US-Wahlen 2024 PDF

US-Wahlen **Wie läuft die Wahl des US-Präsidenten oder der US-Präsidentin ab?** Am **5. November 2024** findet die Wahl des nächsten amerikanischen Präsidenten oder Präsidentin statt. Allerdings nur indirekt, weil an diesem Tag lediglich die Wahlmänner und -frauen für das **Electoral College** gew...

US-Wahlen **Wie läuft die Wahl des US-Präsidenten oder der US-Präsidentin ab?** Am **5. November 2024** findet die Wahl des nächsten amerikanischen Präsidenten oder Präsidentin statt. Allerdings nur indirekt, weil an diesem Tag lediglich die Wahlmänner und -frauen für das **Electoral College** gewählt werden, die dann über Präsident und Vizepräsident entscheiden werden. Das Electoral College ist ein Gremium, das noch auf die Gründungsväter der Vereinigten Staaten zurückgeht. Es besteht aus **538 Mitgliedern**, die aus den 50 Bundesstaaten sowie den Bundesdistrikten entsandt werden. Um im Electoral College zum Präsidenten gewählt zu werden, benötigt ein Kandidat bzw. eine Kandidatin mindestens **270 Stimmen**, um zum Präsidenten bzw. zur Präsidentin gewählt zu werden. Die Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten erfolgt immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November der Jahre mit gerader Jahreszahl. Somit ist bei der kommenden Wahl der 5. November 2024 der Wahltag (Election Day). Die Wahlmänner und -frauen (Electoral College) treffen sich am 17. Dezember 2024 (Meeting of Electors) in der Hauptstadt ihres Bundesstaates, um den Präsidenten und Vizepräsidenten zu wählen. Die Stimmzettel werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seinem offiziellen Amt als Präsident des Senats übersandt. Die Stimmen der Wahlmänner und -frauen werden dann am 6. Januar 2025 in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Der Vizepräsident als Präsident des Senats hat den Vorsitz der Auszählung und gibt die Ergebnisse der Wahl des Electoral College bekannt. Streng genommen ist erst dann geklärt, wer die Wahl gewonnen hat, doch weiß man dies natürlich aufgrund der Auszählungsergebnisse meistens schon in der Wahlnacht. Die Wahl beginnt traditionell am 5. November um 6 Uhr (deutsche Zeit) in dem kleinen Dorf Dixville Notch im US-Bundesstaat New Hampshire, gut 30 Kilometer von der kanadischen Grenze entfernt. Kurz nach 6 Uhr (Mitternacht, Eastern Time) wird das Ergebnis seiner sieben Wähler bekannt gegeben. Mit der Schließung der Wahllokale im nördlichsten Bundesstaat Alaska am 6. November um 6 Uhr (deutsche Zeit) ist die US-Wahl beendet. Was bedeutet das Prinzip „the winner takes all"? Bei der Präsidentschaftswahl gilt in den meisten US-Bundesstaaten das Prinzip der Mehrheitswahl. Das heißt: Der Kandidat oder die Kandidatin, der oder die in einem Bundesstaat die meisten Stimmen erhält, bekommt alle Stimmen der Wahlmänner- und -frauen dieses Bundesstaates -- „the winner takes all" („der Gewinner bekommt alles"). **Ausnahmen** von dieser Regel gibt es lediglich in den beiden kleinen Bundesstaaten **Maine** (4 Stimmen) und **Nebraska** (5 Stimmen). Hier werden nur zwei Wahlmänner oder -frauen nach dem Prinzip „the winner takes all" bestimmt. Die anderen Walmänner oder -frauen werden mit relativer Mehrheitswahl in den Einerwahlkreisen zur Wahl des Repräsentantenhauses gewählt. ([*Quelle*](http://www.wahlrecht.de/ausland/us-praesident.html)) Die Verfassung der Vereinigten Staaten (Constitution) stammt aus dem Jahr 1787. Bereits hier findet sich die Bestimmung, dass der amerikanische Präsident indirekt durch Wahlmänner gewählt werden soll (Artikel II, Abschnitt 1). Darüber hinaus sind hier auch weitere Bestimmungen zum Wahlverfahren festgeschrieben. Im Laufe der Zeit ist die amerikanische Verfassung durch insgesamt **27 Zusatzartikel (Amendments) **erweitert worden. Viele von ihnen beschäftigen sich mit dem Wahlrecht. So wurde beispielsweise das Recht zu wählen im Verlauf der Jahrhunderte auf immer mehr Bevölkerungsgruppen ausgedehnt, während das Wahlverfahren immer weiter präzisiert wurde. Was sind Swing States? In bestimmten US-Bundesstaaten haben die Demokraten oder Republikaner traditionell eine klare Mehrheit. Beispielsweise haben die US-Republikaner bei den letzten Wahlen in Texas immer klar gewonnen, die Demokraten hingegen in Kalifornien. Als Swing States („schwankende Staaten") werden US-Bundesstaaten bezeichnet, in denen kein Kandidat und keine Kandidatin mit einer sicheren Mehrheit rechnen kann. Wer auch nur wenige Stimmen mehr erhält, bekommt alle Wahlmänner und Wahlfrauen dieses Bundesstaates. Deshalb ist der Wahlkampf in diesen Bundesstaaten auch besonders intensiv. Die Kandidaten konzentrieren häufig einen großen Teil ihrer Auftritte und Fernsehspots auf die Swing States, weshalb diese auch Battleground States („Schlachtfeld-Staaten") genannt werden. Ob ein Staat als Swing State bezeichnet wird, wird durch Umfragewerte, die Registrierung von Wählern bestimmter Gruppen und die Ergebnisse der vergangenen Wahlen ermittelt. Für die Präsidentschaftswahlen 2024 gelten folgende Staaten als Swing States: - Pennsylvania (19 Wahlleute) - Ohio (17 Wahlleute) - Georgia (16 Wahlleute) - Michigan (15 Wahlleute) - North Carolina (16 Wahlleute) - Arizona (11 Wahlleute) - Wisconsin (10 Wahlleute) Wer darf bei der Wahl abstimmen? Wählen dürfen alle Staatsbürger der Vereinigten Staaten, die mindestens 18 Jahre alt und nicht vorbestraft sind. Das sind etwa 219 Millionen Menschen. Da es in den USA keine Einwohnermeldeämter gibt, die den Bürger:innen automatisch ihre Wahlbenachrichtigung zukommen lassen, müssen sich alle Wahlwilligen bis zu einem bestimmten Termin registrieren lassen („register to vote"). „*Bringen Sie Ihren Pass, den Führerschein, die letztgültige Adresse in den USA und Ihre Sozialversicherungsnummer mit*\", heißt es auf den Einladungen zur Wählerregistrierung. Schon allein die Termine, bis wann die Amerikaner\*innen sich registriert haben müssen, sind in jedem Bundesstaat verschieden. Auch die Regeln für die Registrierung unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. Etwa ein Drittel aller Wählerinnen und Wähler gibt seine Stimme per Briefwahl ab. Viele Staaten ermöglichen auch eine persönliche Stimmabgabe (early voting) vor dem 5. November 2024. Wählerinnen und Wähler, die sich nicht auf den in den Wahllokalen ausliegenden Wahllisten wiederfinden, dürfen trotzdem abstimmen. Nach der Wahl wird dann geklärt, ob sie wahlberechtigt waren und ihr Votum gültig ist. Damit drohen bei einem knappen Wahlausgang lange Verzögerungen. Dürfen US-Bürger im Ausland auch mitwählen? Das US-Außenministerium schätzt, dass 8,7 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger (**„Expatriates"**), zu denen auch Soldaten und Regierungsangestellte gehören, im Ausland leben. Davon sind etwa 6,7 Millionen wahlberechtigt. Expatriates können sich zur Briefwahl anmelden. Man füllt online ein Formular aus, schickt es per Post oder per Mail an den US-Bundesstaat, in dem man zuletzt gelebt hat. Dort muss man sich zunächst zur Wahl registrieren. Dann bekommt man einen Wahlzettel zugeschickt und gibt seine Stimme ab. Besonders entscheidend für die demokratischen und republikanischen Wahlinitiativen sind die Amerikaner:innen im Ausland, die ihre Stimmen in einem der Swing States (Bundesstaaten mit wechselnden Mehrheiten) abgeben können. [*www.wahlrecht.de/ausland/us-praesident.html*](http://www.wahlrecht.de/ausland/us-praesident.html) Warum ist jede einzelne Stimme bei den US-Wahlen wichtig? Die Präsidentschaftswahl kann auch sehr knapp ausfallen. Jede einzelne Stimme zählt: Lediglich 537 Stimmen haben im Jahr 2000 im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zwischen dem Republikaner George W. Bush und dem damaligen demokratischen Vizepräsidenten Al Gore das Rennen entschieden. In Florida hatte die überwiegende Mehrzahl der Bürger:innen, die im Ausland leben und überhaupt gewählt haben, für Bush gestimmt und damit die Wahl entschieden. Lag Gore in Florida vor Auszählung der Stimmen der im Ausland lebenden Amerikaner:innen noch leicht vorne, so wendete sich schließlich das Blatt gegen ihn, da -- „the winner takes all" -- die Stimmen der Wahlmänner und -frauen Floridas an Bush gingen. Auch 2016 war bei einem Unterschied von 300.000 Stimmen zwischen Sieg und Niederlage wieder jede Stimmabgabe wichtig.