Europäische Integration SS 2024 Vorleistung, PDF

Europäische Integration 1. Sitzung: Einführung: Motive und Grundfragen der europäischen Integration Prof. Dr. Wilhelm Knelangen Institut für Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Sommersemester 2024 Europäische Integration 1. Sitzung: Einführung: Motive und Grundfragen der europäischen Integrat...

Europäische Integration 1. Sitzung: Einführung: Motive und Grundfragen der europäischen Integration Prof. Dr. Wilhelm Knelangen Institut für Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Sommersemester 2024 Europäische Integration 1. Sitzung: Einführung: Motive und Grundfragen der europäischen Integration Prof. Dr. Wilhelm Knelangen Institut für Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Sommersemester 2024 Karikatur: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/europaeische-union-345/324569/die-eu-im-krisenmodus-herausforderungen-und-reformimpulse/ (10.4.2022) 2 EU in der Krise? Krise Krise ist „die breite öffentliche Wahrnehmung bedrohlicher gesellschaftlicher Herausforderungen, die unmittelbare grundlegende Entscheidungen und Veränderungen zu ihrer Lösung verlangen“ Bösch, Frank et al.: Für eine reflexive Krisenforschung – zur Einführung. In: Bösch, Frank/Deitelhoff, Nicole/Kroll, Stefan (Hrsg.): Handbuch Krisenforschung. Wiesbaden: Springer VS 2020, S. 5. Gliederung der heutigen Vorlesung (1) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise (2) Formalia und Organisation (3) Programm der Vorlesung (4) Literatur zur Vorlesung (5) Der Begriff der Integration (6) Motive und Strategien der europäischen Einigung 4 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise https://www.tagesschau.de/inland/tv-duell-thueringen-100.html (14.4.24) 5 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise https://www.dw.com/en/eu-receives-nobel-peace-prize-at-oslo-ceremony/a-16440868 (2012; 8.4.2022) 6 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise Feuer nach einem russischen Luftangrif in der Ukraine, fhttps://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krieg-russland-lehnt-teilnahme-an- friedensgipfel-ab-19645400.html (vom 11.4.2024, abgerufen 11.4.2024) 7 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise Ukrainische Flüchtlinge bei der Ankunftin Polen, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine- krieg-eu-droht-neuer-streit-ueber-fluechtlingsquoten-a-719bdf22-619a-431a-a152-25d1b8ba8935 (vom 8 20.3.2022, abgerufen 8.4.2022) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise 9 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise https://www.tagesschau.de/ausland/kiew-reise-von-der-leyen-103.html (8.4.2022, abgerufen am 10.4.2022) 10 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise 6.4.2023, https://www.tagesschau.de/ausland/china-von-der-leyen-xi-macron-101.html (16.4.2023) 11 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise Foto 21.1.2020; https://www.reuters.com/world/we-will-never-help-europe- under-attack-eu-official-cites-trump-saying-2024-01-10/ (11.4.2024) 12 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/mittelmeer-fluechtlingshilfswerk-fordert- neue-eu-mission-16115734.html 13 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise 14 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise Standard Barometer 100, Die öffentliche Meinung in der Europäischen Union, Oktober-November 2023, S. 38. 15 Ausgangspunkt: Die EU in der Krise https://www.badisches-tagblatt.de/Nachrichten/Einreisebeschraenkungen-an-der-Grenze-zu-Frankreich- 16 31545.html (Foto vom April 2020, 18.4.2021) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise Foto 2022; https://www.spiegel.de/ausland/eu-parlament-spricht-ungarn-viktor-orban-status- einer-echten-demokratie-ab-a-d8c878df-e803-4b7f-a7b1-688e5d27556d#bild-c2ad5f1a-35cc- 17 4b36-b41d-c9f679bdbfe6 (11.4.2024) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise Ursula von der Leyen am Tag ihrer Wahl, 16.7.2019, https://www.europarl.europa.eu/resources/library/images/20190716PHT57250/20190716PHT57250- pl.jpg 18 Bilanz der Krise: EU als umstrittenes Projekt Antwort auf den Krieg in der Ukraine? Wertegemeinschaft ? Demokratie ? Erweiterung – Ukraine, Moldau, Bosnien-Herzegowina ? Mehr als ein Markt ? Brexit, Frexit, Nexit, Dexit ? Flexibilisierung, Differenzierung ? Demokratische Legitimation ? Neoliberales Europa ? Grenzen der Integration erreicht ? Identität ? Militarisierung der Sicherheitspolitik ? Außenpolitischer Zwerg ? 19 Bilanz der Krise: Drei Diskurse über Europa Europa der Staaten – Nationale Regierungen – Souveränität, Einstimmigkeit Europa der Bürger/innen – Entstehung einer europäischen Föderation – Europäische Öffentlichkeit, gemeinsame Politik Europa der Behörden – Supranationale Bürokratie – Sorgsamer Vollzug der gemeinsamen Regeln Nach: van Middelaar, Luuk: Vom Kontinent zur Union. Gegenwart und Geschichte des vereinten Europa. Ffm 2016, S. 30-32. 20 Bilanz der Krise: Eine „politisierte“ EU Nach der These der „Politisierung“ sind die EU und ihre Politiken immer stärker ein Gegenstand der politischen Auseinandersetzung geworden Wachsendes Bewusstsein: Die Öffentlichkeit erkennt, dass durch die EU verbindliche Entscheidungen gefällt werden und dass durch die Herrschaft ausgeübt wird Polarisierung: Die EU wird zum Gegenstand expliziter Ablehnung, aber auch Zustimmung Mobilisierung: Immer mehr Akteure richten ihre politischen Aktivitäten auf die EU und ihren Entscheidungsprozess aus (Rauh, Christian/Zürn, Michael: Zur Politisierung der EU in der Krise. In: Heidenreich, Martin (Hrsg.): Krise der europäischen Vergesellschaftung? Wiesbaden: Springer VS 2014, S. 121-145. 21 Gliederung der heutigen Vorlesung (1) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise (2) Formalia und Organisation (3) Programm der Vorlesung (4) Literatur zur Vorlesung (5) Der Begriff der Integration (6) Motive und Strategien der europäischen Einigung 22 Für wen ist diese Vorlesung ? Obligatorische Vorlesung für Studierende der BA-Studiengänge Politikwissenschaft und Wirtschaft/Politik – Prüfung am Ende der VL-Zeit Wahlpflichtveranstaltung für Studierende der Studiengänge BA Soziologie, BA VWL, BA Geographie, BA Sozio-Ökonomik – Prüfung am Ende der VL-Zeit Studierende des Moduls „Politikwissenschaft“ im Profil Fachergänzung – Prüfung am Ende der VL-Zeit (besondere Bedingungen) Studierende in ausgewählten Master-Studiengängen  Prüfung am Ende der VL-Zeit Interessierte 23 Vorlesung + Basisseminar = Modul Um das Modul „Europäische Integration“ abzuschließen, müssen Sie neben der Vorlesung ein Basisseminar zum Thema besuchen Die Anmeldung erfolgte über OLAT, das Verfahren ist abgeschlossen 24 Zugang zu den Materialien Die Vorlesungsmaterialien werden in OLAT, der zentralen Lernplattform der CAU Kiel, veröffentlicht. Über die Plattform werden alle Informationen, Materialien und Nachrichten zu dieser Vorlesung verwaltet Sie finden den OLAT-Kursus unter folgendem Link: https://lms.uni-kiel.de/url/RepositoryEntry/5468684526 Für die Anmeldung benötigen Sie Ihre persönliche stu-Kennung, die Sie schon nutzen Die Eintragung in die OLAT-Plattform ist für mich der Hinweis, dass Sie an der Vorlesung teilnehmen 25 Regeln für die Vorlesung Die Vorlesung wird in Präsenz durchgeführt Die Folien der Sitzungen werden in OLAT zur Verfügung gestellt Bitte sprechen Sie während der Vorlesung nicht miteinander 26 Gliederung der heutigen Vorlesung (1) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise (2) Formalia und Organisation (3) Programm der Vorlesung (4) Literatur zur Vorlesung (5) Der Begriff der Integration (6) Motive und Strategien der europäischen Einigung 27 Was bietet diese Vorlesung? Überblick über die Geschichte der europäischen Integration Einführung in die Theorien und Analyseansätze zur europäischen Integration Überblick über die Funktionsweise des politischen Systems der EU Überblick über die Muster des Regierens in ausgewählten Politikfeldern der EU Diskussion aktueller europapolitischer Fragestellungen („Europäische Schlagzeile der Woche“) Mögliche Klausurfragen 28 Programm der Vorlesung 15.4.2024 Einführung: Motive und Grundfragen der europäischen Integration 22.4.2024 Die Entwicklung des Integrationsprozesses I 29.4.2024 Die Entwicklung des Integrationsprozesses II 29 Programm der Vorlesung 6.5.2024 Die Theorie der Integration: Sachzwänge, Präferenzen, Institutionen und die Rolle des Volkes 13.5.2024 Die vertraglichen Grundlagen - Das politische System der EU: Europäischer Rat 20.5.2024 Pfingstmontag (keine Vorlesung) 27.5.2024 Das politische System der EU: Rat der Europäischen Union, Kommission 30 Programm der Vorlesung 3.6.2024 Das politische System der EU: Europäisches Parlament, Parteien und Wahlkampf in der EU 10.6.2024 Europäischer Gerichtshof, Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der Regionen Die Wahlen zum Europäischen Parlament – Ergebnisse und Analysen 31 Programm der Vorlesung 17.6.2024 Erweiterung und Nachbarschaft der EU - Haushalt der EU - Entscheidungsverfahren und policy-making 24.6.2024 Die Politiken der EU I – Binnenmarkt, Währung, Strukturpolitik 1.7.2024 Die Politiken der EU II – Innen- und Justizpolitik - Die Politiken der EU III - Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 32 Programm der Vorlesung 8.7.2024 Abschluss und Ausblick: Die Zukunft der europäischen Integration 15.7.2024, 10:00 h Prüfung der Vorlesung (Klausur, 1. Prüfungstermin) 7.10.2024, 10:00 h Prüfung der Vorlesung (Klausur, 2. Prüfungstermin) 33 Wie kann ich etwas mitnehmen ? Anwesend sein, Widersprüche aufdecken, Fragen stellen Eine eigenständige Vor- und Nachbereitung parallel zu Vorlesung und Basisseminar ist unerlässlich Zeitung lesen, Nachrichten verfolgen: Machen Sie aus diesem Semester ein europäisches Semester! https://www.die-zeitungen.de/fileadmin/_processed_/d/4/csm_Zeitungsleser_f1398daeab.jpg (10.4.2022) 34 Gliederung der heutigen Vorlesung (1) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise (2) Formalia und Organisation (3) Programm der Vorlesung (4) Literatur zur Vorlesung (5) Der Begriff der Integration (6) Motive und Strategien der europäischen Einigung 35 Zum Lesen empfohlen: Handbücher und Lehrbücher 36 Zum Lesen empfohlen: Ständige Begleiter 37 Zum Lesen empfohlen: Englischsprachige Lehrbücher 38 Zum Lesen empfohlen: Soziale und rechtliche Grundlagen 39 Zum Lesen empfohlen: Geschichte der Integration 40 Seien Sie neugierig! EU-Literatur in der Institutsbibliothek: Signaturengruppe EG- xxx Wichtige Journals: Journal of Common Market Studies Journal of European Public Policy European Union Politics Integration 41 Gliederung der heutigen Vorlesung (1) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise (2) Formalia und Organisation (3) Programm der Vorlesung (4) Literatur zur Vorlesung (5) Der Begriff der Integration (6) Motive und Strategien der europäischen Einigung 42 Was ist Europa ? Europa ist kein materielles Gebilde, sondern eine Idee Der Mythos: Europa auf dem Rücken des Zeus Europa als… – geographischer Raum ? – sozio-kultureller Raum ? – wirtschaftlicher Raum ? – politischer Raum ? 43 Die politische Geografie Europas 44 https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EU_Member_states_and_Candidate_countries_map.svg (16.4.2023) Der Begriff der Integration Integration = Prozess, in dessen Verlauf Gesellschaften, Staaten und Volkswirtschaften friedlich und freiwillig über bislang bestehende nationale, verfassungspolitische und wirtschaftspolitische Grenzen hinweg zusammengeführt werden (Kohler-Koch/Schmidberger) Aber: Welche Formen nimmt Integration an, welche Aspekte stehen im Vordergrund, wie sind sie miteinander verbunden? Und: Was ist dann Des-Integration? 45 Der Begriff der Integration Quelle: Claus Giering 1997, S. 22 46 Der Begriff der Integration aus politikwissenschaftlicher Sicht Politische Integration = Integration als gemeinsame politische Entscheidungsfindung bzw. als gemeinsame Durchführung politischer Entscheidungen Drei Dimensionen der politischen Integration (Holzinger u.a. 2005: 20-22): – sektorale Dimension = Anzahl der einbezogenen Politikfelder (Ausdehnung) – vertikale Dimension = Kompetenzfülle der integrierten Politikbereiche (Vertiefung) – horizontale Dimension = Territoriale Reichweite der integrierten Politikbereiche (Erweiterung) 47 Der Begriff der Integration aus politikwissenschaftlicher Sicht Integration als gemeinsame politische Entscheidungsfindung bzw. als gemeinsame Durchführung politischer Entscheidungen Supranationale Integration = Verlagerung der Kompetenz zur Entscheidungsfindung und Entscheidungsdurchsetzung auf eine politische Gemeinschaft – Ausschließliche Zuständigkeit – Verbindlichkeit der Beschlüsse – Autonome Rechtsordnung – Unmittelbare Wirkung der Rechtsakte – Vorrang des Gemeinschaftsrechts – Starke Rolle von Kommission, Parlament und EuGH – Mehrheitsentscheidungen 48 Der Begriff der Integration aus politikwissenschaftlicher Sicht Integration als gemeinsame politische Entscheidungsfindung bzw. als gemeinsame Durchführung politischer Entscheidungen Intergouvernementale Integration (oder auch: Kooperation) = zwischenstaatliche Kooperation ohne Verlagerung von Entscheidungs- und Durchführungskompetenzen – Keine originäre Zuständigkeit – Keine unmittelbare Wirkung der Rechtsakte, Beschlüsse müssen in nationales Recht umgesetzt werden – Schwache Rolle von Kommission, Parlament und EuGH – Starke Rolle von Rat und Europäischem Rat – Einstimmigkeitsprinzip – Koordinierung dominiert über Rechtsetzung 49 Gliederung der heutigen Vorlesung (1) Ausgangspunkt: Die EU in der Krise (2) Formalia und Organisation (3) Programm der Vorlesung (4) Literatur zur Vorlesung (5) Der Begriff der Integration (6) Motive und Strategien der europäischen Einigung 50 Motive der europäischen Einigung Suche nach einer neuen Identität Sicherheit und Frieden, insbesondere das „Problem Deutschland“ Freiheit, Freizügigkeit und Menschenrechte Wohlstand Behauptung gegenüber den Supermächten: „Dritte Kraft“  Aber auf welchem Weg? 51 Welches Europa soll es sein ? Bundesstaat Europa ? FÖDERALISTISCHE STRATEGIE FUNKTIONALISTISCHE STRATEGIE Zweckverband Europa ? ÖKONOMISTISCHE STRATEGIE Wirtschaftsraum Europa ? Staatenbund Europa ? UNIONISTISCHE STRATEGIE STRATEGIE DER FLEXIBLEN INTEGRATION Europa a la carte?  Es gehört zu den Erfolgsgeheimnissen der Integration, dass sich – bis heute – keine Strategie durchgesetzt hat  Der Begriff der Integration besaß den Charme der „konstruktiven Mehrdeutigkeit“ (Wessels) 52 Am Samstag kam das Sams zurück… 53 Was ist die Europäische Union? Internationale Organisation ? Supranationale Organisation ? Internationales Regime ? Zweckverband ? Staatenbund ? Staatenverbund ? Bundesstaat ? Konkordanzsystem ? Fusionierter Föderalstaat ? Supranationale Union ? Politisches System ? Mehrebenensystem ?  Auch nach 70 Jahren Integrationsgeschichte wird diese Frage 54 in der Forschung unterschiedlich beantwortet In den nächsten Sitzungen… …geht es um die Geschichte der europäischen Integration von den Anfängen nach dem 2. Weltkrieg bis in die Gegenwart Sie können sich darauf vorbereiten mit Hilfe …der Lehrbücher, die fast alle einen historischen Teil haben …der historischen Überblicken, die es in fast jedem Lehrbuch zur Europäischen Integration gibt Nächste Sitzung: 22.4.2024, 10-12 h 55