Vergleichende Politikwissenschaft PDF

Vergleichende Politikwissenschaft Wahlsysteme: Theorie Prof. Oliver Strijbis wichtige Punkte bei Abstimmungen ◦Die Parteien haben eine wichtige Funktion, weil sie sich bei Abstimmunge...

Vergleichende Politikwissenschaft Wahlsysteme: Theorie Prof. Oliver Strijbis wichtige Punkte bei Abstimmungen ◦Die Parteien haben eine wichtige Funktion, weil sie sich bei Abstimmungen positionieren und ihre Meinung abgeben ◦Vertrauen in den Bundesrat (ging ziemlich runter in den letzten Jahren) -> wird schwieriger Vorlagen durchzubringen 1 Lernziele Die Studierenden verstehen die Beziehung zwischen dem Wahlsystem im Allgemeinen und der Demokratie Die Studierenden verstehen das Konzept der Wahlsysteme Die Studierenden können zwischen verschiedenen Wahlsystemen unterscheiden Die Studierenden verstehen einige der wichtigsten Auswirkungen von Wahlsystemen auf die Wahl 2 Inhalte heute: 1. Wahlberechtigung 2. Wahlrecht 3. Wahlrecht und Wahlverhalten 3  Warum ist die Zustimmung so gering? ◦die eigene Stimme verliert an Macht (rational-choice) ◦Ausganslage dass man sich zuerst integrieren muss Aktuell ‣ Was muss man dafür tun? -> in die Nation integrieren (das Volk und die Nation ist in den Köpfen fast identisch) -> Konzepte von Demokratie (Demokratie muss nicht national sein) ‣ Verknüpfung von Nation und politischen Rechten (-> schlecht) 4 1. Wahlberechtigung Früher: Welche Teile der Bevölkerung kriegen Zur Erinnerung: Demokratie und Wahlberechtigung das Wahlrecht? -> je mehr, desto demokratischer Rokkans Schwellen der Demokratisierung: 1. Legitimierung Zivile Rechte / Bürgerschaft (legitime Opposition gegenüber Regime, Meinungsfreiheit). 2. Inklusion Politische Rechte / Bürgerschaft (Wahlrecht; Inklusion der Massen in politische Entscheidungsprozesse). 3. Vertretung Senkung der institutionellen Hürden für Vertretung von Minderheiten und neuen Parteien (Verhältniswahlsysteme). 4. Exekutive Exekutive sind verantwortlich gegenüber Parlament (parlamentarische Kontrolle). 5 1. Wahlberechtigung Zur Erinnerung: Demokratie und Wahlberechtigung Dahls Pfade der Demokratisierung nach Dahl Kompetitive Z.B. GB, USA, CH Polyarchie Oligarchien (≈Wahldemokratie) Wettbewerb / Liberalisierung Z.B. Indien Z.B. RU/SU, DE nach WWI Geschlossene Inklusive Hegemonien Hegemonien (z.B. Sowjetunion) ELITEN Inklusion / Partizipation MASSEN  1. Wahlberechtigung Was sind die normativen Prinzipien, wer zum demos gehören soll? ◦intuitive Vorstellung: Staatsbürger Dimension der INKLUSION: Normative Prinzipien ◦Vorstellung von alle die dort Wohnen: Einwohner ◦starke liberale philosophische Strömung: alle Betro enen Alle Betroffenen Kulturelle/ethnische Territoriale Gemeinschaft: Gemeinschaft: ~ Staatsbürger ~ Einwohner 7 1. Wahlberechtigung in den früheren Demokratien: ◦Wählerschaft bestand aus wohlhabenden Männern Dimension der INKLUSION: 19. Jahrhundert ◦zunehmend wurde das Wahlrecht auf andere Gruppen übertragen ◦-> Staatsbürgerkonzept sollte gelten Grenzgänger Arme Ungebil- dete Ausländer Frauen Staatsbürger Wählerschaft Einwohner Auswanderer Unzurechnungs- Junge fähige Verur- teilte 8 1. Wahlberechtigung Ausbreitung auf untere Schichten, durch den Nationalismus Heute noch Debatten über Ausländerwahlrecht, Dimension der INKLUSION: Heute Stimmrechtalter Demokratisierung heisst hier eine Ausbreitung auf die sozialen Schichten Grenzgänger so kann man Systeme als Arme Ungebil- mehr oder weniger dete demokratisch betrachten Ausländer Frauen Staatsbürger Wählerschaft Einwohner Auswanderer Varianz Unzurechnungs- zwischen den fähige Varianz Ländern Junge zwischen den Verur- Ländern teilte 9 1. Wahlberechtigung Dimension der INKLUSION Aufhebung von Einschränkungen des Wahlrechts: ! Zensuswahlrecht: Besitz-; Einkommen-; Steuernachweis. ! Kapazitätswahlrecht: Bildungsqualifikationen, Berufsausübung (Beamte, Militär), Analphabeten. ! Alter: progressive Senkung des Wahlalter von ca. 30 bis 18 (in den 1970er Jahren), jetzt 16 in Österreich. ! Geschlecht: Frauenwahlrecht. ! Ethnische, religiöse Gruppen: USA, Südafrika. ! Personen mit psychischer Störung («Unzurechnungsfähige»): Vormund. ! Verurteilte: Gefängnisinsassen; Bewährung; Verurteilung. 10 1. Wahlberechtigung USA und Schweiz sind nur dann die ältesten Demokratien Die Einführung des allgemeinen Wahlrechts der Welt, wenn man betrachtet, Länder Männer Frauen dass anfangs nur Männer Schweiz 1848 1971 wählen durften. USA 1870 1920 Deutschland 1871 1919 Griechenland (1848) 1877 1952 Spanien (1869) (1907) (1931) 1977 (1869) (1907) (1931) 1977 Frankreich (1848) 1870 1946 Neuseeland 1889 1893 Australien 1903 1908 Finnland 1906 1906 Österreich (1907) 1918 1918 Grossbritannien 1918 1928 Belgien 1919 1948 Kanada 1920 1920 Schweden 1909 1921 Japan 1925 1947 11 1. Wahlberechtigung Prozent Wahlberechtigte in Grossbritannien (von Bevölkerung über 20 Jahre alt: Männer und Frauen) zunehmende Wählerschaft, zu bis zu fast 100% Quelle: Caramani 12 1. Wahlberechtigung Quelle: The Sentencing Project 13 1. Wahlberechtigung Ein- und Auswanderer. Variation zwischen Ländern wird von zwei Typen von Gesetzen verursacht: 1. Staatsbürgerschaft: Bürgerschaft gibt Zugang zu Wahlrecht (Prinzip der NATIONALITÄT): − Bestimmt die Grösse der Auswanderergemeinschaft (Ausbürgerung) man muss an den Rechten für − Bestimmt die Grösse der Einwanderergemeinschaft (Einbürgerung) Einwanderung schrauben, wenn man etwas ändern will 2. Wahlrecht: Zugang an Wahlrecht (Prinzip der TERRITORIALITÄT): − Bestimmt Wahlrecht für Auswanderer (Staatsbürger) soll man das Wahlrecht von der − Bestimmt Wahlrecht für Einwanderer (Ausländer) Staatsbürgerschaft entkoppeln? Wichtig: Nationale Identität (für Staatsbürgerschaftsrecht), Migration (für Anzahl Ein- und Auswanderer) 14 1. Wahlberechtigung Wahlrecht für nationale Parlamentswahlen: Ein- und Auswanderer (Beispiele) Land Wahlrecht für Ausländer Wahlrecht für Auswanderer (mit Nationalität) Australien Andere Commonwealth vor 1984 Bis 6 Jahren Belgien Nein Ja Brasilien Nein Nein Frankreich Nein Ja Irland Briten Nein Neuseeland Ja mit permanenter Niederlassung Erste 3 Jahre Portugal Nur Brasilianer Erste 10 Jahre Schweiz Nein Ja UK Andere Commonwealth + Iren Erste 15 Jahre Uruguay Bei 15 Jahren Niederlassung Nein Quelle: Caramani und Strijbis 2012 15 1. Wahlberechtigung Einwohnerinnen, Staatsbürgerinnen und Wahlberechtigte in 18 Ländern (≥18 Jahre) Page 18 of 21 Parliamentary Affairs Erklärung: National residents: Einwohner UND Staatsbürger Nationals: Staatsbürger Residents: Einwohner Citizens: Einwohner ODER Staatsbürger Quelle: Caramani und Strijbis 2012 Je nach dem welches Prinzip: Downloaded from http://pa. andere Diskrepanz Figure 3 Citizenship and electorate in 18 OECD countries 16 Inhalte heute: 1. Wahlberechtigung 2. Wahlrecht 3. Wahlrecht und Wahlverhalten 17 2. Wahlrecht Wahlrecht und Wahlkreise: Wahlrecht: Das Wahlrecht setzt die bei einer allgemeinen Wahl abgegebenen Stimmen in Sitze um, die Parteien und Kandidaten gewonnen haben. Wahlkreise: Die politische Einheit, in der die Stimmen in Sitze umgerechnet werden. Wahlrecht: wie werden Wählerstimme zu Sitzen in Parlamenten umgerechnet Wahlkreis: grosse Varianz zwischen Ländern, in welchem Wahlkreis man wählt 18 2. Wahlrecht Dimensionen von Wahlrecht: Formel Umrechnungsformel: wie berechnet man es? Grösse der Wahlkreise Wieviele Sitze werden in einem Wahlkreis vergeben? Grösse des Parlaments je kleiner, desto schwieriger proportional zu verteilen Wahlhürde Mindestanteil Verteilungsschlüssel Wie wird verteilt? Wieviele Sitze in welchen Wahlkreisen? Art der Listen => Wir konzentrieren uns auf die Formel und die Grösse der Wahlkreise 19 2. Wahlrecht Je nach Wahlformel und Wahlkreisen kreieren wir Typologien Drei Typen von Wahlrecht: Mehrheitswahlrecht Proporzwahlrecht Gemischtes (MR) (PR) Wahlrecht FPTP List PR Parallel einfachste Typologie in der VP TRS AV STV MMP 20 2. Wahlrecht First Pass The Post Mehrheitswahlrecht: Das Mehrheitswahlrecht (FPTP) Auch „Pluralität“ oder „relative Mehrheit“ In Bezirke eingeteilte Bürger geben eine einzige Stimme für ihren Kandidaten ab Wer die meisten Stimmen erhält, gewinnt Eher typisch für Länder, in denen eine einzelne Person ein geografisches Gebiet vertritt 21 2. Wahlrecht Beispiel: Frankreich Mehrheitsformeln: Zwei-Runden-System (TRS) Auch „absolute Mehrheit“ Ähnlich wie FPTP; Kandidaten benötigen absolute Mehrheit Erster Wahlgang der FPTP-Wahl. Wenn jemand eine Mehrheit erhält, gewinnt er Wenn nicht, scheiden einige Kandidaten aus und es findet eine zweite Abstimmung statt 22 2. Wahlrecht Mehrheitsformeln: Alternative Wahl (AV) Wahlkreise mit nur einem Sitz Die Wähler erstellen eine Rangliste der bevorzugten Kandidaten Erhält ein Kandidat die absolute Mehrheit der Erststimmen, ist er gewählt. Wenn nicht, scheidet der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus, und die Präferenzen derjenigen, welche die höchste Präferenz einem ausgeschiedenen Kandidierenden gegeben haben, werden neu verteilt. 23 2. Wahlrecht Proportionale Formeln: Liste PR Mehrgliedrige Bezirke -> Wahlkreise mit mehreren Sitzen Parteien stellen Kandidatenlisten auf Wähler wählen eine Partei Die Parteien erhalten Sitze auf der Grundlage des Prozentsatzes der erhaltenen Stimmen 24 2. Wahlrecht Proportionale Formeln: Listen-PR (Forts.) Zwei Möglichkeiten, Sitze auf der Grundlage des Prozentsatzes der erhaltenen Stimmen zu verteilen: - Quoten: Stimmen/(Sitze (+?)) = ein Sitz; Zuteilung der übrigen Sitze nach dem (grössten) Rest - Divisor: wird in der Schweiz verwendet ! Zahlenreihe (z.B. D'Hondt: 1, 2, 3, 4,..., n) ! n = Grösse des Wahlkreises ! Parteistimmen geteilt durch die Zahlenreihe ! Die n grössten resultierenden Zahlen erhalten einen Sitz 25 2. Wahlrecht Beispiel für Divisor (Caramani 2000): D'Hondt, fünf Parteien, neun Sitze Zahlen, die einen Sitz ergeben, sind kursiv gedruckt je nach Zahlenreihe ist die Sitzverteilung anders Proporzwahlen sind nicht S Erf proportional -> unterschiedliche Systeme die mehr oder weniger proportional sind grosse Parteien haben oft immer mehr Sitze 26 2. Wahlrecht Proportionale Formeln: Übertragbare Einzelstimme (STV) Wahlkreise mit mehreren Sitzen Ergebnisse durch eine Reihe von Stimmenauszählungen Wenn niemand die Quote erreicht, scheidet die Kandidatin mit der niedrigsten Gesamtstimmenzahl aus und die Stimmen derer, die diese Kandidatin gewählt haben, werden neu verteilt Wird fortgesetzt, bis alle Sitze besetzt sind 27 2. Wahlrecht Gemischte Formeln: Gemischt-proportionales Wahlsystem (MMP) Zwei Stimmen: eine PR-Stimme und eine MR-Stimme Die PR-Abstimmung bestimmt die Mindestanzahl der Sitze für jede Partei MR-Stimme bestimmt, wer die Sitze erhält Wenn MR-Sitze > PR-Sitze, erhält eine Partei die MR-Sitze („Überhangmandate“) PR-Logik dominiert 28 2. Wahlrecht Gemischte Formeln: Parallel Zwei Stimmen: eine PR-Stimme und eine MR-Stimme PR- und MR-Wahl machen eine bestimmte Anzahl von Sitzen getrennt aus Welche Logik dominiert, hängt von der Anzahl der Sitze ab, die durch jedes System gewählt werden 29 2. Wahlrecht Weitere wichtige Aspekte des Wahlsystems: Die Grösse der Wahlkreise - Je weniger Sitze, desto kleiner sind sie - Wichtigste Variable für die Disproportionalität! - im Verhältnis zur Grösse des Parlaments - Mehrheitswahlsysteme in der Regel Einzelwahlkreise - PR-Systeme variieren zwischen und innerhalb von Ländern 30 2. Wahlrecht Weitere wichtige Aspekte des Wahlsystems (Forts.): Wahlhürde: z.B. Türkei 10% Deutschland 5% - Stimmenanteil, der erforderlich ist, um an der Sitzverteilung teilzunehmen - Auf nationaler Ebene oder auf der Ebene des Wahlkreises - Bezogen auf die gültige Stimme oder die Wählerschaft - Nur für PR relevant 31 2. Wahlrecht Andere wichtige Aspekte des Wahlsystems (Forts.): Zuteilung: - Verteilung der Wähler auf die Wahlkreise - Bestimmt das Verhältnis zwischen Wählern und Sitzen - Gerrymandering“ umfasst auch die geografische Einteilung der Wahlkreise - Relevant für MR und PR 32 2. Wahlrecht Andere wichtige Aspekte des Wahlsystems (Forts.): Art der Listen: - Geschlossene Listen: Die Rangfolge der Kandidaten kann nicht geändert werden - Offene Listen: Rangfolge der Kandidaten kann geändert werden - Freie Liste: Der Wähler kann seine eigene Liste erstellen 33 Inhalte heute: 1. Wahlberechtigung 2. Wahlrecht 3. Wahlrecht und Wahlverhalten 34 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Duverger's Gesetz: Das Mehrheitswahlrecht (FTP) begünstigt Zweiparteiensysteme, während das Verhältniswahlrecht (PR) und das Zweirundensystem (TSR) Mehrparteiensysteme begünstigen Zwei Effekte: Mechanischer Effekt Psychologischer Effekt 35 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Duverger's mechanischer Effekt: Das Ausmass, in dem die Umwandlung von Stimmen in Sitze dazu führt, dass der Sitzanteil vom Stimmenanteil abweicht (Disproportionalität) Bei FPTP: Alle ausser den stärksten (zwei) Parteien sind stark unterrepräsentiert, da sie dazu neigen, in jedem Bezirk zu verlieren. 36 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Der psychologische Effekt von Duverger: In FTPT: Die Wähler erkennen, dass sie ihre Stimme vergeuden, wenn sie nicht für einen der (zwei) stärksten Kandidaten stimmen Daher stimmen sie für einen der beiden stärksten Kandidaten („strategische Wahl“, „taktische Wahl“) Kandidaten, die nicht erwarten können, den Wahlkreis zu gewinnen, treten nicht an. Der psychologische Effekt verstärkt also den mechanischen Effekt. 37 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Überarbeitung des Duvergerschen Gesetzes (Fortsetzung): Es können nur die Wähler, nur die Kandidaten oder beide koordinationsfähig sein Die Fähigkeit zur Koordinierung hängt ab von (Cox): - Verfügbare und vertrauenswürdige Informationen über die Präferenzen der Wählerschaft - Ideologische Nähe der Kandidaten Wähler und Kandidaten können lernen und somit ihre Koordinationsfähigkeit verbessern (Selb) 38 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Verlinkung der Wahlkreise und Duverger-Gesetz (Forts.): Das Duverger'sche Gesetz ist auf der Ebene der Wahlkreise sinnvoll, aber warum sollte es sich auf nationale Parteiensysteme beziehen? Leys: Die Wähler wählen strategisch im Hinblick auf die Verteilung der Sitze im Parlament, das auf nationaler Ebene angesiedelt ist Sartori: Das Duvergersche Gesetz funktioniert nur, wenn es landesweite Parteiorganisationen und Ideologien gibt 39 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Verlinkung der Wahlkreise und Duverger'sches Gesetz (Forts.): Cox’ Grössenvorteile: Eine nationale Gruppe benötigt eine grosse Anzahl von Gesetzgebern und versucht, potenzielle Gesetzgeber aus verschiedenen Wahlkreisen zur Teilnahme an einer grösseren Organisation zu bewegen, weil...... sie die nationale Regierung kontrollieren will... sie die Präsidentschaftswahlen gewinnen/profitieren will... sie das Amt des Ministerpräsidenten anstrebt... sie Sitze im Oberhaus gewinnen will 40... sie Wahlkampfgelder erhalten will 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Welche Auswirkungen hat das Wahlsystem auf die Parteiensysteme? Zwei Strategien: 1. Zusammenhang zwischen Merkmalen des Wahlsystems (z. B. Wahlformel, Grösse der Wahlkreise) und den Parteiensystemen Misst das Wahlsystem nicht in seiner Komplexität Misst das Wahlsystem nicht unabhängig von seiner Wirkung 2. Verknüpfung eines Masses für die mechanische Wirkung mit Parteiensystemen Ein Mass für alle relevanten Aspekte des Wahlsystems Die Grösse des mechanischen Effekts ist nicht unabhängig von seinem psychologischen Effekt => Unterschätzung des Effekts 41 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Misst den mechanischen Effekt empirisch: Grad der Disproportionalität Z.B. der Gallagher-Index: V = Stimmenanteile S = Sitzanteile i = Partei n = alle Parteien 42 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Disproportionalität und Parteiensystem in verschiedenen Ländern 43 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Polen 1993 (Linz und Stepan) 44 3. Wahlrecht und Wahlverhalten Verlinkung der Wahlkreise historisch 45