Schengener Abkommen: Ursprung und Auswirkungen

• Schengen bezieht sich auf ein Abkommen und nachfolgende Vereinbarungen zur Abschaffung der Binnengrenzkontrollen zwischen teilnehmenden Staaten.

Schengen I und II

• Schengen I wurde 1985 von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten unterzeichnet.
• Schengen II, das 1990 durch das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) entstand, führte Ausgleichsmaßnahmen ein, wie verstärkte Außengrenzkontrollen, polizeiliche Zusammenarbeit, gemeinsame Asyl- und Visapolitik.
• Das SDÜ beinhaltete das Schengener Informationssystem (SIS), welches 1990 (SIS I) und später 2013 (SIS II) aktualisiert wurde.

Vertrag von Amsterdam

• Der Vertrag von Amsterdam von 1999 übertrug die völkerrechtlichen Vereinbarungen des Schengen-Raums in das EU-Recht.

Schengener Grenzkodex

• Es gibt einen Schengener Grenzkodex, der Regeln für die Grenzkontrollen festlegt.
• Viele Regelungen des SDÜ wurden durch Richtlinien (RiLi) und Verordnungen (VO) abgelöst.

Ziele und Gefahren

• Das Ziel von Schengen ist die Förderung des europäischen Binnenmarktes.
• Als Gefahren wurden illegale Einwanderung und internationale Verbrechen identifiziert.

Maßnahmen zur Gefahrenabwehr

• Maßnahmen zur Bekämpfung der Gefahren umfassen verstärkte Außenkontrollen, eine gemeinsame Asyl- und Visumpolitik sowie justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit.
• Das Gemeinsame Datensystem SIS dient der Personen- und Sachfahndung und wird als "Filetstück der EU" betrachtet.

Schengen-Besitzstand

• Der Vertrag von Amsterdam 1999 überführte den Schengen-Besitzstand, bislang völkerrechtliche Verträge, in Unionsrecht (supranationales Recht).
• Der Schengen-Besitzstand umfasst alle Vereinbarungen und Regelungen, die im Rahmen der Schengen-Zusammenarbeit getroffen wurden.
• Er beinhaltet den schrittweisen Abbau der Binnengrenzen ab 1985, Ausgleichsmaßnahmen zur Kompensation des Wegfalls der Binnengrenzen ab 1990 (wie SIS) und die Überführung des Schengen-Vertragswerks in die EU im Jahr 1999.
• Seit der Überführung in das EU-Recht wird vom „Schengen Besitzstand“ gesprochen.
• Dem Schengener Abkommen beigetreten sind die meisten EU-Staaten, mit Ausnahme von Irland und Zypern, sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Aktuelle Situation

• Die Regelungen wurden durch sekundärrechtliche Vorschriften ergänzt, überlagert oder abgelöst.
• Die Schengen-Kooperation entstand, um den Wegfall der Binnengrenzen abzufangen.
• Zu den Ausgleichsmaßnahmen gehören verstärkte Außengrenzkontrollen (Schengener Grenzkodex), eine gemeinsame Visapolitik (Visa-Kodex, Visa-Informationssystem VIS, EU-Visum-Verordnungen) und eine gemeinsame Asylpolitik (Dublin-III-Verordnung, Eurodac-Verordnung).
• Die polizeiliche Zusammenarbeit über die Grenze ist in den Artikeln 39 und 46 SDÜ geregelt und umfasst die Verpflichtung zu polizeilicher Rechts- und Amtshilfe sowie Spontanübermittlungen ohne Ersuchen.
• Grenzüberschreitende Observation und Nacheile sind in den Artikeln 40 und 41 SDÜ geregelt, wobei es teilweise Verbesserungen in bilateralen Vereinbarungen gibt.

Schengener Informationssystem

• Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein zentrales Element des SDÜ, das die Verknüpfung von Personen- und Sachfahndung sowie die Speicherung biometrischer Daten ermöglicht.

Historische Daten

• 1950: Schuman-Plan zur Gründung der EGKS.
• 1952: Vertrag von Paris zur EGKS.
• 1957: Gründung der EURATOM und EWG (Römische Verträge).
• 1967: Zusammenführung der drei Europäischen Gemeinschaften.
• 1973: Norderweiterung der EG (Dänemark, Großbritannien, Irland).
• 1981: Süderweiterung der EG (Griechenland).
• 1985: Schengen I mit dem Wegfall der Binnengrenzen (Deutschland, Frankreich, Benelux).
• 1986: Beitritt von Portugal und Spanien zur EG.
• 1990: Schengen II SDÜ mit Ausgleichsmaßnahmen und Gründung des SIS.
• 1993: Vertrag von Maastricht (GASP + Europol).
• 1995: Beitritt von Österreich, Schweden und Finnland zum Schengen-Raum.
• 1999: Vertrag von Amsterdam (Euro + Übernahme des „Schengen Besitzstandes").
• 2003: Vertrag von Nizza zur Vorbereitung auf die Osterweiterung.
• 2004: Osterweiterung (10 mittel- und osteuropäische Staaten + Zypern + Malta).
• 2005: Vertrag von Prüm zum vereinfachten Informationsaustausch.
• 2006: Schwedische Initiative zur Vereinfachung des Informationsaustauschs der Polizeien.
• 2007: Beitritt von Rumänien und Bulgarien zur EU.
• 2007: Vertrag von Lissabon (Möglichkeit zum Ausstieg + Stärkung der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit).
• 2008: Vertrag von Prüm als supranationales Recht der EU.
• 2013: Beitritt von Kroatien zur EU und Einführung von SIS II.
• 2020: Austritt Großbritanniens aus der EU.

Dieses Quiz beleuchtet die Entstehung, Entwicklung und Auswirkungen des Schengener Abkommens. Getestet werden das Verständnis der ursprünglichen Ziele, der Ausgleichsmaßnahmen und der Integration in das EU-Recht. Außerdem wird die Funktionsweise des Schengener Informationssystems (SIS) thematisiert.