Europäische Kommission und Deregulierung

Individuen können die Langzeitfolgen ihres Handelns oft nicht richtig einschätzen.

Der Staat kann eingreifen, um die Folgen von irrationalen Entscheidungen zu korrigieren und das Wohl der Individuen und der Gesellschaft zu schützen.

Beispiele für staatliche Interventionen, um die Folgen von rationaler Unkenntnis zu korrigieren:

Unteilbare Güter und steigende Skalenerträge können zu einer Situation führen, in der ein einziger Anbieter den gesamten Markt kontrolliert.

Große Anbieter können ihre Marktmacht nutzen, um kleine Unternehmen zu verdrängen, da sie niedrigere Kosten pro Einheit anbieten können.

Eine Preisgestaltung nach Grenzkosten kann im Falle eines natürlichen Monopols zu Verlusten führen.

Die Ebenenbetrachtung in der Verkehrspolitik trennt die Betrachtung von verschiedenen Perspektiven.

Die soziale Infrastruktur umfasst Einrichtungen und Dienstleistungen, die der Gesellschaft zugutekommen.

Eine Situation, in der der freie Markt nicht in der Lage ist, Ressourcen effizient zu verteilen und zu einem optimalen Ergebnis zu führen.

Die Maßnahmen staatlicher Stellen, um die Funktionsweise des Marktes zu beeinflussen und ein gewünschtes Ergebnis zu erzielen.

Die staatliche Bereitstellung von Gütern, die der Markt nicht oder nur unzureichend anbietet, weil der Ausschluss einzelner Nutzer schwierig oder unmöglich ist.

Die staatliche Verpflichtung oder das Verbot, bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu konsumieren.

Die Verwendung staatlicher Mittel, um ein bestehendes Unternehmen zu kaufen oder zu übernehmen.

Die gesetzliche Festlegung von Produktions- oder Nutzungsauflagen für bestimmte Güter oder Dienstleistungen.

Die Fähigkeit eines Produkts oder einer Dienstleistung, negative Auswirkungen auf Dritte zu haben, die nicht am Kauf oder der Nutzung beteiligt sind.

Ein Dokument der Europäischen Kommission, das als Diskussionspapier zu einem bestimmten Thema dient. Es enthält Ideen und Fragen, um eine öffentliche und wissenschaftliche Diskussion anzustoßen und politische Ziele zu setzen.

Ein Dokument der Europäischen Kommission, das offizielle Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen in einem bestimmten Bereich enthält. Es kann auf einem Grünbuch basieren und die Ergebnisse einer Konsultation zusammenfassen.

Ein Aktionsprogramm der Europäischen Union in einem bestimmten Bereich, das auf einem Weißbuch basiert, wenn dieses vom Rat positiv aufgenommen wird.

Ein Maßnahmenpaket, das der Europäischen Kommission hilft, die Folgen von Preisregulierungen zu vermeiden, z.B. durch staatliche Käufe oder Verkäufe von Waren oder durch Mengenregulierungen.

Ein Prozess, bei dem einem bestimmten Thema öffentliche und wissenschaftliche Aufmerksamkeit gewidmet wird, oft durch die Veröffentlichung von Dokumenten wie Grünbüchern und Weißbüchern.

Die Europäische Union verfolgt drei Ziele mit der Förderung der Transeuropäischen Netze: effiziente Transportsysteme entwickeln, Partnerschaften zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft fördern und die technische Harmonisierung vorantreiben, insbesondere im Eisenbahn- und Luftfahrtbereich.

Die EU-Kommission fördert die Entwicklung von effizienten, integrierten und aufeinander abgestimmten Transportsystemen.

Der Vertrag von Maastricht legt den Grundstein für den Aufbau und Ausbau von Transeuropäischen Netzen.

Die Leitlinien für die TEN definieren das Ziel, einen nachhaltigen Personen- und Güterverkehr zu gewährleisten und alle Verkehrsträger zu integrieren.

Die Leitlinien für TEN unterstützen die Integration verschiedener Verkehrsträger und betonen die Wichtigkeit von Projekten von gemeinsamem Interesse.

Das Weißbuch der EU-Kommission von 2001 dient als Leitfaden für die Weiterentwicklung der Verkehrspolitik bis 2010.

Die Ebenenbetrachtung in der Verkehrspolitik betrachtet die verschiedenen Perspektiven von Europa, Bund, Land, Region und Kreis.

Bundesverkehrswegeplanung beinhaltet die Planung von Straßen, Schienen und Wasserwegen auf Bundesebene.

Die zuständige Stelle (z.B. Bund, Land, Kommune) ist für alle Einrichtungen verantwortlich, die an das Grundstück eines Unternehmens heranreichen. Das umfasst Verkehrswege, wie Straßen und Bahnanlagen, und die dazugehörigen Sicherheits- und Wartungsmaßnahmen.

Suprastruktur umfasst alle technischen Elemente, die für den Betrieb eines Verkehrsknotens notwendig sind. Beispiele sind Flächenbefestigung, Gebäude wie Lagerhallen und Umschlaggeräte.

Lo/Lo-Verkehr bezieht sich auf den Umschlag von Stückgütern, die mit Kränen angehoben und abgesetzt werden. Ro/Ro-Verkehr bezieht sich auf den Transport von Fahrzeugen, die auf und ab rollen können. Beispiele sind Zugmaschinen und Rolltrailer.

Versorgungsleitungen bringen Elektrizität, Wasser, Gas und Telefonleitungen ins Gelände. Entsorgungsleitungen kümmern sich um die Abfuhr von Abwasser und Regenwasser.

Der Staat kann Preise festlegen, um den Markt zu stabilisieren. Höchstpreise können zu einem Mangel führen, da mehr Nachfrage als Angebot besteht. Mindestpreise können zu einem Überangebot führen, da weniger Nachfrage als Angebot besteht.

Die öffentlichen Investitionen in Infrastruktur sind vergleichbar mit den Kosten, die Unternehmen in der allgemeinen Verkehrswirtschaft tragen.

Private Unternehmen können an der Finanzierung öffentlicher Infrastruktur beteiligt sein. Dies kann effiziente Lösungen ermöglichen und die öffentliche Hand entlasten.

Maut und Gebühren dienen dazu, die Kosten der Infrastruktur zu finanzieren. Die Höhe der Gebühren sollte fair und transparent sein und Doppelbelastungen für Nutzer vermeiden.

Die Transeuropäischen Netze (TEN) sind eine Strategie der Europäischen Union zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Europa. Sie umfassen Straßen-, Schienen-, Wasserstraßen-, See- und Binnenhäfen sowie Flughäfen. Das Ziel der TEN ist es, ein effizientes und integriertes Verkehrsnetz zu schaffen, um den Waren- und Personenverkehr zu optimieren und die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken.

Die TEN-Leitlinien legen die Schwerpunkte der Verkehrspolitik der EU fest. Sie zielen darauf ab, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Verkehrsträgern zu schaffen, Verkehrsengpässe zu beseitigen, die Interessen der Reisenden zu berücksichtigen und die Globalisierung zu bewältigen.

Das Kernnetz der TEN umfasst wichtige Häfen, Großflughäfen, Hochgeschwindigkeitsstrecken und grenzüberschreitende Projekte, die Engpässe beseitigen sollen. Es soll bis 2030 vollständig umgesetzt werden.

Die EU-Kommission hat vier Schwerpunkte für die Planung der TEN-V definiert. Sie befassen sich mit der Stärkung des Schienenverkehrs, der Beseitigung von Engpässen, der Verbesserung der Reisebedingungen und der Berücksichtigung der Globalisierung.

Die Europäische Verkehrspolitik im Bereich der Marktordnungspolitik ist für die Verkehrsinfrastruktur zuständig. Die EU unterstützt die TEN finanziell, jedoch nur begrenzt. Die maximale Förderung beträgt 10% der Gesamtkosten, in Ausnahmefällen 20%.

Obwohl die TEN alle Verkehrsträger umfassen, wird mehr als die Hälfte aller Verkehrsleistungen im Personen- und Güterverkehr erbracht.

Die Transeuropäischen Netze dienen dazu, ein effizientes und integriertes Verkehrsnetz in Europa zu schaffen, welches den Waren- und Personenverkehr optimiert und die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärkt.

Die Europäische Kommission hat den Verkehrsektor der TEN mit vier Schwerpunkten versehen. Diese umfassen das Gleichgewicht zwischen den Verkehrsträgern, die Beseitigung von Engpässen, die Verbesserung der Reisebedingungen und die Berücksichtigung der Globalisierung.