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Grundrechte Wichtige Artikel des Grundgesetzes · niedergeschrieben im Grundgesetz (Verfassung BR...

Grundrechte Wichtige Artikel des Grundgesetzes · niedergeschrieben im Grundgesetz (Verfassung BRD) 0 Art 1-Art 19 GG.. 0 ↳ setzen sich zusammen aus Menschen- und Bürgerrechten decken Grundrechte ab O stellt würde des Menschen in Mittelpunkt (Art 16G). ; - setzen sich aus Menschen - und Bürgerrechten zusammen Schulz gegen staatliche Obrigkeit "Menschenrechte : Rechte auf die sich jeder unabhängig von Nationalität/Herkunft berufen kann I ↳ Menschenrechte stehen obester Stelle Grundgesetz > Unverletzlichkeit der Menschenwürde - an vom Art 1 GG. : -Hervorhebung der Wichtigkeit er sie 5 Art 66. -Art. 2 GG : Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und Recht auf Leben körperliche , Berufen sich auf alle Menschen unabhängig von - Art 10. v. Art 13. Unversertheit und Person - Herkunft oder Nationalität Art 3 GG. : Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich => > persönlicher Freiheit und Menschenwürde Glaubens- Gewissens- und Bekenntnisfreiheit - Sicherung von Art 4 GG. : , werden (Art 79) > Grundrechte Meinungsfreiheit - · immunisiert Art 5 GG Recht auf Art 1 und 20 können nicht geändert :. -.. > Schulz der Gandrechte Ewigkeitsgarantie Art 16GG = - --. : Asylrecht · Bürgerrechte nur deutschen Staatsbürgern gewährt ↳ ↳ Versammlungsfreiheit (Art 8). ; Freizügigkeit (Art. 11) etc. Bürgerrechte : Rechte auf die sich nur Bürger der BRD berufen können - Art 8 GG. : Versammlungsfreiheit Grundrechten Abwägungson Vereinigungsfreiheit > Art 9 GG - :. o alle Grundrechte stehen zueinander im selben Rang (außer Art. 1) > - Art 11 GG. : Recht auf Freizügigkeit ↳ > stehen im Spannungsverhältnis zueinander Berufsfreiheit - Art 12 GG. : ↳ es muss ein Ausgleich /eine Abwägung stattfinden -- passiert situativ 0 ↳ ein Grundrecht reicht nicht dem anderen Art 19 2 GG.. Umfang zeitlich begrenzt eingeschränkt Wesensgehalt eines Grundgesetzes ↳ -kann im werden darf nicht angelastet werden ↳ generell endet Freiheit des Einzelnen dort , wo die Freiheit eines 0 anderen beginnt Art 20 GG. "Verfassung in Kurzform" · ↳ schonender Ausgleich : ↳ Sundrechte werden nur insoweit eingeschränkt , wie es unvermeintlich ist legt Staatsprinzipien der BRD fest ↳ ist die Maßnahme geeignet zur Zielerreichung , ist sie erforderlich und zumutbar ? 0 Art 79 GG. O Abwägung durch Legislative und Judikative Gewalt Grundgesetz kann durch Geset geändert werden , das den Wortlaut ↳ Volksverbeter und Bundesverfassungsgericht des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt O ↳ Bsp : Corona-Pandemie bedarf Zustimmung von 21 der Mitglieder des Bundestags und Bundesrals ↳ Änderung unzulässig & ↳ Abwägung von Recht auf Gesundheit und Leben , wenn Grundrechte Aus Art. 1 und Art 20 GG. berührt werden VS. Freizügigkeit Ewigkeitsgarantie = und Schützt Grundrechte Recht auf Versammlungsfreiheit -- Art 146 GG 0. Sundgesetz kann ↳ Gültigkeit verlieren , wenn neue Verfassung in Kraft trill , die vom deutschen Voll in freier Entscheidung beschlossen wurde ↳ muss vom Voll gewählt werden = Grundgesetz nicht für Ewigkeit bestimmt Bedrohung der Grundrechte Ausbau der Konhollrechte für den Staat · 1) 9/11 Bsp : 11 09 2001 > -.. Änderungen · Wirtschaftliche und soziale religiöse" fundamentalistische" Wiederstände · ideologische oder  Terrorismus Islamistische Terrororganisationen planmäßiges und gewaltsames Vorgehen gegen Ziele Zivilisten für politische Zwecke · Aufbau eines" Kalifats" als terretoriale Einheit und Gemeinschaft aller in ihrem Sinne fläubigen Merkmale des Terrorismus · Durchsetzung ihrer exhemen Vorstellung muslimischen Glaubens 1 Terrorakt immer islamischen Lebens. politisch motiviert und. Bei keiner 2 · Ungläubigel Gewaltanwendung oder Androhung , Vertreibung aller innerer und äußerer Feinde (Bsp : handelt es sich um keinen Terrorismus aus dem beanspruchten Gebiet 3 Terrorismus ist eine Botschaft · Organisation. Zweck von es zu Selbsterhaltung der verkünden , nicht den Feind zu besiegen 4. Terrorakt und Unter haben oft eine symbolische Ideologiebausteine o Bedeutung radikale Auslegung des muslimischen flaubens ↳ Schockwirkung durch Symbolik des An ↳ Konkrete Anweisung für Lebensführung der Menschen Griffsziels enurm gesteigert vorgeschriebene Staatsreligion ↳ o psychologische Wirkung soll grüße als keine Gewaltenteilung ; keine demokratische Staatsstruktur physischer Schaden sein Gemeinschaft wird von Soll abgeleitet 5. Terrorismus ist das Vorgehen ron Gruppen auf 0 Menschen - und Bürgerrechte seien westliche Konstrukte legitimes Ideologie o substaatlicher Ebene als Mittel der gewalt zur Durchsetzung G Unter der Gewalt und Adressaten o. , an die zu gegen Trennung von Staat und Religion verkündende Botschaft gerichtet ist , nicht identisch ↳ Onfer als Mittel zur Beeinflussung eines Radikalisierungsursachen · größeren Publikums - meistens Regierungen islamistischer Terrorismus als Kanal für junge in Gesellschaft. 7 Terrorismus ist gezielt gegen Zivilisten gerichtet V bisher gescheiterte Migranten 2. Generation O ↳ Unterscheidung anderen Formen politischer ↳s von suchen nach Halt , Aufmerksamkeit , Sinnstiftung · Gewalt Kombination aus religiösen Motiven mit gesellschaftlichem und ökonomischen Ausschluss Terrorismus als Kommunikationsstrategie Jaraus folgende Abwertungsgefühle als Ursuche für Radikalisierung 0 Religion als Kanal attraktiv , da viele europäische Staaten nicht mehr als religiös angesehen werden o große Terrororganisationen (IS) besitzen nicht Mittel , um staatliche Gegner militärisch zu besiegen daher Hauptziel eines Terroranschlags die entfaltete psychologische Wirkung · · Anschläge stellen Ausgangspunkt eines längerfristigen Weges dar , der in Verwirklichung der politischen Ziele enden soll · Terroristen nutzen Anschläge in zweierlei Hinsicht als Kommunikationsmittel : Terrorismusbekämpfung. 1 Adressierung weiterer potenzieller Unter/Regierungen Polizeiliche Ebene wollen ihnen Angst ↳ einjagen Einfrierung von Finanzierungskanälen der Terrororganisationen ggf Verhaftung. von Anführern. 2 (Indirekte) Kommunikation mit potenziellen Symphalisanten einsichernde Terroristen Erkennungsdienstlich erfasst und überwacht werden ↳ indirekt da erst eine , unverhältnismäßig wirkende alle Gesellschafts- jedoch nicht Präventivmaßnahmen gegen Bevölkerung 0. Sunnen unter gruppen betreffende Gegenreaktion (z.. B Einschränkung von Bürgerrechten Generalverdacht stellen (Bsp Racial : Profiling des angegriffenen Staates erfolgen muss Diplomatische Ebene hägt - zur Legitimation der Tat bei ↳ offene Gesprächskanäle zu anderen Regierungen -- Kooperation von Geheimdiensten -um Gegenreaktionen hervorzufen oft symbolische oder Orte des ↳ Erzeugung dinlomatischen Drucks , damit Regierung im Herkunftsland handelt läglichen gesellschaftlichen Lebens im Visier O Entwicklungspolitische Ebene effiziente Verstärkung des psychologischen Effekts durch... ↳ Anstrebung der Existenzsicherung v. Möglichkeit von sozialem Aufstieg für... Wirklogik der Massenmedien Menschen in weniger entwickelten Ländern... professionele Verbreitung der Verroristischen Propaganda · ↳ Aufzeigung eines realistischen Bildes vom Leben in westlichen Industriestaaten Zentral ist das Verständnis von Gewalt als politische Strategie  Failed States Staatsfunktionen im Überblick I I I I Sicherheitsfunktion Wohlfahrtsfunktion Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktion Zweck Gewährleistung physischer Sicherheit Verteilung materieller Ressourcen zur Politische Partizipation der Bürger und für die Bürger -Unterstützung der Bürger Rechtsstaatlichkeit Mittel staatliches Gewaltmonopol O Sozial- und Arbeitsmarktpolitik · Wahrung der Menschenrechte · Unabhängige Justiz · · Entwaffnung privater Gewaltakteure Bildungspolitik · · Befriedigung von Konflikten · Gesundheitspolitik Unbestechliche effiziente , Verwaltung o Umweltpolitik · Verteidigung Hohes Maß politischer Freiheiten o der Außengrenzen o O staatliche Verwaltung zur Konholle Öffentliche Infrastruktur o Wahlen , Abstimmungen... o n Ressourcen Finanzierung durch · Steuern Zölle , , · Erhebung Ä. Gebühren von Steuern v. , Abgaben Typologie fragiler Staatlichkeit I I I I weak states failing states failed states Sicherheits- O staatliches Gewaltmonopol noch o staatliches Gewaltmonopol stark o nicht mehr durch den Staat erfüllt funktion weitgehend existent eingeschränkt o teilweise Anarchie o · Jaher : Gewährleistung von Sicherheit teilweise Staatsfunktionen durch nicht- durch den Staat stark beeinträchtigt staatliche Akteure wie Warlords Wohlfahrts-o Defizite O staatliche Dienstleistungen und übernommen funktion Infrastruktur eingeschränkt ↳ Herrschaft baut auf Gewalt und Legitimitäts- Defizite · Unterdrückung auf funktion Ziele/Grundlagen deutsche Sicherheits und Außenpolitik Bundeswehr als Instrument der deutschen Sicherheitspolitik 0 Außenpolitik Deutschlands resultiert aus der Einwirkung der internationalen Politik und Art 87a66. ("Streitkräfte der eigenen Gesellschaft auf das nationale politische System. ↳ Es stehen Streitkräfte zur Verfügung (seit 1955) die , eingesetzt werden können ("Friedenssicherung" ( 0 Sie wird bestimmt durch : Art 2666. Streitkräfte ausschließlich o ↳ normativen Vorgaben des Grundgesetzes in defensiver Absicht einsetzbar ↳ ↳ Wahrung des Friedens und der Menschenrechte Ziel des Einsatzes muss immer Schaffung eines friedlichen Zustandes sein ↳ 0 Verbot eines Angriffskrieges Arz 1. ("Menschenrechte" ( Bereitschaft zu offenem , kooperativen Internationalismus ↳ Einsätze dienen auch dazu. Menschenrechte zu schützen bzw Widerherzustellen. · die Einbindung in die europäische Waffeneinsatz ↳ immer in Integration muss Abwägung von Menschenrechten möglicher Einbindung · ins transatlantisches Sicherheitssystem (NATO) Betroffener erfolgen · die Notwendigkeit guter Ostverbindungen aufgrund zenkalen · Art 24. ("Übertragung von Hoheitsrechten" ( Lage in Europa Bundesrepublik kann Entscheidungsrechte über die Streitkräfte an ein "System · außenwirtschaftliche Verflechtung; Integration in den Weltmarkt Kollektive sicherheit" übertragen (NATO , UN). O ↳ Deutschlands hohe Rohstoff- und Exportabhängigkeit System muss nach Art 1 und Art 26.. agieren · Deutschlands Geschichte · Parlamentsbeteiligungsgeselt : ↳ Verantwortung für die Untaten des NS-Regimes "Systeme Kollektiver Sicherheit" v. Bundesregierung haben keinen direkten Zugriff auf die Bundeswehr Spannungsverhältnisse ↳ jeder Auslandseinsatz muss vom Bundestag als höchstes Legislativorgan beschlossen werden O Artikel 24 ("Übertragung von Hoheitsrechten") vs. Parlamentsbeteiligungsgesetz ↳ Bundestag hat aber nur Beschlussrecht keine Mitwirkung an Ausgestaltung der Einsätze ↳ Bundestag kann Auslandseinsatz nicht zustimmen , hotz Beschluss eines "Systems Kollektiver Sicherheit" ("Friedenssicherung" 0 Art 24. vs. Art 26. ↳ Auslandseinsatz zwar im Interesse eines "Systems Kollektiver Sicherheit", aber nicht primär auf Menschenrechtsschutz Friedenssicherung o. auf ausgelegt ist Aufgaben der Bundeswehr Im Verteidigungsfall ↳ der NATO und EU Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen Abschreckung von Aggressionen und Angriffen ↳ Ergreifen von Maßnahmen zur Verteidigung gegen terroristische und hybride Bedrohungen Im Falle von Katastrophen und nationalen Krisen ↳ Überwachung und Sicherung des Verkehrs ↳ Überwachung und Sicherung kritischer Infrastruktur ↳ Hilfe bei Nahrkatastrophen und Unglücken Rettung von Verletzten und Verunglückten (auch Ausland ↳ Befreiung von Geiseln im Ausland Einsatzfelder Landes- und Bündnisverteidigung (Kriegsfall) internationales Krisenmanagement -militärisch und Zivilmilitärisch ↳s Heimatschutz Globalisierung Weltwarenhandel Dimensionen / O ↳ Prozess einer weltweiten Verflechtung in allen Globalisierung wird häufig primär mit Weltwarenhandel verbunden · Lebensbereichen (Wirtschaft Politik Gesellschaft Kultur , , , Weltwirtschaftsleistung seit 1950 nur knapp um das 12-Fache und Umwell) gestiegen Wirtschaftliche Globalisierung als Ursprung und wichtigste Dafür stieg Welthandel auf mehr als das 39 Fache seit 1950 Triebkraft der Globalisierung Aufstieg Asiens-Niedergang der USA ? Ökonomische Globalisierung 0 im 20. Jahrhundert (ins. nach 1945) globale Hegemonie der USA durch.. o Prozess der Integration von in - und ausländischen Märkten... Wirtschaftliche Spitzenposition (Automobilkonzerne Ölkonzernel , · Austausch von Produktionsfaktoren (Arbeit Kapital , , Technologie,... militärisch-technologische Spitzenposition (Atomwaffen Raumfahrt) , Wissen et ) und Produkten.... mussenkulturelle Spitzenposition (Filmindustriel · Voraussetzung :... wissenschaftliche Spitzenposition (Ingenieurswissenschaften) ↳ technische Neuerungen ; politische Maßnahmen , und globale Spitzenposition O Schaffung ron Freihandelszonen : Containertransport USA stellten das Zentrum der Kapitalistischen - marktwirtschaftlichen Dimensionen der Ökonomischen Globalisierung Weltordnung dar o O zunehmende Internationalisierung der Produktion USA war in der Lage Rahmenbedingungen , Wir die Liberalisierung des · steigende Bedeutung internationaler Gütermärkte Welthandels zu garantieren und durchzusetzen · O zunehmende internationale Arbeitsmigration Sowjetunion und abhängige sozialistische Staaten stellten tol Systemkonkurenz Handelspartner · Verflechtung der internationalen Finanzmärkte stabile de ↳ angewiesen auf Export von Energierohstoffen und Import von z B.. Hochtechnologie Dimensionen der Globalisierung · Globalisierungsprozess verstärkt durch Zerfall des Ostblocks · O Globalisierung in Ökonomie , Kultur und Gesellschaft , Umwelt USA verblieb als einzige Hegemonialmacht und internationale Politik Aufstieg Asiens · Öffnung und Vernetzung von Staaten · · internationale Kooperation , Netzwerkverdichtung und Modernisierungspolitik Chinas , welche seit den 1980er-Jahren betrieben wurde , zeigte ab Entstehung transnationaler Handlungsräume Jahrtausendwende massive Wirkung : ↳ Nationalität nationaler" Abgrenzung in Frage gestellt -China entwickelte sich einem Produzenten und zu globalen son Konsumgütern zum · Reichweite technischer Mittel (Echheitkommunikation: Flug globalen Investor (M3 ;Z. 50ff) und Schiffsverkehr) als auch globule Risiken -China meldete gegenüber den USA , Europa und Afrika seine neue Führungsrolle an ↳ lässt Sicherheit die Nationalstaat seiner "Nation" bietet -Projekt "Neue Seidenstraße" oder Direktinvestitionen großen Ausmaßes in Afrika als Illusion erscheinen untermauerten Anspruch (M3 : Z. 61ff) · · Entstehung eines Doppellionflikts aus... Es ist nicht abzusehen , auf welche Weise die USA und die Er die Herausforderung durch China... Globalisierungsbefürwortern (liberale Kosmonoliten) und reagieren werden (M3 : z 73. ff) " Gleichgewicht" (Ma) · · -. Globalisierungsslenlikern (Kapitalismuskritische Isolationisten) Hauptaussage der Grafik Leistungsbilanzen aus dem : nationalpopulistischer Außenhandelsdefizit während China im Globalisierung hat Erstarkung durchgängig gleichen · Kontroversen um USA hatten seit 2001 ein , Parteien in zahlreichen Staaten zur Folge Zeitraum durchgängig ein Außenhandelsüberschuss Ursachen der Globalisierung