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Questions and Answers
Was war der Grund für die Ablehnung des Leistungsbegehrens der Versicherten im Juni 2012?
Was war der Grund für die Ablehnung des Leistungsbegehrens der Versicherten im Juni 2012?
- Fehler im Antragsformular
- Mangel an Wohnsitz in der Schweiz (correct)
- Unzureichende medizinische Beweise
- Fehlende Unterlagen
Wem hat die Versicherte ihre Beschwerde nach der Ablehnung des Leistungsbegehrens im Jahr 2017 geantwortet?
Wem hat die Versicherte ihre Beschwerde nach der Ablehnung des Leistungsbegehrens im Jahr 2017 geantwortet?
- Bundesrat
- IVSTG
- Zivilgericht
- Bundesverwaltungsgericht (correct)
Was hat das Bundesgericht am 7. Mai 2019 hinsichtlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts entschieden?
Was hat das Bundesgericht am 7. Mai 2019 hinsichtlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts entschieden?
- Es wurde ein neuer Antrag nötig.
- Es gab keine Änderungen an der vorherigen Entscheidung.
- Die IVSTA wurde angewiesen, die Rente sofort auszuzahlen.
- Das Urteil wurde teilweise aufgehoben. (correct)
Wer hat die Versicherte in ihren rechtlichen Angelegenheiten vertreten?
Wer hat die Versicherte in ihren rechtlichen Angelegenheiten vertreten?
Welches Datum wurde für die Verfügung der IVSTA, die die IV-Rente zusprach, verwendet?
Welches Datum wurde für die Verfügung der IVSTA, die die IV-Rente zusprach, verwendet?
Nach welcher Entscheidung des Bundesgerichts wurde die IVSTA angewiesen, den Sachverhalt erneut zu prüfen?
Nach welcher Entscheidung des Bundesgerichts wurde die IVSTA angewiesen, den Sachverhalt erneut zu prüfen?
Welche Voraussetzung galt für die Versicherte, um Anspruch auf eine Invalidenrente zu haben?
Welche Voraussetzung galt für die Versicherte, um Anspruch auf eine Invalidenrente zu haben?
Was war der Inhalt des Erläuterungsgesuchs, das am 5. September 2018 gutgeheißen wurde?
Was war der Inhalt des Erläuterungsgesuchs, das am 5. September 2018 gutgeheißen wurde?
Was prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen?
Was prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen?
Nach welchem Artikel ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig?
Nach welchem Artikel ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig?
Welche Regelung beschreibt die Anwendung der Verfahrensregeln?
Welche Regelung beschreibt die Anwendung der Verfahrensregeln?
Was muss die Beschwerdeführerin haben, um sich auf ein schutzwürdiges Interesse zu berufen?
Was muss die Beschwerdeführerin haben, um sich auf ein schutzwürdiges Interesse zu berufen?
Was tritt in Kraft, wenn die Pflicht zu Leistung eines Kostenvorschusses entfällt?
Was tritt in Kraft, wenn die Pflicht zu Leistung eines Kostenvorschusses entfällt?
Welche Regelung beschreibt Besonderheiten in Bezug auf das Sozialversicherungsrecht?
Welche Regelung beschreibt Besonderheiten in Bezug auf das Sozialversicherungsrecht?
Welche Instanz behandelt die Stellungnahme der Beschwerdeführerin?
Welche Instanz behandelt die Stellungnahme der Beschwerdeführerin?
Was ist eine Voraussetzung, damit die Eingabe zur Beschwerde zugelassen wird?
Was ist eine Voraussetzung, damit die Eingabe zur Beschwerde zugelassen wird?
Welche Regelungen sind grundsätzlich maßgeblich bei der Erfüllung eines zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes?
Welche Regelungen sind grundsätzlich maßgeblich bei der Erfüllung eines zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes?
Was ist das Hauptdatum, auf das sich die Beurteilung eines Sachverhalts in der Regel stützt?
Was ist das Hauptdatum, auf das sich die Beurteilung eines Sachverhalts in der Regel stützt?
Welche Vorschriften kommen zur Anwendung für Ansprüche, die vor dem 1. Januar 2022 entstanden sind?
Welche Vorschriften kommen zur Anwendung für Ansprüche, die vor dem 1. Januar 2022 entstanden sind?
Welche Tatsachen sind normalerweise in einer neuen Verwaltungsverfügung zu berücksichtigen?
Welche Tatsachen sind normalerweise in einer neuen Verwaltungsverfügung zu berücksichtigen?
Worin besteht eine Ausnahme zur Regel der Sachverhaltsbeurteilung zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses?
Worin besteht eine Ausnahme zur Regel der Sachverhaltsbeurteilung zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses?
Welche Aussage zu den Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 ist korrekt?
Welche Aussage zu den Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 ist korrekt?
Wann traten die Änderungen des IVG und des ATSG in Kraft?
Wann traten die Änderungen des IVG und des ATSG in Kraft?
Wie sollen Tatsachen, die den Sachverhalt nach dem Erlass der Verfügung geändert haben, behandelt werden?
Wie sollen Tatsachen, die den Sachverhalt nach dem Erlass der Verfügung geändert haben, behandelt werden?
Was bildet das Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren?
Was bildet das Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren?
Welche Aussage über die Rückforderung von unrechtmäßig bezogenen Leistungen ist korrekt?
Welche Aussage über die Rückforderung von unrechtmäßig bezogenen Leistungen ist korrekt?
Was gilt für Personen, die Leistungen in gutem Glauben empfangen haben?
Was gilt für Personen, die Leistungen in gutem Glauben empfangen haben?
Wann erlischt der Rückforderungsanspruch nach der Regelung bis zum 31. Dezember 2020?
Wann erlischt der Rückforderungsanspruch nach der Regelung bis zum 31. Dezember 2020?
Was wurde mit der Verfügung der IVSTA vom 28. August 2023 rückwirkend aufgehoben?
Was wurde mit der Verfügung der IVSTA vom 28. August 2023 rückwirkend aufgehoben?
Was muss im konne-xen Verfahren C-5240/2023 gleichzeitig behandelt werden?
Was muss im konne-xen Verfahren C-5240/2023 gleichzeitig behandelt werden?
Wie lange gelten die Verwirkungsfristen, die von Amts wegen zu beachten sind?
Wie lange gelten die Verwirkungsfristen, die von Amts wegen zu beachten sind?
Was ist die Konsequenz, wenn besondere Übergangsvorschriften fehlen?
Was ist die Konsequenz, wenn besondere Übergangsvorschriften fehlen?
Wie lange beträgt die Verwirkungsfrist für zu Unrecht ausgerichtete Leistungen bis Ende 2020?
Wie lange beträgt die Verwirkungsfrist für zu Unrecht ausgerichtete Leistungen bis Ende 2020?
Welcher Artikel des ATSG regelt die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen?
Welcher Artikel des ATSG regelt die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen?
In wie vielen Stufen wird die Festlegung einer Rückerstattung von Leistungen in der Regel durchgeführt?
In wie vielen Stufen wird die Festlegung einer Rückerstattung von Leistungen in der Regel durchgeführt?
Welche Entscheidung folgt auf die Feststellung der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs?
Welche Entscheidung folgt auf die Feststellung der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs?
Wann kann über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung entschieden werden?
Wann kann über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung entschieden werden?
Was wurde von der Vorinstanz bezüglich der Rente der Beschwerdeführerin rückwirkend aufgehoben?
Was wurde von der Vorinstanz bezüglich der Rente der Beschwerdeführerin rückwirkend aufgehoben?
Welche Instanz hat die Beschwerde gegen die Rücknahme der Rente gutgeheißen?
Welche Instanz hat die Beschwerde gegen die Rücknahme der Rente gutgeheißen?
Was beinhaltete das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-557/2022 vom 20. März 2023?
Was beinhaltete das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-557/2022 vom 20. März 2023?
Study Notes
Hintergrund
- Die Beschwerdeführerin begehrte Leistungen der Invalidenversicherung, diese wurden aufgrund fehlenden Wohnsitzes abgelehnt.
- Das Bundesgericht hiess die Beschwerde teilweise gut, IVSTA musste den Sachverhalt neu prüfen.
- Nach erneuter Prüfung durch die IVSTA, wurde die Leistung wieder abgelehnt.
- Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde ab, was das Bundesgericht erneut aufhob.
Rechtliche Grundlage
- Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Einhaltung von Prozessvoraussetzungen von Amtes wegen.
- Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG) und dem Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG).
- Das Bundesgericht stellt auf das Recht des Verfügungszeitpunkts ab.
- Für Leistungen, die vor dem 1. Januar 2022 entstanden sind, gelten die bis 31. Dezember 2021 geltenden Normen.
- Für Leistungen ab dem 1. Januar 2022 gelten die neu eingeführten Normen.
- Die Beweislast liegt beim Sozialversicherungsgericht und soll die Sachverhaltsabklärung bis zur Verfügung erfolgen, die die Beschwerde zum Gegenstand hat.
Rückforderung
- Die Vorinstanz forderte Leistungen der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 1. Dezember 2019 bis zum 30. November 2021 zurück.
- Die IVSTA hob die zuvor zugesprochene Rente für mehrere Zeiträume auf.
- Diese Verfügung wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit einem Urteil vom 29. Juli 2024 aufgehoben.
Unrechtmässige Leistungen
- Unrechtmässige Leistungen sind zurückzuerstatten, es sei denn, es liegt eine grosse Härte vor.
- Die Rückforderung erlischt mit Ablauf von
- einem Jahr nach Kenntnis der Versicherungseinrichtung, spätestens aber mit fünf Jahren nach der Leistungsauszahlung, für Leistungen bis Ende 2020.
- drei Jahren nach Kenntnis der Versicherungseinrichtung, spätestens aber mit fünf Jahren nach der Leistungsauszahlung, für Leistungen ab 2021.
Mehrstufiges Verfahren
- Die Rückforderung von Leistungen erfolgt in einem mehrstufigen Verfahren:
- Entscheidung über die Unrechtmässigkeit
- Entscheidung über die Rückerstattung
- Entscheidung über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung auf Gesuch hin
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Description
In diesem Quiz geht es um die rechtlichen Grundlagen zur Invalidenversicherung und die entsprechenden Verfahren vor dem Bundesgericht und dem Bundesverwaltungsgericht. Es werden wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des Sozialversicherungsrechts besprochen, vor allem im Hinblick auf die Beweislast und die geltenden Normen.
