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Habsburgermonarchie Im Laufe des 20. Jahrhunderts hat sich die Lagebeziehung Österreichs zu den Staaten Europas mehrfach deutlich geändert. Bis 1918 war Österreich zusammen mit Ungarn ein bedeutendes Kaiserreich, das durch die Leitha in zwei Reichshälften, Cisleithanien und Transleithanien (dies- u...

Habsburgermonarchie Im Laufe des 20. Jahrhunderts hat sich die Lagebeziehung Österreichs zu den Staaten Europas mehrfach deutlich geändert. Bis 1918 war Österreich zusammen mit Ungarn ein bedeutendes Kaiserreich, das durch die Leitha in zwei Reichshälften, Cisleithanien und Transleithanien (dies- und jenseits der Leitha), getrennt wurde. Dieses autarke und wirtschaftlich stark nach innen orientierte Kaiserreich ver- fügte über ausreichend mineralische Ressourcen und über enorme landwirtschaftliche Nutzflächen. Der Außenhandel mit anderen Staaten wor daher nur gering ausgeprägt. Die Erste Republik (1918-1938) Nach dern Zerfall der Monarchie 1918 wurde Österreich durch den Vertrag von St. Germain empfindlich umgestaltet (M1). Die von Österreich getrennten Gebiete etablierten ihre eigenen Wirtschaftssysterne, wodurch der Außenhan- del bedeutender wurde. Industrie und Eisenbahn erlitten einen Mangel an Steinkohle durch den Wegfall der Stein- kohlelager. Außerdem mangelte es an Lebensmitteln, da die großen Agrargebiete jetzt in Ungarn oder Jugoslawien (Kroatien) lagen. Das für den jetzt kleinen Staat Österreich viel zu große Wien verlor an Bedeutung, weswegen viele Menschen zurück in den \Vesten Österreichs oder in ihre jetzt unabhängigen Heimatländer zogen. Die Straßen- und Bahnverbindungen mussten neu bewertet und ausgebaut werden. Die Achse Wien-Triest verlor an Bedeutung, dafür mussten die West-Ost-Verbindungen ausgebaut werden. Österreich zur NS-Zeit (1933-1945) Durch den „Anschluss“ an das Deutsche Reich lag Öster- reich plötzlich an der Peripherie eines Großstaates und musste seine Identität völlig aufgeben. Obwohl Österreich in „Ostmark“ und später in „Alpen- und Donau-Reichsgaue" umbenannt wurde, beurteilten viele Österreicherinnen und Österreicher den Anschluss positiv. Schließlich brachte er wirtschaftlichen Aufschwung durch die geplante Errich- tung von Autobahnen, Bahnstrecken und Wasserkroftwer- ken (zB Speicherkraftwrerk Kaprun) und durch die Errich- tung von Fabriken wie den „Reichswerken Hermann Göring", die in Linz Stahl und Bleche herstellten und heute noch als voestalpine AG große Bedeutung haben. Beson- ders in Oberösterreich wurden große Investitionen in die Rüstungsindustrie getätigt. Das Aluminiumwerk in Rans- hofen, das Zellstoffwerk in Lenzing, die Motorenfabriken in Steyr, das Donaukraftwerk Ybbs-Persenbeua (NÖ) und viele weitere Betriebe wurden in dieser Zeit geplant. Auch wenn die tatsächliche Fertigstellung teilweise erst nach Beendi- gung des Weltkrieges gelang, war der wirtschaftliche Auf- schwung enorm. Nicht vergessen werden darf aber, dass er zulasten vieler Millionen Menschen gina, die zur sklawi- schen Arbeit in den Industriebetrieben und zur grausamen Vemichtung in Konzentrationslogern verdammt waren. Die Zweite Republik (ab 1945) Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Österreich zehn Jahre lang unter den Besatzungsmächten in vier Zonen aufge- teilt (M2). Die westlichen und südlichen Besatzungszonen erhielten Unterstützung durch den Marshallplan der USA, während die sowjetische Besatzungszone im Osten wirt- schaftlich stagnierte und teilweise auch Betriebsanlagen abgebaut wurden. Durch die Errichtung des Eisernen Vor- harıgs an der Ostgrenze Österreichs und durch die Einfüh- rung des Marshallplanes orientierte sich Österreich dabei endgültig nach \Nesten. 1955 wurde schließlich der Staatsvertrag unterzeichnet, wodurch Österreich zwar ein Kleinstaat am Rande des Eisernen Vorhangs blieb, aber souverän und politisch stabil wurde. Das dadurch wiedergevwvonnene Vertrauen der Be- völkerung führte zu einem Wirtschaftsaufschwung zwi- schen 1955 und 1965. Der Aufschwung in dieser Zeit wird heute noch als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet. Nur die Regionen an der Grenze zum Eisernen Vorhang verarmten immer weiter und mussten einen starken Bewölkerungs- rückgang verzeichnen. Das erstarkte Westösterreich hinge- gen orientierte sich immer weiter nach Westen, Norden und Süden, wo sich ab 1951 mit der Europäischen Gemein- schaft für Kohle und Stahl (EGKS) und ab 1957 mit der Euro- päischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) die ersten Vor- läufer der EU formierten (M3). Ostöffnung und EU-Beitritt Als der Kommunismus seine Vorrangstellung im Osten verlor, kam es auch im Westen Europas zur Öffnung nach Osten und im Jahr 1989 zum Fall des Eisernen Vorhangs und der Berliner Mauer. 1995 trat Österreich schließlich der EU als Vollmitglied bei. Durch die EU-Osterweiterung liegt Österreich somit wieder im Zentrum eines europaumspan- nenden Staatenbundes. Möglichkeiten zur Berechnung des BIP Zur besseren Veranschaulichung wird das BIP oft mit ei- nem volkswirtschaftlichen Kuchen verglichen. Hierbei könn- te man untersuchen: Welche Zutaten stecken im Kuchen (= Entstehungsrechnung), an wen wird er wie verteilt (= Verteilungsrechnung) und wie wird er verwendet, also ob man ihn zum Beispiel aufisst oder im Kühlschrank auf- bewahrt (= Verwendungsrechnung) (MT)? Eckdaten einer Volkswirtschaft \Nie es einer Volkswirtschaft geht, wird erst klar, wenn man mehrere wichtige volkswirtschaftliche Eckdaten beobach- tet. Diese Daten liefert die Volkswirtschaftliche Gesamt- rechnung (VGR). Die VGR hat die Aufgabe, ein möglichst umfassendes, übersichtliches Bild des gesamtwirtschaftli- chen Geschehens in einer Volkswirtschaft sichtbar zu ma- chen. Wesentliche Aufgabe der VGR ist die Berechnung des Sozialprodukts einer Yolkswirtschaft, meist in der Variante des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das BIP, es wird in der Wirtschaftsberichterstattung am häufigsten verwendet, ist die in Geld bewertete Summe aller in einem Land innerhalb eines Jahres produzierten Waren und Dienstleistungen. Es stellt eine der wichtigsten Größen dar, um die wirtschaft- liche Situation, den Wohlstand, die Entwicklung eines Lan- des beurteilen zu können. Durch Vergleich dieser Kennzahl im Zeitverlauf wird auch die Veränderung der Wirtschafts- leistung (Konjunktur- bzw. Wirtschaftswachstum) im Perio- denvergleich (quartalsweise oder jährlich) gemessen. In welcher Form kann das BIP berechnet werden? Das BIP kann auf drei Arten berechnet werden, die Art der Berechnung hängt davon ab, was man wissen möchte: « Will man wissen, wie das BIP entstanden ist, dh was von wen wo erzeugt worden ist, dann wird dies im Rahmen der Entstehungsrechnung ermittelt. « Willman sehen, wie die Einkommen verteilt sind, dh wer wie viel in welcher Form verdient hat, dann zieht man die Verteilungsrechnung heran. + Willman klären, wofür die Güter und Dienstleistungen verwendet wurden, befragt man die Verwendungsrech- nung. Wo entsteht das Sozialprodukt? (Entstehungsrechnung) Im Rahmen der Entstehungsrechnung werden die im Laufe eines Jahres erstellten Güter und Dienstleistungen der drei Wirtschaftssektoren erfasst und wertmäßig ausgedrückt. Die drei angesprochenen Sektoren sind der « primäre Sektor (Land- und Forstwirtschaft), « sekundäre Sektor (Bergbau, Sachgütererzeugung, Energieversorgung, Bauwesen) und + tertiäre Sektor (Dienstleistungen - Handel, Tourismus, Transport, Kreditwesen etc.). Die Summe der Produktion aus allen drei Sektoren wird zum BIP aufsummiert, wobei bei den einzelnen Gütern und Dienstleistungen die jeweiligen Vorleistungen (= Wert der Güter, den eine vorangehende Produktionsstufe geschaffen hat) abgezogen werden. Damit werden Doppelzählungen vermieden, und in die Berechnung des BIP fließen nur die jeweiligen Wertschöpfungen (= Differenz zwischen Ver- kaufspreis und Vorleistung) jeder Wirtschaftsstufe ein, was in M2 veranschaulicht wird. Das Sozialprodukt - welche unterschiedlichen Begriffe gibt es? Im Zusammenhang mit dem Sozialprodukt gibt es unter- schiedliche Begriffe, die einem ständig im Wirtschaftsalltag begegnen. Die folgende Übersicht erklärt die wichtigsten Termini in Bezug auf das BIP: « Bruttoinlandsprodukt (BIP): Der Gesamtwert aller Güter und Dienstleistungen der letzten Verwendunagsstufe (= Kauf durch Konsumentirnnen und Konsumenten), die im Laufe eines Jahres in einem Land - von In- und Auslände- rinnen und In- und Ausländern - produziert bzw. bereit- gestellt wurden. Man spricht deshalb auch vom „Inlandsprodukt“. Beispiel: Eine Schweizerin, die in Österreich lebt und arbeitet, trägt mit ihrer Arbeitsleistung zum österreichischen BIP bei, Bruttosozialprodukt (BSP): Der Gesamtwert aller Güter und Dienstleistungen der letzten Verwendungsstufe (= Kauf durch Konsumentinnen und Konsumenten), die im Laufe eines Jahres won allen Österreicherinnen und Österreichern produziert bzw. bereitgestellt wurden. Man spricht deshalb auch vom „Inländerprodukt“. Beispiel: Ein Österreicher, der in Deutschland lebt und arbeitet, trägt zum österreichischen Bruttosozialprodukt - aber nicht zum BIP - bei, Nominelles und reales BIP: Im Jahr 2019 betrug das österreichische BIP 397,6 Mrd. Euro. Das BIP wird anhand der Marktpreise der Güter und Dienstleistungen berach- net und steigt daher auch dann, wenn nicht mehr Güter erzeugt werden, sondern die gleiche Gütermenge zu höheren Preisen verkauft wird. Aus diesem Grund wird auch das reale BIP (= BIP zu den Preisen eines Basisjah- res) berechnet, dh wie viel wird in Österreich tatsächlich mehr erzeugt (also unter Ausklammerung von Preissteige- rungen). So stieg das BIP in Österreich im Jahre 2019 nominell un 3,2 Prozent, real dagegen nur um 1,4 Prozent. BIP pro Kopf: Ein Vergleich des gesamten BIP mehrerer Länder gibt wenig Auskunft über den tatsächlichen Wohlstand, da zB Österreich ein viel kleineres Land als Deutschland ist und daher ein niedrigeres gesamtes BIP aufweist. Aussagekräftiger ist daher das BIP pro Kopf, bei dem das BIP durch die Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner dividiert wird. Das BIP pro Kopf gibt aber nur sehr eingeschränkt Auskunft über die tatsächliche wirtschaftliche Lage bzw. über die Einkommensverteilung eines Landes. Die Antworten auf die Fragestellung, an wen und in wel- chem Verhältnis das volkswirtschaftliche Gesamtprodukt - in der Form des Volkseinkommens - verteilt werden soll, sind zweifelsohne von hohem Interesse. Unter Volksein- kommen versteht man die Summe aller Erwverbs- und Ver- mögenseinkommen, die Inländerinnen und Inländern in einer Periode (meist einem Jahr) zugeflossen sind. Die personelle Einkommensverteilung Im Rahmen der personellen Einkommensverteilung werden die Einkommensbezieherinnen und -bezieher nach der Größe Ihres Einkommens geordnet und häufig in zehn oder fünf zahlenmäßig gleich große Gruppen eingeteilt. Nicht gefragt wird dabei, wo dieses Einkommen herkommt. In diesem Zusammenhang darf nicht vergessen werden, dass die privaten Haushalte ihr Einkommen aus unter- schiedlichen Quellen beziehen können. Die häufigsten Ein- kommensarten sind: « Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit (zB Löhne, Gehälter) « Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit (zB Gewinn- anteile aus Unternehmenstätigkeit) « Einkommen aus Vermögen (zB Zinserträge) «* Transfereinkommen (zB Arbeitslosengeld) Wie sieht die personelle Einkommensverteilung in Österreich aus? \WWenn man nun die Einkommen der privaten Haushalte und ihre Verteilung in einer Volkswirtschaft vergleichen will, so verwendet man dazu häufig die so genannte Lorenzkurve, Sie drückt aus, wie sich das Einkommen in einer Volkswirt- schaft verteilt. Die Lorenzkurve wurde 1905 von Max Otto Lorenz (1876-1959) zur grafischen Darstellung ua der Ein- kommensvertellung eingeführt. Die eingezeichnete Diagonale in der Grafik (= Gleichvertei- lungskurve) stellt den Zustand völliger Gleichverteilung dar. 50% der Haushalte erhalten auch 50% des Einkommens, Die tatsächliche Einkommensverteilung In einem Land wird dann durch die Lorenzkurve veranschaulicht. So sieht man 20 im angeführten Beispiel, dass 50% der Haushalte erst circa 30 % der Einkommen beziehen, dh, es muss Haushalte geben, die wesentlich mehr beziehen als andere. Die Ungleichverteilung wird dabei mit dem Gini-Index ge- messen. Der \Wert des Gini-Indexes errechnet sich, indem man die Fläche zwischen der Lorenzkurve und der Gleich- vertellungskurve (Fläche A) durch die gesamte Fläche un- terhalb der Gleichverteilungsgeraden (Fläche B) dividiert. je größer die Fläche A und damit der Bauch der Lorenzkur- ve, umso stärker ist das Einkommen ungleich verteilt. Je höher also der Gini-Index, desto ungleicher ist die Vertei- lung. Die funktionelle Einkommensverteilung Bei der funktionellen Einkommensverteilung geht es darum, welches Einkommen jemand aufgrund seiner Funk- tion im Produktionsprozess erhalten hat, So werden zB für die Leistung unselbstständiger Arbeit Löhne und Gehälter und für die Bereitstellung von Kapital Zinsen bezahlt. je- dem Produktionsfaktor wird also eine bestimmte Einkom- mensart zugeordnet (M3). ‚Arbeit Einkommen aus Löhnen und Gehältern Kapital Zinseinkommen Grund und Boden Einkommen aus Miete und Verpachtung Unternehmertätigkeit Unternehmergewinne | Funktionelle Einkommenswerteilung Arbeitslosigkeit ist wohl das drängendste Problem unserer Zeit, und so verwundert es nicht, dass kaum ein Tag ver- geht, an dem das Thema nicht in den Medien behandelt wird (MT). Arbeitslosigkeit sinkt schneller als erwartet Die Arbeitslosigkeit in Österreich sinkt laut AMS-Vor- stand Johannes Kopf „mit unglaublicher Geschwindig- keit” weiter: Im September waren 338514 Personen beim AMS als arbeitslos oder in Schulung registriert. Gegen- über Ende September 2020 wor das ein Rückgang um mehr als 70.000 Personen bzw. 17,2 Prozent. Im Vergleich zu September 2019 liegt die Arbeitslosigkeit aufgrund steigender Schulungszahlen nur noch leicht über der Vor-CoV-Zeit, ohne Schulungen liegt sie darunter. ÖVP- Arbeitsminister Martin Kocher verwies in der Aussen- dung darauf, dass die Zahl der Arbeitslosen erfreulicher- weise erstmals unter dem Niveau des Vergleichsmonats 2019, also vor der CoV-Krise, liege. Arbeitslosigkeit in Österreich und in der EU Grundsätzlich können zwei Methoden zur Erhebung der Arbeitslosenzahlen unterschieden werden (M3). Nicht alle Bevölkerungsgruppen sind gleich von Arbeits- losigkeit betroffen. Zu den besonders betroffenen Grup- pen zählen « Jugendliche, « Frauen, die nach längerer Zeit der Kinderbetreuung wieder in den Beruf einsteigen wollen, ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Über-50-Jährige), die in einen neuen Beruf starten wollen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in wirtschaftlich benachteiligten Regionen, Menschen mit Migrationshintergrund, die vor allem als ungelernte Arbeitskräfte erwerbstätig sind, gesundheitlich beeinträchtigte Menschen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit niedrigem Ausbildungsstand. Erfasst werden arbeitslos gewordene unselbstständig Beschäftigte, die sich beim AMS registrieren lassen können. Sie müssen vorher eine gewisse Zeit gearbeitet haben und erhalten daher Unterstützung. Arbeitslos melden können sich auch Personen, deren aktuelles Ein- kommen unter der „Geringfügigkeitsgrenze" liegt. Personen, die die erforderliche Arbeitszeit nicht nachweisen können, erhalten keine Unterstützung. Sie können sich aber als arbeitslos registrieren lassen und werden ebenfalls in die Statistik aufgenom- men. Vorteile * jederzeit aktuelle Daten verfügbar Aufgliederung der Daten nach bestimmten Merkmalen möglich (Alter, Geschlecht, Branchen, Bundesland etc.) Erfasst werden vom Statistischen Amt der EU aufgrund von vierteljähr- lichen Stichproben-Befragungen Personen, die « in der Befragungswoche nicht erwerbstätig waren (auch nicht ein- mal eine Stunde), aktiv einen Arbeitsplatz suchen und - in der Loge sind, innerhalb von zwei Wochen eine neue Arbeit anzu- treten. * Vorteile Alle Gruppen sind erfasst (auch Selbstständige und geringfüaig Beschäftigte) teilweise internationaler Vergleich möglich (zwischen den EU-Staa- ten und in der OECD) ® * Nachteile Nachteile Schulabgängerinnen und Schulabgänger werden nur erfasst, wenn sie sich registrieren lassen. Selbstständige scheinen in dieser Statistik gar nicht auf. Auf internationaler Ebene ist ein Vergleich der Arbeitslosenquoten nicht möglich, * Die Erhebung erfolgt vierteljährlich, daher sind die Daten nicht immer aktuell. Da die Daten nur auf der Basis von Stichprobenbefragungen werfüg- bar sind, ist eine Aufgliederung nur bedingt möglich. Hinweis: Aufgrund ihrer unterschiedlichen Erhebung ergeben die beiden Methoden auch unterschiedliche Arbeitslosenraten für Österreich! So betrug die Arbeitslosenquote im Dezember 2020 nach der Registermethode des AMS 11,2%, nach der Stichprobenerhebungsmethode laut EUROSTAT 5,8%. DL] Methoden zur Berechnung der Arbeitslosigkeit 24 Auswirkungen und Erscheinungsformen von Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit stellt nicht nur für die Betroffenen ein gro- Bes Problem dar, sondern hat auch gesamtwirtschaftliche Folgen (M4). Je nach Grund und Dauer der Arbeitslosigkeit können die in M5 dargestellten Erscheinungsformen bzw. Arten unterschieden werden. Persönliche mögliche Folgen für die Betroffenen | Finanzielles € \ (Einschränkungen des Konsums, drohende Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit Mit Hilfe der Arbeitsmarktpolitik soll der Arbeitsmarkt so beeinflusst werden, dass Arbeitslosigkeit abgebaut werden kann. Dabei können zwei Stoßrichtungen unterschieden werden: Das Ziel der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist es, Beschäftigungschancen zu schaffen. Dies geschieht durch personenbezogene Förderungen (Umschulungen, Aus- und Weiterbildung) und betriebliche Förderungen (Lohnsub- ventionen). Das Ziel der passiven Arbeitsmarktpolitil ist es, einen finanziellen Ausgleich für das fehlende Einkom- men bei Arbeitslosigkeit zu schaffen (Arbeitslosengeld, Notstandshilfe). Gesamtwirschaftliche Folgen direkte Kosten = Kosten für die Existenzsicherung (zB Arbeitslosengeld), für die Arbeitsmarktpolitik ' Verschuldung, Verschlechterung der \WWohnsituation) Soziales und Gesellschaft n (Verlust sozialer Beziehungen zu Freundinnen und Freunden und Arbeitskolleginnen und -kollegen, soziale Isolation, geringere Zivilcourage, Probleme in der Familie) =b | Gesundheit (Zweifel an den eigenen Fähigkeiten, Resignation, Verlust der Identität, Sinken der Widerstandskraft, Depressionen, Suchtprobleme) E 2 L_] Auswirkungen von Arbeitslosigkeit und das Arbeitsmarktservice In; indirekte Kosten Entgang von Steuern (Lohnsteuer, Umsatzsteuer,...) und Sozialversicherungsbeiträgen, Belastung des Gesundheitssystemns (aufgrund der schwierigen psychischen Situation der Arbeitslosen) sowie steigende Kriminalitätsrate so genannte Sucharbeits- | bestimmte Tätigkei- losigkeit; tritt bei einem ten werden nur zu Arbeitsplatzwechsel auf bestimmten Zeiten nachgefragt sehr kurzfristig (wenige mittelfristig (zB einen Tage bis Wochen) Winter lang) Ein EDV-Techniker kün- digt seinen job, weil er in ein anderes Bundesland zieht. Ein neuer Job ist bereits in Aussicht. Skilehrerin im Som- mer, Bauarbeiter im Winter Formen der Arbeitslosigkeit Kanjunkturschwankungen Insbesondere nachfrageschwer- che Jahre (Rezessionen) führen zu Arbeitslosigkeit. langfristig, kann zu Massenar- beitslosigkeit führen Aufgrund mehrerer geplatzter Großaufträge bedingt durch die schlechte Wirtschaftslage muss sich ein Autozuliefererbetrieb von 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trennen. Arbeitsangebot und -nachfrage (in Bezug auf Art, Qualifikation, geographi- sche Lage) passen nicht zusammen. Freie Stellen bleiben unbesetrt und Menschen bleiben arbeitslos. langfristige Auswirkung, Änderung der Wirtschaftsstruktur technologisch (Maschinen ersetzen Menschen), regional (zu wenig Arbeit in strukturschwachen Gebieten), be- stimmte Personengruppen (Junge, Frauen,...), Internationale Arbeitstei- lung (Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer) Zu den zentralen Aufgaben in der sozialen Marktwirtschaft zählt die Sozialpolitik. Dies bedeutet, dass sich der Staat verpflichtet, die Unterschiede zwischen den sozial Schwa- chen und Starken möglichst zu verringern und den Men- schen in den unterschiedlichsten wirtschaftlichen Notlagen zu helfen bzw. einen Mindestlebensstandard zu garantie- ren. Die soziale Marktwirtschaft wird nur dann dauerhaft bestehen können, wenn ihr dieser soziale Ausgleich gelingt. Welche Ziele verfolgt der Sozialstaat und welche Aufgaben hat er? Der Begriff Sozialstaat bezeichnet einen Staat, der allen Bürgerinnen und Bürgern soziale Sicherheit garantiert und einen sozialen Ausgleich zur Erzielung sozialer Gerechtig- keit anstrebt. Niemand soll allein gelassen werden, wenn sie bzw. er zB durch Krankheit oder Arbeitslosigkeit in Not gerät oder durch ihr bzw. sein hohes Alter nicht mehr in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen. Alle Aktivitäten und Ge- setze eines Staates, die dazu da sind, um die Menschen gegen die vielfältigen Risiken des Lebens abzusichern, nennt man Sozialpolitik. Die zentralen Aufgaben des Sozialstaates betreffen vor allem die folgenden Bereiche: 1. Die Sicherungspolitik schützt die wirtschaftliche und soziale Existenz der Bevölkeruna gegen eine Reihe von Risiken (Schutzfunktion). Die wichtigsten Risikoabsiche- rungen sind die + Krankenversicherung, * Unfallversicherung, « Pensionsversicherung und * Arbeitslosenversicherung. Diese vier Versicherungen sind Pflichtversicherungen, dh, die jeweiligen Leistungen sind gesetzlich festgelegt und die zu leistenden Beiträge richten sich nach dem Einkom- men der Versicherten. Diese vier Pflichtversicherungen sind im Rahmen des Allgemeinen Sozialversicherungsge- setzes (ASVG) geregelt. 2. Die Verteilungspolitik soll große Ungleichheiten werrin- gern helfen und mehr soziale Gerechtigkeit herstellen (Verteilungs- und Umverteilungsfunktion). Sie umfasst zB so wichtige Bereiche wie: « Sicherung des Existenzminimums + Sozialhilfe und soziale \Vohnraumförderung « Beihilfen des Familienlastenausgleichsgesetzes (zB Familien-, Schulfahrtbeihilfen und Schulbücher) + Steuervergünstigungen. 3. Die Arbeitsmarktpolitik versucht mit Hilfe unterschied- lichster Maßnahmen, Arbeitslosigkeit abzubauen bzw. die Beschäftigung zu fördern (Produktivitätsfunktion). Wichtige Maßnahmen sind zB die * Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, « Arbeitsvermittlungen (zB durch das Arbeitsmarktser- vice - AMS), « Umschulungen und Fortbildungen. 4. Die Arbeitsschutzpolitik umfasst alle Maßnahmen gegen die Gefahren, die in den Betrieben entstehen können (Schutzfunktion). Wichtige Bereiche sind zB der « Unfallschutz, « Kündigungsschutz, * Mutterschutz, « Arbeitszeitschutzgesetz. Darüber hinaus gibt es noch weitere wichtige Aufgaben des Sozialstaates (zB Konsumentenschutz). An welchen Grundsätzen orientiert sich der Sozial- staat? Die Sozialpolitik orientiert sich an einer Reihe von Grund- sätzen. Die drei wichtigsten Grundsätze sind: 1. Grundsatz der Solidarität: Dieses Prinzip garantiert, dass alle Versicherten abgesichert sind, egal wie groß ihr persönlicher Beitrag war. Beispiel: Krankenversicherung Die gesetzliche Krankenversicherung wird ganz beson- ders vom Solidaritätsgedanken getragen. Das heißt: Ihre Sachleistungen (Versorgung, die direkt von den Kassen bezahlt wird) bekommen alle im gleichen, jeweils erfor- derlichen Umfang ohne Rücksicht darauf, wie hoch die Beitragsleistung des Einzelnen ist. Arbeitnehmer mit höheren Löhnen oder Gehältern zahlen mehr Beiträge, Arbeitnehmer mit kleinerem Einkommen weniger. Ehe- partner ohne eigenes Einkommen und Kinder sind mit- versichert und müssen keine Beiträge zahlen. (https //wwwsozialoolitik.com/artikel/krankenversiche- rung, abgerufen armı 18.4.2077) "M2 Krankenversicherung 2. Grundsatz der Versicherungspflicht: Dieses Prinzip garantiert, dass die Menschen im Notfall auch tatsächlich auf eine gewisse Grundversorgung zurückgreifen können. Die gesetzliche Sozialversicherung ist der weitaus wichtigste Zweig der sozialen Sicherung in Österreich. Beispiel: Pensionsversicherung Bis auf wenige Ausnahmen müssen alle Erwerbstätigen der Pensionsversicherung als Pflichtversicherte angehö- ren und damit auch Beitragszahlungen leisten. Aus die- sen Beiträgen erhalten die heutigen Rentner ihre Pensio- nen, Sie selbst haben ja im Laufe ihres langen Berufslebens Pensionsbeiträge bezahlt. Dieses so ge- nannte Umlageverfahren funktioniert aber nur auf der Grundlage einer Pflichtversicherung. (nach: http://www.sozialpolitik.com/artikel/rentenversi- cherung-1, abgerufen am 18.4.2077) M3 Pensionsversicherung 3. Grundsatz der Subsidiarität: Das Subsidiaritätsprin- zip bedeutet, dass der Staat nur dann aktiv werden und regulierend, kontrollierend oder helfend eingreifen soll, wenn die oder der Einzelne dazu nicht in der Lage ist. Dieses Prinzip soll sicherstellen, dass die Eigenverant- wortlichkeit der Staatsbürgerin oder des Staatsbüraers, für Notfälle vorzusorgen, gesteigert wird. Jede und jeder Einzelne hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, für ihre bzw. seine wirtschaftliche Existenz zu sorgen. Beispiel: Altersvorsorge In vielen europäischen Staaten ist das Gewicht der Altersversorgung auf folgende drei Säulen verteilt: 1. Säule - staatliche Grundpension Sie ist relativ niedrig und funktioniert nach dem Umlage- verfahren. 2. Säule - betriebliche Pensionsvorsorge (Pensions- kassen) Die Beträge werden während des Arbeitslebens ange- spart und stehen dann als Zusatzpension zur Verfügung. 3. Säule - private Eigenvorsorge Wer seinen Lebensstandard im Alter erhalten will, muss zusätzlich individuell sparen (zB Abschluss von Lebens- versicherungen, Kauf von Wertpapieren). (nach: httpsz//wwwvko.dt/branchen/bank-versicherung/ pensionskassen/start.html, abgerufen arm 18.4.2017) Wer sind die Träger der Sozialpolitik? Die Träger der Sozialpolitik sind in erster Linie der Staat (Bund), wobei die Sozialpolitik va durch das Bundesminis- terium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten- schutz ausgeübt wird, aber auch die Länder und Gemein- den. Dabei hat der Staat große Aufgaben- und Verantvwortungsbereiche der Sozialpolitik an eigene Ein- richtungen übertragen. Im Zuge dieser Auslagerung wur- den eigene öffentlich-rechtliche Körperschaften eingerich- tet, die in Eigenverantwortung, aber unter strikter Einhaltung rechtlicher Vorgaben, ihre Aufgaben erfüllen, zB Pensionsversicherungsanstalt, Österreichische Gesund- heitskasse, Allgemeine Unfallversicherungsanstalt. Wie werden die Sozialausgaben finanziert? Die Finanzierung der Sozialausgaben im engeren Sinn - dies betrifft die Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeits- losenversicherung - erfolgt zum Teil aus den Beiträgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeberin- nen und Arbeitgeber, aus sonstigen Einnahmen und aus den Beiträgen des Bundes, Festlegung der rechtlichen, sozia- len und wirtschaftlichen Rahmen- bedingungen für wirtschaftliches Handeln; Gestaltung der Wirt- schaftsordnung Wettbewverbspolitik, Sozialpolitik tik, Umweltschutzpolitik, Konsu- mentenschutzpolitik und Arbeitsrecht, Gesundheitspoli- wirtschaftliche Unterstützung bestimmter Regionen und Wirt- schaftszweige; Ausgleich von Einkommen und Vermögen Regionalpolitik/Raumplanung, Infrastrukturpolitik, Arbeitsmarkt- politik, Bildungspolitik, Einkom- mensverteilung Stobilisierung der gesamtwirt- schaftlichen (= konjunkturellen) Entwiexlung im Rahmen der bestehenden Wirtschaftsordnung Geld-/Währungspolitik, Budget-/ Fiskalpolitik, Konjunkturpolitik, Wachstumspolitik, Umweltpolitik eher langfristig angelegt beeinflusst vorrangig das Han- deln und Verhalten der Unterneh- men und Haushalte [|] Instrumente der Volkswirtschaft Zur Umsetzung der vielfältigen Ziele einer Volkswirtschaft - beispielsweise der Erleichterung von Unternehmensneu- gründungen, der Steigerung der Frauenbeschäftigungs- quote, der Reduktion der CO,-Emissionen usw. - bedarf es geeigneter Maßnahmen. Hierfür stehen der Volkswirtschaft drei Instrumente zur Verfügung: die Ordnungspolitik, die Strukturpolitik und die Prozesspolitik. Einen ersten Über- blick über die drei Handlungsfelder oibt die Tabelle Mi. Die Ordnungspolitik befasst sich - wie der Name schon vermuten lässt - mit Maßnahmen, die die Wirtschaftsord- nung einer Volkswirtschaft, im Falle Österreichs einer marktwirtschaftlichen Ordnung, betreffen. Die Ordnungs- politik legt langfristig und grundlegend die Rahmenbedin- gungen fest, die für alle wirtschaftlichen Aktivitäten gelten sollen. Dazu gehören alle Regelungen, die die rechtliche Ordnung (zB Wettbewerbsrecht, Eigentumsordnung) und die institutionelle Ordnung (zB Sozialversicherungssystem, Geld- und Währungsordnung) betreffen. Kernelemente einer freien Marktwirtschaft Als wesentliche Eckpfeiler der Marktwirtschaft gelten zum einen freie, verantwortungsvolle Menschen, die mit dem Ziel der Nutzenmaximierung (Aktivierung des Ei- gennutzens) handeln, und zum anderen Wettbewerb auf der Basis funktionierender Marktgesetze (Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis). Die Strukturpolitik beschäftigt sich mit sektoralen wie auch regionalen Entwicklungen in der Volkswirtschaft. Maßnahmen der sektoralen Strukturpolitik zielen darauf ab, die einzelnen Sektoren (Wirtschaftszweige) eines Landes in ein ausgeglichenes Verhältnis zu bringen (zB Maßnahmen zum Schutz bedrohter Wirtschaftszweige). Die regionale Strukturpolitik hat hingegen die Aufgaben, benachteiligte eher mittelfristig angelegt beeinflusst vorrangig die Entwick- lung von Regionen, Branchen und Bevölkerungsgruppen ‚eher kurzfristig angelegt zielt vorrangig auf die Stabilisie- rung wichtiger volkswirtschaftli- ‚cher Größen (zB BIP, privater Konsum) Regionen bestmöglich zu unterstützen und entsprechend zu fördern (zB Förderung von Unternehmensaründungen in strukturschwachen Regionen). Die Prozesspolitik hat schließlich die Aufgabe, die wirt- schoftlichen Aktivitäten eines Landes zu optimieren. Treten also kurz- bis mittelfristige Ungleichgewichte, Schwankun- gen und Instabilitäten im Wirtschaftsprozess auf (zB ein Konjunkturabschwrung), soll diesen mit Hilfe geeigneter Maßnahmen begegnet werden. Zur Prozesspolitik zählen vor allem die Konjunktur-, Wachstums-, Geld-, Fiskal- und Außenwirtschaftspolitik. Ein Überblick über die Sozialversicherungsreform Die Reform der Sozialversicherungen bleibt bestehen. An den Eckpunkten hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Freitag nicht gerüttelt: Aus 21 Trägern wverden fünf, der Hauptverband wird auf einen Dachverband geschrumpft. Ab 1. Jänner 2020 ist damit der \Weg für die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) frei, in der die neun Gebietskrankenkassen (sowie weitere Betriebs- kranıkenkassen) aufgehen. Den dort Versicherten soll das gleiche Leistungen für gleiche Beiträge bringen. Bauern und Unternehmer sind in der neuen Sozialversicherungs- anstalt der Selbstständigen (SV5) zusammengefasst. Dritter Sozialversicherungsträger ist die Versicherungs- anstalt für den öffentlichen Dienst, Eisenbahn und Berg- bau (BV/AEB). Die Pensionsversicherungsanstalt (P\) bleibt bestehen, ebenso die Allgemeine Unfallversiche- rungsanstalt (AUVA). (httos://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik; oesterreich/2042433-Kassenreforrm-Weniger-Traeger-und- entmachtete-Arbeitnehmer.html, 13.12.2019, abgerufen am 10.6.2021) [L_] Beispiel für Ordnungspelitik Elektroautos: Auch 2021 Förderung von 5000 Euro Die Förderung für den Kauf von Elektroautos wird verlän- gert. Auch 2021 wird jeder private Kauf eines E-Autos mit 5000 Euro gefördert, teilte Umwelt- und Verkehrsministe- rin Leonore Gewessler (Grüne) mit. Insgesamt stehen 46 Mio. Euro für die Förderung zur Verfügung. Die im Sommer erhöhte Förderung hat laut Gewessler für einen „Boom“ bei E-Autos gesorgt. Denn im September seien rund 9 Prozent der Neuzulassungen auf elektrische Fahrzeuge entfallen, und seit Juli habe es "M3 Beispiel für Strukturpolitik Leitzins im Euroraum bleibt bei null Prozent Die Europäische Zentralbank (EZB) wird ihre Corona- Hilfen trotz anhaltender Belastungen für die europäl- sche Wirtschaft vorerst nicht weiter verstärken, Damit bleibt der zentrale Leitzins auf seinem Dauertiefstand von 0,0 Prozent. Erst im Dezember hatte die Noten- bank ihr Pandemie-Anleihekaufprogramm Pepp um 500 Milliarden Euro auf insgesamt 1,85 Billionen Euro aufgestockt und bis mindestens Ende März 2022 ver- längert. Auch auf weitere besonders günstige Langfrist- kredite für Banken hatte sich der 25 Mitglieder umfas- sende EZB-Rat geeinigt. (https; /www.zeit.de/wirtschaft/2021-01/ europaeischezentralbank-coronc-hilfen-leitzins- europa?utm_referrer-https%3A%2F%2Fwww.google. com%2F, 21.1.2021, abgerufen am 10.6.2021) LJ Beispiel für Prozesspalitik Zusammenfassend soll der Zusammenhang zwischen Ordnungs-, Struktur- und Prozesspolitik anhand des nachfolgenden Beispiels verdeutlicht werden: Angenom- men der Staat Österreich will weitere Anstrengungen zur Reduktion der CO,-Emissionen unternehmen. Dann könnte er folgende Maßnahmen setzen: Ordnungspoli- tisch wären noch strengere Auflagen (zB für Unterneh- men) zur Reduktion von Emissionen denkbar. Im Bereich der Strukturpolitik könnten bestimmte Industriezweige - zB alternative Energieerzeuger - noch stärker unter- stützt werden. In der Prozesspolitik könnte es schließlich zur Einführung einer neuen Steuer für die Verursachung von Umweltbelastungen (zB stärkere Besteuerung von Diesel) kommen. (nach: Kranberger/{Hofer (2012): Österreichische Wirt- schaftspolitik, 5.43, Wien: Facultas) [|] Zusammenhang zwischen den Instrumenten der Wirtschafts- politik mehr als 11000 Anträge gegeben. „Die Förderung wird sehr gut angenommen und sie wirkt“, so die Ministerin. Neben der Ankaufsförderung für E-Autos wird auch die Förderung von Nutzfahrzeugen, Ladestationen und E-Motorrädern verlängert. Ladestationen werden zudem im kommenden Jahr unabhängig von der Anschaffung eines E-Autos gefördert. (https: //motor.at/e-mobilitwfelektroautos-auch-202T- foerderung-von-5000-euro/401111691, 27.11.2020, abgerufen am 10.6.2021) Was ist die Sozialpartnerschaft und welche grundsätzlichen Ziele verfolgt sie? Die österreichische Wirtschofts- und Sozialpartnerschaft - so lautet die offizielle Bezeichnung - ist die Zusammen- arbeit der großen wirtschaftlichen Interessenverbände der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie der Arbeitneh- merinnen und Arbeitnehmer untereinander und mit der Regierung. Dahinter steht die Überzeugung der Partnerin- nen und Partner, dass die grundlegenden Ziele der Politik besser durch gemeinsame Anstrengungen bzw. durch koor- diniertes Vorgehen zu erreichen sind als durch die offene Austragung von Konflikten. Es geht dabei nicht nur um die Verhandlungen über Kollektivverträge, sondern um alle Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Diese Zusammen- arbeit ist freiwillig, die Verhandlungen finden hinter ver- schlossenen Türen statt und die Beschlüsse bzw. Empfeh- lungen werden einstimmig getroffen. Wann wurde die Sozialpartnerschaft gegründet und wie hat sie sich entwickelt? Unmittelbar nach dem Ende des 2. Weltkrieges wurden die ersten konkreten Schritte der Zusammenarbeit zwischen den Sozialpartnem gesetzt. Im Jahre 1957 wurde durch eine freie Vereinbarung der Sozialpartner und der Bundesregie- rung die so genannte Paritätische Kommission für Lohn- und Preisfragen gegründet, die folgende vier Ausschüsse umfasste: + Wettbewerbs- und Preisunterausschuss (Instrument zur Überwachung des Wettbewerbes und damit Verhinde- rung überhöhter Preise infolge beherrschender Markt- positionen) + Lohnunterausschuss (Freigabe der Lohnverhandlungen) + Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen (Erarbeitung von Studien und Gutachten zu wirtschafts- und sozialpoliti- schen Fragen) + Unterausschuss für internationale Fragen (Vorbereitung von Entscheidungen in internationalen Institutionen) Bis zum Jahre 1998 war diese Paritätische Kommission mit ihren vier Ausschüssen sehr wichtig. In jedem der Aus- schüsse der Paritötischen Kommission saßen jeweils zwei Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und zwei der Arbeitnehmerinnen und Arbeit- nehmer. Zur Vollversammlung der Paritätischen Kommis- sion gehörten zusätzlich Regierungsmitglieder. Seit dem jahre 1998 ist die Paritätische Kommission nicht mehr zu- sanımengetreten. Von ihren ursprünglich vier Unteraus- schüssen gibt es nur mehr den Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen und den Unterausschuss für internationale Fragen. Die Sozialpartner können diese Gutachten bzw. Vorschläge dann in den Verhandlungen mit Politikerinnen und Politikern einbringen. 34 Was sind die Aufgabenbereiche der Sozialpartner? Im Rahmen der Sozialpartnerschaft werden von den Inter- essenverbänden vielfältige Aufgaben wahrgenommen. Wesentliche Kernbereiche der Sozialpartner liegen, wie die Grafik M2 zeigt, in der Mitwirkung an der dualen Berufs- ausbildung, der Verhandlung von Kollektivverträgen sowie in der sozialpartnerschaftlichen Politikgestaltung. Vor allem im Bereich des Kollektiwvertragswesens sind die einzelnen Verbände auch dazu da, die jeweiligen Interessen ihrer Mitglieder gegenüber anderen Verbänden zu vertre- ten. Kollektivverträge regeln die wesentlichen Bestandteile von Arbeitsverträgen (zB Mindestlöhne, Arbeitszeit). Sie werden auf der Arbeitgeberseite von der jeweiligen Branche der Wirtschaftskammer und auf der Arbeitnehmer- seite von den entsprechenden Fachgewerkschaften abge- schlossen. Das Ziel besteht darin, dass die Kollektivvertragspartnerin- nen und -partner ihre Forderungen möglichst im Ausgleich beider Interessen und unter Berücksichtigung der Leis- tungsfähigkeit der jeweiligen Branche ausverhandeln. Gesamtwirtschaftliche Leistungen und Probleme sowie Wirtschafts- und Sozialpolitik erklären Sozlalpartnerschaftliche Polltikgestaltung M2 Aufgabenbereiche der Sozialpartner AG Re ZEIGE Sozialhilfe - Bedarfsorientierte Mindestsicherung - Sozial- hilfe neu... Das unterste soziale Netz in Österreich sorgt seit jeher mit verschiedenen Bezeichnungen und Inhalten für Diskussionen in der Öffentlichkeit. Wer soll die Leistun- gen erhalten? Wie hoch sollen sie sein? An welche Bedin- gungen sollen sie geknüpft sein? usw. In diesem Kapitel sollen daher wesentliche Fragen rund um die 2019 einge- führte Sozialhilfe neu geklärt werden. Was ist die Sozialhilfe neu? Im Jahr 2019 wurde die Bedarfsorientierte Mindest- sicherung von der österreichischen Bundesregierung reformiert und deren Inhalte im Sozialhilfe-Grundsatz- gesetz festgehalten. Die wichtigsten Ziele sind « die Armutsbekämpfung, « die Dämpfung der Zuwanderung in das österreichische Sozialsystem sowie * das Setzen verstärkter Arbeitsanreize. Wer hat Anspruch auf die Leistungen der Sozialhilfe neu? Die Sozialhilfe neu wird ausschließlich jenen Personen gewährt, die sich in einer finanziellen Notlage befinden (Eigene Ersparnisse dürfen gemäß Sozialhilfe-Grundsatz- gesetz rund 5697 Euro nicht übersteigen.) und den eigenen Bedarf bzw. den ihrer Angehörigen nicht ausreichend de- cken können. Eine Voraussetzung für den Erhalt ist außerdem die Arbeitsbereitschaft von arbeitsfähigen Per- sonen sowie die Umsetzung bestimmter aufgetragener Maßnahmen durch die Behörde.