Einführung in das Steuerrecht 22. Auflage PDF

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manual manual Einführung in das Steuerrecht Das Lehrbuch gliedert sich in zehn Module, die direkt in die Sachmaterien einsteigen. Anhand von zahlreichen Beispielen und Fällen werden die Grundlagen des Ein- KOFLER | LANG | RUST | SCHUCH | SPIES | STARINGER kommens- und Körperschaftsteuerrecht, der Besteuerung grenzüberschreitender Tätigkeiten, des Umsatzsteuerrechts sowie des Steuerverfahrensrechts verständlich aufbereitet. Am Schluss jedes Moduls befindet sich ein Verzeichnis weiterführen- der Literatur und ein Fragenkatalog, der zur Kontrolle des Lernfortschritts dient. wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. Einführung in das Steuerrecht Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. KOFLER | LANG | RUST | SCHUCH | SPIES | STARINGER Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht Institute for Austrian and International Tax Law 22., überarbeitete Auflage ISBN 978-3-7089-2400-7 facultas.at  Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. Karoline Spies, Claus Staringer Wien 2023 Georg Kofler, Michael Lang, Alexander Rust, Josef Schuch, manual 22., überarbeitete Auflage in das Steuerrecht Einführung  wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Alle Angaben in diesem Fachbuch erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr, eine Haftung der AutorInnen oder des Verlages ist ausgeschlossen. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und der Verbreitung sowie der Übersetzung, sind vorbehalten. Copyright © 2023 Facultas Verlags- und Buchhandels AG facultas Universitätsverlag, 1050 Wien Satz und Druck: Facultas Verlags- und Buchhandels AG Printed in Austria www.facultas.at ISBN: 978-3-7089-2400-7 Print ISBN: 978-3-99111-883-1 Online Leserecht  VORWORT Das Skriptum ist als Grundlage für eine erste einführende Lehrveranstaltung in das Steuerrecht konzipiert. An der WU ist dies die Lehrveranstaltung „Einführung in das Steuerrecht“, die vom Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht angeboten wird. Das Skriptum gliedert sich in 10 Module, die direkt in Sachmaterien einsteigen. Anhand von durchgehenden Fallstudien und zahlreichen kleinen Beispielen sollen die Grundlagen des Steuerrechts und dessen Bedeutung für die Wirtschaft aufgezeigt und das Zusammenwirken der Rechtsvorschriften vom konkreten Anwendungsfall her vermittelt wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. werden. In der Lehrveranstaltung wird das Skriptum durch Power-Point-Präsentationen unterstützt. Hinweise über das Vorlesungsprogramm sind der Website des Instituts (www.wu.ac.at/taxlaw) sowie der CANVAS Plattform (https://canvas.wu.ac.at/) zu entnehmen. Das Studium des entsprechenden Moduls wird in jeder Vorlesungseinheit vorausgesetzt. Die in der Unterlage enthaltenen Ausführungen werden daher nicht wiederholt, sondern der Stoff wird nach einem ergänzenden didaktischen Konzept Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. vorgetragen. Am Ende jeder Lektion befindet sich ein Verzeichnis weiterführender Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 Literatur, die bei der Ausarbeitung dieses Skriptums als Arbeitsgrundlage herangezogen wurde, sowie ein Fragenkatalog, der der Lernfortschrittskontrolle dient. Das Abkürzungsverzeichnis, das Glossar und das Stichwortverzeichnis sollen die Verwendung der Unterlage erleichtern. Das Skriptum soll die Lektüre des Gesetzestextes keineswegs ersetzen, sondern in die steuerliche Systematik einführen und auf diese Weise das Verständnis des Gesetzestextes erleichtern. Die maßgebenden Gesetzesvorschriften sind daher im Skriptum nicht abgedruckt, sondern das Skriptum verweist lediglich auf sie. Das Skriptum ist daher immer gemeinsam mit dem Gesetzestext zu verwenden. Auch in der Lehrveranstaltung ist die Verwendung einer unkommentierten Gesetzesausgabe, die alle in der Unterlage behandelten Gesetzestexte einschließlich des OECD-Musterabkommens und des Doppelbesteuerungsabkommens Österreich-Deutschland umfasst, eine unabdingbare Voraussetzung. Dieses Skriptum ist Ergebnis einer Teamarbeit, die in ganz wesentlichem Ausmaß von den derzeitigen und früheren Mitarbeitern unseres Instituts mitgetragen wurde. An der Gestaltung der 22. Auflage haben sich Rainer Borns, Eric Coenen, Thomas Frenkenberger, Michael Gleiss, Michael Hubmann, Bence Péter Komár, Yasmin Lawson, Jürgen Romstorfer, Iris Tschatsch und Franz Wallig beteiligt. Christian Knotzer und Severin Schragl sind wir für die Koordination der Arbeiten an dieser Auflage sehr dankbar. Das gesamte Konzept des Skriptums und der Lehrveranstaltung sowie die ursprüngliche Fassung der ersten fünf Module beruht wesentlich auf den Überlegungen und Vorarbeiten unseres akademischen Lehrers, Kollegen und Freundes Wolfgang Gassner. Er ist – für uns alle völlig unerwartet und nach wie vor unfassbar – am 2.10.2004 gestorben. Ihm hat die Arbeit mit den Studierenden immer große Freude bereitet. Eine solide Vorbereitung der Lehrveranstaltungen war Wolfgang Gassner immer ein großes Anliegen. Ihm wollen  wir daher auch die 22. Auflage dieses Skriptums – voll Dankbarkeit für die vielen gemeinsamen Stunden, die wir mit ihm erleben durften – widmen. Wien, im Oktober 2023 Univ.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. Univ.-Prof. Dr.DDr.h.c. Michael Lang Univ.-Prof. Dr. Alexander Rust, LL.M. Univ.-Prof. Dr. Josef Schuch Univ.-Prof.in Dr.in Karoline Spies Univ.-Prof. Dr. Claus Staringer wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023  INHALTSVERZEICHNIS MODUL 1: Grundzüge der Einkommensteuer........................................................... 1 I PRINZIPIEN DER EINKOMMENSTEUER......................................................... 1 1 Das Leistungsfähigkeitsprinzip....................................................................1 2 Das Universalitätsprinzip.............................................................................2 3 Das Periodenprinzip.....................................................................................2 II EINKOMMENSBEGRIFF UND EINKUNFTSARTEN....................................... 2 1 Die persönliche Steuerpflicht.......................................................................2 2 Der Katalog der sieben Einkunftsarten......................................................... 3 wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. 3 Die betrieblichen Einkünfte und der Gewerbebetrieb..................................3 4 Die Abgrenzung der einzelnen Einkunftsarten.............................................4 5 Die Bedeutung der Abgrenzung der einzelnen Einkunftsarten....................7 6 Die Subsidiarität der Einkunftsarten............................................................ 8 7 Nicht steuerbare Einkünfte im Unterschied zu steuerbefreiten Einkünften....................................................................................................8 8 Die Synthetik des Einkommensbegriffs....................................................... 9 III EINKÜNFTEERMITTLUNG............................................................................... 10 Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. 1 Die Gewinn- und Überschusseinkünfte...................................................... 10 Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 2 Der Dualismus der Einkünfteermittlung..................................................... 11 3 Betriebsausgaben und Werbungskosten..................................................... 12 IV SONDERAUSGABEN UND AUSSERGEWÖHNLICHE BELASTUNGEN.... 14 1 Sonderausgaben.......................................................................................... 14 2 Außergewöhnliche Belastungen.................................................................17 V TARIF UND ABSETZBETRÄGE....................................................................... 18 1 Der Normaltarif.......................................................................................... 18 2 Tarifbegünstigungen...................................................................................19 3 Ermäßigungen der Progression...................................................................20 4 Sondersteuersatz für Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen.......................................................... 21 5 Absetzbeträge............................................................................................. 22 VI ERHEBUNGSFORMEN DER EINKOMMENSTEUER.................................... 25 1 Die Veranlagung......................................................................................... 25 2 Die Lohnsteuer........................................................................................... 25 3 Die Kapitalertragsteuer (KESt)..................................................................27 4 Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen und die Immobilienertragsteuer (Immo-ESt).......................................................... 30 VII WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................... 32 VIII WIEDERHOLUNGSFRAGEN............................................................................ 32 MODUL 2: Die steuerliche Gewinnermittlung.......................................................... 35 I DER STEUERLICHE GEWINN BEI DEN BETRIEBLICHEN EINKUNFTSARTEN............................................................................................ 35 II DIE UNTERSCHIEDLICHEN GEWINNERMITTLUNGSARTEN.................. 36 1 Die Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG.............................................36 2 Die Besonderheiten nach § 5 EStG............................................................ 43 3 Die Besonderheiten nach § 4 Abs 3 EStG..................................................45 III INVESTITIONSBEGÜNSTIGUNGEN............................................................... 46 IV WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................... 49  V WIEDERHOLUNGSFRAGEN............................................................................ 50 MODUL 3: Die Besteuerung unterschiedlicher Rechtsformen................................ 53 I DIE UNTERSCHIEDLICHEN RECHTSFORMEN............................................ 53 1 Die Körperschaftsteuer: Einkommensteuer juristischer Personen.............53 2 Die Besteuerung der Personengesellschaft.................................................54 3 Der Wechsel der Rechtsform......................................................................56 II DAS SUBJEKT DER KÖRPERSCHAFTSTEUER............................................. 57 1 Die juristischen Personen des privaten Rechts...........................................57 2 Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts..........57 3 Befreiungen von der unbeschränkten Steuerpflicht....................................57 wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. III BEMESSUNGSGRUNDLAGE, TARIF UND ERHEBUNG DER KÖRPERSCHAFTSTEUER................................................................................. 58 1 Einkommensbegriff und Einkommensermittlung......................................58 2 Sonderausgaben.......................................................................................... 59 3 Tarif............................................................................................................59 4 Erhebung der Körperschaftsteuer............................................................... 60 IV KÖRPERSCHAFT UND GESELLSCHAFTER.................................................. 60 1 Einkommensverwendung...........................................................................60 Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. 2 Die Besteuerung der Einkünfte aus Beteiligungen an Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 Kapitalgesellschaften..................................................................................62 3 Die Besteuerung von Unternehmensgruppen.............................................64 V WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................... 66 VI WIEDERHOLUNGSFRAGEN............................................................................ 66 MODUL 4: Grundzüge der Umsatzsteuer................................................................. 69 I DIE PRINZIPIEN DER UMSATZSTEUER........................................................ 69 1 Die Umsatzsteuer und die Europäische Union...........................................69 2 Die Wirkungsweise der Umsatzsteuer........................................................ 70 3 Das Besteuerungskonzept der Umsatzsteuer..............................................71 II DAS SYSTEM DER UMSATZSTEUER............................................................. 71 1 Umsatzsteuerbarkeit und Umsatzsteuerpflicht...........................................71 2 Lieferungen und sonstige Leistungen......................................................... 72 3 Der Unternehmerbegriff.............................................................................75 4 Der Eigenverbrauch....................................................................................78 5 Ausfuhrlieferungen und Einfuhrumsatzsteuer............................................79 6 Die Binnenmarktregelung...........................................................................80 III BEFREIUNGEN................................................................................................... 82 1 Echte Befreiungen...................................................................................... 82 2 Unechte Befreiungen..................................................................................83 IV BEMESSUNGSGRUNDLAGE, STEUERSÄTZE, VORSTEUERABZUG....... 84 1 Die Bemessungsgrundlage.........................................................................84 2 Die Steuersätze........................................................................................... 85 3 Der Vorsteuerabzug....................................................................................85 V DIE ERHEBUNG DER UMSATZSTEUER........................................................ 86 1 Der Steuerschuldner...................................................................................86 2 Die Entstehung der Steuerschuld und das Verfahren.................................87 VI WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................... 89 VII WIEDERHOLUNGSFRAGEN............................................................................ 89  MODUL 5: Rechtsverkehrsteuern.............................................................................. 92 I DIE GRUNDERWERBSTEUER......................................................................... 92 1 Der Steuergegenstand.................................................................................92 2 Die Bemessungsgrundlage, der Tarif und die Erhebung der Grunderwerbsteuer..................................................................................... 95 II DIE RECHTSGESCHÄFTSGEBÜHREN........................................................... 96 1 Der Gegenstand der Rechtsgeschäftsgebühren...........................................96 2 Die Bestandvertragsgebühr.........................................................................97 3 Die Erhebung der Gebühren.......................................................................98 III GEMEINSAMKEITEN DER RECHTSVERKEHRSTEUERN.......................... 99 IV WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................. 100 wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. V WIEDERHOLUNGSFRAGEN.......................................................................... 101 MODUL 6: Wirtschaftliche Aktivitäten von Inländern im Ausland..................... 103 I PERSÖNLICHE EINKOMMENSTEUERPFLICHT......................................... 103 1 Die Unterscheidung zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht............................................................................................. 103 2 Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt................................................... 104 Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. II AUSWIRKUNGEN DER UNIONSRECHTLICHEN GRUNDFREIHEITEN. 107 1 Die Grundfreiheiten des AEUV............................................................... 107 Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 2 Die Auswirkungen.................................................................................... 114 III AUSWIRKUNGEN DER DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN............ 114 1 Rechtsnatur und Wirkungsweise der Doppelbesteuerungsabkommen.....114 2 Die Bedeutung der Musterabkommen...................................................... 115 3 Der Aufbau der Doppelbesteuerungsabkommen......................................116 4 Der persönliche Anwendungsbereich....................................................... 116 5 Der sachliche Anwendungsbereich.......................................................... 118 6 Die Verteilungsnormen.............................................................................118 7 Die Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.......................... 123 8 Sonstige Abkommensvorschriften............................................................ 125 IV INNERSTAATLICHE MASSNAHMEN ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG................................................................................. 126 V WEGZUGSBESTEUERUNG............................................................................. 126 VI WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................. 129 VII WIEDERHOLUNGSFRAGEN.......................................................................... 129 MODUL 7: Wirtschaftliche Aktivitäten von inländischen Körperschaften im Ausland........................................................................................................................ 132 I PERSÖNLICHE KÖRPERSCHAFTSTEUERPFLICHT................................... 132 1 Die Unterscheidung zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht............................................................................................. 132 2 Sitz und Ort der Geschäftsleitung............................................................. 132 II AUSLÄNDISCHE BETRIEBSSTÄTTENGEWINNE...................................... 135 1 Doppelbesteuerung bei Körperschaften.................................................... 135 2 Die Anwendung der DBA auf Körperschaften.........................................135 III TOCHTERGESELLSCHAFT IM AUSLAND.................................................. 136 1 Die Mutter-Tochter-Richtlinie..................................................................136 2 Die Umsetzung der Mutter-Tochter-Richtlinie in Österreich................... 137 3 Beteiligungsertragsbefreiung für Portfoliodividenden............................. 138  IV VERLUSTE IM AUSLAND............................................................................... 141 1 Die Verluste ausländischer Betriebsstätten..............................................141 2 Die Verluste ausländischer Tochtergesellschaften...................................143 V VERÄUSSERUNGSGEWINNE UND -VERLUSTE........................................ 147 1 Die Veräußerung von Auslandsbetriebsstätten........................................147 2 Die Veräußerung von Beteiligungen an ausländischen Tochtergesellschaften...............................................................................147 3 Überführung von Wirtschaftsgütern und Verlegung von Betrieben (Betriebsstätten) ins Ausland....................................................................149 VI WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................. 150 VII WIEDERHOLUNGSFRAGEN.......................................................................... 150 wurde mit IP-Adresse 2001:0628:0404:0128:0000:0000:0000:0892 aus dem Netz der WU Wien am Februar 3, 2025 um 22:44:55 (UTC) heruntergeladen. MODUL 8: Wirtschaftliche Aktivitäten von Ausländern und ausländischen Körperschaften im Inland......................................................................................... 153 I DIE VORAUSSETZUNGEN DER BESCHRÄNKTEN STEUERPFLICHT... 153 1 Das Territorialitätsprinzip.........................................................................153 2 Der Katalog der inländischen Einkünfte..................................................153 II DER UMFANG DER BESCHRÄNKTEN STEUERPFLICHT......................... 154 III BESONDERHEITEN DER KÖRPERSCHAFTSTEUER................................. 157 Das Weitergeben und Kopieren dieses Dokuments ist nicht zulässig. 1 Inländische Betriebsstätten.......................................................................157 Einführung in das Steuerrecht, 9783708924007, 2023 2 Anwendung des § 10 KStG auf inländische Betriebsstätten.................... 157 IV ERHEBUNGSFORMEN DER EINKOMMEN- UND DER KÖRPERSCHAFTSTEUER............................................................................... 158 1 Der Steuerabzug....................................................................................... 158 2 Die Veranlagung....................................................................................... 160 V AUSWIRKUNGEN DER DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN............ 163 1 Unternehmensgewinne.............................................................................163 2 Dividenden............................................................................................... 164 3 Betriebsstättendiskriminierungsverbot..................................................... 165 VI WEITERFÜHRENDE LITERATUR.................................................................. 166 VII WIEDERHOLUNGSFRAGEN.......................................................................... 166 MODUL 9: Das Abgabenverfahren: Organisation der Abgabenbehörden, Ermittlung und Festsetzung der Abgaben............................................................... 169 I AUFBAU UND ZUSTÄNDIGKEITEN DER ABGABENBEHÖRDEN.......... 169 1 Der Aufbau der Abgabenverwaltung des Bundes....................................169 2 Die Zuständigkeit der Finanzämter.......................................................... 170 II DIE ABGABE DER STEUERERKLÄRUNG................................................... 171 1 Fristen.......................................................................................................171 2 Voraussetzungen....................................................................................... 171 III VON DER STEUERERKLÄRUNG BIS ZUM BESCHEID............................. 173 1 Die Bearbeitung der Steuererklärung durch das Finanzamt..................... 173 2 Die Festsetzung der Abgaben...................................................................173 IV DAS VON DER BEHÖRDE DURCHZUFÜHRENDE ERMITTLUNGSVERFAHREN......................................................................... 176 1 Amtswegigkeit und Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen................176