Staats- und Herrschaftsformen (PDF)

 Staats- und Herrschaftsformen sowie Regierungssysteme W36 Beispiele: Mehrheitsprinzip Demokratie Bundesrepublik Deutschland Indirekte...

 Staats- und Herrschaftsformen sowie Regierungssysteme W36 Beispiele: Mehrheitsprinzip Demokratie Bundesrepublik Deutschland Indirekte Direkte Königreich Dänemark Vereinigte Staaten Islamische Republik Iran Vor- und Nachteile der direkten Demokratie: Grundgesetz Vorteile: Nachteile: 11-19: Grundrechte 20: Menschenrechte Ergänzung Mehr Mitspracherecht Vielfalt +Information Zu große Komplexität, Gewaltenteilung: ohne ausreichendes Judikative Wissen der Bürger Legislative ‚Wahlfrust‘ Exekutive Demokratie als "Leitgedanke" des deutschen Föderalismus Warum ist Deutschland heute förderalistisch Wichtige Begriffe: organisiert? Länderfinanzausgleich Geschichtlicher Hintergrund Föderalismus Schutz des Grundgesetzes Horizontale Gewaltenteilung Interessenausgleich Dezentraler Einheitsstaat Die Leitprinzipien der bundesstaatlichen Ordnung? Landtagswahlen Subsidiaritätsprinzip Demokratischer Wiederaufbau Solidarität Frankfurter Dokumente Bürgernahe Politik in den verschiedenen Leitprinzipien Bundesländer Subsidiaritätsprinzip Solidarität Wie arbeiten Bund und Länder zusammen und welche Aufgaben haben sie jeweils? Was ist Förderalismus? Jedes Bundesland hat einen Landtag Staatliches Organisationsprinzip Entscheidungen werden im Bundestag Kleinere Einheiten, die eigene staatliche zusammengeführt Aufgaben erfüllen und im größeren Bund vereinigt sind Aufgaben der Bundesländer Vertrag und Bund -Schulpolitik Baustein der Demokratie -Kulturpolitik Zusammenschluss einzelner Staaten zu -Polizei einem großen -Medien gesellschaftliche und politische Vielfalt der Länder im Rahmen des gemeinsamen Aufgaben des Bundes: Rechts und Sozialstaates friedlich in -Außenpolitik Einklang bringen -Verteidigung Einheiten (Länder) besitzen selbst -Passwesen Staatsqualität Aufgabenstellung zwischen Bund und Ländern Föderalismus verhindert Machtmissbrauch Was ist Demokratie? Etymologie: griechisch. Demós= Volk kratós= Macht/Herrschaft; Herschafft des Volkes Andere Herrschaftsformen: Monarchie: erbliche Herrschaft eines Einzelnen, d.h. Eines Königs, Kaisers oder Fürsten Aristokratie: Herrschaft einer Gruppe von Adligen Oligarchie: Herrschaft von Wenigen, im Gegensatz zur Aristokratie spielt die Abstammung keine wesentliche Rolle Theokratie: heißt wörtlich übersetzt „Gottesherrschaft“; tatsächlich handelt es sich um die Herrschaft von religiösen Führern Diktatur: Herrschaft von Leuten, die mit Gewalt die Macht an sich gerissen haben und/ oder sich mit Gewalt and der Macht halten Demarchie: eine Herrschaftsform in der Regierung und Volksvertreter durch das Losverfahren und nicht durch Wahlen bestimmt werden Staats- und Herrschaftsformen sowie Regierungssysteme: Was ist der Unterschied zwischen einer Staatsform, einer Herrschaftsform und einem Regierungssystem? Bsp: Bundesrepublik Deutschland: Staatsform: föderale Republik (Bundesrepublik) Herrschaftsform: parlamentarische Demokratie Regierungssystem: parlamentarisches Regierungssystem Islamische Republik Iran: Staatsform: islamische Republik Herrschaftsform: islamische Theokratie Regierungssystem: präsidentielles Regierungssystem Königreich Dänemark: Staatsform: konstitutionelle Monarchie (erbmonarchie) Herrschaftsform: parlamentarische Monarchie Regierungssystem: parlamentarisches Regierungssystem Vereinigte Staaten von Amerika: Staatsform: föderale Republik Herrschaftsform: parlamentarische Demokratie Regierungssystem: präsidentielles Regierungssystem Demokratie des Grundgesetzes, Artikel 20 Artikel 20 1. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat 2. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt. 3. 3. Die Gesetzgebung ist and die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung sind an Gesetz und Recht gebunden 4. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist Streitbare / Wehrhafte Demokratie Vom Bundesverfassungsgericht geprägter Begriff für die Entschlossenheit, sich gegenüber den Feinden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht neutral zu verhalten, sondern sich zur Wehr zu setzen (auch: wehrhafte Demokratie). So können zb Parteien verboten werden die demokratische Spielregeln ausnutzen, um damit die Demokratie selbst abzuschaffen Direkte Demokratie? In der BRD Bundesebene: Nur bei Neugliederung der Länder Landesebene: Unterschiedlich von Land zu Land (Volksentscheide; Volksbegehren) L Argumente für und gegen die direkte Demokratie Pro: Erfolge in den Ländern Ergänzung des repräsentativ System Fristen gegen Manipulation Kein Ausschluss am politischen Verfahren für 4 Jahre Contra: Weimarer Republik negative geschichtliche Erfahrungen Auf Bundesebene ungeeignet Ja-Nein-Antworten Sonderinteressen Mediendemokratie Anschein größerer Legitimität Worauf weißt Pötzsch mit dem letzten Abschnitt Gefährdung der Demokratie Hin? Demokratie ist in Gefahr, weil.. Die demokratische Wahl es zulässt sich gegen sie zu entscheiden Die öffentliche Meinung kann inzwischen stark beein usst werden (soziale Medien) Zufriedenheit und Akzeptanz mit dem System hängt von der eigenen ökonomischer Sicherheit ab fl W37 - Föderalismus Was ist Föderalismus? Prinzip einen Staat zu organisieren Kleinere Einheiten, die eigene staatliche Aufgaben erfüllen und im größeren Bund vereinigt sind Einheiten (Länder) besitzen selbst Staatsqualität Aufgabenstellung zwischen Bund und Ländern 5 Merkmale der Staatsqualität von Bund und Ländern eigene Verfassung Eigene Verfassungsinstitutionen (Parlament, Regierung, Gerichte) Eigene Amtsträger Eigene Zuständigkeiten (Gewisses Maß) nanzielle Eigenverantwortung Warum ist Deutschland ein föderaler Staat? föderal geschichtliches erbe früherer deutscher Staaten, wurde von den Besatzungsmächten berücksichtigt Föderative vertikale Gewaltenteilung verhindert Machtmissbrauch Der Föderalismus kann die Vielfalt der Lnder, mit Bezug auf Geschichte, Kultur und Identität, friedlich in Einklang bringen Der föderale Aufbau der Bundesrepublik Deutschland ist im Arikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes festgelegt: - die Bundesrepublik besteht aus 16 Bundesländern die über den Bundesrat an der Gesetzgebung des Bundes mitwirken - der bund ist unter anderem für die Außenpolitik, Verteidigung und das Passwesen zuständig - die Länder unter anderem für die Bildungs- und Kulturpolitik, Polizei und Medien fi W38 Wiederholung Demokratie und Förderalismus, Wieso ist Deutschland ein föderaler Staat? Föderalismus: Prinzip einen Staat zu organisieren Kleinere Einheiten, die eigene staatliche Aufgaben erfüllen und im größeren Bund vereinigt sind Einheiten (Länder) besitzen selbst Staatsqualität = haben eigene Verfassung, Organe, Amtsträger, Zuständigkeiten, bedingt nanzielle Eigenverantwortung Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern Leitprinzipien: 1. Subsidarität: Prinzip der Eigenverantwortung, Aufgabenteilung im Staat von unten herauf (auch Ausdruck der vertikalen Gewaltenteilung 2. Solidarität: Hilfe zur Selbsthilfe, Mindeststandards von Lebensbedingungen (Länder nanzausgleich), sozialstaatliche Maßnahmen Warum ist Deutschland ein föderaler Staat? föderal geschichtliches Erbe früherer Dt. Staaten, wurde von Besatzungsmächten berücksichtigt Föderative vertikale Gewaltenteilung verhindert Missbrauch Aufgabenteilung im Föderalismus- Gesetzgebungskompetenzen fi fi Bund (ausschließlich) Länder (ausschließlich) Auswärtiges Bildung Verteidigung Kultur Zoll Wesen/Grenzschutz Polizei Wesen Staatsangehörigkeit Rundfunk und Medien Luftverkehr Ordnungsrechtlich Verfassungsschutz Denkmalschutz Währungswesen, Maße, Zeit Pro Föderalismus: Contra Föderalismus: Föderalismus bedeutet mehr unterschiedlicher Politik von Bund und Demonkratie und erhöht die Bundesländern verhindert gleichwertige Identifikation der Menschen im Lebensbedingungen politischen System Kompromisslösungen Fördert Experimentierfreude Vielzahl von Wahlen sorgt für fast Föderatives System wirkt permanenten Wahlkampf, Ursache für Machtkonzentration entgegen Reformstau, Politikblockade Föderale Politikverflechtungen teuer (16 Landesregierungen plus sorgtfür Stetigkeit und Verlässlichkeit, Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat) positiv für die Wirtschaft 17 verschiedene Entscheidungszentralen Förderung von kultureller und machen die direkte Teilnahme am politischen gesellschaftlicher Vielfalt, Vielfalt in Geschehen unmöglich, Gefahr der Einheit Politikverdrossenheit Differenzierte Wirtschaftspolitik, gute Aushöhlung des Föderalismus in Deutschland, Vorbereitung auf europäischen Scheinföderalismus (Beispiel KMK) Binnenmarkt Medien Vielfalt Gleichwertig? Artikel 72 des Grundgesetzes der BRD fordert die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet Artikel 106 „die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet Begriffe zum Merken: Text dazu nochmal lesen! p Deutschen und ihr Verhältnis zur Nation Die autoritäre Deformation des Bürgertums im 19. Jahrhundert Die Spätfolgen des aufgeklärten Absolutismus Doppelziel Einheit und Freiheit Revolution nach oben Kriegerische Reichseinigungspoltik O Kleindeutsch oder großdeutsch ? Wichtige Begriffe und Konzepte zur deutschen Geschichte 36 - mehr oder weniger mächtige Staaten aber eine deutsche Nation (Kulturnation) Österreich und Preussen - 2 große Staaten - die kleinen selbstständig, aber ökonomisch und politisch bedeutungslos Aufgeklärter Absolutismus Religiöse Gegensätze: katholischer Süden - protestantischer Norden Industrialisierung änderte die Wettbewerbssituation in Europa, das Zentrum verschob sich nach Westen Nach Napoleon: Napoleon I (1799-1814/1815) 1806 Au ösung des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation wiener Kongress 1815 - Neuordnung Europas Ziele: Restauration der alten Werte Deutscher BUnd (1815-1866): Vielstaatlichkeit - Föderation, aber kein Bundesstaat - schlecht für die Wirtschaft - deutsche Zollverein 1934 Aufgabe: innere und äußere Sicherheit zu gewährleisten Österreich rückt nach Zentraleuropa Preussen nach Westen (später Industriewiege) Beide Mächte kämpfen politische um die Vorherrschaftsstellung im Bund Das einzige was wirklich Deutschland war, war Kultur und besonders die Sprachgemeinschaft fl Vormärz 1830-1848 Märzrevolution 1848 Gesellschaftsordnung immer feudalistisch Aristokratische Eliten - Militär - Bürgertum 2 Gruppierungen bürgerlich liberal und beginnendes Großkapital Aufstandes in großen Teilen Europas - Märzrevolutionen Liberale, republikanische Nationalisten (linke Revolutionäre) Ziele: 1. Freiheit (Liberalismus9 - Au ösung der feudalen Strukturen zu einer modernen Demokratie und 2. Einheit (Nationalismus) - Deutschland als eine Einheit, einem Staat (nicht 36) 1848: Paulskirchenverfassung Umsetzung scheitert am preußischen König Friedrich Wilhelm IV, der sich nicht zum Erbkönig machen lassen wollte Preußen versuchte dann Staat und Gesellschaft den veränderten Gegebenheiten anzupassen, ohne die soziale Machtverteilung im Inneren zu gefährden, Zb. Wirtschaftliche und soziale Reformen (1848 Aufhebung der feudalen Strukturen, Zollverein und Binnenmarkt, ab 1883 Versicherungssystem) 3 innerstaatliche Kon ikte: 1. Adel - Militär - Beamte 2. Bürgertum (notwendig für die industrielle Entwicklung) Arbeiterbewegungen - Sozialdemokratie 3. KAth. Kirche - Protestantismus 1864, 1866, 1871 Drei Kriege führen zur Reichsgründung - Bismarksche Einigungskriege (mit Blut und Eisen) fl fl Das deutsche Kaiserreich Machtbalance in Europa Zur deutschen frage: Deutschland = kleindeutsche Lösung demokratisierungsprozess: Revolution von oben - nach Bismarck: soll revolution sein, so wollen wir sie lieber machen als erleiden Durch die siegreichen drei einigungskriege Preußische Of zierskorps gewann einen enormen Prestigezuwachs - die exklusive Sonderstellung des Militärs im Kaiserreich - folglich die Schwäche der Zivilgewalten (autoritäre Deformation (Winkler) Außenpolitik bis zum ersten Weltkrieg: Kolonialismus: durch die Machtbalance in Europa waren Kolonien die einzige Möglichkeit ohne Krieg sein Territorium zu erweitern Imperialismus (Absatzgebiete - Rohstoffe) Autoritäre Deformation (Kaiser, Reich, Militär, Disziplin, Stärke) → nationale Begeisterung für den Krieg 1879: Zweibund - geheimes Defensiv - Abkommen zwischen Deutschland und Österreich Eintritt in den ersten Weltkrieg mit der Vorstellung: Dies ist ein Verteidigungskrieg Ende 1. Weltkrieg: - politische - internationale - Kapitulation nach dem Waffenstillstand Reparationen und Gebietsverluste fi Gebietsverluste nach dem. WK 2 Probleme der Weimarer Republik: allgemeine wirtschaftliche Lage (Reparationszahlungen, Gebietsverluste) Keine demokratische Traditionen, auf die man zurückgreifen konnte Allgemeine Politisierung der Gesellschaft (Kommunismus in Russland) wurde nie als Staat von den Deutschen anerkannt Aber: 1. Erste demokratische Republik 2. Freie Wahlen (Frauenwahlrecht) 3. Selbstständige Ausarbeitung der Verfassung Hitlers Machtergreifung: demokratische Wahl der Reichskanzler Massnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung = Notverordnung 1930, 1932 Ermächtigungsgesetze ab März 1933 Gesetz der Behebung der Not von Volk und Reich/Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat (Reichstagsbrandverordnung) Gleichschaltung und Diktatur: Auflösung der Gewerkschaften = deutsche Arbeitsfront Gesetz zur Sicherung von Einheit von Staat und Partei= Einparteienstaat Abschaffung des Föderalismus Hitler=Reichskanzler + Präsident + OB Werhmacht Gleichschaltung des öffentlichen Lebens= Schule, Radio, Presse, Vereine Führerprinzip - Verteidigung = Revolution = Volk 1938-45 1938: Anschluss Österreichs und das Sudetengebiet der Tschechoslowakei and das Deutsche Reich, Novemberpogrome 1939: Überfall auf Polen - Kriegserklärung von Frankreich und Groß Brittanien 1940: Angriff auf Dänemark, Blitzfeldzug im Westen and Belgien, Niederlande und Frankreich werden unterworfen 1941: Wehrmacht marschiert in Jugoslawien und Griechenland ein, 3 Millionen deutsche Soldaten überfallen die Sowjetunion, Hitlers Verbündete Japan eröffnet mit dem Überrschungsamgriff auf den IS Marine Stützpunkt Pearl Harbour den Krieg gegen dIE USA 1942: 20.02. Wannsee Konferenz 1943: Ende der Kämpfe in Stalingrad markiert Wendepunkt des Krieges, Mit Kapitulation endet Afrikafeldzug, Alliierten beginnen mit Angriff auf Düsseldorf, Invasion der Alliierten auf Sizilien 1944: Landung der Alliierten Normandie Attentat auf Hitler fehlgeschlagen US Truppen besetzen als erste Großstadt Aachen 1945: KZ Auschwitz wird von Roten Armee befreit Allierte Luftangriff auf Dresden, Hitler begeht seinen Führerbunker Selbstmord Bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches Die 4 Besatzungszonen von Deutschland von 1945-1949 Teilung Deutschlands: Herbst 1949 — Ost und Westdeutschland entstand Westen: Bundesrepublik Deutschland als eine parlamentarische Demokratie CDU geführte Bundesregierung unter Bundeskanzler Konrad Adenauer Adenauer orientierte sich von Anfang an de, auch militärisch entstehenden Bündnissystem des Westens Osten: aus der sowjetischen Besatzungszone entstand die am so genannten Demokratischen Zentralismus der UdSSR orientierte Deutsch Demokratische Republik under der Herrschaft der sozialistischen einheitsüartei Deutschlands unter Walter Ulbricht SED war 1946 aus der erzwungenen Verneinung der SPD mit der KPD entstanden Warum ist Deutschland also ein föderaler Staat? Föderal geschichtliches Erbe früherer Staaten, wurde von Besatzungsmächten Berücksichtigt Der föderaler Aufbau der Bundesrepublik Deutschland 16 Bundesländer wirken über den Bundesrat an der Gesetzgebung des Bundes mit Deutsche Frage: Als Deutsche Frage oder Deutschlandfrage wird der in der europäischen Geschichte zwischen 1806 und 1990 ungelöste und in unterschiedlicher Form immer wieder auftretende Problemkomplex der deutschen Einheit bezeichnet. Sie drehte sich um Grenzen und territoriale Ordnung Deutschlands. Mit der Wiedervereinigung 1990 gilt die Deutsche Frage heute als geklärt, insbesondere da Deutschland nun in Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Europäischen Union gleichberechtigt mit anderen Staaten vertreten ist. Sonder weg: Die These vom Deutschen Sonderweg, auch Sonderwegsthese genannt, besagt, dass sich die Entwicklung demokratischer Strukturen in Deutschland wesentlich vom europäischen Regelfall unterscheide, der u. a. von Frankreich und Großbritannien repräsentiert werde. Diese Sonderentwicklung sei aus der Geschichte Deutschlands ableitbar. In der Geschichtswissenschaft ist es strittig, ob es sich dabei wirklich um einen Sonderweg handelt oder nur um einen Eigenweg. Die These vom Sonderweg setze voraus, dass es eine Norm für die historische Entwicklung zur liberalen Demokratie gebe „Die deutsche Frage wie sie das 19. und 20. Jahrhundert bestimmt hat, ist damals in dreifacher Hinsicht gelöst worden“ H.A. Winkler Deutschland Doppelzeiel Europäische Sicherheit W38 Deutschlands sonderbarer Weg In diesem Interview mit Heinrich August Winkler in ZEIT Geschichte wird die Frage erörtert, warum die Deutschen in ihrer Geschichte Schwierigkeiten mit der Freiheit hatten. Winkler weist darauf hin, dass die Deutschen lange Zeit auf Reformen "von oben" hofften, anstatt eine Revolution "von unten" zu fordern. Dieser Ansatz wurde vom aufgeklärten Absolutismus beeinflusst und hielt sich im deutschen Bürgertum des 18. und 19. Jahrhunderts. Es wird auch diskutiert, wie die deutsche Revolution von 1848/49 an zwei Zielen, Einheit und Freiheit, scheiterte und wie die alten Mächte sich dagegen wehrten. Deutschland wurde erst 1918 parlamentarisch und demokratisch, und der Weg zur Freiheit war lang und komplex. Die Diskussion erstreckt sich auch auf den deutschen Sonderweg, den Antisemitismus und den Reichsmythos. Winkler betont, dass Deutschland erst 1990 die Einheit und Freiheit erreicht hat und dass die europäische Frage noch offen ist, während Europa sich in Richtung einer politischen Union entwickeln muss. Der Historiker Heinrich August Winkler spricht in einem Interview über die Schwierigkeiten, die die Deutschen in ihrer Geschichte mit der Freiheit hatten, und erklärt verschiedene Schlüsselpunkte: 1. Aufgeklärter Absolutismus: Winkler zitiert den Historiker Rudolf Stadelmann und argumentiert, dass Deutschland sich gegenüber dem Westen zurückentwickelt hat, weil es Reformen "von oben" erwartete, anstatt "von unten" eine Revolution anzustreben. Diese Denkweise wurde vom deutschen Bürgertum des 18. und 19. Jahrhunderts stark beeinflusst. 2. Deutsche Revolution von 1848/49: Die Revolution scheiterte hauptsächlich aufgrund der Überforderung der deutschen Liberalen und Demokraten, die sowohl Einheit als auch Freiheit anstrebten. Dieses Ziel war ehrgeiziger als das der französischen Revolutionäre. 3. Kleindeutschland vs. Großdeutschland: Die Frage, ob Deutschland ohne Österreich (Kleindeutschland) oder mit Österreich (Großdeutschland) vereint sein sollte, war eine große Herausforderung, die die Liberalen vor Probleme stellte. 4. Reichsgründung von 1871: Bismarcks kriegerische Reichseinigungspolitik führte zur Gründung des deutschen Nationalstaats, jedoch wurde die Freiheitsfrage zunächst vertagt. 5. Deutsche parlamentarische Regierung: Eine parlamentarisch verantwortliche Regierung wurde erst im Oktober 1918 nach dem Ersten Weltkrieg eingeführt. 6. Deutscher Sonderweg: Deutschland entwickelte sich anders als andere westliche Länder und weigerte sich lange Zeit, politische Konzepte des Westens anzunehmen, was zu einem verzögerten Nationalstaat und einer verspäteten Demokratisierung führte. 7. Antisemitismus: Der Antisemitismus war in der politischen Kultur Deutschlands weit verbreitet und nahm nach dem Ersten Weltkrieg drastisch zu. 8. Wendepunkte und Alternativen: Historiker diskutieren über alternative Entwicklungen, aber Winkler argumentiert, dass der Nationalstaat aufgrund des gesellschaftlichen Konsenses die vorherrschende Option war. 9. Auswirkungen von Bismarcks Reichsgründung: Die Gründung des Deutschen Reiches hatte Auswirkungen auf die politische Landschaft und stärkte die Exekutive. 10. 1848/49 als Zäsur: Die Revolution führte zu einem autoritären Deformation des deutschen Bürgertums, das Veränderungen nur noch von oben erwartete. 11. Positive Auswirkungen von 1848: Trotz des Scheiterns hatte die Revolution positive Effekte, darunter die Entstehung von Verfassungsstaaten und dynamische Zeiten in den 1850er und 1860er Jahren. 12. Friedliche Revolution von 1989 und Wiedervereinigung: Die Ereignisse von 1989 und die Wiedervereinigung führten zur Erfüllung des Doppelziels von 1848: Einheit und Freiheit wurden erreicht. 13. Offene europäische Frage: Winkler betont die Notwendigkeit einer politischen Union in der Europäischen Union, um in außenpolitischen Angelegenheiten mit einer Stimme sprechen zu können. Insgesamt beschreibt Winkler die komplexe Geschichte Deutschlands und seine Suche nach Einheit und Freiheit, die schließlich nach vielen Wendepunkten und Herausforderungen erreicht wurde. W39 - Das politische System Deutschlands Deutsche Revolution: Märzrevolution 1848-1849 die Revolutionäre hatten ein Doppelziel und forderten Einheit und Freiheit die nationale Einigung der Fürstentümer des Deutschen Bundes Politische Freiheiten (demokratischer Reformen) Paulskirchenverfassung 1849, scheitert an der Ablehnung des preußischen Königs Teilung Deutschlands: Im Herbst 1949 wurden in den deutschen Besatzungszonen kurz hintereinander zwei unterschiedliche deutsche Staaten gegründet, wobei Ost- und Westdeutschland neu organisiert wurden: Im Westen entstand die Bundesrepublik Deutschland als eine parlamentarische Demokratie, an deren Spitze bei der ersten Bundestagswahl eine CDU-geführte Bundesregierung unter Bundeskanzler Konrad Adenauer gewählt wurde. Der Parlamentarische Rat schuf dafür das Grundgesetz als Provisorium. Adenauer orientierte sich von Anfang an dem auch militärisch entstehenden Bündnissystem des Westens. Aus der Sowjetischen Besatzungszone entstand die am so genannten Demokratischen Zentralismus der UdSSR orientierte Deutsche Demokratische Republik unter der Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unter Walter Ulbricht. Die SED war 1946 aus der erzwungenen Vereinigung der SPD mit der KPD im sowjetisch besetzten Teil Deutschlands hervorgegangen. Mauerbau: 13. Auguste 1961 beginnt die Abriegelung offiziell 9.11.1989 Fall der Mauer Geschichte der deutschsprachigen Länder Deutsche Frage Als Deutsche Frage oder Deutschlandfrage wird der in der europäischen Geschichte zwischen 1806 und 1990 ungelöste und in unterschiedlicher Form immer wieder auftretende Problemkomplex der deutschen Einheit bezeichnet. Sie drehte sich um Grenzen und territoriale Ordnung Deutschlands. Mit der Wiedervereinigung 1990 gilt die Deutsche Frage heute als geklärt, insbesondere da Deutschland nun in Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Europäischen Union gleichberechtigt mit anderen Staaten vertreten ist. Sonderweg Die These vom Deutschen Sonderweg, auch Sonderwegsthese genannt, besagt, dass sich die Entwicklung demokratischer Strukturen in Deutschland wesentlich vom europäischen Regelfall unterscheide, der u. a. von Frankreich und Großbritannien repräsentiert werde. Diese Sonderentwicklung sei aus der Geschichte Deutschlands ableitbar. In der Geschichtswissenschaft ist es strittig, ob es sich dabei wirklich um einen Sonderweg handelt oder nur um einen Eigenweg. Die These vom Sonderweg setze voraus, dass es eine Norm für die historische Entwicklung zur liberalen Demokratie gebe. W39 Das politische System Deutschland Was macht der Bundespräsident? Staatsoberhaupt Verhätnissmäßig wenig macht oder Einfluss auf die Politik Schlägt den Kanzler vor und ernennt ihn nach der Wahl durch den Bundestag Unterzeichnet vom Bundestag verabschiedete Gesetze Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten für 5 Jahre Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags und eine Anzahl von Mitgliedern die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden Bundeskanzler: nicht direkt vom Volk gewählt sondern vom Bundestag Gemeinsam mit Bundesministern Bilder der Bundeskanzler die Bundesregierung In der Regel ist der Bundeskanzler der Kandidat der stärksten Fraktion des Bundestages Zur Wahl des Bundeskanzler muss im Bundestag die absolute Mehrheit für den Kandidaten erreicht werden Verfügt über die Richtlinienkompetenz - kann die Grundlinien der Innen und Außenpolitik festlegen Die bisherigen Bundespräsidenten: Theodor Heuss (1949-1959), Heinrich Lübke (1959-1969), Gustav Heinemann (1969-1974), Walter Scheel (1974-1979), Karl Carstens (1979-1984), Richard von Weizsäcker (1984-1994), Roman Herzog (1994-1999), Johannes Rau (1999-2004), Horst Köhler (2004-2010), Christian Wulff (2010-2012), Joachim Gauck (2012-2017) und seit 2017 Frank Walter- Steinmeier. Willy Brandt war von 1969 bis 1974 Bundeskanzler. Bundestag: Mischform aus Arbeitsparlament und Redeparlament die Vollversammlung aller abgeordneten des deutschen Bundestags nennt man PLENUM Rederecht haben alle Abgeordneten sowie Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesrates Je größer eine Fraktion desto mehr rede Minuten stehen ihr zu Abstimmungen über Gesetzesvorlagen Ausschüsse höchste Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und das einzige Staatsorgan das direkt vom Volk gewählt wird Besteht aus mind. 598 Abgeordneten „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ heißt es im Grundgesetz, alle 4 Jahre bestimmen die Bürgerinnen in der Bundestagswahl, wer ihre Interessen vertritt gehört zur Legislative, die staatliche Macht orientiert sich in Deutschand an der klassischen Dreiteilung in Gesetzgebung (Legislative), Rechtssprechung (Judikative), und vollziehende Gewalt (Exekutive), die sich gegenseitig kontrollieren Aufgaben: Macht Gesetze (Legislative) Wählt Bundeskanzler (in der Bundesversammlung) Kontrolliert Regierung Verabschiedet den Bundeshaushalt Begriffe: Ausschüsse, gemeinsamer Ausschuss, Petitionsausschuss, Fraktion, Fraktionsdiszipin Bundesregierung: Bundeskanzler und Bundesminister (15 Ressorte/Ministerien) Exekutive Kanzlerprinzip (Kanzler stellt Richtlinien der Politk und trägt dafür die Verantwortung) Ressortprinzp: jeder Minister leitet seinen Aufgabenbereich in eigener Verantwortung Kollegialprinzip: bei Streit untereinander schlichtet der Kanzler und es muss eine Mehrheitsentscheidung geben Bundesrat: Vertretung der Bundesländer Wirken an der Gesetzgebung mit Muss die Interessen der Länder vertreten Jedes land hat drei stimmen Entscheidungen fallen vorher in den Länderregierungen Repräsentanten der Bundesländer sind Ministerpräsidenten, Landesminister und Staatssekretäre Initiativrecht für Gesetze Zustimmungsgesetzen: Gesetze in denen die Finanzen oder Verwaltungsstruktur der Länder betroffen sind, Bundesrat muss diesen zustimmen Einspruchs Gesetze: Zustimmung des Bundesrat ist nicht erforderlich, kann Einspruch erheben Vermittlungsausschuss Bundesverfassungsgericht: der Schutz des Grundgesetzes Karlsruhe zwei senate die mit acht Richtern besetzt sind Wahl der Richter: durch Bundesrat und Bundestag Zweidrittelmehrheit notwendig Amtszeit: 12 Jahre Aufgabe: bestehende Gesetze auf ihre Übereinstimmung mit dem Grundgesetz zu prüfen Normenkontrolle Bürger können Verfassungsbeschwerden einreichen wenn sie sich in ihren Grundrechten verletzt fühlen Entscheidungen bei Verfassungsstreitigkeiten zwischen staatlichen Organen Partei-Verbot: muss von der Regierung, dem Bundestag oder Bundesrat beantragt werden, kann nur ausgesprochen werden wenn die Ziele der Partei oder die Handlungen der Mitglieder gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstößt Prüfung einer erfolgten Wahl: kann im falle eines Fehler eine erneute Wahl einberufen Wahlen: Wahlen erfolgen nach fünf fest verankerten Wahl Grundgesetzen Kernelement der Demokratie Direkte Möglichkeit politischer Beteiligung und Einflussnahme Entscheidendes Kontrollmittel der Demokratie Allgemein, direkt, frei, gleich und geheim sollen die Wahlen der Bundesrepublik sein Parteien: bündeln und vertreten die Interessen von Gruppen und Einzelpersonen Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft Parteien sind zu einer innerparteilichen Demokratie verpflichtet Gewaltenverschränkung: Bundestag, Bundesrat, Regierung; Bundespräsident und Verfassungsgericht: Verfassungsfragen Verflechtungen und gegenseitige Kontrolle sorgen für eine Machtbegrenzung der einzelnen Verfassungsorgane Gemeinsame Ausschuss Verfassungsorgane unterscheiden sich im System der Gewaltenteilung grob in gesetzgebende Gewalt (Legislative Ausführende Gewalt (Exekutive) Rechtsprechende (Judikative) Durch ein System von Hemmungen und Gegengewichten sind die Organe aufeinander angewiesen und balancieren sich gegenseitig aus Teilung des Parlaments in eine Regierungsmehrheit und eine Opposition das Verfassungsgericht ist Teil der unabhängigen Judikative und daher ein wirkungsvolles Organ zur Kontrolle der exekutive Der Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft und bildet die aktuelle Grundlage der Europäischen Union. Die Römischen Verträge wurden 1957 unterzeichnet, der Vertrag von Amsterdam 1997 und der Vertrag von Nizza 2001. Wie funktioniert die Bundesrepublik Deutschland politisch? die BRD is gemäß ihrer Verfassung eine parlamentarische Republik und ein freiheitlich-demokratischer sozialer Rechtsstaat 4 tragende Strukturprinzipien des Grundgesetzes: Demokratie = Staatsgewalt geht vom Volke aus - frei, geheime Wahlen Bundesrepublik = Föderalistischer, parlamentarischer Staat Rechtsstaat = Gewaltenteilung, Rechtssicherheit Sozialstaat = strebt soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit und Gleichheit an W40 WIEDERVEREINIGUNG Tag der deutschen Einheit: am 3. Okt. 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft mit dem die frühere DDR der Bundesrepublik beitrat 3. Okt. - fester Feiertag in Deutschland Was wird gefeiert?: friedliche Revolution und Deutsche Einheit, der Zusammenschluss von West und Ostdeutschland DDR wurde formal als Staat aufgelöst und der Bundesrepublik angegliedert Seitdem, Berlin der Regierungssitz und Hauptstadt Die Wiedervereinigung fand unter Kanzler Helmut Kohl statt Wie kam es zur Wiedervereinigung ? Montagsdemonstrationen: Herbst 1989, gewaltfreie Bürgerbewegung Mauerfall: 9. November 1989 Volkskammerwahl: 18. März 1990, erstmals konnten sich 12,2 Millionen wahlberechtigte frei zwischen 19 Parteien und fünf Listenverbindungen entscheiden Der Einigungsvertrag: 31. August 1990, unterzeichneten die beiden Verhandlungsführer Innenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause den “Vertrag zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland über die Herstellung der Einheit Deutschlands Kritik am deutschen exportmodell 1. Deutschland macht sich abhängig von der Weltkonjunktur die deutsche export Industrie ist darauf angewiesen dass die weltweite Wirtschaft gut läuft 2. Die Exportindustrie ist zu mächtig hohe Anzahl an Arbeitsplätzen, die am Export hängen sorgt dafür dass die Politik der Exoirtindustrie oft stark entgegenkommt 3. Arbeitnehmer zahlen den Preis für den Exporterfolg Produkte made in germany sind begehrt aber oft entscheidet auch der Preis darüber Um preis niedrig zu halten setzen viele Exportunternehmen auf Leiharbeiter, befristete Beschäftigung und niedrige Löhne Das trifft häufig die Beschäftigten der Zulieferindustrie - sie erhalten nur Mindestlohn 4. Der deutsche Exportüberschuss schadet anderen Ländern mehr Export als Import Schulden häufen sich in anderen Ländern an Unternehmen machen weniger gewinne, nklnnen weniger in moderne Anlagen, Gebäude und Beschäftigte investieren 5. Dem export fallen Bürger- und Menschenrechte zu Opfer viele deutsche Unternehmen beliefern autokratische Systeme und Diktaturen Entwicklungsländer: Weil sie im Rahmen von Handelsabkommen den Zugang zu ihren Märkten freigeben müssen, kommen subventionierte EU-Waren ins Land, wie beispielsweise deutsches Milchpulver. Weil die heimischen Produzenten dagegen nicht ankommen, verschlechtert sich die Lage der einheimischen Wirtschaft, statt sich zu verbessern. W40 Wiedervereinigung und die Folgen Parteien: jedes demokratische politische System muss vier wesentliche Aufgaben erfüllen: politische Entscheidungen müssen diskutiert und getroffen werden (Politikformulierung) Getroffene Entscheidungen müssen durchgeführt werden (Politikimplementierung) Der politische Prozess muss kontrolliert werden (Politikkontrolle) Die Personen die in den Organen des Regierungssystems tätig sind, müssen rekrutiert werden (Personalrekrutierung) Deutschland ist eine Parteiendemokratie und Parteien spielen im politischen System eine zentrale rolle Politikformulierung und Implementierung (Willensbildung) Personalrekrutierung (politisches Personal ausbilden) Politikkontrolle Wiedervereinigung und die Folgen der deutschen Einheit Geschichte 1989-2023: Tag der deutschen Einheit 34 Jahre Mauerfall 33 Jahre Wiedervereinigung und die Folgen Teilung Deutschlands: Im Herbst 1949 wurden in den deutschen Besatzungszonen kurz hintereinander zwei unterschiedliche deutsche Staaten gegründet, wobei Ost- und Westdeutschland neu organisiert wurde Im Westen entstand die Bundesrepublik Deutschland als eine parlamentarische Demokratie, an deren Spitze bei der ersten Bundestagswahl eine CDU-geführte Bundesregierung unter Bundeskanzler Konrad Adenauer gewählt wurde. - Der Parlamentarische Rat schuf dafür das Grundgesetz als Provisorium. Adenauer orientierte sich von Anfang an dem auch militärisch entstehenden Bündnissystem des Westens. Aus der Sowjetischen Besatzungszone entstand die am so genannten Demokratischen Zentralismus der UdSSR orientierte Deutsche Demokratische Republik unter der Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unter Walter Ulbricht. Die SED war 1946 aus der erzwungenen Vereinigung der SPD mit der KPD im sowjetisch besetzten Teil Deutschlands hervorgegangen. Der Weg zum Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren (9.11.1989) Meilensteine: Mai 1989 Wahlfälschung Kommunalwahlen - Stärkung der Opposition/Bürgerbewegungen Ab mai 1989 beginn des Aubbaus von Zäunen und Beobachtungsposten durch ungarische Grenzsoldaten an der österreichisch-ungarischen Grenze - Eiserner Vorhang fällt Beginn 1989: Protestbewegungen in mehreren Ländern des Warschauer Pakts (zb. Montagsdemonstrationen in Dresden und Leipzig) 9. Nov: Ansturm auf die DDR-Grenzübergänge zum Westen und anschließende Öffnung der Grenzen - Fall der Mauer Offene Grenzen DDR‐BRD 9.11.1989 – 3.10.1990 18.03.1990: Volkskammerwahl 1.07.1990: Wirtschafts‐, Währungs‐ und Sozialunion 12.09.1990: Zwei‐plus‐Vier‐Vertrag 3.10.1990: Wiedervereingung; die DDR tritt dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei Unterschiede Ost-West: Bevölkerungsentwicklung Wirtschaftskraft (auch Löhne) Vermögen Erbschaften Grösse der landwirtschaftlichen Betriebe Demokratiezufriedenheit Wahlbeteiligung Weltbilder Ost und Weste Be ndlichkeiten was bezeichnet “die mauer in den köpfen?” - inwiefern sich die Wiedervereinigung auch in den Köpfen der Menschen beider Landesteile vollzogen hat oder man sich noch getrennt sieht Was meint der Autor Steffen Dobbert mit dem begriff “die ost West Lüge” Veraltete ost West Klischees Generationenfrage (es gibt keinen unterschied) Medien Tickt der Osten wirklich anders? Biogra enraub und Übernahme vs Erfolgsgeschichte ? Weitere Fragen: warum wussten die Grenzer nichts von der Grenzöffnung? Warum wird der Tag der deutschen Einheit jedes Jahr woanders gefeiert? Was ist der unterschied zwischen 9.11. Und 3.10.? Was sind die 2+4 Gespräche ? fi fi Solidargemeinschaft Solidarpakt Bezeichnung für die Einigung zwischen Bund und Bundesländern, den neuen Bundesländern im Rahmen des Ausbaus Ost besondere Transferleistungen im Rahmen des Länder nanzausgleichs für Sonderlasten und Kosten aus der Wiedervereinigung zuzuweisen. Im Solidarpakt I von 1995 bis 2004 einigten sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten u. a. darauf, dass der Fonds Deutsche Einheit letztmalig auf 160,7 Mrd. DM aufgestockt wird und Zahlungen daraus ab 1995 entfallen, Im Solidarpakt II von 2005 bis 2019 stellt der Bund den ostdeutschen Ländern weitere insgesamt 156,6 Mrd. € zur Verfügung, die sich jährlich vom Beginn 2005 (10,5 Mrd. €) bis zum Ende 2019 (2,1 Mrd. €) verringern. Zwei Drittel der Gesamtsumme dienen dem Ausgleich der schlechten Finanzkraft ostdeutscher Gemeinden. Eine Folgeregelung wird im Zusammenhang mit der Reform des Länder nanzausgleichs diskutiert. Solidaritätszuschlag Um die ungleichen Lebensverhältnisse in den neuen und alten Bundesländern nach der Wiedervereinigung anzugleichen und entsprechende Maßnahmen mitzu nanzieren, wurde vom 1. 1. 1995 an ein Zuschlag zur Lohn‐, Einkommen‐ und Körperschaftsteuer von allen Steuerzahlern erhoben. Von der zu zahlenden Steuer wurden zuerst 7,5 % zusätzlich einbehalten, seit 1. 1. 1998 beträgt der »Soli« 5,5 %. Dieser Zuschlagssatz ist nicht befristet und wurde den neuen Bundesländern im Solidarpakt II bis 2019 zugesagt. Das Aufkommen (2015: 15,9 Mrd. €) steht dem Bund zu. Seit 2019 kommt er strukturschwachen Gebieten Gesamtdeutschlands zu Gute. fi fi Fritsch: Wirtschaftliche Entwicklungen seit der Wiedervereinigung 40 Jahre unterschiedliche Wirtschaftssysteme - Geschichte wirkt lange nach! Auch nach 32 Jahren noch große Unterschiede - Angleichung dauert länger als geplant Transformationsschock ehemaliger Osten - dem Wettbewerb nicht gewachsen/ Anstieg der Preise - Absatzmärkte im Osten brechen weg/ ==> wachsende Arbeitslosigkeit Treuhandanstalt Gründungsboom (doch keine Erfahrung mit einer Marktwirtschaft) Export-Weltmeister oder Bösewicht? Beate Krol: 5 Kritikpunkte am deutschen Exportmodell Deutschland ist eine weltweit führende Exportnation. Jeder dritte deutsche Arbeitsplatz hängt direkt oder indirekt mit dem globalen Handel zusammen, in der Industrie ist es sogar jeder zweite. Doch die einseitige Ausrichtung und die Stärke der Exportwirtschaft verursachen auch Probleme. 1. Abhängigkeit vom Export 2. Macht der Exportindustrie 3. Nachteile für den Arbeitnehmer 4. Schaden für die Anderen 5. Export und Menschenrechte Was war die Deutsche Einheit? Glücklicher Zufall der Geschichte des 20 Jh. Friedliche und erfolgreiche Revolution in Deutschland, die das Ende der Deutsche Fragen bescherte (und das der Europäischen aufwarf) Verbunden mit vielen Fehlern und hohen Kosten von ca. 1,5 bill. Euro. Schwierigkeiten mit der Akzeptanz und Anerkennung der jeweils „anderen Deutschen“ nach 40 Jahren Trennung Unterschiede, die nach 30 Jahren nicht mehr nur in Ost und West geteilt werden sollten, sondern das Deutschlandbild auch nach anderen Parametern beleuchten (z.B. jung‐alt, nord‐ süd, Stadt‐Land) W41 - Österreich und Schweiz, Geschichte und Staatsaufbau Wir nähern uns Österreich Geschichte: Eine schwere Geburt, von Deutschland abhängig, keine eigene Kultur Das politischen System in Österreich: Demokratiezentrum Wien – WelcheOrganegibteshier, – wieheißensieund – wassindderenAufgaben? Geschichte: Habsburger Haus – ”Haus Austria” dominiert seit 1440 das heilige römische Reich deutscher Nation Kaisertum Österreich (1804–1867) Doppelmonarchie Österreich-Ungarn (1867– 1918) Erste Republik (1918–1933) Bundesstaat Österreich ”Ständestaat” (1933–1938) “Anschluss“ Teil des Deutschen Reiches (1938–1945) Nachkriegszeit 1945-1955 (Zweite) Republik Österreich seit 1955 Demokratiezentrum Wien: – Die Republik Österreich ist eine semipräsidentielle, föderale, parlamentarisch- demokratische Republik – was heisst das? – Finden und erklären Sie die politischen Organe Österreichs, mit Hinweis auf Deutschlands Organe. – Welche Parteien gibt es im Nationalrat? Nachkriegszeit 1945-55 Österreich seit 1955: 5. Mai 1955: Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages durch Aussenminster Leopold Figl (ÖVP) und durch Vertreter der vier Siegermächte und mit dem formal davon unabhängigen (also im Staatsvertrag nicht verankerten) Bekenntnis zur Neutralität sowie der Verp ichtung, keinen erneuten Anschluss an Deutschland anzustreben, erlangte die Republik Österreich am 27. Juli 1955 ihre volle Souveränität. Der Nationalfeiertag wird seit dem 26.10.1955 jährlich wiederholt. Dies ist der Tag an dem Österreichs Neutralität in Kraft getreten ist. März 1938: Geschichtsthema: Anschluss fort Annexion oder wie freiwillig ist das Land Hitlers Reich beigetreten? 12. März marschiert die Wehrmacht (ohne Widerstand) ein - einen tag später erfolgt der ‚Anschluss‘ Am Tag zuvor hat Göring dem Bundespräsidenten Miklas und Kanzler Schussnigg mit Bomaberdement und Einmarsch gedroht. Schuschnigg tritt zurück mit den Worten er möchte kein deutsches Blut vergiessen Die eingestellte Regierung Seyss-Inquart bereitet den Anschluss vor Polizei und Militär waren vielmals schon in der NSDAP organisiert Viele Opfer kurz nach dem Einmarsch vor allem Juden und Opposition "Volksabstimmung" 10. April war nicht demokratisch Die politische Opposition war schon vorher ausgeschaltet geworden (” austrofaschistischer” Ständestaat) fl Republik Österreich - Das politische System Die Republik Österreich ist eine semipräsidentielle, föderale, parlamentarisch- demokratische Republik Da Österreich ein Bundesstaat ist, sind sowohl die Gesetzgebung als auch die Verwaltung zwischen Bund und 9 (Bundes-)Ländern geteilt. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, der für sechs Jahre direkt vom Volk gewählt wird; eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Das semipräsidentielle System Österreichs: In einem Präsidialsystem wird der Staatspräsident vom Staatsvolk gewählt und darf die Regierung bilden, ohne Rücksicht auf die Zusammensetzung des Parlamentes nehmen zu müssen. Dennoch muss der Präsident mit dem Parlament zusammenarbeiten, weil es über Gesetze entscheidet (z.B. USA). In einem parlamentarischen System ist das Parlament nicht nur für Gesetze verantwortlich, sondern wählt auch die Regierung. In einem solchen System hat der Präsident meist nur repräsentative Aufgaben (z.B. BRD). Ein semipräsidentielles Regierungssystem ähnelt dem Präsidialsystem mit dem direkt gewählten Präsidenten, der eine bedeutende Aufgabe bei der Regierungsbildung hat. Die Regierung ist allerdings auf das Vertrauen des Parlamentes angewiesen und kann nur mittels dessen regieren. Es gibt also an der Spitze der Exekutive zwei Personen, den Präsidenten (Alexander Van der Bellen) und den Regierungschef Bundeskanzler (Birgitte Bierlein und bald wieder Sebastian Kurz) Bundesebene Neutralität: politischer Kompromiss 1955 Ist Österreich heute noch neutral? Freigweählte Neutralität als Identität Solidarisch mit Europa (1995) Bundespräsidentenwahl 2017 - Nationalsratswahl 2019 neuer Bundespräsident seit Januar 2017 Wiedergewählt 9.10.2022 - Dr. Alexander van bellen Nationalratswahlen 2017 ÖVP und FPÖ, 2019 “Ibiza- Affäre” - Neuwahlen 2019, türkis grün (die neue Volkspartei, die Grünen) Stärkerer Fokus auf Umwelt gleicher Fokus auf Immigration und Integration Wahlen: wie in Deutschland: Verhältniswahlrecht Jeder Staatsbürger ab 16 Jahren hat bei der Nationalratswahl nur eine Stimme Stimme wird in einer Parteiliste gegeben Innerhalb der Parteiliste kann man noch einzelne Kandidaten mit Vorzugsstimmen umreihen 8 Partei stellen sich landesweit zur Wahl 5 weitere in einzelnen Bundesländern 9 Landwahlkreise, in 39 Reigionalwahlkreise untergliedert Man kann ab 18 kandidieren 6,4 Millionen sind Wahlberechtigt Jede Partei die landesweit 4% erreicht, kommt ins Parlament Legislaturperiode des Nationalrats beträgt 5 Jahre Die schweizerische Eidgenossenschaft 2202 Gemeinden (2014: 2396) 26 Kantone (20+6) (auch Stände genannt) 4 Sprachen 3 Kulturen 2 Religionen (doch auch ca. 5% islamische Glaubensgemeinschaften) 1 Staat Keine gemeinsame Sprache, keine gemeinsame Religion: der Wille nach Freiheit 2 Bedingungen: 1. Staatsform: Föderalismus, Bottom-up Demokratie, Selbstverantwortung und Autonomie 2. Politische Kultur – Einbeziehung – direkte Demokratie, Konkordanzdemokratie – Mehrheitsentscheidungen sind nicht hauptabstimmungsverfahren (Konkurrenzdemokratie) Geschichte: Vorläufer der modernen Schweiz waren die seit dem Ende des 13. Jahrhunderts als lockerer Staatenbund organisierte Alte Eidgenossenschaft - Rütlischwur Trotz der Konfessionskriege zerbricht die Eidgenossenschaft nicht und wird im Westfälischen Frieden annerkannt (1648) – Beginn des Neutralitätsgedankens 1798 und 1803 bestehende zentralistisch aufgebaute Helvetische Republik (unter Napoleon) 1803 gegründete und 1815 neu organisierte «Schweizerische Eidgenossenschaft». Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 1848. Die Schweiz beginnt als Bundesstaat in ihrer gegenwärtigen Form (Revisionen 1874, 1999) 1648 im Westfälischen Frieden und die Souveränität vom Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation. Diese Souveränität wurde 1815 am Wiener Kongress erneut bestätigt Das politische System - Schweiz nationales Zweikammer-parlament (Nationalrat und Ständerat) Direktorialsystem: – Bundesrat vereint kollektives Staatsoberhaupt als auch die Bundesregierung Halbdirekte Demokratie Milizsystem Schweizerische Eidgenossenschaft: Regierungssystem weitgehend eigener Prägung - Direktorialsystem Darin sind neben einem nationalen Zweikammerparlament und einem einzigartig konzipierten Bundesrat, welcher sowohl kollektives Staatsoberhaupt als auch die Bundesregierung in sich vereint, vor allem zwei Hauptcharakteristiken enthalten: 1. Der weitgehende Föderalismus: Die Schweiz ist ein Bundesstaat mit einer stark betonten Autonomie ihrer Kantone (und Gemeinden) und deren Beteiligung in allen Phasen der politischen Willensbildung (u. a. verwirklicht durch den Ständerat und das Ständemehr (Stand = alte Bez. Kantone). 2. Die Ausprägung der direkten Demokratie: Durch die Volksinitiative und das Referendum (in jedem Quartal statt ndende Abstimmungen) können die Bürger sowohl auf die Tätigkeit der Gemeinde- und kantonalen Parlamente, einschließlich des Bundesparlaments, wie auch über die Parlamente hinweg direkten Ein uss auf die Regierungstätigkeit nehmen. Zudem gilt der Grundsatz, möglichst alle Teile der Bevölkerung ständig in den politischen Prozess mit einzubeziehen und angemessen zu berücksichtig Dies wird in der Konkordanzregierung, dem Kollegialitätsprinzip und dem Milizsystem verwirklicht. A gemeinsame einen Konsenz finden viele (Parteien , Konkordanz demokratie : Typus der Volksherrschaft Prozess mit - Ziel : möglichst einzubeziehen -nol Verba in den politischen gesellschaftliche · Möglichkeit für Referendum Gruppe...) fi fl  Gewaltenteilung: Legislative: Die Bundesversammlung (das Parlament) der Schweizerischen Eidgenossenschaft besteht aus zwei gleichgestellten Kammern: Nationalrat (200 Mitglieder) (Volksvertretung, Proporzwahlen) Ständerat (46 Mitglieder) (Vertretung der Kantone, Mayorzwahlen) National- und Ständerat bilden zusammen die gesetzgebende Gewalt und tagen unabhängig voneinander Exekutive: Schweizer Bundesregierung: Der Bundesrat (7+1) Er besteht aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern (siehe auch Kollegialitätsprinzip), die den einzelnen Departementen der Bundesverwaltung vorstehen. Der Bundesrat wird vom Parlament gewählt. (4 Jahre) Zauberformel: (2:2:2:1) Der Bundespräsident im jährlichen Turnus aus dem Bundesrat gewählt und präsidiert als primus inter pares die Bundesregierung neben seinen P ichten als Departementsvorsteher, übt aber nicht die P ichten eines Staatsoberhauptes aus! Die Schweiz kennt weder Staatsoberhaupt noch Regierungschef! Der Bundeskanzler ist Stabschef des Bundesrates und sitzt dem Bundesrat bei, jedoch nur mit beratendender Stimme Judikative: Die Gerichte der Schweizerischen Eidgenossenschaft Bundesgericht Bundesstrafgericht Bundesverwaltungsgericht Bundespatentgericht Die Schweiz kennt auf Bundesebene keine Verfassungsgerichtsbarkeit, wie sie zum Beispiel das deutsche Bundesverfassungsgericht ausübt. Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haa fl fl Föderalismus Prinzip der Subsidarität Verantwortung von kleineren Strukturen , wo die Nähe zu den Betroffenen größer ist: Gemeinde, Kantone, Bund Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind. Kantone haben eigene politische Institutionen für die Exekutive, die Legislative und die Judikative. (Teilzeitparlamente) und weitreichende eigene Aufgaben (Kultur, Bildung, öffentliche Sicherheit, medizinische Versorgung) Halbdirekte Demokratie: Die Schweiz hat eine Regierungsform, die sich zwischen der repräsentativen (indirekten) und der direkten Demokratie positioniert. Das Volk wählt 1. Volksvertreter (wie in einer repräsentativen Demokratie), 2. kann zusätzlich durch Volksinitiativen und Referenden Gesetze und Verfassungsartikel ändern und aufheben Ein Vorteil dieser Form besteht darin, dass Minderheiten stärker am politischen Entscheidungsprozess partizipieren können als in einer repräsentativen Demokratie. Zentral sind dabei Verhandlungen sowie das Finden von Kompromissen. Man bezeichnet die Schweiz als eine Konkordanzdemokratie Bei Änderungen der Verfassung hat das Volk das letzte Wort. Gesetze unterstehen dem obligatorischen oder dem fakultativen Referendum („Veto“) Kuriosum: Am 7. Februar 1971 wurde das Frauenstimmrecht in der Schweiz nach einer erfolgreichen Volksabstimmung auf Bundesebene eingeführt. Im Jahre 1959 hatte die Mehrheit der wahlberechtigten Männer das Frauenwahlrecht noch abgelehnt. (Österreich 1918, Deutschland 1919) Argumente für und gegen die direkte Demokratie Pro Contra: ErfolgeindenLändern WeimarerRepublik negative Ergänzungdesrepr Systems geschichtliche Erfahrungen Auf Bundesebene ungeeignet Fristengegen Manipulation Ja-Nein-Antworten KeinAusschlußam polit. Verfahren für 4 Jahre Sonderinteressen Mediendemokratie Verringerungvon Lobbyismus Anscheingrößerer Legitimität Sprachrechte: Die vier Landessprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch sind in der Bundesverfassung verankert: Jede Sprachgruppe hat das Recht, in ihrer Sprache kommunizieren zu dürfen. Deutsch, Französisch und Italienisch sind volle Amtssprachen des Bundes, das heisst, die Gesetze und of ziellen Dokumente der Eidgenossenschaft müssen in diesen drei Sprachen vorhanden sein. Im Verkehr mit Personen rätoromanischer Sprache ist auch Rätoromanisch eine Amtssprache des Bundes. Zudem unterstützt der Bund Maßnahmen der Kantone Tessin und Graubünden zu Erhalt und Förderung des Italienischen und Rätoromanischen. Übrigens gibt es kein ß in der Schweiz. fi Sprachverteilung W43 - Medien - die 4. Gewalt? Der Begriff Medium stellt ein vermittelndes Element dar Wörtlich übersetzt: Mitte oder das Mittlere Gemeint sind alle möglichen Kommunikationsmittel Medien: Art der Kommunikation zur Weiterleitung von Informationen Arten: Print Medien:Zeitung Visuelle medien: Fernsehen (Printmedien) Audiomedien: Radio, Podcast (auditive) Audio-visuelle: soziale Medien (digitale) Massenmedien: technische Mittel um Massen zu erreichen Massen Kommunikation Wovon hängt die Organisation ab? Presse und Meinungsfreiheit Bürgerinitiative - privat wirtschaftlich Staats-wirtschaftliche Medien, Ein uss des Staats (von Steuern nanziert) öffentlich-rechtliche Modelle bsp: ARD, ZDF (Gebühren nanziert, nicht durch Steuern weil Steuern anders verteilt werden müssen) Ungehinderter Zugang muss möglich sein in Demokratien als “Meinungs und Pressefreiheit” Organisation von freien Medien in Demokratien - Staatsferner Organisation oft privatwirtschaftlich Gewalt: weil Medien unter anderem auch die anderen Gewalten kontrollieren Medien Organisation - Rundfunkmodelle 1. Public Service Modelle: ausschließlich öffentlich rechtliche Rundfunkveranstalter mit gesetzlich festgelegten Auftrag, die über Steuern und/oder Gebühren nanziert werden 2. Kommerzielles Modell: Private, wirtschaftlich orientierte Unternehmen veranstalten Rundfunk, der sich über Werbeeinahmen und oder Abonnements (Pay-tv) nanziert 3. Duales Rundfunkmodell: öffentlich rechtliche Rundfunkveranstalter und private kommerzielle und nicht-kommerzielle Veranstalter (freie Radios, offene Kanäle) existieren nebeneinander fl Aufgaben der öffentlich rechtlichen Medien 1. Die Meinungsbildung zu unterstützen durch Kritik und Diskussionen 2. Die Bevölkerung zu informieren 3. Die Politik zu kontrollieren 4. Dadurch Partizipation ermöglichen und Macht legitimieren Problem der Medienlogik: Selektionslogik: welche Ausschnitte werden in den Medien gezeigt, was hat den höchsten Nachrichtenwert Präsentationslogik: Inszenierung - Maximierung des Publikumsinteresse, Infotainment, Was den ‘Verbraucher’ Zielgruppe interessiert Mediale Grundversorgung Ausdruck des Föderalismus: viele öffentlich rechtliche Fernsehsender, min 1 pro Bundesland, Bildung und Kultur Funktionen: Informationsfunktion: politische Programme, Konsumgüter, kulturelle Entwicklung Informieren: unhabhängig, neutral, sachlich, vollständig, verständlich Meinungsbildungsfunktion: freie und offene Argumentation für Mehrheiten und Minderheiten Meinung: Vielfalt Kontrollfunktion: Kontrolle und Kritik, aufspüren und berichten über Missstände Gefahren für die Demokratie: jeder kann seine Meinung öffentlich teilen radikale Gruppen haben uneingeschränkt Platz Interessengruppen haben großen Ein uss - Manipulation (politisch) Unabhängigkeit der Medien: wirtschaftliche Eigenständigkeit, Gefahr durch Konzernübernahme - mögliche Einschränkungen Sensationslust, Populismus Digitalisierung der Medien, Geschwindigkeit, Fake News fl W44 - Demogra e und Bevölkerung Bevölkerung: Daten über Struktur und Entwicklung der Bevölkerung gehören zum grundlegenden Informationsbedarf für fast alle Bereiche von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft Demografen untersuchen Zustände und Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur Bevölkerungsdaten: wie viele Neugeborene Geschlechterverhältnis Bildungsstand - Ausbildung, Fachkräfte Arbeitslosen Gesundheitsstand Soziale Milieus Soziale Mobilität Einkommen & Steuern Bevölkerungsrückgang Wer lebt in Deutschland ? Wie hat isch die Bevölkerungsstruktur entwickelt und wieso? Welche Probleme verursacht dies? Bevölkerungsdichte: 1. Berlin: 4214 pro km^2 2. Hamburg 2506 pro km^2 3. Bremen 1632 pro km^2 Durchschnittlich 236 pr km^2 Meisten Einwohner in NRW 18mio 2. Bayern 13mio 3. Baden Württemberg 11mio fi Demokratischer Wandel Bevölkerungsanteil: 83,2 mio Durchschnittsalter: 44jahre Sterbe Rate höher als Geburtenrate Fertilitätsrate: 1,53 - Optimal: 2,1 Fachkräftemangel (zb: Ärzte) Renten Problem Bevölkerungsreichste Länder: Bayern Baden-Württemberg Nordrhein Westfalen rund 51% der Bevölkerung leben hier Bremen: Bevölkerungsärmstes Land: 681 tausend Migration: der Prozess den Wohnsitz in eine andere geogra sche region zu wechseln Änderung des Wohnsitzes Einwanderung in ein anderes Land Kann aber auch innerhalb eines Landes sein Zwei arten von migration Migration innerhalb eines Landes nennt man Binnenmigration/Binnenwanderung Von internationaler migration spricht man dann wenn dies über Staatsgrenzen hinweg geschieht Immigration (Einwanderung) Emigration (Auswanderung) fi Demographie 83,2 Millionen Menschen davon 49,3% männlich, 50,7% weiblich Rund 66,9 Millionen Menschen (81%) leben im früheren Bundesgebiet, 12,5 Millionen Menschen (15%) in den neuen Bundesländern und 3,7millionen Menschen in Berlin (4,4%) Die bevölkerungsreichsten Länder waren: 1. Nordrhein-Westfalen (17,9 Millionen) 2. Bayern (13,1 Millionen) 3. Baden-Württemberg (11,1 mil) in diesen drei Bundesländern lebten rund 51% der Bevölkerung Deutschlands Die Hälfte der Bundesländer hatte dagegen weniger als 3 mio Herausforderungen der demographischen Entwicklung 1. Erhalt der bevölkerungsgröße 2. Fachkräfte 3. Integration 4. Versicherungsmodell: Bismarck vs Beveridge, Rentenversicherung Migration: ABwanderung in ein anderes Land, in eine andere Gegend an einen anderen Ort Von migration spricht man wenn eine person ihren Lebensmittelpunkt räumlich verlegt zwei arten: Migration innerhalb eines Landes nennt man Binnenmigration/Binnenwanderung Von internationaler Migration spricht man wenn dies über Staatsgrenzen hinweg geschieht Zwei arten von internationaler migration: Immigration (Einwanderung), Emigration (Auswanderung) Ursachen: politisch, religiös, wirtschaftlich Kann freiwillig oder erzwungen sein Arbeit Abenteuer Flucht (krieg, terror, Diskrimination, Lebensbedingungen) - Asyl Bevölkerung mit Migrationshintergrund: Personen die selbst nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren sind oder mindestens einen Elternteil haben, der nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren ist Folgende Personengruppen haben nach dieser De nition einen Migrationshingtergund: Ausländer Eingebürgerte (Spät-)Aussiedler Personen die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Adoption erhalten haben Kinder dieser vier Gruppe fi  im Jahr 2020 lebten in Deutschland 21,9 mio menschen mit Migrationshintergrund Das sind 26,7% der Bevölkerung 11,5 mio menschen haben deutschen pass Davon sind 7,6mio in Deutschland geboren 13,7mio waren Zuwanderer Deutschlands Migrationshintergrund sind deutlich jünger als diejenigen ohne Menschen mit migrationshintergrund waren 2020 im schnitt 31,3 Jahre alt Diejenigen ohne , 40,9 Jahre alt Deutschland 83,13 mio Österreich 8,88 mio Schweiz 8,57 mio Österreich sind deutsche mit abstand die größte Ausländer Gruppe In der Schweiz die zweitgrößte hinter den Italienern Zwischen Schweiz und Österreich keine großen Bewegungen Deutschland hat 237 Menschen leben auf eine, Quadratkilometer 216 in der Schweiz 107 in Österreich Durchschnittsalter der Bevölkerung: 45,7 Deutschland, 43,5 Ösi, 43,1 Schweiz W45 - Bildungspolitik und Familienpolitik Familienpolitik: zentraler Bestandteil der Gesellschaftspolitik “Familie” als kleinste und tragende Einheit der Gesellschaft (ökonomisch=Haushalt) Familienpolitik wirkt auch in anderer Politikfelder hinein, wie zum Beispiel die Gleichstellungs- , sozial-, Bildungs- oder auch Arbeitsmarktpolitik Traditionell hat die Familienpolitik besonders Familien in Ehe in dem Blick gehabt Die Vielfalt an familiären Lebens Modellen wächst: Ehe, Alleinerziehend, Lebensgemeinschaften (in allen formen) Grundgesetz: der besondere Schutz der Familie und Ehe ist im Grundgesetz verankert Artikel 6, Absatz 1: “Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung” 4. Absatz: besondere Schutz von Müttern: “Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft” Haushalt: als Familien zählen Menschen mit Partner und Kindern und Alleinerziehende Als Lebensgemeinschaften zählen gemischtgeschlechtliche und gleichgeschlechtliche Paare die unverheiratet zusammen leben 2018 lebten 47% der deutschen Bevölkerung in Familien Vor 20 Jahren lag dieser Anteil bei 56% Als Haushalt wird eine wirtschaftliche Einheit bezeichnet Familienpolitik: Motive für das staatliche Handeln 1. Das bevölkerungspolitische Motiv- Staat kann drosseln wie viele Kinder jmd. bekommt und die Demographie zu änder n 2. Das sozialpolitische Motiv - Kindergeld, auch Singles zu Födern 3. Das familieninstitutionelle Motiv - Familie als Einheit fördert, 4. Das emanzipatorische Motiv - Frauen fördern um Beruf und Familie zu vereinbaren Das bevölkerungspolitische Motiv Tabu durch den Nationalsozialismus Nettoreproduktionsrate 66% Bevölkerungsaufbau hat viele Auswirkungen auf soziale Sicherungssysteme, Waren-, Güter und Finanzmärkte Das sozialpolitische Motiv soziale Ungleichheiten zu mindern, die ihre Ursache im Familienstand haben Elternschaft als Armutsrisiko steuerliche Umverteilung zb. Steuer Einsparungen, Kindergeld, Mitversicherungen Das familieninstitutionelle Motiv bis in die 1970er Jahre: bürgerlichen Klein- oder Kernfamilie unter patriarchalischer Leitung und geschlechtsorientierter Arbeitsteilung Neue Lebensformen = neues Familienbild Veränderungen der Institution Familie mit Hinblick auch auf sozialpolitische Motive Familien im Wandel: Emanzipatorische Motiv: hängt stark zusammen mit dem sozialpolitischen und familieninstitutionellen Motiven Familien=Herrschafts- und Machtstrukturen Ausgleich (Honorar für erbrachte Leistungen/Lohngefälle) Soziale Rollenmuster - Neugestaltung (zb Rabenmutter) Strukturelle Unvereinbarkeit von Beruf und Familie Kinderbetreuung: jedes 3. Kind unter 3 Jahren und fast alle 3-5 jährigen Kinder besuchen eine Tageseinrichtung oder sind in Tagesp ege 2020 waren run 9mio Frauen und 2,4 mio Männer in Teilzeit beschäftigt Jede 2. Erwärbstätige Frau und jeder 8. Mann Gründe für Teilzeiterwärbstätigkeit 2020: Frauen: persönliche oder Familiär Verp ichtungen (41%), erwünschte Teilzeit Männer: persönliche/familiär (11%), erwünschte, Aus und Fortbildung, sonstige fl fl Kinderarmut in Deutschland jedes 5. Kind unter 15 Jahren ist armutsgefährdet und wächst unterhalb der Armutsgrenze auf 2,1mio Kinder die in Familien leben die weniger als 60% des durchschnittlichen Netto- Einkommens zur Verfügung habe, Großteil davon in Hartz IV Haushalten Bei einer 4 köp gen Familie liegt die Schwelle bei 1848 euro im Monat Die höchste Armutsgefährdungsquote ist In Mecklenburg-Vorpommern mit über 30% Danach folgen, Brandenburg-Nordost, Berlin Sachsen-Anhalt, Leipzig und Chemnitz fi Bildung und Chancengleichheit Bildungspolitik die das Bildungswesen betreffenden politischen Maßnahmen und Entscheidungen warum ist sie wichtig? recht auf Bildung Wirtschaftspolitische Bedeutung für eine moderne Industrie und Dienstleistungsgesellschaft - Humankapital Arbeitsmarkt und Fachkräftemängel und Arbeitslosigkeit Versicherungs und Sozialsysteme Das deutsche Bildungssystem: Grundgesetz: Gleichheit vor dem Gesetz, Chancengleichheit, Glaubensfreiheit, Freiheit der Berufswahl, Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre Die Zuständigkeit für das Schul und Hochschulwesen liegt bei den Bundesländern (Kulturhoheit) (DDR: EINIGUNGSVERTRAG 1990) Das Bildungssystem folgt einem bundesweit gültigen Grundgerüst (ständige Konferenz der Kulturminister der Länder in der BRD, seit 1948) Schulp icht ab 6 Jahren (9-10 Jahre) 1. Kindergarten 2. Primärbereich (Grundschule) 3. Sekundarberiech 1 (Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule) 4. Sekundarbereich 2 (Berufsfachschule, Fachgymnasium) 5. Teritiärbereich (Uni, Fachschule, Berufsakademie, Fachhochschule) Bildungsstand: 33,5% mit Hochschulreife (Abi) 46,6% mit Berufsausbildung 18,5% mit Hochschulabschluss (Uni) fl Chancengleichheit Artikel 3 Absatz 3 im Grundgesetz: Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. alle Bürger sollen gleiche Chancen bekommen Kinder und jugendliche sollen deshalb in der schule und Ausbildung die gleichen Bildungsmöglichkeiten erhalten Förderung nach persönlichen Voraussetzungen Chancenspiegel 2014 und 2017 laut der Bertelsmann Stiftung hängt der Bildungserfolg nicht nur stark von der sozialen Herkunft aber auch vom Wohnort ab Entscheidend ist hierbei nicht nur das Bundesland sondern auch wo innerhalb des Bundeslandes Bildungseinrichtungen als Sozialisationsinstitutionen: früher Kontakt mit der Sprache: im Bundesdurchschnitt sprachen 2019 22% der 3-6 jährigen Kita kinder zu nicht vorrangig deutsch Kindertages Betreuung is für diese Gruppe besonders wichtig um Bildungerfolge vorweisen zu können Fokus auf Ganztagsbetreuung Herausforderungen der Bildungseinrichtungen: 1. Die Teilhabechancen am Arbeitsmarkt und am gesellschaftlichen Leben durch Bildung und Quali zierung zu ermöglichen 2. Genug quali zierte Fachkräfte für die Wirtschaft auszubilden Chancengleichheit als Schlüsselherausforderung der Bildungspolitik Bildung gehört zu den politischen Kernthemen der EU, um Wachstum und Stabilität langfristig zu gewährleisten. Immer stärker werden dabei inklusive Bildungsansätze als wegweisend erachtet, weil sie vorhandenen Chancenungleichehiten entgegenwirken. Gerade bezogen auf Menschen mit Migrationshintergrund ergeben sich zahlreiche bildungspolitische Herausforderungen die angegangen werden müssen fi fi W46 - Sprache und Kultur Jörg Roche: Mentale Bilder - so wie Metaphern die verschiedene Vorstellungen hervorrufen, auch abhängig von der Sprache Eisbergschema - obere teil des Eisbergs ist das Bewusste/die Artefakte einer Kultur, das Unbewusste ist der untere Teil des Eisbergs, also Konzepte einer Kultur die man nicht bewusst macht und wohinter Werte und Gefühle stehen Kommunikationskonventionen - Toleranzbereich, allgemeine Akzeptanz im Bereich der Kommunikation (bsp: Begrüßung, Verabschiedung, Gesprächsmanagement, Tabu) Dritter Ort - was es bedeutet eine neue Sprache zu lernen, eine neue Kultur kennenlernen aus der Sicht deiner eigenen Kultur, eine Vermittlung der neuen Kultur ohne dass die eigene aufgegeben werden muss Kara/Wüstenhagen: Muttersprache als Linse - wie Sprache das verhalten eines Individuum beein usst Manipulation/Marketing - “Metaphern können töten” - haben Ein uss darauf wie man Dinge wahrnimmt Synästhesie - Wieso sind Sprache und Kultur untrennbar? weil Sprache ein teil einer Kultur ist und die meisten Länder/Kulturen ihre eigene Sprache haben Sprache drückt einen Teil von Nationalität aus Eisbergschema: Einstellungen, Werte, Konzepte in der Neigung einer Kultur zum Individualismus oder Kollektivismus In der Rolle von Macht und Autorität in einer Kultur In Bezug auf Akzeptanz, Toleranz und Erwartung von Kritik durch Vermeidungen von unsicherem Verhalten In einer spezi schen Auffassung von Geschlechterrollen in Zeit, Raum, Selbstkonzepten fi fl Kommunikationskonventionen zum Eisbergschema: wie Kultur spezi sche Merkmale eine Textsorte oder ein Diskursmuster prägen Shayans Fakten über die deutsche Sprache: 10. Größte Sprache der Welt Meist gesprochene Muttersprache in der EU Ist Amtssprache in Deutschland, Österreich , Schweiz, Liechtenstein, Belgien, Luxemburg, Italien (Trentino-Südtirol) Hat weltweit 90-110 Millionen Muttersprachler in 43 Ländern 289 Millionen haben Duetsch gelernt und wird weltweit von gut 80 Millionen Fremdsprachlern gesprochen ist eine indoeuropäische West germanische Sprache Ist komplex offen und dynamisch Hat zahlreiche Varietäten: - Diatopische Dimension der Variation (Dialekt) - Diastratische Dimension der Variation (Geschlecht, Alter und Schicht) - Diaphasische Dimension der Variation (Umgangssprache, Hochdeutsch) - Diamediale Dimension der Variation (schriftlich, mündlich) Deutsche Dialekte: Variationen Soziologisch, politisch, ökonomisch Friesisch, Niederdeutsch, Plattdeutsch, Mitteldeutsch, Fränkisch, alemannisch, Bairisch 200 verschiedene Transportiert regionales Lebensgefühl Deutsche Sprache: Sind Österreich and schweizerdeutsch Dialekte oder eine eigene Sprache dialekt wird auch als Mundart bezeichnet ist eine lokale oder regional Sprachvarietät Hauptsächlich gesprochen Enthält jedoch die Grammatik der Deutschen Sprache fi W47 - Kultur und Kulturstandards Kulturbegriffe: 4 umgangssprachliche Anwendungen des Wortes Kultur 1. Kulturbetrieb 2. Lebensart/Kultiviertheit 3. Way-of-life beschreibend (auch wissenschaftlich) 4. Technisch/prosaisch (anbauend, p egerisch) Allumfassend bedeutend Kultur die Veränderung der äußeren und inneren Natur durch Arbeit (Hansen s.15) Sie (die Kultur) umfasst die Gesamtheit der Gewohnheiten eines Kollektivs. (Hansen s.17f) Ansgar Nünning “Kultur ist ein vieldeutiger Begriff” “Der Bestandteil zahlloser Komposita geworden ist” 1. Der normative Kulturbegriff wertende und vorschreibende Phänomene ,Objekte & Praktiken die in einer Kultur hoch e gestel - , , 2. Der totalitätsorientierte Kulturbegriff- die Kultur als Gesamtheit ganzheitliches und integriertes System Gesamtheit der Denk , Handels , und Wahrnehmungsmuster 3. Der Differenz theoretische Kulturbegriff- einzelne Bestandteile der Kultur, Vielfalt und Unterschiede , Feld der Kunst , Bildung & Wissenschaft 4. Bedeutungs- und wissensorientierte Kulturbegriff- wissen und Forschung von Bedeutung, statischer wandel in einer Kultur “Kultur ist ein diskursives Konstrukt zu begreifen, das auf unterschiedlichste Weise begriffen, de niert und erforscht werden kann” (Nünning) Funktion: nach innen hin integrativ, nach außen hierarchisch und ausgrenzend funktioniert Einerseits trägt Kultur zur individuellen und kollektiven Identitätsbildung bei; Andererseits gehen die für Kulturen kennzeichnenden Standardisierungen des Denkens, Fühlens und Handelns oft mit einer Ausgrenzung des Anderen einher Der Kulturbegriff verleitet dazu, Kulturen zu stark als homogene Gemeinschaften wahrzunehmen und ihre interne Heterogenität zu vernachlässigen fi fl Kulturstandards Wie de niert Schroll-Machl Kultur? ein universelles Phänomen sozial geprägt Kultur manifestiert sich in einem Orientierungssystem welches aus spezi schen Symbolen gebildet und in der jeweiligen Gruppe tradiert wird Kultur beein usst so das Wahrnehmen, Denken, Werten und Handeln aller Mitglieder der Gesellschaft Alexander Thomas: 1. Kulturstandards sind arten des Wahrnehmens, Denkens, Wertens und Handelns die als normal typisch und verbindlich angesehen werden 2. Eigenes und Fremdes Verhalten wird demnach gesteuert, reguliert und beurteilt 3. Regulatoinsfrunktion in der Situtationbewältigung und des Umgangs mit Personen 4. Variierender Toleranzbereich 5. Verhaltensweisen außerhalb des Toleranzbereiches werden abgelehnt und sanktioniert Silvia Schroll-Machl spezi sche kulturelle Elemente innerhalb einer Gemeinschaft = die quantitativ vorherrschenden Tendenzen Werden durch Sozialisation internalisiert Entstehen in Interaktion mit anderen Gemeinschaften Deutsche Kulturstandards: & 1. Sachorientierung Areyaras 2. Regel Orientierung 3. Wertschätzung von Strukturen und Regeln 4. Direktheit der Kommunikation 5. Schwacher Kontext als Kommunikationsstil 6. Interpersonale Distanzdifferenzierung 7. Internalisierte KOntrolle 8. zeit Planung 9. Individualismus 10. Trennung von Persönlichkeits und Lebensbereichen fi fi fl Stereotyp oder Vorurteil? Stereotyp: eine kognitive Zuordnung Generalisierend und haben die Funktion Komplexität zu reduzieren Erkenntnis-ökonomische Katergorisierungen Geben Hinweise auf zu erwartendes verhalten Vorurteile: drücken generelle Haltung aus Im Gegensatz zu stereotype kein Produkt des Unterbewusstseins sondern zum Trotz willentlich vertreten Unre ektierte und verfestigte Meinungen, meistens negativ konnotiert Von Emotionen begleitet Kultur: allumfassend: die Veränderung der äußeren und inneren Natur durch Arbeit Ein sozial geprägtes Orientierungssystem Identitätsbildend und gleichzeitig homogenisierend und ausgrenzend Beinhalteten oft stereotype und Vorurteile Nach innen integrierend, nach außen exkludierend fl W48 Österreichs Problem für die 1. Reichsgründung 1918 wirtschaftliche Lage Keine eigene Identität Großdeutsch war in vielen Köpfen verankert Problem der öffentlichen Integration Auschluss aus der kollektiven Identität Handlungsbedarf für eine neue Narrative: es braucht ein politisches Leitbild AFD Aufstieg nach der ersten Flüchtlingswelle Wenn 20% der deutschen, Migranten sind, sollte das in der deutschen Gesellschaft widergespiegelt werden Judikative: Bundesverfassungsgericht Exekutive: die Regierung und die öffentliche Verwaltung Legislative: Bundestag, Bundesrat Besetzungszeit Deutschland: 1945-49 (Wiedervereinigung 1990) Bedingung für Österreichs Souveränität 1955: wurden bis 1955 besetzt Mussten neutral werden Gesetzgebungskompetenz: das Recht, Gesetze erlassen zu dürfen Gründung Schweiz: - 1848 Streitbare Demokratie: das politische System der BRD wird vom Bundesverfassungsgericht als streitbare, wehrhafte Demokratie bezeichnet In ihr wird die freiheitliche demokratische Grundordnung geschützt Sie kann nicht auf legalem weg oder durch Mehrheitsbeschlüsse aufgehoben werden