Medienrecht Zusammenfassung

Wenn jemand ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Erlaubnis verwendet oder vertreibt.

Wichtig ist zu definieren, was die Parteien in einem Vertrag vereinbart haben.

Wer die Behauptung aufstellt, muss diese auch beweisen.

Wenn man eine Zustimmungserklärung zurückzieht.

Eine schriftliche Erklärung, mit der jemand seine Einwilligung zu etwas gibt.

Recht des Schöpfers eines Werkes, dieses zu nutzen und zu verbreiten.

Ein Vertrag, der die Rechte und Pflichten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt.

Rechte, die dem Urheber eines Werkes zustehen, um dieses Werk zu nutzen und zu verbreiten.

Das Urheberrecht an einem Film endet nach dem Tod des letzten lebenden Hauptregisseurs, Drehbuchautors, Dialoginhabers und Musikurhebers.

Das Urheberrecht kann nicht übertragen werden, aber man kann Lizenzen verkaufen. Lizenzen erlauben Dritten die Benutzung des Werkes.

Lizenzen können zeitlich begrenzt oder unbegrenzt sein, territorial begrenzt oder weltweit gelten. Die Regelung muss präzise sein.

Im Arbeitsvertrag sollte festgelegt sein, dass das im Arbeitsverhältnis entstandene Werk dem Arbeitgeber gehört. Bei Computerprogrammierern ist dies automatisch geregelt.

Der Copyright-Vermerk schützt nicht automatisch, aber schreckt potenzielle Störer ab. Es ist ein freiwilliger Vermerk.

Ein Kleinzitat beinhaltet einzelne Stellen eines Sprachwerks wie einen Satz oder Absatz. Es ist grundsätzlich zulässig, der Umfang ist entscheidend.

Ein Großzitat umfasst ein ganzes Werk wie z.B. einen Zeitungsartikel. Es ist in der Regel unzulässig, aber bei wissenschaftlichen Werken zulässig, muss dabei aber gerechtfertigt sein.

Musik und Bild dürfen nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Copyrightvermerke müssen beachtet werden. Beispiele: Musik bei kirchlichen Feierlichkeiten, Bilder in Schulbüchern.

Jedes Medium, außer private Seiten, benötigt ein Impressum. Das Impressum muss Angaben über den Medieninhaber wie Name, Firma, Unternehmensgegenstand, Sitz, Organe, Blattlinie etc. beinhalten.

Werbung muss klar gekennzeichnet sein, auch bei Influencern. Sponsoren müssen offengelegt werden.

Bezeichnet Rechte an nicht körperlichen Objekten wie Musik, Film, Literatur, usw. Diese Rechte sind im Immaterialgüterrecht geregelt.

Rechtliche Rahmenbedingungen für Medien und digitale Inhalte, umfasst verschiedene Gesetze wie das Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Datenschutz und Markenrecht.

Eine geistige Schöpfung, die eigentümlich, individuell und originell ist.

Gesetz, das MedieninhaberInnen regelt und im Bereich des Strafrechts anzuwenden ist. Behandelt Themen wie journalistische Sorgfalt, Persönlichkeitsschutz und Verbot von übler Nachrede.

Schützt geistiges Eigentum, z.B. Bilder, Texte und Musik. Regelt auch die Nutzung von fremdem Urheberrecht durch Lizenzierung.

Das Urheberrecht entsteht erst, wenn das Werk der Außenwelt zugänglich gemacht wird, z. B. durch Präsentation oder VeröXentlichung.

Werke, die ohne Zustimmung des Urhebers genutzt werden dürfen, z. B. Gesetzestexte oder Regierungsvorlagen.

Schutz der Privatsphäre von Personen vor Veröffentlichung unwahrer Aussagen oder Bildern ohne deren Einwilligung. Verbietet z.B. üble Nachrede, Verleumdung und Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs.

Filme, Computerprogramme, Literatur, Datenbankwerke, …

Pflicht von Medien und Journalisten, sachlich und objektiv zu berichten und sich vor der Veröffentlichung von Informationen zu versichern, dass diese wahr und richtig sind.

Abwägung zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Schutz der Privatsphäre von Personen. Der Schutz der Privatsphäre kann eingeschränkt werden, wenn ein öffentlich relevantes Interesse an der Veröffentlichung besteht.

Sammelbegriff für verschiedene Rechtsbereiche, die mit der Nutzung von Medien zusammenhängen. Umgibt z.B. Urheberrecht, Datenschutz und Markenrecht. Oft irrtümlich mit Medienrecht gleichgesetzt.

Eine Bearbeitung ist eine Veränderung eines bestehenden Werkes, die ein neues, eigenständiges Werk schafft. Vervielfältigung hingegen ist die Herstellung von Kopien ohne wesentliche Veränderung des Originals.

Beispiele für Bearbeitungen sind Übersetzungen, Parodien, Verfilmungen, Synchronisationen, Variationen eines Songs, digitale Bildbearbeitung, Collagen, Restaurierungen, Anpassungen an einem Computerprogramm.

Bearbeitungen können urheberrechtlich geschützt sein, wenn sie ein eigenständiges Werk darstellen, d.h. wenn das Originalwerk nicht mehr deutlich erkennbar ist oder nur noch eine untergeordnete Rolle spielt.

Kunstfiguren sind fiktive Figuren, die durch ihre Ausgestaltung (visuell, auditiv, Charakter) und ihren Namen deutlich erkennbar sind.

Die Ausgestaltung von Kunstfiguren umfasst ihr Erscheinungsbild (visuell), ihre Sprechweise und Ausdruck (auditiv) sowie ihre Eigenschaften, Gewohnheiten und Charaktereigenschaften.

Um eine Marke schützen zu lassen, muss sie im Markenregister eingetragen werden. Die Registrierung dauert ca. 2-3 Monate und schützt die Marke für 10 Jahre.

Die Anmeldung einer Marke kostet in der Regel ca. 2000-3000€. Die Anmeldung kann unbegrenzt oft erneuert werden.

Ein Unternehmen kann rechtlich belangt werden, wenn es die Verpackung seiner Produkte so gestaltet, dass sie täuschend ähnlich zu einem Wettbewerber ist, insbesondere wenn gleichzeitig die Herkunft der Produkte falsch dargestellt wird, z.B. durch Angabe eines falschen Produktionsortes.

Greenwashing beschreibt die irreführende Darstellung von Produkten oder Dienstleistungen als umweltfreundlich oder nachhaltig, obwohl sie dies in Wirklichkeit nicht sind.

Unternehmen dürfen nur dann mit „grünen“ Eigenschaften werben, wenn diese tatsächlich nachweisbar sind und durch Zertifikate oder konkrete Beweise belegt werden können. Die Werbung muss nachvollziehbar und transparent sein.

Unternehmen, die gegen die Regeln für „grüne“ Werbung verstoßen, können mit verschiedenen rechtlichen Maßnahmen konfrontiert werden, z.B. Unterlassung der Werbung, Auskunft über die angebliche Nachhaltigkeit, Schadenersatz für betroffene Unternehmen oder Verbraucher, einstweilige Verfügung zur sofortigen Beendigung der falschen Werbung, Veröffentlichung des Gerichtsurteils.

Unterlassungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verjähren in der Regel innerhalb von sechs Monaten, nachdem der Geschädigte von dem Verstoß Kenntnis erlangt hat. Anders als bei anderen Rechtsstreitigkeiten, wo die Verjährungsfrist oft drei Jahre beträgt.

Werbung durch Influencer muss eindeutig als solche gekennzeichnet werden. Wenn ein Influencer ein Produkt bewirbt und dafür ein Entgelt oder andere Gegenleistungen erhält, muss dies für den Konsumenten klar ersichtlich sein.

Sowohl der Influencer als auch das Unternehmen, für das geworben wird, können für Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht von Influencer-Werbung haftbar gemacht werden. Oft liegt die Haftung beim Unternehmen, da es meist mehr Geld zur Verfügung hat.

Auch auf Social Media Plattformen wie Instagram oder TikTok gelten Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte. Die Nutzung von Musik oder Videos ohne entsprechende Lizenzen kann rechtliche Folgen haben, selbst wenn es auf den Plattformen toleriert wird.