Vergleichende Politikwissenschaft (PDF)

Vergleichende Politikwissenschaft Demokratie und Demokratisierung: Theorie Prof. Oliver Strijbis 1 Nachtrag aus Vorlesung 3: Erinnern Sie sich an diese Umfrage? 2 Nachtrag aus Vorlesung 3: Erin...

Vergleichende Politikwissenschaft Demokratie und Demokratisierung: Theorie Prof. Oliver Strijbis 1 Nachtrag aus Vorlesung 3: Erinnern Sie sich an diese Umfrage? 2 Nachtrag aus Vorlesung 3: Erinnern Sie sich an diese Umfrage? 3 1. Staat, Nation und Nationalismus (9) Nationalismus als Perzeption nationaler Überlegenheit: Perzeption nationaler Überlegenheit (Chauvinismus), nicht unbedingt biologisch begründet (→ Rassismus) Soziale Identitätstheorie gemäss minimal group paradigm (Tajfel & Turner): Tendenz zu Gruppenbildung, wobei in-group positiv und out-group negativ wahrgenommen wird → Nationalismus: «Eigene» Nation in-group, andere als out-groups bei Nationalismus in-group die Evidenz basierend auf Experimenten: eigene Nation - Zufällige Kategorisierung von Individuen in Gruppe «Klee» und «Kadinsky». - In-group bias: Bevorzugung von Individuen aus gleicher Kategorie («Klee») - Out-group adversity: Benachteiligung von Individuen aus anderer Kategorie («Kadinsky») man beginnt schnell zu diskriminieren 4 1. Staat, Na@on und Na@onalismus (10) ReplikaSon während der Vorlesung (s. Umfrage am Anfang, hier Resultate von 2022 aus Zürich): PräsentaSon von zwei mit AI-Bildern, die von «alten» belgischen Künstlern stammen könnten Welches Bild gefällt besser? Zufällige Zuordnung zu Marc Jacobs und Philippe Meertens (völlig unabhängig davon, welches Bild besser gefiel. Die Bilder wurden nie zugeordnet.) Verteilung von 15.- CHF auf zwei Studierende («dictator game») Experiment: - Treatment Gruppe: Eine Student*in mit gleicher Präferenz, eine mit anderer Präferenz - Kontrollgruppe: Beide gleiche Präferenz Werden Studierende mit gleicher Präferenz bevorzugt? 5 1. Staat, Na@on und Na@onalismus (11a) Abbildung: Payout in CHF für Student*in je nach Gruppenzugehörigkeit (N=30) Studierende wählen höheren Betrag für Student*in, wenn sie gleiches Bild bevorzugt! 6 1. Staat, Nation und Nationalismus (11b) Abbildung: Gleiches Experiment mit Studierenden aus Zürich (N=177) Studierende wählen höheren Betrag für Student*in, wenn sie gleiches Bild bevorzugt! Evidenz aus der Sozialpsycholgie auf verschiedene Theorien: Neigung Gruppen zu bilden -> man beginnt die eigene Gruppe als etwas besseres zu betrachten 7 Inhalte heute: 1. Autoritarismus und Demokra1e 2. Wann kommt es zu Demokra1sierung? 8 Lernziele Die Studierenden sind in der Lage, DemokraAe und DemokraAsierung zu definieren und zwischen verschiedenen Arten von DemokraAen zu unterscheiden. Die Studierenden können die wichAgsten Theorien zur DemokraAsierung kriAsch bewerten. Die Studierenden können die Rolle poliAscher Eliten, der WirtschaL und kultureller Faktoren bei der Erleichterung oder Verhinderung von DemokraAsierungsprozessen beurteilen. Die Studierenden erkennen, wann die DemokraAe bedroht ist 9 1. Autoritarismus und Demokratie (1) Bezug zu Staats- und NaAonenbildung (3. und 4. Vorlesung): Bildung von modernen Staaten als Bedingung für liberale DemokraAe NaAonalstaat: Regieren im Namen der NaAon als LegiAmaAonsbasis für DemokraAe man regiert im Namen/Interesse der Nation Typen von NaAon => DemokraAsche Inklusion über Staatsbürgerrecht Wenn man ein stärker kulturelles Verhältnis hat (können sich integrieren) kann man sich stärker mit dem politischen System des Landes identi zieren. 10 1. Autoritarismus und Demokra@e (2) In der VP macht man das Konzept der Demokratie einfach, damit man die Länder besser vergleichen kann. Minimale Definition von Demokratie (auch «Wahldemokratie»): kein Outcome -> wie werden basiert auf Prozedur (prozedurale Definition), nicht substantiell die Entscheide gefällt? Nicht für das Volk, sondern durch das Volk Demokratie als institutionelles Instrument (Prozedur) um politische, kollektive Entscheidungen zu treffen, basierend auf Wettbewerb (Schumpeter, Dahl): Wettbewerb zwischen Eliten und Bevölkerung Um Stimmen (Wahlen) die darüber Mehrheitsprinzip entscheidet wie diese Eliten gewählt werden Elitäre Definition (Vertretung): Aber Eliten stehen im Wettbewerb um populäre Unterstützung. 11 1. Autoritarismus und Demokratie (3) Philosopisch gesehen ist diese De nition dünn, aber für Komparativisten ist es gut zu handhaben Bedingungen für (Wahl-)Demokratie: Parlament: es handelt sich um repräsentative Demokratie. Bürgerrechte (civil rights), man muss... … frei konkurrieren können (Assoziationsfreiheit). … Meinungen frei äussern können (freie Meinungsäusserung, pluralistische Informationsquellen mit Informationsfreiheit). … frei für Ämter gewählt werden können (passives Wahlrecht). Aktives Wahlrecht. Freie, faire und regelmässige Wahlen. → Relevanz vor allem für empirische Forschung, da in Praxis erreichbar. 12 1. Autoritarismus und Demokra@e (4) Heute wären sie nicht einverstanden, weil unsere Demokratie nicht regelt wie die Grundrechte garantiert sind und das der Staat dominant ist, dass Varianten von DemokraSe: er uns in unserer Freiheit beschränkt. 1. Liberale DemokraSe (Mills, Locke, Montesquieu, u.a.): Liberale hatten grosse Angst, weil sie gesehen haben, dawss es eine ! DemokraSsches Element wie bei «WahldemokraSe» Tyrannei der Mehrheit geben kann, ! Aber Gefahr der «reinen» DemokraSe (=> Populismus): welche die Freiheit einschränkt. - Fehlende Kompetenz von Wählern - Tyrannei der Mehrheit -> eine Mehrheit, die die Minderheit unterdrücken würde - Erosion individueller Freiheiten 13 1. Autoritarismus und Demokratie (5) Varianten von Demokratie (kont.): 1. Liberale Demokratie (Mills, Locke, Montesquieu, u.a.): ! Lösungen: - Parlamentarische Repräsentation (gemäss trustee Modell => «freies» Mandat) Wählen von Politikern, weil wir sie als kompetent emp nden (Zugestehen einer Rolle anstatt Präferenzen der Wählerschaft) - Gewaltenteilung, Checks and Balances vorallem USA (Senat, Präsident, usw): Man kan sich mit Vetos blockieren - starker Rechtsstaat (Garantie der individuellen Freiheiten) keine Demokratie ohne Rechtsstaat: Er ist ein Teil von der Demokratie -> ohne ein Gericht, welches die Grundrechte prüft ist es nicht legitim -> deswegen Schweiz nicht liberal (kein Verfassungsgericht) 14 1. Autoritarismus und Demokra@e (6) Varianten von DemokraSe (kont.) 2. Radikale DemokraSe (Rousseau): ! KriSk an der liberalen DemokraSe: - Die RepräsentaSon widerspricht der Idee der wahren Volkssouveränität, da sie die Macht in die Hände der gewählten Vertreter legt und nicht in die des Volkes selbst nicht viel Entscheidungskompetenz, System des Wettbewerbs problematisch, weil es um Interessensvertretung geht -> man deligiert seine Präferenzen und es gibt keinen Mechanismus herauszu nden, was das beste für die Mehrheit ist (allgemeiner Willen) - Die KonzentraSon der liberalen DemokraSe auf individuelle Rechte und Interessen untergräbt das kollekSve Streben nach dem „allgemeinen Willen“. - RepräsentaSon fördert passive, unbeteiligte Bürger, anstaq die Beteiligung zu fördern Bürger werden apathisch wenn man nur alle 4 Jahre wählen kann -> deswegen interessiert man sich auch nicht für Politik, weil es nur so wenig oft vorkommt 15 1. Autoritarismus und Demokra@e (7) Varianten von Demokratie (kont.) 2. Radikale Demokratie (Rousseau): ! Lösungen: - Notwendigkeit der direkten Demokratie (Referenden, Volksinitiativen, Bürgerversammlungen usw.) - Notwendigkeit von Programmen für politische Bildung und bürgerschaftliches Engagement - Dezentralisierung von politischer und wirtschaftlicher Macht, um sicherzustellen, dass Entscheidungen näher an den Menschen getroffen werden, die davon betroffen sind 16 1. Autoritarismus und Demokratie (8) Varianten von DemokraSe (kont.) 3. DeliberaSve DemokraSe (Habermas): KriSk an Liberalismus wie radikale Demokraten (siehe letzte Folie) KriSk an radikaler DemokraSe: - Fehlende Mechanismen, die sicherstellen, dass die Beteiligung auf der Wie werden die Bürger befähigt, den Grundlage von InformaSonen und Überlegungen erfolgt Allgemeinwillen zu vertreten? Keine Sicherstellund vom rationalen - Gefahr einer mehrheitlichen Dominanz Diskurs, wo alle Perspektiven miteinbezogen werden. - RepräsentaSon fördert passive, desinteressierte Bürger, anstaq die Beteiligung zu fördern 17 1. Autoritarismus und Demokratie (9) Varianten von DemokraSe (kont.) 3. DeliberaSve DemokraSe (Habermas): Perspektive von Lösungen: allen iessen ein - RaSonale DeliberaSon: ArgumenSerend, inklusiv und öffentlich, Fokus auf raSonal moSvierten Konsens - Resultate der DeliberaSon müssen die Entscheidungen beeinflussen - InsStuSonalisiert beispielsweise durch Bürgerpanels 18 1. Autoritarismus und Demokra@e (10) Mit Bürgerpanels Demokratie deliberativer machen? Bürgerpanels: Debattieren über Vorlagen die abgestimmt werden 19 1. Autoritarismus und Demokratie (11) Beispiel Bürgerpanel: ! Auch «Oregon-Modell» genannt, weil dort angewendet ! Durchführung im Rahmen eines Forschungsprojektes (DEMOSCAN) in Sitten: - Zufallsstichprobe aus Bevölkerung: 2000 Personen -> somit Abbild der Gesellschaft - Bewerbung für Teilnahme: Stratifizierte Auswahl von 20 Personen - Neutral moderierte, öffentliche Deliberation zu Abstimmungsvorlage - Kurzbericht zuhanden der Stimmberechtigten 20 1. Autoritarismus und Demokra@e (12) Varianten von Autoritarismus: (Achtung Inkonsistenz in Terminologie: Wir verstehen hier sonst autoritaritäre Regime als nicht-demokraOsche Regime) 1. Autoritäre vs. totalitäre Regime HerrschaRslegiOmaOon: Mentalitäten (Begründung über NaOonalismus, Wie ideologisch ist der Sicherheit, Ordnung etc.) vs. absoluter Wahrheitsanspruch Autoritarismus? Begrenzter Pluralismus vs. Monismus Wird Pluralismus erlaubt (frei Meinung zu haben oder wird sie unterdrückt?) Demobilisierung der Bevölkerung vs. ständige Mobilisierung 21 1. Autoritarismus und Demokratie (13) Varianten von Autoritarismus: Basierend auf Kontrolle über Policies, Selektion der politischen Führerschaft und des Sicherheitsapparates Wer hat die Macht? - Ein Diktator (personalisierte Diktatur) Einzelperson, wobei das System um diese aufgebaut ist - Dominante-Parteien-Diktatur z.B. Kommunistische Partei Chinas - Monarchien: Königliche Familie - Militärregime 22 1. Autoritarismus und Demokra@e (14) Abbildung: Häufigkeit der Varianten von Diktatur über die Zeit (Geddes et al.) Sovjetkommunismus 23 1. Autoritarismus und Demokra@e (15) Die Grenzen zwischen Demokratien und authoritären Regimen sind nicht immer ganz glar: Wahlautoritarismus (“electoral authoritarianism”), Illiberale Demokratien Regime halten Wahlen ab, aber - Wahlen sind nicht fair - Das System ist nicht liberal (Grundrechte warden nicht vollständig garantiert) Beispiele: Ungarn, Singapur, Venezuela, etc. 24 1. Autoritarismus und Demokratie (16) Abbildung: AnsSeg autoritärer Regime, die Wahlen abhalten 25 1. Autoritarismus und Demokratie (17) Wieso halten autoritäre Regime Wahlen ab (Guriev and Treisman)? Wahlen, auch manipuliert, bieten einen Anschein von demokraSscher LegiSmität Sie sollen ein posiSves Image im Ausland aufrechterhalten Wahlen können als kontrolliertes VenSl für poliSschen Dissens dienen Sie können die Illusion von Weqbewerb erzeugen, indem sie einige OpposiSonelle in das System einbeziehen, während sie die Kontrolle behalten bieten die Möglichkeit, InformaSonen über die öffentliche Meinung und die Stärke potenzieller Rivalen zu sammeln. Indem sie Wahlen abhalten und trotzdem überzeugend gewinnen, demonstrieren Diktatoren ihre Kontrolle über das poliSsche System. Dies demonstriert ihre Dominanz und entmuSgt die OpposiSon. 26 Inhalte heute: 1. Autoritarismus und Demokratie 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? 27 Gestern wurde der Nobelpreis für Ökonomie an Theoretiker der Demokratisierung verliehen! 28 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (1) Rokkans Schwellen der DemokraSsierung: 1. Legi(mierung Zivile Rechte / Bürgerscha2 (legi4me Opposi4on gegenüber Regime, Meinungsfreiheit). 2. Inklusion Politische Rechte / Bürgerschaft (Wahlrecht; Inklusion der Massen in politische Entscheidungsprozesse). 3. Vertretung Senkung der institutionellen Hürden für Vertretung von Minderheiten und neuen Parteien (Verhältniswahlsysteme). 4. Exekutive Exekutive sind verantwortlich gegenüber Parlament (parlamentarische Kontrolle). 29 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (2) Dahls Pfade der DemokraSsierung Kompe44ve Z.B. GB, USA, CH Polyarchie verschiedene Parteien/ Oligarchien (≈Wahldemokratie) Wettbewerb / Liberalisierung Kandidierende Z.B. Indien Z.B. RU/SU, DE nach WWI Geschlossene Inklusive Hegemonien Hegemonien (z.B. Sowjetunion) ganze Bevölkerung sollte teilnehmen ELITEN Inklusion / Par5zipa5on MASSEN 30 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (3) Erklärungen für DemokraAsierung: 1. WirtschaLliche Entwicklung 2. Kultur 3. Verhalten der Eliten 31 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (4) 1. Wirtschauliche Entwicklung und DemokraSsierung KorrelaSon zwischen ökonomischer Entwicklung und DemokraSe: Lipset (1959) erste poliSkwissenschauliche Studie, welche Zusammenhang theoreSsiert und (quanStaSv) empirisch überprüu mehr entwickelt -> mehr demokratisch Er nennt verschiedene Gründe für den Zusammenhang („all the various aspects of economic development“ industrializaSon, urbanizaSon, wealth, and educaSon...) Er erwähnt verschiedene mögliche Mechanismen. Darauf basierend sind drei Theorien entstanden: a. Die Rolle der Arbeiterklasse b. Postmaterialismus-Theorie c. Ungleichheit als Mechanismus 32 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (5) a. Die Rolle der Arbeiterklasse: Kapitalismus verändert Machtverhältnis zwischen Klassen, indem es die Landbesitzer schwächt und unteren Schichten stärkt Arbeiter- und Mittelschicht erhalten organisatorische Macht durch Modernisierung (z.B. Industrialisierung, Urbanisierung, Kommunikation, etc.) Arbeiterklasse und (manchmal) Bourgeoisie sind pro-demokratische Klassen → Je ausgeprägter Kapitalismus, desto grösser die pro-demokratischen Klassen → Allianz zwischen Arbeiterklasse und pro-demokratischer Bourgeoisie führt zu pro- demokratischer Mehrheit 33 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (6) b. Postmaterialismustheorie: Demokratisierung als das Resultat der Mobilisierung von Bürgern mit postmaterial- istischen Werten Materialistische Werte: Physische und ökonomische Sicherheit Postmaterialistische Werte: Autonomie und Selbstverwirklichung Primat der materiellen über die postmateriellen Werte Durch den Kapitalismus: Wachstum der gebildeten Mittelschichten -> gewisser Wohlstand und müssen sich nicht um die Sicherheit/minimalen Wohlstand kümmern -> entdecken Bedürfnisse der Mitbestimmung/Emanzipation 34 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (7) b. Postmaterialismustheorie: Wie kommt es zu postmaterialisSschen Werten? Knappheitshypothese: - Individuen verfolgen verschiedene Ziele - Wenn die materiellen Werte gesSllt sind, dann wechseln sie zu postmateriellen Werten direkte Übertragung Sozialisierungshypothese: - Die Werte sind mit Erreichen des Erwachsenenalters mehrheitlich geformt - Jene, die Armut und Unsicherheit erfahren haben, verfolgen materielle Werte - Jene, die Wohlstand und Sicherheit erfahren haben, verfolgen postmaterielle Werte Weil die Werte durch ökonomische Entwicklung erklärt werden (”Endogenität”), 35 können wir von einer Theorie zu Wirtschau und DemokraSsierung sprechen. 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (8) c. Ungleichheit als Mechanismus (u.a. Acemoglu, Robinson und Johnson!): Wirtschaftliche Interessen von Massen und Eliten => Massen bevorzugen Umverteilung, Eliten nicht Repression kostet die Eliten damit es nicht zur Umverteilung kommt Bei hoher Ungleichheit sind Eliten gegen Demokratie Demokratie führt zu mehr Umverteilung Das notwendige Niveau an Ungleichheit, bei welchem Elite bereit ist für Demokratie, hängt ab von: - Mobilität des Wohlstandes der Eliten (muss Wohlstand versteuert werden?) - Die Akzeptanz von Institutionen (durch Massen), welche mögliche Umverteilung beschränken 36 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (9) 2. Kultur und DemokraSsierung: Die Postmaterialismustheorie betont bereits die Rolle von Kultur für DemokraSsierung, Werte sind hier aber endogen zu Wohlstand Eine stärker kulturalisSsche Erklärung versteht Kultur als weitgehend exogen zur Wirtschau Ein Beispiel dafür ist HunSngton’s These vom Einfluss von Kultur auf DemokraSsierung 37 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (10) 2. Kultur und Demokratisierung: Kultur als «Zivilisationen» (Huntington): - Zivilisationen als Kulturräume, wo gleiche Werte geteilt werden. - Einteilung basiert stark auf Religionen. - Implikationen für: o Internationale Konflikte: Kalter Krieg wird durch «Kampf der Kulturen» abgelöst. o Migration: Möglichkeit Assimilation und Integration von nicht-westlichen Immigranten (insbesondere Muslime und Hispanics) in westlichen Gesellschaften. o Demokratie: Kompatibilität zwischen Zivilisationen und Demokratie 38 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (11) 2. Kultur und DemokraSsierung: Kultur als «ZivilisaSonen» (HunSngton): - ZivilisaSonen als Kulturräume, wo gleiche Werte geteilt werden. - Einteilung basiert stark auf Religionen. - Unterteilung von HunSngton: 1. Westliche Zivilisa/on. 2. Lateinamerika. 3. Orthodoxe Welt: ex-Sowjetunion, ex-Jugoslawien, Bulgarien, Zypern, Griechenland, Rumänien. 4. Der Osten: Mischung aus: Buddhismus, chinesische Zivilisa/on, Hinduismus, japanische Zivilisa/on 5. Muslimische Welt. 6. Subsaharisches Afrika. 7. „Einzelne‟ Länder: Israel. 39 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (12) Abbildung: ZivilisaSonen nach HunSngton 40 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (13) 2. Kultur und Demokratisierung: Wie beeinflusst die Kultur die Demokratisierung nach Huntington? - Demokratie gedeiht am ehesten in Kulturen mit historischen Erfahrungen mit Individualismus, religiösem Pluralismus und politischem Liberalismus (westliche Kulturen). - Nicht-westliche Kulturen (wie islamische oder konfuzianische Gesellschaften) stossen aufgrund von Werten, die im Widerspruch zu Demokratie stehen (z. B. Hierarchie, Kollektivismus) auf kulturelle Hindernisse bei der Demokratisierung - Bemühungen für die Demokratisierung nicht-westlicher Gesellschaften werden als Aufzwingen westlicher Werte empfunden 41 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (14) 3. Verhalten der Eliten: Konflikt als Ursprung: DemokraSe als Kompromiss Strukturelle und ökonomische Voraussetzungen für neue DemokraSen sind häufig schlecht Der TransiSonsprozess: - Öffnung eines autoritären Regimes (Liberalisierung) bringt einen Prozess in Gang - DemokraTsierung ist oU das Ergebnis ausgehandelter Vereinbarungen zwischen Eliten, die versuchen, ihre Interessen durch geteilte Macht zu schützen (ähnlich wie bei Ungleichheits-Theorie) - Die Präferenzen der Eliten sind exogen und müssen nicht ökonomisch determiniert sein - Modellierung des strategischen Verhaltens der Akteure basierend auf ihren Präferenzen in Verhandlungsprozessen 42 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (15) Was ist das Gegenteil von DemokraTsierung? 43 2. Wann kommt es zu Demokratisierung? (16) Ziblatt and Levitsky’s Kriterin dafür, ob politische Führer eine Gefahr für die Demokratie sind: Ablehnung demokratischer Regeln (Wahlen, Verfassung) Verneinung der Legitimität der politischen Gegner Toleranz oder Anstiftung zu politischer Gewalt Vorhaben Grundrechte zu beschneiden (z.B. Pressefreiheit, Rechte der Opposition, etc.) 44 2. Wann kommt es zu Demokra@sierung? (17) Schluss: Unterscheidung Autoritarismus vs. DemokraSe Minimale DefiniSon von DemokraSe vs. drei Idealtypen von DemokraSe Gibt es ein neuer Regimetypus von «Wahlautoritarismus» oder «illiberaler DemokraSe» Konzeptualisierungen von Pfaden zur DemokraSe Theorien der DemokraSsierung Kann der demokraSsche Backlash mit den DemokraSsierungstheorien erklärt werden? 45