NATO: Verteidigung, Legitimität und Wandel

Politische Diskussion zur institutionellen Legitimität der NATO

• Die Dokumentation untersucht die Frage der institutionellen Legitimität der NATO vor dem Hintergrund verschiedener Theorien der internationalen Beziehungen.

Einleitung

• Nach dem Kalten Krieg erwarteten viele Politikwissenschaftler, insbesondere die der neorealistischen Schule, die Auflösung der NATO.
• John Mearsheimer argumentierte 1990, dass die sowjetische Bedrohung der Kitt sei, der die NATO zusammenhält, und ihr Wegfall zum Auseinanderbrechen der Allianz führen könnte.
• Andere Theoretiker der Internationalen Beziehungen (IB) entwickelten abweichende Standpunkte zur Überlebensfähigkeit und institutionellen Legitimität der NATO.
• Thomas Risse argumentierte, dass die NATO von Anfang an mehr als nur eine militärische Allianz war und die multilaterale Natur der Organisation, basierend auf demokratischen Prinzipien und Entscheidungsregeln, gemeinsame Werte und eine kollektive Identität widerspiegelte.
• Die Dokumentation erläutert sowohl rationalistische als auch werteorientierte IB-Theorien, um einen Überblick über deren Vertreter und Kernaussagen zu geben.
• Die Arbeit diskutiert den Begriff der Legitimität und stellt David Beethams Legitimitätstheorie sowie David Eastons Legitimitätskonzept vor.
• Abschlieβend analysiert die Arbeit die institutionelle Legitimität der NATO vor dem Hintergrund ihrer historischen Entwicklung.

Theorien der internationalen Beziehungen

• Jürgen Hartmann und Christiane Lemke geben einen Überblick über die Entwicklung der Theorien der internationalen Beziehungen (IB) und ihrer Inhalte.
• Die IB beruht nicht auf einer großen, einheitlichen Theorie, sondern unterteilt sich in eine Vielzahl von Denkrichtungen.
• Diskussionen über die Beziehungen zwischen Staaten beschränken sich im Wesentlichen auf die Grundrichtungen des Neorealismus und des liberalen Institutionalismus.
• Die Hauptströmungen werden vorgestellt, einschlieβlich ihrer Auffassungen zu den Strukturen in der Weltpolitik, internationalen Kooperationsformen und der Stellung der Akteure.

Realismus und Neorealismus

• Christiane Lemke sieht die staatstheoretischen Abhandlungen von Thomas Hobbes als geistesgeschichtliche Wurzel einer systematischen Reflexion über die Entstehung moderner Nationalstaaten.
• Für die Bundesrepublik hat Herfried Münkler in seinen machttheoretisch-realistischen Arbeiten über „asymmetrische Kriegsführung“ und „neue Kriege" auf Ideen von Hobbes zurückgegriffen.
• Die realistische Denkschule analysiert die Welt als anarchisch, ohne eine zentrale Erzwingungsgewalt.
• Das nationalstaatliche Interesse besteht primär darin, die eigene Sicherheit zu gewährleisten.
• Politik wird als Macht- und Überlebenskampf verstanden, in dem Nationalstaaten militärische Mittel einsetzen.
• Interessen und angestrebter Status drücken sich in einem Streben nach Machtzuwachs aus.
• Edward Hallett Carr schlussfolgerte, dass das Recht des Stärkeren solche Staaten bevorzuge, die aufgrund ihrer Ressourcen das internationale Geschehen bestimmen können.
• Vertreter dieser Theorie gehen nicht von der Möglichkeit eines dauerhaften Zusammengehörigkeitsgefühls mehrerer Staaten aus.
• Jeder Nationalstaat steht zunächst für sich und sucht nach Machtzuwachs; internationale Beziehungen sind ein Nullsummenspiel.
• Der Neorealismus knüpft an die zentrale Rolle der Nationalstaaten an und vertritt die Theorie, dass internationale Beziehungen primär durch Anarchie, Konflikte und Konkurrenz gekennzeichnet seien.
• Wirtschaftliche Interessen werden in außenpolitischer Hinsicht gleichwertig mit militärischen Sicherheitsinteressen eingeschätzt.
• Der Machtzuwachs der Nationalstaaten wird allerdings als relativ gegenüber dem Machtverlust eines anderen beschrieben.
• Die Machtverteilung im Staatensystem habe Auswirkungen auf die Umgebung oder die externe Umwelt. Stanley Hoffmann warf die Frage nach ethischen Grundsätzen als Basis der Entscheidungsfindung auf.
• Die wachsende globale wirtschaftliche Verflechtung und Bereitschaft zur Aufgabe nationaler Souveränität wird von der neorealistischen Denkschule aufgegriffen.
• Übergeordnete politische Grundsätze im Interesse einer Weltgemeinschaft sind relevant für die Ziele der nationalen Sicherheits- und Außenpolitik.

Klassischer Liberalismus, Neoliberalismus und Institutionalismus

• Der klassische Liberalismus verfolgt die Idee einer friedlichen und auf Konfliktprävention setzenden Zusammenarbeit souveräner Staaten.
• Der klassische Liberalismus neueren Datums beschäftigt sich mit den Akteursinteressen, stellt aber die Schnittmenge der Akteursinteressen mit den Institutionen dar.
• Aus dem klassischen Liberalismus hat sich der Neoliberalismus entwickelt, ein Gegenentwurf zur neorealistischen Denkrichtung.
• Der Neoliberalismus beschäftigt sich mit der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in Institutionen und beschreibt internationale Regime oder Organisationen als dauerhafte Struktur (neoliberaler Institutionalismus).
• Im Folgenden dargestellten Interdependenz- und Regime-Theorien als auch die Theorie der Hard Power und Soft Power zuordnen lassen.

Interdependenz-Theorien

• Die wachsende Bedeutung wirtschaftlicher Interessen und nichtstaatlicher Akteure macht deutlich, dass für die internationalen Beziehungen nicht mehr nur das sicherheitspolitische Handeln der Nationalstaaten maßgeblich ist.
• Mit dem weitverzweigten Netz grenzüberschreitender Akteure hat sich die Zahl der Akteure in den internationalen Beziehungen ebenso verändert wie deren Prioritäten.
• Die Nationalstaaten streben nicht zuerst nach Machterhalt, sondern nach einer effektiven, nutzenorientierten Machtausübung innerhalb eines multipolaren, pluralistischen Weltsystems.

Hard Power und Soft Power

• Joseph Nye hat mit seiner Theorie der Soft und Hard Power erklärt, welche Auswirkungen das weitverzweigte Netz grenzüberschreitender Akteure in den internationalen Beziehungen hat.
• Hard Power kann nach der Definition von Nye sowohl die Ausübung von Zwang durch militärische Macht als auch die politische Nutzung wirtschaftlicher Vorteile sein.
• Die Interdependenztheorie verwendet den Ausdruck der strukturellen Macht, der eine Fortschreibung historischer Machtverhältnisse bezeichnet.
• Gepflogenheiten, Verträge und internationale Institutionen bringen die harte Macht des Stärkeren oder Mächtigeren zum Ausdruck.
• Das Phänomen der Soft Power beschreibt Nye als kulturelle Definitions- und Anziehungsmacht.
• Die weiche Macht entspringt der Alltagskultur und macht sich an Sprache, Unterhaltungs- und Verbrauchergewohnheiten fest.
• Nye zufolge sind Sprache und Religion bedeutende Quellen der Soft Power ist.
• Sprache geht eher von einer Gesellschaft als einer Regierung aus und ist deshalb nur glaubwürdig, wenn sie nicht durch Regierungshandeln konterkariert wird.
• Der Einsatz von Soft Power lässt sich nicht planen, also handelt es sich gewissermaßen um eine „Hintergrundressource“.

Regime-Theorien

• Nicht die kulturellen Implikationen der zunehmenden internationalen Verflechtungen, sondern die handels- und wirtschaftspolitischen Aspekte stehen im Zentrum des Erkenntnisinteresses der internationalen Regimeforschung.
• Die Agenda der Außenbeziehungen nicht ausschlieβlich von Sicherheitsfragen dominiert wird.
• Staaten suchen neue Wege, um ihre Handlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten, was zu einer auf Regeln und Absprachen beruhenden Einigung mit anderen Staaten führt, durch die das grenzüberschreitende Handeln von Unternehmen reguliert wird.
• Internationale Regime sind institutionalisierte, regelhafte Kooperationsbeziehungen in einem bestimmten Politikbereich.
• Von Regimen ist überall dort die Rede, wo sich internationale Vereinbarungen und Regeln über einen längeren Zeitraum hinweg und zu einem bestimmten Zweck etabliert haben.
• Regime stellen keinen Weltstaatsersatz dar, da sie nur dann funktionieren, wenn die impliziten und expliziten Prinzipien, Normen, Regeln und Entscheidungsverfahren auf nationalstaatlicher Ebene umgesetzt.

Globalismus

• Die Weltsystemtheorie geht von der Dominanz des Weltmarktes aus, der die Länder drei Hierarchiebenen zuordnet: Peripherie, Semi-Peripherie und Zentrum.
• Das Weltsystem nach Immanuel Wallerstein ist die prägende Institution der Moderne, die den internationalen Beziehungen ihren Stempel aufdrückt.
• Staaten, ethnische Gruppen oder Klassen werden durch die Entfaltung des kapitalistischen Weltsystems erklärt.
• Politische Handlungsoptionen und Gestaltungsmöglichkeiten sind dem Diktat des Weltmarktes untergeordnet.
• Die Weltsystemtheorie vermag nicht die unterschiedlichen Entwicklungspfade einzelner Länder zu erklären, da nach Wallerstein die Strukturen der Staaten nicht durchlässig und wandelbar sind.
• Bedeutsam ist Wallersteins Weltsystemtheorie als Erklärungsansatz für den Nord-Süd-Konflikt, wenngleich er für die empirische Forschung als wenig tragfähig bewertet wurde.
• Die Dependenztheorie hat die Einteilung des Staatensystems in Zentrum, Semi-Peripherie und Peripherie aufgegriffen, um die Abhängigkeit der Länder des Südens zu beschreiben.
• Hierdurch entstand eine dauerhafte Arbeitsteilung zwischen den industrialisierten Ländern des Nordens und den überwiegend auf landwirtschaftliche Exportprodukte festgelegten Ländern der südlichen Peripherie.
• Die Industriestaaten gegenüber den Peripherie-Nationen dauerhaft in eine starke Stellung.

Globalisierungstheorien

• Für die Globalisierungstheoretiker verbindet sich die „Autorität des Marktes“ mit einer abnehmenden Steuerungsfähigkeit und Kontrollmöglichkeiten der Nationalstaaten.
• Entwicklung einer Entgrenzung der Gesellschaften hin zu einer sich globalisierenden Gesellschaft.
• Prozess der zunehmenden Integration von Regionen und Nationen in den Weltmarkt.
• Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf, den Prozess auf mehreren Ebenen, nämlich einerseits zwischen Nationalstaaten und andererseits auf globaler Ebene, wo das internationale System durch hegemoniale Mächte reguliert wird.
• Sie fordern, den Prozess der Globalisierung durch internationales Handeln einzuhegen, um so durch internationale politische Steuerung der Übernutzung gemeinschaftlich genutzter Güter entgegenzusteuern

Postmodernismus

• Den Vertretern postmoderner Theorieansätze geht es weniger um die Entwicklung einer großen, kohärenten Theorie als vielmehr darum, die Vieldeutigkeit von Konzepten und deren inneren Widersprüchen herauszuarbeiten.
• Ihr Anspruch besteht darin, Begrifflichkeiten zu dekonstruieren und Kontexte von Macht zu hinterfragen, um eine neue Sicht auf die internationale Politik zu bieten.
• Postmoderne Forschung setzt sich mit Gewalt in den IB, mit der Konstruktion von Grenzen und Entgrenzung und der Schaffung von Identitäten auseinander

Konstruktivismus

• Der Konstruktivismus etabliert ein Umdenken in den internationalen Beziehungen.
• Die zwischenstaatlichen Beziehungen gelten als sozial konstruiert und ihre Identität beruht auf innerhalb der Gesellschaft verwurzelten Selbst- und Fremdbildern.
• Dabei spielen Sozialisation, Ideen und Kultur eine wichtige Rolle als Grundlage wie auch Ursache der internationalen Politik
• Nach Auffassung eines Vordenkers des Konstruktivismus sind nicht die Nationalstaaten der wichtigste Gegenstand der Untersuchung des Konstruktivismus, sondern die politischen Eliten und eine Vielzahl von Akteuren.

Zum Begriff der Legitimität

• Politik- und Rechtswissenschaft sowie Soziologie und Philosophie unterscheiden im Wesentlichen drei Legitimationsbegriffe
• Neben einer rechtswissenschaftlichen Legitimation politischer Macht gibt es die Legitimität eines Herrschaftsverhältnisses darüber hinaus sowohl durch einen empirisch-deskriptiven als auch durch einen normativ-ethischen Ansatz begründen.
• Während der empirisch-deskriptive Legitimationsbegriff (nur) eine auf Erklärung abzielende Legitimationskonzeption umfasst, setzt der normativ-ethische Legitimationsbegriff eine Legitimationskonzeption voraus, die auf Rechtfertigung zielt.
• Eine Ordnung oder Herrschaft sei im normativen Sinne legitimiert, wenn sie bestimmten Gerechtigkeits- und Rationalitätsanforderungen genüge.

Zum rechtswissenschaftlichen Legitimationsbegriff

• Die rechtswissenschaftliche Legitimitätsdebatte orientiert sich vorrangig an der Frage nach der Legalität von Herrschaft
• Diese sei sowohl durch ein legales Erringen politischer Macht als auch durch ihre Ausübung auf der Basis gültiger Gesetze gekennzeichnet.
• Die Frage nach den Werten und Normen, an denen sich der Gesetzgeber zu orientieren habe, erschöpfe sich bei der Suche nach solchen Normen im geltenden Recht.

Zum empirisch-deskriptiven Legitimationsbegriff

• Dem empirisch-deskriptiven Legitimitätsbegriff liegt ein soziologisches Erkenntnisinteresse zugrunde, das die Frage aufwirft, ob eine konkrete politische Ordnung als legitim angesehen wird und welche Motive dafür ausschlaggebend sind.
• Legitimität beziehe sich hier auf die Akzeptanz der politischen Ordnung durch die Bevölkerung.
• Die theoretische Begriffsbestimmung dieses Legitimitätsbegriffs beruhe wesentlich auf den Überlegungen Max Webers.
• Weber setzt das „Prestige der Vorbildlichkeit oder Verbindlichkeit“ einer politischen Ordnung mit deren Legitimität gleich.
• Legitim sei eine politische Ordnung, wenn deren Geltung von der Bevölkerung akzeptiert werde, das heiβt, wenn sie das tatsächliche Verhalten der Individuen bestimme.
• Weber zufolge existiere Legitimität folglich nur vermittelt – als Legitimitätsglaube.

Zum normativ-ethischen Legitimationsbegriff der politischen Philosophie

• Der normativ-ethische Legitimationsbegriff der politischen Philosophie sieht die Legitimität von Herrschaft oder Ordnung dann gewährt, wenn Kriterien guten Regierens erfüllt sind.

Legitimitätstheorie nach Beetham

• David Beethams Verständnis von Legitimität fuẞt aber nicht ausschließlich auf dem erläuterten normativ-ethischen Standpunkt, sondern ist eher eine Symbiose der drei Legitimationsbegriffe herzustellen.
• Beethams Legitimitätstheorie fuẞt auf drei Kriterien, an denen der Legitimitätsgehalt von Herrschaftsverhältnissen gemessen wird, und liefert damit den Maßstab zur normativen Bewertung von Herrschaft.
• Diese drei Kriterien sind: Legalität, die Übereinstimmung von Herrschaft mit normativen Prinzipien sowie die Akzeptanz der politischen Ordnung und der konkreten politischen Entscheidungen durch die Betroffenen.
• Die erste Legitimitätsbedingung, die Legalität, ist formaler Natur.
• Sie bezieht sich auf die Übereinstimmung des Verfahrens der Einsetzung politischer Entscheidungsträger und der Ausübung politischer Macht mit dem geltenden Recht.
• Als zweites, inhaltliches Kriterium gilt die Übereinstimmung von Herrschaft mit normativen Prinzipien.
• Sie soll garantieren, dass politische Herrschaft auf einem Konsens über ethisch-normative Prinzipien zwischen Entscheidungsträger und den von den Entscheidungen Betroffenen beruht.
• Schlieβlich gilt die Akzeptanz der politischen Ordnung und konkreter politischer Handlungen durch die Betroffenen als ein ausschlaggebendes Kriterium für Legitimität.

Legitimitätskonzept nach Easton

• Daniela Braun und Hermann Schmitt greifen die Frage nach der Akzeptanz einer politischen Ordnung durch die Bevölkerung unter Hinweis auf das weltweit anerkannte Legitimitätskonzept von David Easton auf.
• Nachhaltige Bedeutung dieses Konzepts aus seiner einfachen Operationalisierbarkeit.

Zur Bestimmung der Legitimität internationaler Institutionen

• Der Philosoph Allen Buchanan und der Politikwissenschaftler Robert O. Keohane haben einen Vorschlag für einen „komplexen Standard“ zur Bestimmung der Legitimität internationaler Institutionen vorgelegt.
• Der „komplexe Standard“ dient als Basis für die Unterstützung internationaler Institutionen.
• Er benennt verschiedene Kriterien, deren Erfüllung eine Voraussetzung für die Legitimität von internationalen Institutionen darstellen .
• Die Einhaltung eines Mindestmaßes an moralischer Akzeptanz, ist nicht gleichbedeutend ist mit einem umfassenden Eintreten für Gerechtigkeit, aber doch extreme Ungerechtigkeit ablehnt.
• Für den „komplexen Standard“ ist die dauerhafte Unterstützung durch demokratische Staaten eine notwendige Voraussetzung für Legitimität von internationalen Institutionen.

Die institutionelle Legitimität der NATO

• Dieser Abschnitt präsentiert eine Auswahl an wissenschaftlichen Veröffentlichungen, die sich mit der historischen Entwicklung der NATO auseinandersetzen.
• Sie untersuchen Implikationen ihrer Anpassung an die jeweiligen sicherheitspolitischen und militärischen Rahmenbedingungen für die Legitimität des Bündnisses als Organisation sowohl im Sinne der empirisch-deskriptiven als auch der normativ-ethischen Begriffsdefinition.
• Strategieentwicklung der NATO zwischen den Jahren 1950 und 1990 nachzeichnet.
• Die Kernaufgabe der NATO weitgehend unverändert, mit einer glaubwürdigen Abschreckung jeden Gegner von einem Angriff abzuhalten und eine starke und geeinte militärische Antwort.
• Umbrch 1989/1990 stellt eine Herausforderung dar, um die Institution an die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen so anzupassen, Unterstützung zu erfüllen.

Die institutionelle Legitimität der NATO aus der Sicht verschiedener Theorieansätze

• Die Schwierigkeiten, die die NATO zunächst bei ihrer Anpassung an die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen hatte, thematisieren Johannes Varwick und Benjamin Schreer in ihrem Fachbeitrag
• Es bestand kein Konsens über die Rolle, die Kernaufgaben, den Mitgliedschafts- und den Aktionsradius der Allianz in einer sich verändernden sicherheitspolitischen Ordnung bestanden.
• So habe der damalige NATO-Generalsekretär Manfred Wörner bereits im November 1990 unterstrichen, dass Aufgaben nicht ausschlieβlich auf die Bündnisverteidigung beschränkt.
• Die von dem damaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Ghali, an regionale oder subregionale Organisationen gerichtete Aufforderung zur Konfliktlösung trägt zur Erweiterung der sicherheitspolitischen Rolle um Krisenmanagement und der Wahrung der institutionellen Legitimität bei.

Neorealismus und Optimistischer Realismus

• Bündnisse wie die NATO sind aus der Sicht der realistischen Theorie in erster Linie Instrumente der Gleichgewichtspolitik.
• Ausgehend von einer hegemonialen Machtstruktur können Bündnisse auch hegemoniale Sicherheitsorganisationen sein, die es der stärksten Macht ermöglichen, ihre Ordnungsfunktion effektiver wahrzunehmen.
• Im Regelfall nicht interessiert, weil dies ihre Autonomie beschneide. Komme es doch zu Kooperationsformen, um eine militärische Bedrohung abzuwehren, dann müsse diese rückholbar sein, um fortgesetzten Autonomieverzicht zu vermeiden.
• Für Vertreter des Neorealismus impliziert das Ende des Ost-West-Konfliktes das Ende des bipolaren und den Beginn eines multipolaren Zeitalters ohne dominante Militärbündnisse.

Klassischer Liberalismus und Neoliberaler Instituitonalismus

• Im Zentrum der Betrachtung des klassischen Liberalismus steht nicht die NATO als zwischenstaatliche Institution, sondern stehen ihre Mitgliedstaaten und deren Verhältnis untereinander.
• Wichtig ist die gemeinsamen Interessen aller Akteure; internationale Machtverteilung oder der Einfluss der Institution.
• Vor dem Hintergrund divergierender Auffassungen der NATO-Mitgliedstaaten, ist die NATO aus klassisch liberalistischer Sicht heute weniger eine sicherheitspolitische, sondern vielmehr eine auf Militärpolitik reduzierte Allianz.

Konstruktivismus

• Vertreter der konstruktivistischen Theorie verstehen Allianzen als Ausdruck gemeinsamer Ideen und positiver kollektiver Identitäten.
• Auch Struktur und Aufbau einer internationalen Organisation folgen den Ideen der internationalen Gemeinschaft.
• Die Legitimität der NATO wird mit ihrem Eintreten für Grundwerte und -normen der westlichen Wertegemeinschaft erklärt.
• Nach Auffassung der Konstruktivisten habe dies die Handlungs- und Kooperationsbereitschaft der NATO-Mitgliedstaaten erhöht.

Liberalistischer Wertegemeinschaftskonstruktivismus

• Die Befürworter des liberalistischen Wertegemeinschaftskonstruktivismus bewerten die NATO nicht nach ihrer Funktion innerhalb des internationalen Systems, sondern als Zusammenschluss von liberalen Demokratien
• Für Risse liegt die Relevanz und Legitimität des Sicherheitsbündnisses im Prozesshaften.
• So ließen sich infolge einer hohen Konsultationsdichte strittige Fragen vor der Entscheidungsfindung klären.
• Bei wachsenden unilateralen Vorgehensweisen der NATO-Mitgliedstaaten komme es zu einer Erosion der Normen.

Wertedifferenzen-Realismus

• Nicht eine Wertekonvergenz, sondern eine Wertedifferenz ist nach Auffassung der Theorie des Wertedifferenzen-Realismus zum prägenden Charakteristikum der transatlantischen Beziehungen geworden
• Die Relevanz der NATO könne nur durch Reform gewährleistet werden.
• Die Allianz spalteten unterschiedliche Werte, ökonomische Interessen, politische Kulturen und Schwerpunktsetzungen.

Zusammenfassung

• Die Theorien wurden in Fürsprecher bzw. Gegner eines Fortbestehens der NATO nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes unterteilt.
• Anhand der Übersicht lässt sich erkennen, welche Theorien der NATO als Institution ein hohes und welche ihr ein geringes Maß an Legitimität bescheinigen.
• Die Legitimität der NATO und der Institution wird von verschiedenen IB-Theorien erläutert.
• Unter Einbezug der verschiedenen IB-Theorien konnte ermittelt werden, wie die NATO, in den sich verändernden globalenstrukturen sich legitimiert.

Das Quiz befasst sich mit der Rolle der NATO als Verteidigungs- und Sicherheitsorganisation. Es werden Fragen zur Werteorientierung, Legitimität und den strategischen Konzepten der NATO gestellt. Betrachtet werden auch wissenschaftliche Perspektiven zur institutionellen Legitimität der NATO.