Rechtsnormen und Grundprinzipien Österreichs
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Questions and Answers

Was ist charakteristisch für Rechtsnormen?

  • Sie gelten nur für ganz bestimmte Personen.
  • Sie stehen moralischen Normen gleich.
  • Sie sind unverbindlich.
  • Sie können mit staatlichen Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden. (correct)
  • Wer steht an der Spitze des Stufenbaus der österreichischen Rechtsordnung?

  • Grundprinzipien der Bundesverfassung (correct)
  • Bescheide
  • Einfache Landesgesetze
  • EU Recht
  • Welches Prinzip zählt nicht zu den Grundprinzipien der Bundesverfassung?

  • Das demokratische Prinzip
  • Das republikanische Prinzip
  • Das gewaltentrennende Prinzip
  • Das Solidaritätsprinzip (correct)
  • Welche der folgenden Organe ist kein Organ der EU?

    <p>Österreichischer Nationalrat (D)</p> Signup and view all the answers

    Was zählt nicht zu den Grundfreiheiten der EU?

    <p>Freiheit zur Errichtung einer Sterbeverfügung (D)</p> Signup and view all the answers

    Auf welchem Prinzip basiert das österreichische Gesundheitssystem?

    <p>Solidaritätsprinzip (D)</p> Signup and view all the answers

    Wem stehen Grund- und Freiheitsrechte zu in Österreich?

    <p>Jeder in Österreich lebenden Person (B)</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Voraussetzungen ist notwendig, um Schadenersatz zu erhalten?

    <p>Rechtswidrigkeit der Handlung (C), Schadenseintritt (D)</p> Signup and view all the answers

    Was bedeutet die Abkürzung ÖZVV im Zusammenhang mit der Erwachsenenvertretung?

    <p>Österreichisches Zentrales Vorsorgeverzeichnis (A)</p> Signup and view all the answers

    Auf welchem Prinzip gründet das Sozialversicherungssystem in Österreich?

    <p>Pflichtversicherung (D)</p> Signup and view all the answers

    Was kann eine Patientenverfügung festlegen?

    <p>Das Unterbleiben von bestimmten Behandlungen (D)</p> Signup and view all the answers

    Welche Vertragsklausel ist rechtswidrig?

    <p>Vereinbarung einer Abgeltung von Überstunden im Ausmaß 1:1 (D)</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Arten gehört nicht zu den vier Sparten der (Sozial)versicherung in Österreich?

    <p>Lebensversicherung (B)</p> Signup and view all the answers

    Welche Aufgaben können von Pflegefachassistent:innen eigenverantwortlich durchgeführt werden?

    <p>Pflegeassistenz bei Notfällen (D)</p> Signup and view all the answers

    Wer kann Tätigkeiten im Rahmen der Diagnostik und Therapie auf Pflegeassistenz übertragen?

    <p>Ärzt:innen oder diplomiertes Gesundheitspersonal (A)</p> Signup and view all the answers

    Darf die Durchführung von Pflegemaßnahmen ohne Anordnung der DGKP erfolgen?

    <p>Nein, niemals (B)</p> Signup and view all the answers

    Was bedeutet Aufsicht in der Pflege?

    <p>Ständige Kontrolle der Pflegeassistenz (C)</p> Signup and view all the answers

    Für wen gelten die Patient:innenrechte?

    <p>Für alle im Gesundheitswesen tätigen Personen (D)</p> Signup and view all the answers

    Welche Maßnahme gilt nicht als freiheitsbeschränkend?

    <p>Freiwillige Unterbringung in einem Raum (D)</p> Signup and view all the answers

    Wie alt muss man mindestens sein, um einen Behandlungsvertrag abzuschließen?

    <p>18 Jahre (C)</p> Signup and view all the answers

    Unter welcher Bedingung darf eine medizinische Behandlung ohne Einwilligung erfolgen?

    <p>Ernsthafte Gefahr für den Patienten (C)</p> Signup and view all the answers

    Welche Person ist verantwortlich für die Leitung des Pflegedienstes?

    <p>Leiter/in des Pflegedienstes (C)</p> Signup and view all the answers

    Wer ist die Anstaltsordnung für den inneren Betrieb einer Krankenanstalt nicht gültig?

    <p>Externe Kontrolleur:innen (C)</p> Signup and view all the answers

    Welches Organ hat die Kompetenz zur Erlassung von Rechtsvorschriften für Wohn- und Pflegeheime?

    <p>Die Länder (A)</p> Signup and view all the answers

    Was ist ein wesentlicher Inhalt eines Heimvertrages?

    <p>Versorgungsleistungen (D)</p> Signup and view all the answers

    Was ist die Rechtsgrundlage für die Ausübung des Arztberufes?

    <p>Ärztegesetz (A)</p> Signup and view all the answers

    Welche Tätigkeit darf nicht notwendigerweise von Ärzt:innen delegiert werden?

    <p>Behandlung von Krankheiten (A)</p> Signup and view all the answers

    Welche Reihenfolge beschreibt den Pflegeprozess korrekt?

    <p>Anamnese &gt; Diagnose &gt; Pflegeziele &gt; Planung Pflegemaßnahmen &gt; Durchführung &gt; Evaluierung (D)</p> Signup and view all the answers

    DGKP dürfen welche Art von Tätigkeiten an Pflegeassistent:innen delegieren?

    <p>Sämtliche Tätigkeiten unter Aufsicht (C)</p> Signup and view all the answers

    Flashcards

    Was ist charakteristisch für Rechtsnormen?

    Sie können mit staatlichen Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden.

    Wer steht an der Spitze des Stufenbaus der österreichischen Rechtsordnung?

    Die Grundprinzipien der Bundesverfassung stehen an der Spitze des Stufenbaus der österreichischen Rechtsordnung.

    Welches Prinzip zählt nicht zu den Grundprinzipien der Bundesverfassung?

    Das Solidaritätsprinzip zählt nicht zu den Grundprinzipien der Bundesverfassung.

    Wem stehen Grund- und Freiheitsrechte in Österreich zu?

    Grundrechte und Freiheitsrechte stehen jeder in Österreich lebenden Person zu.

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    Die Verwaltung zählt zur Säule der Legislative (Gesetzgebung). Richtig oder falsch?

    Die Verwaltung zählt zur Säule der Exekutive (Verwaltung).

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    Welche der folgenden Organe ist kein Organ der EU?

    Der Österreichische Nationalrat ist kein EU-Organ.

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    Unter Judikatur versteht man die Entscheidungen von Gerichten.

    Unter Judikatur versteht man die Entscheidungen von Gerichten und diese findet man ua im sogenannten Rechtsinformationssystem des Bundes (auch RIS genannt).

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    Was zählt nicht zu den Grundfreiheiten der EU?

    Die Freiheit zur Errichtung einer Sterbeverfügung zählt nicht zu den Grundfreiheiten der EU.

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    Anstaltsordnung

    Die Anstaltsordnung regelt den inneren Betrieb einer Krankenanstalt und gilt für alle Beschäftigten, Patient:innen, Besucher:innen und externe Kontrolleur:innen.

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    Heimvertrag

    Der Heimvertrag wird zwischen dem Rechtsträger des Heims und dem/der zu Pflegenden abgeschlossen. Der Inhalt umfasst Versorgungsleistungen, Kosten, Unterkunft, Therapie und Pflegeleistungen sowie die Ausstattung des Heims und die Tagesgestaltung.

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    Rechtsgrundlage für den Arztberuf

    Das Ärztegesetz ist die Rechtsgrundlage für die Ausübung des Arztberufes und ist ein Bundesgesetz.

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    Delegation von Aufgaben

    Ärzt:innen können bestimmte medizinische Tätigkeiten an andere Gesundheitsberufe delegieren, sofern diese Tätigkeiten zum Berufsbild des jeweiligen Gesundheitspersonals gehören.

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    Reihenfolge ärztlicher Tätigkeiten

    Die Ausübung des Ärzteberufes umfasst die Tätigkeiten in dieser Reihenfolge: Untersuchung, Diagnose, Behandlung von Krankheiten.

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    Arzt-Kategorien

    Es gibt Ärzte für Allgemeinmedizin und Fachärzt:innen.

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    Stufen des Pflegeprozesses

    Der Pflegeprozess umfasst folgende Stufen in dieser Reihenfolge: Anamnese, Diagnose, Pflegeziele, Planung von Pflegemaßnahmen, Durchführung der Maßnahmen, Evaluierung der Maßnahmen.

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    Aufgaben von diplomierten Gesundheitspersonal

    Diplomiertes Gesundheitspersonal darf die von Ärzt:innen übertragenen Maßnahmen im Rahmen der medizinischen Diagnostik und Therapie durchführen.

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    Tätigkeitsbereich von Pflegeassistent:innen

    Pflegeassistent:innen dürfen Aufgaben im Bereich der pflegerischen Kernkompetenzen, Notfallsituationen und bei der Mitwirkung bei Diagnostik und Therapie eigenverantwortlich durchführen.

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    Übertragung von Aufgaben

    Ärzt:innen und diplomiertes Gesundheitspersonal dürfen Tätigkeiten im Rahmen der Mitwirkung bei Diagnostik und Therapie an Pflegeassistent:innen übertragen.

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    Anordnung und Aufsicht durch DGKP

    Pflegemaßnahmen durch Pflegeassistent:innen erfordern immer eine Anordnung und Aufsicht durch eine diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegeperson (DGKP).

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    Aufsicht

    Aufsicht bedeutet nicht die ständige Überwachung, sondern umfasst die regelmäßige Kontrolle und Sicherstellung der korrekten Durchführung der Aufgaben.

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    Patient:innenrechte im Wiener Krankenanstaltengesetz

    Patient:innenrechte im Wiener Krankenanstaltengesetz sind verbindlich für alle im Gesundheitswesen Tätigen. Bei Nichtbeachtung können Disziplinarmaßnahmen gegen das Pflegepersonal ergriffen werden.

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    Freiheitsbeschränkende Maßnahmen

    Freiheitsbeschränkende Maßnahmen umfassen alle Maßnahmen, die die Bewegungsfreiheit einer Person einschränken, z.B. Fixiergurte, Steckgitter, das Zusperren eines Raumes.

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    Abschluss eines Behandlungsvertrages

    Ein Behandlungsvertrag kann ab dem 18. Lebensjahr abgeschlossen werden. Vorher benötigen Minderjährige die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.

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    Verschwiegenheitspflicht

    Die Verschwiegenheitspflicht gilt für alle Patient:inneninformationen, unabhängig vom Alter oder der Art der Informationen, jedoch mit Ausnahmen, z.B. bei gesetzlich vorgeschriebenen Meldepflichten.

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    Voraussetzungen für Schadenersatz

    Der Eintritt eines Schadens, ein kausaler Zusammenhang zum Handeln, die Rechtswidrigkeit des Verhaltens (einschließlich einer Verletzung von Sorgfaltspflichten) und das Verschulden des Schädigers sind die vier Voraussetzungen für die Berechtigung auf Schadenersatz.

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    Was bedeutet Ö ZVV?

    ÖZVV steht für "Österreichisches Zentrales Vertretungsverzeichnis". Dieses Verzeichnis enthält Informationen zu Erwachsenenvertretungen und ermöglicht so die Suche nach geeigneten Vertretern.

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    Können Erwachsenenschutzvereine Vertretungen einrichten?

    Ja, alle Arten von Vertretungen in der Erwachsenenvertretung können von Erwachsenenschutzvereinen errichtet und registriert werden. Diese Vereine übernehmen oft die Aufgabe der Vertretung, wenn Angehörige nicht in der Lage sind, die Aufgabe zu übernehmen.

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    Was ist eine Patientenverfügung?

    Eine Patientenverfügung ermöglicht es, im Voraus festzulegen, welche medizinischen Behandlungen man im Fall einer späteren Entscheidungsunfähigkeit ablehnen möchte. Man kann also bestimmte Behandlungen verweigern, aber nicht bestimmte Behandlungserfolge fordern.

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    Ist eine ärztliche Aufklärung für eine Patientenverfügung notwendig?

    Ja, eine verbindliche Patientenverfügung setzt eine umfassende ärztliche Aufklärung voraus, die auch dokumentiert werden muss. Dies soll sicherstellen, dass die Patienten die Bedeutung ihrer Entscheidungen verstehen und diese informierte Entscheidungen treffen.

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    Study Notes

    Rechtsnormen

    • Rechtsnormen sind verbindlich und können mit Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden.
    • Sie gelten nicht nur für bestimmte Personen, sondern für alle.
    • Sie stellen moralische Normen oder Sitten nicht gleich.

    Stufenbau der österreichischen Rechtsordnung

    • Die Spitze des Stufenbaus bilden die Grundprinzipien der Bundesverfassung.
    • EU-Recht steht über Landesgesetzen und diesen über Bescheiden

    Grundprinzipien der Bundesverfassung

    • Das republikanische Prinzip
    • Das demokratische Prinzip
    • Das Solidaritätsprinzip
    • Das gewaltentrennende Prinzip

    Grund- und Freiheitsrechte in Österreich

    • Grund- und Freiheitsrechte stehen jeder in Österreich lebenden Person zu.
    • Grundrechte: Recht auf Leben, Hausrecht, Folterverbot
    • Freiheitsrechte: Recht auf Meinungs-, Presse-, Religionsfreiheit

    EU-Organe

    • Die Europäische Kommission ist ein EU-Organ.
    • Der Österreichische Nationalrat ist kein EU-Organ.
    • Der Europäische Rat ist ein EU-Organ.
    • Der Europäische Gerichtshof ist ein EU-Organ.

    Judikatur

    • Judikatur bezieht sich auf Entscheidungen von Gerichten.
    • Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ist eine Quelle für Judikatur.

    Grundfreiheiten der EU

    • Personenfreizügigkeit
    • Freiheit des Dienstleistungsverkehrs
    • Freiheit des Warenverkehrs
    • Freiheit zur Errichtung einer Sterbeverfügung ist KEIN EU-Grundrecht

    Österreichisches Gesundheitssystem

    • Das österreichische Gesundheitssystem basiert auf dem Solidaritätsprinzip.
    • Gleichberechtigter Zugang zu den Gesundheitsleistungen für alle (egal wieviel einzahlt)

    Sozialversicherungssystem in Österreich

    • Das Sozialversicherungssystem basiert auf dem Prinzip der Pflichtversicherung.
    • Versicherungen sind an den Arbeitgeber gebunden, nicht frei wählbar.

    Krankenanstalten

    • Krankenanstalten können nach ihrem Versorgungszweck, dem Anstaltszweck, der Art der Führung und ob sie öffentlich oder privat sind, unterschieden werden.
    • Die Anstaltsordnung regelt den inneren Betrieb der Krankenanstalt und gilt für alle Beschäftigten, Patientinnen und Besucherinnen.

    Leitungsfunktionen in Krankenanstalten

    • Ärztliche/r Leiter/in
    • Leiter/in des Pflegedienstes
    • Verwalter/in
    • Technische/r Leiter/in (bei mehr als 800 Betten)

    Kompetenz für Wohn- und Pflegeheime

    • Die Kompetenz zur Erlassung von Rechtsvorschriften im Bereich der Wohn- und Pflegeheime liegt vorwiegend beim Bund.

    Heimvertrag

    • Ein Heimvertrag wird schriftlich zwischen dem Rechtsträger des Heims und dem zu Pflegenden abgeschlossen.
    • Wesentliche Inhalte: Versorgungsleistungen, Kosten, Unterkunft, Therapeutische Leistungen, Pflegeleistungen.

    Arztberuf

    • Die Rechtsgrundlage für die Ausübung des Arztberufs ist ein Bundesgesetz (Ärztegesetz)
    • ÄrztInnen können bestimmte medizinische Handlungen an andere Berufsgruppen delegieren (sofern im Berufsbild enthalten)
    • Die Reihenfolge bei der Ausübung des Arztberufes ist: Behandlung, Untersuchung, Diagnose (Richtig/Falsch-Frage)

    Pflegeprozess

    • Der Pflegeprozess beinhaltet Anamnese, Diagnose, Pflegeziele, Planung Pflegemaßnahmen, Durchführung, Evaluierung der Maßnahmen.

    Diplomierte Gesundheitsfachkräfte

    • Diplomiertes Gesundheitspersonal darf die von Ärzten übertragenen Maßnahmen in der medizinischen Diagnostik und Therapie durchführen. (Richtig/Falsch-Frage)

    Pflegerische Kernkompetenzen

    • Die pflegerischen Kernkompetenzen werden eigenverantwortlich und weisungsfrei von diplomierten Gesundheitsfachkräften ausgeübt. (Richtig/Falsch-Frage)

    Tätigkeitsbereiche von Pflegefachassistenten

    • Der Tätigkeitsbereich umfasst die eigenverantwortliche Durchführung übertragener Aufgaben im Bereich der Pflegerischen Kernkompetenzen, Handeln im Notfall und Mitwirkung bei Diagnostik und Therapie. (Richtig/Falsch-Frage)
    • Ärzt:innen oder diplomierte Gesundheitsfachkräfte können Tätigkeiten übertragen (Richtig/Falsch-Frage)
    • Pflegeassistent:innen dürfen Pflegemaßnahmen ohne Anordnung der DGKP durchführen. (Richtig/Falsch-Frage)

    Patient:innenrechte

    • Drei Patient:innenrechte nach dem Wiener Krankenanstaltengesetz: Recht auf schmerzarme Behandlung, Recht auf Privatsphäre und Recht auf Verschwiegenheit.
    • Folgen der Nichteinhaltung: Entlassung & Schadenersatz

    Patientenrechte Gültigkeit

    • Patient:innenrechte gelten für DGKP & Pflegeassistenz
    • Pflegeassistenz und Ärzt:innen
    • ÄrztInnen & DGKP
    • Alle im Gesundheitswesen tätigen Personen

    Freiheitsbeschränkende Maßnahmen

    • Nächtliche Haustorsperre
    • Anbringen eines Fixiergurtes
    • Anbringen eines Steckgitters beim Bett sind Beispiele für Freiheitsbeschränkungen

    Behandlungsvertrag

    • Für einen Behandlungsvertrag muss man mindestens 18 Jahre alt sein
    • Behandlung ohne Einwilligungen nur bei ernsthafter Gefahr für Patient/in

    Pflicht zur Pflegedokumentation

    • Die Pflicht zur Pflegedokumentation besteht für alle im Pflegesetting, (Krankenanstalten, Pflegeheime, Hauskrankenpflege) .

    Korrekturen bei Pflegedokumentation

    • Korrekturen müssen kenntlich gemacht werden, aber nicht unkenntlich. Wer die Korrektur vorgenommen hat, muss vermerkt werden.

    Schadenersatz

    • Für Schadenersatz müssen vier Voraussetzungen erfüllt sein: Schadenseintritt, Kausalität, Rechtswidrigkeit, und Verschulden.

    Erwachsenenvertretung

    • Das ÖZVV (Österreichisches Zentrales Vorsorgeverzeichnis) gehört zur Erwachsenenvertretung.
    • Eine verbindliche Patientenverfügung erfordert eine umfassende ärztliche Aufklärung, die dokumentiert sein muss. (Richtig/Falsch-Frage)

    Arbeitsvertrag

    • Grundsätzlich kann alles in einem Arbeitsvertrag vereinbart werden, ungeachtet gesetzlicher oder kollektivvertraglicher Regeln. (Richtig/Falsch-Frage)
    • Vertragsklauseln betreffend Überstunden und Wechsel des Arbeitsortes können rechtswidrig sein.

    Dienstverhältnisende

    • Ein Dienstverhältnis kann einvernehmlich, durch die Dienststelle oder durch die Führungskraft beendet werden.

    Sozialversicherung

    • Österreichs Sozialversicherungssystem beinhaltet Krankenversicherung, Pensionsversicherung, Unfallversicherung und Arbeitslosenversicherung.

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    Dieses Quiz behandelt die verbindlichen Rechtsnormen, den Stufenbau der österreichischen Rechtsordnung und die Grundprinzipien der Bundesverfassung. Es werden auch die Grund- und Freiheitsrechte in Österreich sowie wichtige EU-Organe thematisiert. Teste dein Wissen über die Grundlagen des Rechts in Österreich!

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