Questions and Answers
Welche der folgenden Auslegungsarten sind erwähnenswert?
Das Strafrecht hat einen hohen Anteil an den Vorlesungsstunden in der Juristenausbildung.
False
Was ist der wichtigste Bestandteil des Pflichtstoffs im Strafrecht?
Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches
Das materielle Strafrecht umfasst alle Normen, die sich mit ________ beschäftigen.
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Ordnen Sie die folgenden Begriffe ihren Beschreibungen zu:
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Wie viele Artikel in der Süddeutschen Zeitung des Jahres 2011 betreffen das Strafrecht?
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Was ist die Rechtsfolge der Verurteilung durch ein Strafgericht?
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Eine Verletzung gesetzlicher Unterhaltspflichten ist immer eine Straftat.
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Was wird als 'Ultima-ratio-Prinzip' bezeichnet?
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Welches Verhaltensmuster gilt als schwerwiegender Regelverstoß im Strafrecht?
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Welches Maßnahme nennt man 'Maßregeln der Besserung und Sicherung'?
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Strafrecht schützt immer die gesellschaftlichen Werte und Anforderungen.
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Das Strafrecht beschreibt sich selbst als __________ in der Rechtsordnung.
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Ordnen Sie die folgenden Delikte den dazugehörigen Maßnahmen zu:
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Was muss der Gesetzgeber sicherstellen, wenn er einen Tatbestand schafft?
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Welches Beispiel spiegelt eine gesellschaftliche Mittelmaß von Regelverletzungen wider?
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Was besagt das Prinzip nullum crimen, nulla poena sine lege?
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Das Rückwirkungsverbot besagt, dass ein Gesetz auch auf Handlungen angewendet werden kann, die vor Inkrafttreten des Gesetzes begangen wurden.
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Nennen Sie einen der Hauptgründe für das Schriftlichkeitsgebot im Strafrecht.
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Wer formulierte den nulla poena-Satz und welche Theorie vertrat er?
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Was gehört nicht zu den vier erwähnten Regeln des Gesetzlichkeitsprinzips?
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Was muss ein Gesetz haben, damit es mit dem Analogieverbot übereinstimmt?
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Im deutschen Recht gibt es Gewohnheitsrecht, das zum Nachteil der Bürger angewendet werden kann.
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Wie nennt man die Herangehensweise, wenn man die Norm trotz einer klaren Wortlautgrenze unangewendet lassen möchte?
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Welches der folgenden Elemente ist eine klassische Auslegungsmethode?
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Was ist entscheidend für die Anwendung eines Gesetzestextes im Strafrecht?
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Study Notes
Einführung in das Strafrecht
- Rund 2.000 Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ (2011) beschäftigen sich mit Strafrecht.
- Mehr als doppelt so viele Artikel über Strafrecht im Vergleich zu öffentlichem Recht und Zivilrecht (jeweils ca. 800).
- Strafrecht ist besonders publikumswirksam durch Korruption, Vergewaltigung, Mord und andere schwere Delikte.
Fragmentarischer Charakter des Strafrechts
- Der Begriff „Strafe“ betrifft ein starkes ethisches Urteil in der Rechtsordnung.
- Strafen können Haftstrafen, Geldstrafen oder Fahrverbote umfassen.
- Mahnende Maßnahmen wie die Einweisung in psychiatrische Einrichtungen sind möglich (z.B. Fall Mollath).
- Nicht alle rechtswidrigen Handlungen sind strafbar, was als „fragmentarischer Charakter“ des Strafrechts bezeichnet wird.
- Karl Binding erklärte, dass nicht jede Rechtswidrigkeit auch eine Straftat darstellt.
Ultima-ratio-Prinzip der Strafgesetzgebung
- Eine klare Definition, welche Regelverstöße strafbar sind, bleibt flexibel und muss ständig neu bewertet werden.
- Mord, Körperverletzung und Diebstahl gelten als gravierende Regelverstöße, doch bei geringwertigen Diebstählen ist die Strafverfolgung umstritten.
- Strafantrag muss beim Diebstahl von geringwertigen Gegenständen gestellt werden.
Regelverletzungen und Gesellschaft
- Strafen für Abgeordnete (bei Geschenken) sind weniger streng als für Beamte, was gegen die Gleichheit vor dem Gesetz verstößt.
- Öffentliche Diskussion über die Aktualität bestimmter Straftaten, z.B. Geschwisterinzest.
Schranken für den Gesetzgeber
- Der Gesetzgeber muss sicherstellen, dass Straftatbestände einem legitimen Zweck dienen und das Grundgesetz einhalten.
- Es besteht die Überlegung, ob bestimmte Straftatbestände sozial angemessen sind.
Strafzweck und Gerechtigkeit
- Streit um die Angemessenheit von Strafen: Gerechtigkeit soll Unrecht angemessen vergelten.
- Kants Grundsatz: „Es soll jedem widerfahren, was seine Taten wert sind“.
- Mehrheit der Bürger bestimmt Strafen basierend auf Unrechtsschwere.
- Psychologische Studien belegen, dass Strafen von der Tatabhängigkeit beeinflusst werden.
Besonderheiten des deutschen Strafgesetzbuches
- Enthält spezifische Straftatbestände wie die Auschwitzlüge, die gesellschaftliche Werte widerspiegeln.
- Wandel der Gesellschaft zeigt sich in der Entkriminalisierung bestimmter Handlungen und der Einführung neuer Straftaten.
Gesetzlichkeitsprinzip
- Keine Strafe ohne gesetzliche Grundlage: „Nullum crimen, nulla poena sine lege“.
- Gesetze müssen präzise, schriftlich und rückwirkungsfrei sein.
- Analogieverbot: Keine Anwendung des Gesetzes auf ähnliche, nicht erfasste Fälle.
Strafzweck-Theorien
- Paul Johann Anselm Feuerbach formulierte den Grundsatz für genaue Vorstellungen von Strafdrohungen.
- Strafdrohungen sollen Menschen abschrecken, was eine Herausforderung für die gesetzgeberische Praxis darstellt.### Allgemeine Prinzipien des Strafrechts
- Nulla-poena-Satz: Besagt, dass eine Tat nur bestraft werden kann, wenn die Strafbarkeit gesetzlich vor der Tat definiert war.
- Gesetzlichkeitsprinzip: Zwei Hauptregeln sind der Bestimmtheitsgrundsatz und das Rückwirkungsverbot.
- Bestimmtheitsgrundsatz: Strafgesetze müssen präzise formuliert sein, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden.
- Rückwirkungsverbot: Bestraft wird nach dem Gesetz, das zur Tatzeit galt; keine Schaffung neuer Straftatbestände für frühere Handlungen.
Schriftlichkeitsgebot
- Strafgesetze müssen schriftlich verfasst werden; kein Gewohnheitsrecht oder Richterrecht zum Nachteil der Bürger.
- Richter dürfen jedoch entlastende Normen formulieren, wenn diese aus den Gesetzen abgeleitet werden können.
Auslegung von Strafgesetzen
- Bei der Anwendung des Gesetzes stellt sich die Frage, ob der Sachverhalt noch vom Wortlaut erfasst wird; gegebenenfalls kann das Gesetz restriktiv ausgelegt werden.
- Es gibt zahlreiche unbestimmte Begriffe in bestehenden Gesetzen, die von Gerichten interpretiert werden müssen.
Richterrecht und ständige Rechtsprechung
- Richter können durch wiederholte Auslegungen von Strafgesetzen und aktuelle Rechtsprechung eine bestimmte Auffassung festigen, z.B. was als „gefährliches Werkzeug“ gilt.
Probleme des Bestimmtheitsgrundsatzes
- Kritiker bemängeln, dass viele Tatbestände zu unbestimmt sind; konkrete Beispiele sind „angemessene Wartefristen“ und „niedrige Beweggründe“.
- Das Bundesverfassungsgericht hat viele solcher Formulierungen bisher akzeptiert.
Analogieverbot
- Verbot, ein Strafgesetz über seinen Wortlaut hinaus anzuwenden; eine präzise Gesetzesformulierung erleichtert die Beurteilung.
Anwendung des Strafrechts
- Bei der Anwendung strafrechtlicher Normen wird zuerst die Frage geklärt, ob der Sachverhalt vom Wortlaut erfasst wird; im Anschluss entscheidet die Auslegung über die tatsächliche Anwendung.
Auslegungsarten
- Grammatische Auslegung: Analyse des Wortsinns der Norm.
- Historische Auslegung: Rückgriff auf frühere Normen und Gesetzgebungsmaterialien.
- Gesetzessystematik: Überprüfung der Position der Norm im Rechtssystem.
- Normzweck: Beurteilung des Intents des Gesetzgebers.
Methoden der Rechtsanwendung
- Die Auslegung führt immer wieder zu Unsicherheiten und wird in der Praxis oft als Richterrecht interpretiert.
- Es sind spezifische Verfahren etabliert, die Polizisten, Staatsanwälte und Richter im Strafverfahren leiten.
Strafrecht an der Universität
- Juristenausbildung: Strafrecht ist das kleinste Fach in der Ausbildung mit den wenigsten Professoren und Vorlesungsstunden.
- Trotz weniger Inhalte bleibt die Komplexität des Strafrechts hoch; oft sind Fragen im Strafrecht auch zivil- oder öffentlich-rechtlicher Natur.### Vorsatz im Strafrecht
- Vorsatz beschreibt das "Wissen und Wollen" eines Geschehens im Zivilrecht.
- Strafrechtliche Literatur behandelt eingehend, wie Emotionen oder Alkohol den Vorsatz beeinflussen können.
- Entscheidung über das Für-möglich-Halten eines Ereignisses als Teil des Vorsatzes.
Pflichtstoff des Strafrechts
- Pflichtstoff umfasst den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches, insbesondere die Schuldfähigkeit.
- Sanktionenrecht behandelt die Rechtsfolgen von Straftaten.
- Der Besondere Teil des Strafgesetzbuches enthält regel häufige Straftatbestände, die je nach Bundesland variieren.
- Grundzüge des Strafverfahrensrechts sind ebenfalls verbindend.
Dogmatik des Strafrechts
- Materielles und Prozessrecht werden dogmatisch an Universitäten behandelt.
- Die Dogmatik strebt eine systematische Auslegung der Normen an.
- Entwicklung von sinnvollen Prüfungsfragen, auch als "Prüfungsschemata" bekannt, für die Falllösung.
- Grundlegende Stationen in der dogmatischen Ausbildung sind angelegt.
Schwerpunktbereiche im Strafrecht
- Neben dem Pflichtstoff existieren zusätzliche Bereiche wie Wirtschaftsstrafrecht und europäisches Völkerstrafrecht.
- Thematisierung von Jugendstrafrecht mit spezifischem Sanktionenrecht.
- Vertiefungen im Strafverfahrensrecht, insbesondere zur Strafverteidigung, und zur Kriminologie.
Bedeutung des Strafrechts
- Strafrecht hat trotz seiner Rolle in der Juristenausbildung einen hohen Stellenwert in der Rechtsordnung.
- Grundprinzipien des Strafrechts reichen in das Verfassungsrecht und die Rechtsphilosophie hinein.
- Anspruchsvolle Dogmatik und die Entwicklung neuer Disziplinen fördern die Internationalisierung des Strafrechts.
- Präzision im Strafrecht ist notwendig, da Kriminalstrafe die schwerste staatliche Rüge darstellt.
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Description
Dieses Quiz bietet einen Überblick über die grundlegenden Konzepte des Strafrechts. Anhand von verschiedenen Fallbeispielen und rechtlichen Prinzipien lernen die Teilnehmer die Anwendung und Relevanz der Strafgesetzgebung kennen. Ideal für Studierende der Rechtswissenschaften und Interessierte am Thema.
