EuR Modul 2 Polizei in Europa PDF

Modul 2: Polizei in Europa Teil I 03. Studienjahrgang EBS Wintersemester 2024/2025 1  Themen  „EU-Recht“ - Entstehung/Verhältnis zu Völkerrecht und nationalem Recht o Grundlagen - Abgrenzung zum Völkerrecht...

Modul 2: Polizei in Europa Teil I 03. Studienjahrgang EBS Wintersemester 2024/2025 1  Themen  „EU-Recht“ - Entstehung/Verhältnis zu Völkerrecht und nationalem Recht o Grundlagen - Abgrenzung zum Völkerrecht o Handlungsformen der EU im Bereich der inneren Sicherheit: Verordnung, Richtlinie, Ratsbeschluss, Rahmenbeschluss o Grundrechtsschutz in der EU (Überblick) 2  Themen  Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts o Primärrechtliche Grundlagen in Art. 3 EUV, Art. 67 ff. AEUV / Mittel der Zusammenarbeit o Institutionen für die öffentliche Sicherheit im Rahmen der EU: Europol, Frontex 3  Themen  Internationale Rechts- und Amtshilfe o Begriffe „Rechtshilfe“/ „Amtshilfe“, insb. zwischen Staaten o Integration des „Schengen-Besitzstandes“ in das Unionsrecht o Bilaterale Polizeiverträge o Polizeiliche Zusammenarbeit auf der Grundlage SDÜ, insb. grenzüberschreitende Nacheile bzw. Observation o Grenzüberschreitender Informationsaustausch nach Schengen 4  Literaturempfehlungen  Aden, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 7. Auflage 2021  Aden/Busch, in: Roggan/Kutscha, Handbuch zum Recht der Inneren Sicherheit, 2. Auflage 2006, Teil 6  Kirchhoff, Europa und Polizei, 2. Auflage 2024  Milt, Polizeiliche Zusammenarbeit, abrufbar unter: http:// www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sh eet/156/polizeiliche-zusammenarbeit  Schoch, in: Schoch, Besonderes Verwaltungsrecht, Kapitel 1, S. 59 bis S. 67 (knapp und sehr lesenswert; zur Lektüre besonders empfohlen)  Sensburg, Europarecht: Ein Studienbuch für die Polizei, 2. Auflage 2010 „EU-Recht“ - Entstehung/Verhältnis zu Völkerrecht und nationalem Recht  Was ist „Europarecht im engeren Sinne“ und das „Europarecht im weiteren Sinne“? 6 „EU-Recht“ – Entstehung/Verhältnis zu Völkerrecht und nationalem Recht  Welches sind die Mitgliedstaaten der EU?  Welches sind die Organe der Legislative?  Welches sind die Organe der Exekutive?  Welche Gerichte wenden Europarecht an?  Was bedeutet, dass die EU eine supranationale Organisation ist? 7  Seit 2021: Die 27 EU-Mitgliedstaaten Bildquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Mitgliedstaaten_der_Europ%C3%A4ischen_Union  Die Organe der EU  Der Europäische Rat – Art. 15 EUV, Art. 235 bis 236 AEUV (nicht zu verwechseln mit dem Europarat!)  Der Rat der EU – Art. 16 EUV, Art. 237 bis 243 AEUV  Die Kommission – Art. 17 EUV, Art. 240 bis 250 AEUV  Das Parlament – Art. 14 EUV, Art. 223 bis 234 AEUV  Die europäischen Gerichte (insb. der EuGH in Luxemburg, nicht zu verwechseln mit dem EGMR in Straßburg!) – Art. 19 EUV, Art. 251 bis 281 AEUV  Die Europäische Zentralbank – Art. 282 bis 284 AEUV  Der Rechnungshof – Art. 85 bis 287 AEUV EU-Recht“ – Entstehung/Verhältnis zu Völkerrecht und nationalem Recht  Welches sind die Mitgliedstaaten des Europarats?  Wie hat sich der Europarat entwickelt - was ist seine Zielsetzung?  Welches sind die Unterschiede zur EU?  Welche wichtigen Konventionen stammen vom Europarat? 10 EU-Recht“ – Entstehung/Verhältnis zu Völkerrecht und nationalem Recht  Wodurch unterscheidet sich das EU-Recht vom traditionellen Völkerrecht?  In welcher Rangfolge stehen EU-Recht, Bundesrecht und Landesrecht 11  Rang des Europarechts EU-Recht genießt grundsätzlich Anwendungsvorrang vor nationalem Recht!