Europäische Union: Verträge, Institutionen und Theorien - PDF

FDGO - Unabhängigkeit der Gerichte - Mehrparteiensystem - Volkssouveränität - Chancengleichheit der Parteien - Achtung der Menschenrechte - Gewaltenteilung - Verantwortlichkeit der Regierung - Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Supranationalismus = Abgabe von Rechten an eine übe...

FDGO - Unabhängigkeit der Gerichte - Mehrparteiensystem - Volkssouveränität - Chancengleichheit der Parteien - Achtung der Menschenrechte - Gewaltenteilung - Verantwortlichkeit der Regierung - Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Supranationalismus = Abgabe von Rechten an eine übergeordnete Institution. Entscheidungen werden von dieser Institution getroffen und sind für alle Mitgliedstaaten binden bspw. Agrarpolitik Intergouvernementalismus = Zwischenstaatlich, jedes Staat hat ein Vetorecht, jeder Staat behält Souveränität bspw. GASP EU: Die Staaten geben keine Souveränitätsrechte ab sondern Bestimmen freiwillig an der Supranationalen Institution mit GASP war wichtiger Bestandteil des Vertrags von Maastricht 1993 mit dem den Zielen - Frieden erhalten - Internationale Zusammenarbeit fördern - Internationale Sicherheit stärken - Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte fördern Merkmale der GASP Intergouvernementale Kooperation: Beschlüsse müssen Einstimmig sein Vertrag von Rom - Gründung EURATOM und EWG - Grundstein der EU - Schaffung gemeinsamer Markt Vertrag von Maastricht - Einführung der Drei-Säulen-Struktur (EG (Supranational), GASP, ZJI(Intergouvernemtental) - Gründung der EU - Schaffung EUROPOL Vertag von Amsterdam - Einführung des Euro - Verbesserung der Zusammenarbeit von Justiz und Polizei - Schengen II „Schengen Besitzstand" Überführung völkerrechtlicher Verträge in Unionsrecht, RFSR Vertrag von Nizza - Vorbereitung der Institutionen auf die Osterweiterung