Grundlagen des Sozialrechts

Study Notes

Sozialrecht ist Teil des öffentlichen Rechts und befasst sich mit sozialer Sicherheit und sozialer Förderung.
Es regelt Rechte und Pflichten von Sozialleistungsempfängern und den Aufgaben der Sozialleistungsträger.
Wichtig für solidarische und gerechte Lebensverhältnisse in der Gesellschaft.

Soziale Sicherheit: Schutz vor existenziellen Risiken und Gewährleistung eines sozialen Existenzminimums.
Chancengleichheit: Zugang zu Bildung, Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen.
Subsidiaritätsprinzip: Leistungen orientieren sich an den Bedürfnissen der Empfänger und sind nur subsidiär.
Leistungsfähigkeitsprinzip: Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme orientiert sich an individueller Leistungsfähigkeit.
Sozialstaatsprinzip: Achtung der Menschenwürde und Sicherung grundlegender Bedürfnisse.

Materielles Sozialrecht umfasst Gesetze zur sozialen Gerechtigkeit und Sicherheit, einschließlich privatrechtlicher Aspekte.
Formelles Sozialrecht beschränkt sich auf gesetzliche Regelungen des öffentlichen Rechts, insbesondere die Sozialgesetzbücher (SGB).

Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Alle Staatsgewalt stammt vom Volke, ausgeübt durch Wahlen, Abstimmungen und staatliche Organe.
Prinzipien: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatlichkeit und Bundesstaatlichkeit.

Tierschutz und Umweltschutz sind verankert.
Soziale Sicherheit schützt vor existenziellen sozialen Risiken wie Krankheit oder Arbeitslosigkeit.
Soziale Gerechtigkeit zielt auf die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle.

Versorgung: Staatliche Leistung für Menschen, die im öffentlichen Dienstverhältnis sind oder Sonderopfer erbracht haben.
Fürsorge: Linderungen sozialer Not durch geldliche oder soziale Leistungen.
Vorsorge: Versicherungsprinzip, einschließlich Renten- und Krankenversicherung.

Krankenversicherung: Eingeführt 1883, Beitragssatz von 14,6 %, Leistungen umfassen medizinische Versorgung.
Rentenversicherung: Eingeführt 1889, Beitragssatz von 18,6 %, sichert das Einkommen im Alter.
Arbeitslosenversicherung: Seit 1927, Beitragssatz von 2,6 %, unterstützt bei Arbeitslosigkeit.
Unfallversicherung: Eingeführt 1884, vom Arbeitgeber finanziert, deckt Behandlungskosten ab.
Pflegeversicherung: Eingeführt 1995, Beitragssatz von 3,4 %, unterstützt Pflegebedürftige finanziell.

Recht unterteilt in öffentliches Recht (Sozialrecht gehört dazu) und Privatrecht.
Öffentliches Recht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern und Staat.
Materielles Sozialrecht betrifft Gesetze zu sozialer Gerechtigkeit, formelles Recht enthält öffentliche Regelungen wie SGB.

Verwaltungsakt ist eine hoheitliche Maßnahme, die unmittelbare Rechtswirkung erzeugt.
Beispiele: BAföG-Bescheid, Rentenbescheid.

Prozesskosten sind im Sozialrecht kostenfrei, was den Zugang zur Rechtsdurchsetzung erleichtert.
Sozialgerichte sind zuständig für sozialrechtliche Streitigkeiten, Verwaltungsgerichte für verwaltungsrechtliche.

Mehrseitige Rechtsgeschäfte: Verträge, die aus mindestens zwei Willenserklärungen bestehen.
Einseitige Rechtsgeschäfte: Eine Willenserklärung führt zu einer Rechtsfolge.

Beschreibt Beziehungen zwischen Versicherern, Leistungserbringern und Leistungsnehmern.
Versicherer erhält Beiträge, Leistungserbringer erbringen Dienstleistungen und Leistungsnehmer erhalten Leistungen.

Grundsicherung: Gesetzliche Grundlage SGB XII, für ältere Menschen und dauerhaft Erwerbsgeminderte, sichert Lebensunterhalt.
Bürgergeld: Gesetzliche Grundlage SGB II, für erwerbsfähige Personen, schließt Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt ein.