VL 3 - Moderne Dem.T PDF

Vorlesung 3 - Moderne Dem.T 1. Wann ist ein politisches System Demokratisch ? => Bei modernen Dem.T geht es jetzt zu beschrieben wann ein System eine Demokratie ist und nicht mehr um Idealtypen - Notwendige Bedingung => Bedingung muss erfüllt sein - Hinreichende Bedingung...

Vorlesung 3 - Moderne Dem.T 1. Wann ist ein politisches System Demokratisch ? => Bei modernen Dem.T geht es jetzt zu beschrieben wann ein System eine Demokratie ist und nicht mehr um Idealtypen - Notwendige Bedingung => Bedingung muss erfüllt sein - Hinreichende Bedingung => Bedingung erfüllt -> Ereignisse tritt ein -> Aber das Ereignis kann auch ohne diese Bedingung Eintreten 2. Schumpeter „Capitalism, Socialism and Democracy“ ( 1942) => Demokratie als Markt Demokratie als Methode => Ziel ist die Erreichung politischer Entscheidungen bei welcher einzelne die Entscheidungsbefugnis vermittels eines Konkurrenzkampfes um die Stimmen des Volkes erwerben -> Fokus auf politischen Eliten, die um Wählerstimmen werben - Prozedruale De nition : Es geht rein um die Abläufe - Minimale De nition - Realistischer Demokratiebegri Volkssouveränität? => Nicht wünschenswert weil Wähler sind irrational, manipulierbar, sich ihren Interessen nicht bewusst… -> der Volkswille ist endogen ( er wird durch den Prozess gebildet ) Gemeinwohl ? => Existiert nicht weil Interessenkon ikte, inkonsistente Präferenzen -> selbst bei Einigung über Ziele, Streit über Mittel Was ist dann die Aufgabe von BürgerInnen? => Kontrolle politischer Führung durch Ab- oder Wiederwahl Schumpeterianisches Dilemma: => Wie können irrationale BürgerInnen gute Vertretende wählen -> Laut ihm : Nur die es gut könne sollen wählen dürfen … Normativ & positive 3. Anthony Downs „An economic Theory of Democracy“ ( 1957) => Demokratie als Markt Regierungssystem ist demokratisch wenn: 1) es ein entwickelten Parteienwettbewerb gibt und die Besetzung politischer Führungspositionen aufgrund von Wahlen gibt 2) es in periodischen Abständen Wahlen gibt 3) es ein allgemeines und gleiches Wahlrecht gibt 4) die Wahlverlierer die Wahlergebnisse akzeptieren „Rationale und Eigennutz maximierende Unternehmerinnen (Parteien) entwickeln Produkte (Politische Programme) um mit diesen einen möglichst hohen Gewinn (Wählerstimmen) zu erzielen. Die ebenso rationalen und Eigennutz Maximierenden Konsumenten (Wähler) wägen zwischen den verschiedenen angebotenen Produkten (Wahlprogramme) ab und entscheiden sich für das beste Angebot (Wahl der bevorzugten Parteien)“ => Wahlen als hinreichend und notwendig fi fi ff fl  Annahmen Medianwähler-Theorem: 1) Zwei-Parteien System 2) Eindimensionale Präferenzen 3) Normalverteilung der Präferenzen 4) Kandidaten streben nur nach Nutzenmaximierung Zentraler Unterschied zu Schumpeter => Downs sieht Mensch als rationaler, informierter, kompetenter Nutzenmaximierer 4. Robert Dahl (umfassender Dem- Konzept ) Polyarchie : regieren eines Staates durch Viele -> sieht Demokratie als Idealtyp und self-government Acht notwendige Bedingungen : 1) Freiheit Organisationen zu bilden 2) Meinungsfreiheit 3) aktives Wahlrecht 4) passives Wahlrecht 5) Das Recht für Politiker um Unterstützung/Stimmen zu kämpfen 6) Alternative Info-Quellen / Medienfreiheit => ermöglicht das Formulieren von Präferenzen 7) Freie und faire Wahlen => ermöglicht es, Präferenzen zum Ausdruck zu bringen 8) Institutionen, die Regierungspolitiken von Stimmen und anderen Formen der Präferenz-Artikulation abhängig zu machen => ermöglicht die Widerspiegelung von Präferenzen in Regierungspolitiken 5. Merkel „ Embedded democracies „ ( 2004) Ziel : „ Einen theoretisch gehaltvolleren wie analytisch ergiebigeren Begri von Demokratie für die empirisch vergleichende Forschung entwickeln.“ -> umfassendes Demokratiekonzept Was hält Merkel von der demokratischen Methode? -> damit Dem. Wahlen meaningful sind muss es eine Absicherung geben, dass die Repräsentanten auch zwischen den Wahlen demokratisch handeln ( Nicht nur Moment der Wahl zählt ) A) Electoral Regime Wahlregime als notwenige aber nicht hinreichende Bedingung Elected o cials, inclusive su rage, right to candidacy, regular and free elections B) Political rights Vor der Wahl muss es eine frei zugängliche politische Sphäre geben ( Medien, interest group etc…) Herausbildung politischer Ö entlichkeit ffi ff ff ff  C) Civil rights Schutz vor Willkür des Staates „Rule of Law“ unantastbare Grundrechte D) Division of power and Horizontal accountability Gewaltenteilung Checks and balances E) E ective power to govern Keine Militärregime oder Technokratie bei speziellen Policy Themen wie z.B Sicherheit „elected representatives are the ones that actually govern“ Inwiefern ist die Demokratie eingebettet? 1) Intern eingebettet Teilregime ( ABCDE ) unterstützen sich gegenseitig => interdependence Teilregime sind funktional voneinander geschützt => independence 2) Extern eingebettet Politischer und gesellschaftlicher Kontext bedingen, unterstützen und stabilisieren Demokratie Einbettung in internationale und regionale Organisationen Ist Merkels Konzept eine prozedurale De nition von Demokratie? - Prozedural = geht nur um Prozesse und Abläufe ( nicht um Outcomes) - JA -> es geht nur um institutionelle Architektur -> Bedingungen gehören auch dazu ff fi „Rationale und Eigennutz maximierende Unternehmerinnen (Parteien) entwickeln Produkte (Politische Programme) um mit diesen einen möglichst hohen Gewinn (Wählerstimmen) zu erzielen. Die ebenso rationalen und Eigennutz Maximierenden Konsumenten (Wähler) wägen zwischen den verschiedenen angebotenen Produkten (Wahlprogramme) ab und entscheiden sich für das beste Angebot (Wahl der bevorzugten Partei)“