Quiz über das Europäische Parlament

Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss von aktuell 27 europäischen Staaten, die auf einen Teil ihrer Hoheitsrechte zugunsten der EU verzichtet haben, wodurch das Gemeinschaftsrecht unmittelbar für die Mitgliedsstaaten gilt.

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde 1952 von Frankreich, Deutschland, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg und Italien gegründet. Ziel war es, die Kohle- und Stahlproduktion in diesen Ländern zu koordinieren und zukünftige Kriege zu verhindern.

Die Römischen Verträge von 1957 legten die Grundlagen für zwei wichtige Gemeinschaften: die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Euratom. Die EWG zielte auf den freien Handel mit Gütern, Personen, Kapital und Dienstleistungen innerhalb der teilnehmenden Länder, während Euratom die friedliche Nutzung der Kernenergie fördern sollte. Die EWG ist im Wesentlichen die Vorläuferin der heutigen EU.

Der Fusionsvertrag von 1967 vereinte die drei Gemeinschaften (EGKS, EWG und Euratom) unter einer einzigen Verwaltung. Die Europäische Kommission und der Ministerrat wurden als zentrale Institutionen der EU eingeführt.

1973 traten Großbritannien, Dänemark und Irland der EU bei. Diese Erweiterung markierte einen wichtigen Schritt in Richtung eines vereinten Europas.

Um das Risiko von Währungsschwankungen bei grenzüberschreitendem Handel zu minimieren, wurde 1979 das Europäische Währungssystem (EWS) eingeführt. Das EWS basierte auf der Europäischen Währungseinheit (ECU) und diente als Standard für die Messung des Wertes von Gütern, Dienstleistungen und Vermögenswerten.

Der Vertrag von Lissabon, unterzeichnet im Jahr 2007 und in Kraft getreten im Jahr 2009, brachte grundlegende Änderungen für die EU mit sich. Er etablierte neue Machtstrukturen und stärkte die Rolle des Europäischen Parlaments.

Die EU-Flagge ist ein Symbol für Einheit und Solidarität unter den Völkern Europas. Die zwölf gelben Sterne auf blauem Grund stehen für die Einheit und Harmonie unter den Mitgliedsstaaten Europas.

Der Europäische Rat ist das Leitungsorgan der EU mit Sitz in Brüssel, das mindestens zweimal jährlich tagt und Entscheidungen im Konsens trifft.

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, dem Präsidenten des Europäischen Rates, dem Präsidenten der Europäischen Kommission und dem Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zusammen.

Der Europäische Rat entwickelt die EU und gibt Impulse für die Arbeit der EU.

Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten der EU fest.

Der Europäische Rat kann im vereinfachten Verfahren über Änderungen der Verträge (Rechtssetzung des sog. primären Gemeinschaftsrecht) beschließen.

Der Europäische Rat nominiert den Präsidenten der Kommission, ernennt die Direktoren der europäischen Zentralbank und ernennt den Hohen Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Der Europäische Rat bestimmt die Außen- und Sicherheitspolitik sowie die strategischen Interessen der EU.

Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Aufgaben, darunter die Vorbereitung von Gesetzgebungsakten, die Beaufsichtigung der Anwendung des EU-Rechts und die Verwaltung des EU-Budgets.

Die Europäische Kommission hat die Befugnis, Gesetzgebungsakte vorzulegen, um die EU-Politik zu verwirklichen.

Das Europäische Parlament wird durch direkte Wahl der Bürger der EU gebildet und hat die Aufgabe, die EU-Gesetze zu beschließen, das EU-Budget zu kontrollieren und die Europäische Kommission zu kontrollieren.

Der Gerichtshof der Europäischen Union ist das oberste Gericht der EU. Er entscheidet in Streitigkeiten über die Auslegung des EU-Rechts.

Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das direkt von den Bürgern der Mitgliedsstaaten gewählt wird. Es hat seinen Sitz in Straßburg, arbeitet aber auch in Brüssel und Luxemburg. Es trifft sich 12 Mal im Jahr.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden alle fünf Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt. Der Präsident wird für zweieinhalb Jahre gewählt. Die Anzahl der Abgeordneten pro Mitgliedsstaat richtet sich degressiv proportional zur Bevölkerungszahl, mit einem Maximum von 750 Mitgliedern.

Das Europäische Parlament übt eine Gesetzgebungsfunktion aus, arbeitet mit dem Europäischen Rat zusammen, kontrolliert die EU-Kommission, berät die EU-Kommission, stimmt bestimmten EU-Aktionen zu und hat personelle Kompetenzen.

Der Rat der Europäischen Union, auch „Ministerrat“ genannt, setzt sich aus einem Vertreter jedes Mitgliedstaats auf Ministerebene zusammen. Die Zusammensetzung des Rates ändert sich je nach Thema und den zugehörigen Fachministern.

Der Rat der Europäischen Union übt ebenfalls eine Gesetzgebungsfunktion aus, zusammen mit dem Europäischen Parlament. Er koordiniert die Politik der Mitgliedsstaaten und legt die allgemeinen politischen Leitlinien fest.

Der Rat der Europäischen Union hat verschiedene Formationen, die sich auf die jeweiligen Themenbereiche spezialisieren. Diese Formationen ermöglichen eine effiziente und fokussierte Bearbeitung der jeweiligen Themen.

Die Europäische Kommission ist ein Organ der Europäischen Union, das aus Kommissaren aus jedem Mitgliedsstaat besteht. Sie wird vom Europäischen Parlament bestätigt. Die Kommission schlägt Gesetze vor, setzt diese Gesetze um, verwaltet das EU-Budget und vertritt die EU auf internationaler Ebene.

Der Europäische Rat ist ein Organ der Europäischen Union, das sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Er bestimmt die allgemeinen politischen Leitlinien der EU und legt die Prioritäten für die Europäische Union fest.

Die Europäische Kommission ist das einzige Organ der EU, das Gesetze vorschlagen darf. Diese Vorschläge werden dann vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verabschiedet.

Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben gemeinsam die Macht den EU-Haushalt zu beschließen. Sie können die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben der EU festlegen.

Der Rat der Europäischen Union kann Entscheidungen in verschiedenen Arten von Mehrheiten treffen: einfache Mehrheit (bei organisatorischen Fragen), qualifizierte Mehrheit (bei wichtigen Entscheidungen) und Einstimmigkeit (bei besonders wichtigen Entscheidungen).

Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik ist ein wichtiger Posten in der EU. Er ist für die Koordinierung der Außenpolitik der EU und für die Gestaltung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zuständig.

Die Europäische Kommission hat ihren Sitz in Brüssel.

Das oberste Rechtsprechungsorgan der Europäischen Union mit Sitz in Luxemburg. Es besteht aus dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem Gericht erster Instanz (GEI) und den Fachgerichten.

Der EuGH ist das oberste Gericht der EU und besteht aus einem Richter pro Mitgliedsstaat. Es gibt auch 11 Generalanwälte, die das Gericht bei seiner Arbeit unterstützen.

Die Richter des EuGH werden für jeweils sechs Jahre ernannt und müssen die Voraussetzungen für die höchsten nationalen Richterämter erfüllen.

Der EuGH entscheidet in Streitigkeiten zwischen EU-Mitgliedsstaaten, der EU und ihren Organen sowie zwischen Einzelpersonen und der EU.

Das Gericht erster Instanz ist das erste Gericht der EU, das über Rechtsstreitigkeiten entscheidet.

Das GEI besteht aus mindestens einem Richter pro Mitgliedsstaat. Seit 2019 werden jedoch zwei Richter pro Mitgliedsstaat entsandt.

Fachgerichte sind für bestimmte Rechtsgebiete zuständig und fungieren als erste Instanz. Die EU hat die Möglichkeit, solche Gerichte einzurichten, aber derzeit existiert kein Fachgericht.

Ein Beispiel für ein früheres Fachgericht war das Fachgericht für den öffentlichen Dienst (2004-2016). Es war zuständig für Klagen von EU-Beamten.

Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für die Position des Kommissionspräsidenten vor. Das Parlament wählt dann diesen mit der absoluten Mehrheit.

Die Regierungen der Mitgliedsländer wählen jeweils einen Kandidaten als Mitglied aus. Diese Vorschläge werden vom Europäischen Rat im Einvernehmen mit dem Kommissionspräsidenten zu einer Liste zusammengefasst. Der Europäische Rat beschließt diese Liste mit qualifizierter Mehrheit.

Die vom Europäischen Rat gebildete Liste mit den Kandidaten wird dem Parlament zur Bestätigung vorgelegt. Das Parlament kann die gesamte Kommission bestätigen oder ablehnen, aber nicht über einzelne Kandidaten abstimmen.

Der Kommissionspräsident leitet die Europäische Kommission und ist für die strategische Ausrichtung der Kommission verantwortlich.

Die Europäische Kommission führt die von der EU beschlossene Rechtssetzung aus und kontrolliert, ob die Mitgliedsstaaten das EU-Recht einhalten. Sie kann bei Verstößen vor dem EuGH klagen.

Die Europäische Kommission kann Gesetzgebungsakte der EU vorschlagen und hat die Befugnis, in bestimmten Bereichen Rechtsakte zu erlassen, wenn sie vom Rat und Parlament dazu ermächtigt wurde.

Die Europäische Kommission vertritt die EU in Verhandlungen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen.

Die Europäische Kommission trifft Entscheidungen mit einfacher Mehrheit.