Bundesgericht Entscheidungsdetails 5A_764/2010
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Questions and Answers

Wer war der Anwalt von A.________ im Verfahren?

  • Me Bernard Katz
  • Me Hohl
  • Me Jean-Samuel Leuba (correct)
  • Me de Poret Bortolaso

Was passiert am 5. Dezember 2008?

  • A.________ verkauft ihre Anteile.
  • D.________ stirbt. (correct)
  • B.________ und C.________ werden Erben.
  • Die Wohnung wird versteigert.

Welches Gericht hat am 3. Juni 2010 das Urteil gefällt, das A.________ angefochten hat?

  • Der Präsident des Zivilgerichts
  • Das Bundesgericht
  • Die Chambre des recours du Tribunal cantonal (correct)
  • Der Notar

Welche Grundstücke sind im Zusammenhang mit der Klage zum Teilungsantrag erwähnt?

<p>Parzelle no 495 und No 677 (C)</p> Signup and view all the answers

Welches Gesetzesartikel war die Grundlage für B.________ und C.________, um eine Klage einzureichen?

<p>Art. 650 al. 1 CC (D)</p> Signup and view all the answers

Was war A.'s Reaktion auf die Klage von B. und C.________?

<p>Sie wies die Klage zurück. (B)</p> Signup and view all the answers

Was war das Ergebnis des Urteils des Präsidenten des Zivilgerichts am 8. Dezember 2009?

<p>Der Antrag auf Teilung wurde genehmigt. (A)</p> Signup and view all the answers

Wer sind die Erben von D.________ laut dem Erbschein?

<p>B.________ und C.________ (B)</p> Signup and view all the answers

Warum wurde die Behauptung der Recourante bezüglich der dauerhaften Zielsetzung der Eigentumswohnung abgelehnt?

<p>Weil die Zielsetzung erst nach der Trennung des Paares formuliert wurde. (C)</p> Signup and view all the answers

Was ist notwendig, damit eine Vereinbarung über den Ausschluss des Teilens eines Gebäudes gültig ist?

<p>Sie muss notariell beurkundet werden. (B)</p> Signup and view all the answers

Welches Argument führt die Recourante an, um den dauerhaften Charakter der Eigentumsgemeinschaft zu unterstützen?

<p>Um die Mieteinnahmen aus anderen Wohnungen zu nutzen. (D)</p> Signup and view all the answers

Welche Eigenschaft wird dem Begriff 'dauerhaft' im Kontext der Immobilie zugewiesen?

<p>Die anfängliche Zielsetzung bei der Eigentumserrichtung. (D)</p> Signup and view all the answers

Was wurde über die Symmetrie der Vorsorge in der Eigentümerschaft festgestellt?

<p>Sie sprach nur für die Person, die im Gebäude lebte. (D)</p> Signup and view all the answers

Warum wird die Behauptung der Recourante in Bezug auf das Tacit Agreement (stillschweigende Vereinbarung) nicht akzeptiert?

<p>Weil es nicht formalisiert wurde. (C)</p> Signup and view all the answers

Welche rechtlichen Vorschriften sind für den Ausschluss des Teilens einer Immobilie relevant?

<p>Artikel 650 des Zivilgesetzbuches. (D)</p> Signup and view all the answers

Welche Rolle spielt die Trennung des Paares für die Argumentation der Recourante?

<p>Sie wird als Grund für die Zielverlagerung herangezogen. (D)</p> Signup and view all the answers

Welches der folgenden Elemente gilt nicht als objektiv für die Dauerhaftigkeit der Zielsetzung?

<p>Der Erhalt einer gemeinsam genutzten Fläche. (C)</p> Signup and view all the answers

Was wird über die Gerichtskosten im Schlussurteil entschieden?

<p>Die Recourante muss die gesamten Kosten tragen. (C)</p> Signup and view all the answers

Welches emotionale Argument bringt die Recourante vor, um gegen den Teilungsantrag zu argumentieren?

<p>Das Bedürfnis nach finanzieller Sicherheit. (A)</p> Signup and view all the answers

Welche dieser Aussagen beschreibt das Verhältnis zwischen der Recourante und dem Verstorbenen am besten?

<p>Ihre Beziehung war geprägt von rechtlichen Konflikten. (A)</p> Signup and view all the answers

Was geschah mit dem Antrag auf Erhalt des vorläufigen Aufschubs?

<p>Er wurde genehmigt. (D)</p> Signup and view all the answers

Wie wird die rechtliche Untermauerung der Argumente der Recourante insgesamt bewertet?

<p>Sie wird als unzureichend und schwach erachtet. (B)</p> Signup and view all the answers

Welches Recht wird von der Recourante im Rahmen ihres Rechtsmittels beansprucht?

<p>Das Recht auf Anhörung gemäß Art. 29 Abs. 2 Cst. (C)</p> Signup and view all the answers

Was ist die Hauptaussage des Gerichts hinsichtlich der Legitimation der Intimisierten?

<p>Die Legitimation kann durch die Eintragung ins Grundbuch abgeleitet werden. (D)</p> Signup and view all the answers

Welche rechtliche Grundlage führt die Recourante an, um die Legitimität der Intimisierten zu bestreiten?

<p>Art. 650 CC, welcher die Teilung von Eigentum regelt. (C)</p> Signup and view all the answers

Was hätte die Recourante nach Ansicht des Gerichts tun müssen, um ihre Ansprüche durchzusetzen?

<p>Selbst eine Klage zur Feststellung ihrer Erbenstellung einreichen. (D)</p> Signup and view all the answers

Welche Bedeutung hat der Erbschein im Kontext des Grundbuches?

<p>Er hat keine rechtliche Bedeutung für die Einschreibung im Grundbuch. (C)</p> Signup and view all the answers

Was besagt die Regelung des Art. 937 al. 1 CC regarding Grundbuch?

<p>Die Einschreibung im Grundbuch ist Beweis für das Eigentum. (A)</p> Signup and view all the answers

Welcher Aspekt ist für die Recourante von Bedeutung, um den Erfolg ihrer Forderung zu sichern?

<p>Der Nachweis ihrer Erbenstellung. (D)</p> Signup and view all the answers

Was muss die Recourante tun, um ihre Ansprüche an den Immobilienbesitz geltend zu machen?

<p>Eine Klage zur Berichtigung des Grundbuchs einleiten. (A)</p> Signup and view all the answers

In welchem Zeitraum muss der Erbe seine Ansprüche geltend machen, um von rechtlichen Vorteilen zu profitieren?

<p>Innerhalb eines Jahres gemäß Art. 600 CC. (A)</p> Signup and view all the answers

Was war der Hauptkritikpunkt der Recourante gegenüber der Entscheidung der kantonalen Instanz?

<p>Die Beweisführung zu ihrer Erbenstellung sei unzulässig abgelehnt worden. (D)</p> Signup and view all the answers

Welche Handlung ist erforderlich, wenn die Recourante als einzige Erbin betrachtet wird?

<p>Der Eintrag ins Grundbuch muss erfolgen. (B)</p> Signup and view all the answers

Wie wird die Klage auf Teilung im Erbrecht auch bezeichnet?

<p>Klage auf Erbteilung. (C)</p> Signup and view all the answers

Zu welchem Zweck können Erben die Klage auf Anfechtung des Erbscheins erheben?

<p>Um ihre Rechte auf den Nachlass geltend zu machen. (D)</p> Signup and view all the answers

Was ist die rechtliche Relevanz des Grundbuchs im Erbrecht?

<p>Es zeigt die Besitzverhältnisse und Rechte an Immobilien auf. (A)</p> Signup and view all the answers

Flashcards

Coproprietät

Eine Situation, in der zwei oder mehr Personen gemeinsam das Eigentum an einer Immobilie besitzen.

Art. 650 al. 1 CC

Dieser Artikel des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (CC) gibt den rechtlichen Rahmen für die Aufteilung von Miteigentum an Immobilien.

Partage de la copropriété

Der Prozess der Aufteilung von Miteigentum an einer Immobilie.

Liquidation de la copropriété

Der Prozess, die gemeinsamen Anteile an einer Immobilie zu verkaufen oder anderweitig zu verteilen, um das Miteigentum zu beenden.

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Pr?sident du Tribunal civil

Der Vorsitzende des Zivilgerichts, der die Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf zivilrechtliche Angelegenheiten behandelt.

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Chambre des recours

Das Berufungsgericht, das für die Überprüfung von Entscheidungen der unteren Gerichte zuständig ist.

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Recours

Ein Rechtsmittel, das eine Partei einlegt, um eine Entscheidung eines Gerichts anzufechten.

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Arrêt

Die endgültige Entscheidung eines Gerichts in einem Rechtsstreit.

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Art. 650 ZGB

Dieser Artikel befasst sich mit dem Recht auf Teilung von Miteigentum. Er legt fest, dass jeder Miteigentümer jederzeit die Teilung des gemeinsamen Eigentums verlangen kann.

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Litigants

Die Parteien in einem Rechtsstreit, in diesem Fall der Antragsteller und die Anträgegestellten.

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Recht auf Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV)

Jeder hat das Recht, in einem Verfahren gehört zu werden und seine Sicht darzulegen. Dies beinhaltet das Recht auf Beweisführung und die Möglichkeit, die Entscheidung des Gerichts anzufechten.

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Beweislast

Die Beweislast ist die Pflicht, die Tatsachen zu beweisen, auf die sich ein Anspruch oder eine Verteidigung stützt.

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Wesentliche Voraussetzungen für die Klage

Um eine Klage einzureichen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehören der Streitwert, das Verfahren, das Gericht, die Frist und die Zulässigkeit der Streitpunkte.

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Rechtsstreit um die Teilung von Miteigentum

Ein Rechtsstreit, der sich auf die Aufteilung von gemeinsam genutztem Eigentum bezieht. Dies erfordert die Klärung von Eigentumsrechten und Anteilen jedes Beteiligten.

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Art. 937 Abs. 1 ZGB

Dieser Artikel besagt, dass die Person, die im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist, als Eigentümer vermutet wird.

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Eigentumsrechte

Das Recht, über ein Gut uneingeschränkt zu verfügen, einschließlich des Rechts, es zu nutzen, zu vermieten, zu verkaufen oder zu vererben.

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Offiziales Ermessen des Gerichts

Das Gericht hat die Pflicht, die Rechtmäßigkeit der Eigentumsverhältnisse von Amts wegen zu prüfen, auch wenn die Parteien dies nicht explizit verlangen.

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Grundbucheintrag

Die Eintragung im Grundbuch dient der Dokumentation des Eigentumsrechts an einem Grundstück.

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Erbschaftsrecht

Die Regeln, die bestimmen, wer das Eigentum erbt, wenn eine Person stirbt.

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Rechtsstreit um das Erbschaftsrecht

Ein Rechtsstreit, der sich auf die Frage konzentriert, wer rechtmäßig erbt und welche Erbteile zustehen.

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Frist für Anfechtung eines Erbes

Ein Jahr ab dem Zeitpunkt, an dem das Erbe bekannt wurde.

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Eigentumsansprüche

Die Rechte, die es einem Eigentümer ermöglichen, sein Eigentum zu verteidigen und Ansprüche auf sein Eigentum geltend zu machen.

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Art. 650 ZGB (Abs. 1)

Dieser Artikel regelt das Recht auf Teilung von Miteigentum an Immobilien. Er erlaubt die Teilung, wenn keine rechtliche Grundlage für die Aufrechterhaltung der gemeinsamen Nutzung besteht, wie zum Beispiel die Nutzung für einen dauerhaften Zweck oder die Bildung einer Stockwerkeigentümergemeinschaft.

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Dauerhafte Zweckbestimmung

Eine Immobilie kann von der Teilung ausgenommen sein, wenn sie für einen dauerhaften Zweck verwendet wird. Dies kann beispielsweise die Nutzung als Familienheim oder der Betrieb eines Geschäfts sein.

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Stockwerkeigentümergemeinschaft

Eine Gemeinschaft von Personen, die jeweils einen Teil eines Gebäudes (z.B. eine Wohnung) besitzen, aber gleichzeitig am gemeinsamen Eigentum des Gebäudes beteiligt sind. Dies kann mit einer separaten Verwaltungseinheit verbunden sein.

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Art. 650 ZGB (Abs. 2)

Dieser Artikel regelt die Form der Vereinbarung, die notwendig ist, um die Teilung von Miteigentum an Immobilien zu verhindern. Die Vereinbarung muss in notarieller Form abgeschlossen werden.

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Tatsächliche Vereinbarung

Eine Vereinbarung zwischen den Miteigentümern, die nicht schriftlich fixiert ist, sondern auf einem gemeinsamen Verständnis oder einem impliziten Übereinkommen beruht.

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Zustandekommen einer Vereinbarung (im Sinne des Art. 650 ZGB)

Um die Teilung von Miteigentum zu verhindern, muss eine gültige Vereinbarung getroffen werden, die die notwendige Form erfüllt. Diese Vereinbarung muss den Willen aller beteiligten Miteigentümer widerspiegeln.

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Recht auf Gehör

Das Recht einer Person, in einem Gerichtsverfahren ihre Sichtweise darzulegen und sich gegen Vorwürfe zu verteidigen.

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Rechtsmittel

Eine Möglichkeit für eine Partei, eine Entscheidung eines Gerichts anzufechten.

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Gerichtskosten

Die Kosten, die im Zusammenhang mit einem Gerichtsverfahren entstehen, z.B. Gerichtsgebühren, Anwaltskosten.

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Rechtsstreitwert

Der Wert des Streitgegenstandes in einem Gerichtsverfahren.

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Grundbuch

Ein öffentliches Register, in dem Immobilieneigentum eingetragen ist.

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Erbschaft

Das Eigentum, das nach dem Tod einer Person an die Erben übergeht.

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Anfechtung der Erbschaft

Das Recht eines Erben, die Gültigkeit eines Testaments oder eines Erbscheins anzufechten.

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Study Notes

Bundesgericht - Entscheidungsdetails

  • Fallnummer: 5A_764/2010
  • Datum des Entscheids: 10. März 2011
  • Gericht: IIe Cour de droit civil, Tribunal fédéral
  • Zusammensetzung: Präsidentin Hohl, L. Meyer, Herrmann (Richter/innen) + de Poret Bortolaso (Greffière)
  • Parteien:
    • A.________ (Recourantin/in): Vertretung Me Jean-Samuel Leuba
    • B.________ und C.________ (Intim/innen): Vertretung Me Bernard Katz
  • Streitgegenstand: Parteiungsstreit über Miteigentum an zwei Liegenschaften (Parzelle 495 und Grundstück 677)
  • Hintergrund: A. und D. waren Miteigentümer. D. verstarb 2008. B. und C. sind die Erben von D.. alle drei sind Miteigentümer. A. verlangt, dass der Erbschaftsanspruch von B. und C. angezweifelt wird.
  • Vorinstanz: Kammer der Beschwerden des Kantonsgerichts VD vom 3. Juni 2010
  • Begründung des Bundesgerichts:
    • Zuständigkeit: Das Bundesgericht hat Zuständigkeit, da der Streitwert 30'000 CHF übersteigt und es sich um eine Schlussentscheidung der kantonalen Instanz handelt.
    • Legitimation des Klageführers: Das Bundesgericht bestätigt die Legitimation der Erben(B. und C.). Die Eintragung im Grundbuch genügt für die Annahme der Eigenschaft als Miteigentümer.
    • Überprüfung der Legitimation: Der Hergang und Begründung der Legitimation muss die gerichtliche Überprüfung der Nachfolge (Erbschaft) durch den Richter der Erbschaftsstreitigkeiten nicht verhindern. Eine vorhergehende Überprüfung durch den Erbschaftsrichter war nicht erforderlich. Die Recourantin muss eine eigene Erbschaftsklage einreichen, sollte sie die Legitimation der Erben anzweifeln.
    • Dauerhafter Zweck: Das Argument der Recourantin, dass die Liegenschaft einem dauerhaften Zweck (Vorsorge) diente, wird vom Bundesgericht abgelehnt. Der Zweck muss bei der Begründung des Miteigentums bereits vorgelegen haben, und nicht erst nach der Begründung (nach der Trennung).
    • Nichtigkeit des Erbschaftszeugnisses: Ein Erbschaftszeugnis, das nicht rechtskräftig ist, kann vom Richter nicht als Begründung für das Miteigentum gelten.
  • Entscheidung des Bundesgerichts: Der Rückweisungsantrag der Recourantin wird zurückgewiesen. Die Kosten von 8000 CHF sind von der Recourantin zu tragen.

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Dieses Quiz behandelt die Entscheidungsdetails des Falles 5A_764/2010 des Bundesgerichts. Der Streitgegenstand betrifft Miteigentum an zwei Liegenschaften und die Erbschaftsansprüche zwischen den Parteien. Testen Sie Ihr Wissen über die rechtlichen Aspekte und die Hintergründe dieses Falles.

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