Öffentliches Recht UE Anfängerübung

Recht ist ein System von zuständigen Organen gesetzten, wirksamen Anordnungen innerhalb einer insgesamt zwangsbewährten Ordnung.

Dies wird als die positive Rechtsordnung bezeichnet.

Es kann vom VfGH aufgehoben werden.

<p>Landesgesetze haben den gleichen Rang wie Bundesgesetze.</p> Signup and view all the answers

<p>Verordnungen stehen zwischen Gesetz und individuellen Vollzugsakten.</p> Signup and view all the answers

<p>Sie kann vom VfGH aufgehoben werden.</p> Signup and view all the answers

<p>Durch zeitlich befristete Amtsperioden und rechtliche sowie politische Verantwortlichkeit.</p> Signup and view all the answers

<p>Das sind Bescheide, Erkenntnisse und Beschlüsse.</p> Signup and view all the answers

<p>Individuelle Vollzugsakte dürfen nur erlassen werden, wenn sie eine gesetzliche Grundlage haben.</p> Signup and view all the answers

<p>Es beschreibt die Zusammenfügung von Gliedstaaten (Bundesländer) zu einem Gesamtstaat mit klar aufgeteilter Gesetzgebung und Vollziehung.</p> Signup and view all the answers

<p>Faktische Amtshandlungen, die staatliche Anordnungen umsetzen.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Staatsaufgaben sind durch Kompetenzverteilung zwischen dem Zentralstaat und den Gliedstaaten geregelt.</p> Signup and view all the answers

<p>Sie kann die Schließung des Betriebs anordnen.</p> Signup and view all the answers

<p>Es bedeutet, dass die Bundesländer eigene Verfassungen haben, die jedoch die Bundesverfassung beachten müssen.</p> Signup and view all the answers

<p>Einen föderalen Staatsaufbau, bei dem Bund und Länder eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig unterstützen.</p> Signup and view all the answers

<p>Es beschreibt die Tatsache, dass die Bundesverwaltung durch die Länder vollzogen wird.</p> Signup and view all the answers

<p>In den spezifischen Artikeln des Bundes-Verfassungsgesetzes, die die Zuständigkeiten regeln.</p> Signup and view all the answers

<p>Eine Ausnahme wäre die Bundeskompetenz, wenn der Bund in Angelegenheiten der nationalen Sicherheit tätig wird.</p> Signup and view all the answers

<p>Tatbestand und Rechtsfolge.</p> Signup and view all the answers

<p>Tatbestand: &quot;Wer einen anderen tötet&quot;; Rechtsfolge: &quot;ist mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren oder mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen&quot;.</p> Signup and view all the answers

<p>Der Geltungsbereich beschreibt, wer betroffen ist, was geregelt wird, wo und wie lange die Norm gilt.</p> Signup and view all the answers

<p>Generelle Rechtsnormen richten sich an die Allgemeinheit oder an bestimmte Gruppen von Personen.</p> Signup and view all the answers

<p>Urteile und Bescheide sind Beispiele für individuelle Rechtsnormen.</p> Signup and view all the answers

<p>Rechtsetzung bezieht sich auf die Erlassung genereller Normen.</p> Signup and view all the answers

<p>Der § 7 Abs 1 StVO illustriert, dass nicht alle Tatbestandselemente in einer Rechtsvorschrift genannt werden müssen.</p> Signup and view all the answers

<p>Generelle Rechtsnormen richten sich an eine Vielzahl von Personen, während individuelle Rechtsnormen an konkret bestimmte Personen gerichtet sind.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Kontrolle soll sicherstellen, dass die Gebarung den Rechtsvorschriften entspricht, ziffernmäßig richtig, sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig ist.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Prüfung betrifft die Gebarung des Landes, sowie die der Stiftungen, Fonds und Anstalten, die von Organen des Landes oder Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern verwaltet werden.</p> Signup and view all the answers

<p>Der Treffpunkt dient der Organisation und scheint als zentraler Ort, um alle Teilnehmer zusammenzubringen, bevor die Exkursion beginnt.</p> Signup and view all the answers

<p>Recht ist ein System von zuständigen Organen gesetzten, wirksamen Anordnungen innerhalb einer insgesamt zwangsbewährten Ordnung.</p> Signup and view all the answers

<p>Ein zuständiges Organ ist ein Organ, das in der Verfassung zur Regelung befugt ist, wie z.B. der Bundespräsident oder die Nationalrat.</p> Signup and view all the answers

<p>Sitte bezeichnet die Ordnungsansprüche der Gemeinschaft, die durch tatsächliches Verhalten Sicherheit in sozialen Abläufen schaffen will.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Prüfung stellt sicher, dass diese Gemeinden ihre öffentlichen Mittel korrekt und verantwortungsbewusst verwalten.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Hauptquellen des Völkerrechts sind das Völkergewohnheitsrecht, das Völkervertragsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze.</p> Signup and view all the answers

<p>Völkergewohnheitsrecht ist die andauernde Übung verschiedener Staaten, die von einer Rechtsüberzeugung getragen wird.</p> Signup and view all the answers

<p>Eine wirksame Anordnung wird in der Regel befolgt und von Staatsorganen angewendet.</p> Signup and view all the answers

<p>Art. 9 Abs. 1 B-VG besagt, dass allgemein anerkannte Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind.</p> Signup and view all the answers

<p>Ein völkerrechtlicher Vertrag ist eine rechtliche Vereinbarung zwischen Staaten oder internationalen Organisationen zur Regelung ihrer Rechtsbeziehungen.</p> Signup and view all the answers

<p>Bilaterale Verträge sind Vereinbarungen zwischen zwei Staaten, während multilaterale Verträge mehrere Staaten einbeziehen.</p> Signup and view all the answers

<p>Der Bund hat gemäß Art. 10 Abs. 1 Z 2 B-VG die Zuständigkeit, Staatsverträge in äußeren Angelegenheiten abzuschließen.</p> Signup and view all the answers

<p>Die zwei Arten der Transformation sind die generelle Transformation und die spezielle Transformation.</p> Signup and view all the answers

<p>Länder müssen die Zustimmung des Bundesrates einholen, um Staatsverträge über Angelegenheiten ihres selbständigen Wirkungsbereichs abzuschließen.</p> Signup and view all the answers