Recht Zusammenfassung - PDF

Sitzung 4 1. Was ist Recht -Gschiegl: Recht ist überall. Was wir auch tun, wie wir es auch drehen und wenden, wir können uns ihm nicht entziehen -Jellinek: Recht ist eine der wichtigsten Seiten des Staates, kein Staat ist ohne Recht möglich -Reinhard: Grund und Menschenrechte gelten nur kraft e...

Sitzung 4 1. Was ist Recht -Gschiegl: Recht ist überall. Was wir auch tun, wie wir es auch drehen und wenden, wir können uns ihm nicht entziehen -Jellinek: Recht ist eine der wichtigsten Seiten des Staates, kein Staat ist ohne Recht möglich -Reinhard: Grund und Menschenrechte gelten nur kraft einer in Verfasssung festgehaltenen Selbstbeschränkung der Staatsgewalr -Rule of Law/Rechtsstaatlichkeit -Staatliche Willkür verhindern durch bindung staatlicher Gewalt an recht -Rechtssicherheit durch klare, allgemein bekannte Regeln und Rückwirkungsverbot -Menschenrechte -Grundrechte: -„positivierte Menschenrechte" -Bürgerrechte -Teilmenge der Grundrechte -Alle Staatsbürger als Rechtsträger -Donnely: -A als staatsübergwe, B als staat (schutzfunktion) -Das Recht: \- Bezieht sich auf Rechtsordnung -konstitutiv für politik und modernen Verfassungsstaat -Ein Recht: -Konkretes Recht -Rechtsträger und Pflichtenträger 2. Ziele und Mittels des Rechts -Antike bis Mittelalter: das gute, Gerechtigkeit, Glück, Gmeinwohl -17jhd.: -Hobbes: Selbsterhaltung als Ziel von Politik und Recht. Befehl als Mittel. \- Locke: Erhaltung des Eigentums als Ziel -Utilitarismus (Bentham/Mill): Nutzen-/Glücksmaximierung -18 Jhd. -Rousseau: Gesellschaftsvertrag (unter Generalwillen stellen) -19./20. Jhd. -Austin: Recht als sanktionierter Befehl -Kelsen: Recht als dynamische hierarchisches System von Normen -Nach WW2: Naturrecht als Maßstab für positives Recht (Literatur) -21. Jhd.: 3\. Funktionen des Rechts -Legitimation -Freiheit(ssicherung) -Soziale Gestaltung -Steuerung/Lenkung -Integration und Stabilität -Befriedung/Konfliktlösung 4\. Staat und das Recht -Gewaltmonopol + Rechtssetzungsmonopol -Recht als -Gestaltungsmittel der Herrschenden \- Recht ist nach Bedarf veränderbares positives Recht. 5\. Natürliches Recht (Lieratur) -unfertige Theorie über Moral (was ist wirklich gut für menschen?) -universell und unveränderbar \- Acht prinizpien des recht (Fueller): generality, promulgation, non-retroacitivty, clarity, non-contradiction, possibility of compliance, constany, congruence between declared rules and offical action -Finnis: Liste mit Menschlichen Bedürnissen aus der sich liste mit vorausetzung für vernünftiges handeln ableiten