Bundesgericht Entscheidungsdetails 5A_764/2010
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Questions and Answers

Wer war der Anwalt von A.________ im Verfahren?

  • Me Bernard Katz
  • Me Hohl
  • Me Jean-Samuel Leuba (correct)
  • Me de Poret Bortolaso

    • Was passiert am 5. Dezember 2008?

  • A.________ verkauft ihre Anteile.
  • D.________ stirbt. (correct)
  • B.________ und C.________ werden Erben.
  • Die Wohnung wird versteigert.

    • Welches Gericht hat am 3. Juni 2010 das Urteil gefällt, das A.________ angefochten hat?

  • Der Präsident des Zivilgerichts
  • Das Bundesgericht
  • Die Chambre des recours du Tribunal cantonal (correct)
  • Der Notar

    • Welche Grundstücke sind im Zusammenhang mit der Klage zum Teilungsantrag erwähnt?

    <p>Parzelle no 495 und No 677</p> Signup and view all the answers

    Welches Gesetzesartikel war die Grundlage für B.________ und C.________, um eine Klage einzureichen?

    <p>Art. 650 al. 1 CC</p> Signup and view all the answers

    Was war A.'s Reaktion auf die Klage von B. und C.________?

    <p>Sie wies die Klage zurück.</p> Signup and view all the answers

    Was war das Ergebnis des Urteils des Präsidenten des Zivilgerichts am 8. Dezember 2009?

    <p>Der Antrag auf Teilung wurde genehmigt.</p> Signup and view all the answers

    Wer sind die Erben von D.________ laut dem Erbschein?

    <p>B.________ und C.________</p> Signup and view all the answers

    Warum wurde die Behauptung der Recourante bezüglich der dauerhaften Zielsetzung der Eigentumswohnung abgelehnt?

    <p>Weil die Zielsetzung erst nach der Trennung des Paares formuliert wurde.</p> Signup and view all the answers

    Was ist notwendig, damit eine Vereinbarung über den Ausschluss des Teilens eines Gebäudes gültig ist?

    <p>Sie muss notariell beurkundet werden.</p> Signup and view all the answers

    Welches Argument führt die Recourante an, um den dauerhaften Charakter der Eigentumsgemeinschaft zu unterstützen?

    <p>Um die Mieteinnahmen aus anderen Wohnungen zu nutzen.</p> Signup and view all the answers

    Welche Eigenschaft wird dem Begriff 'dauerhaft' im Kontext der Immobilie zugewiesen?

    <p>Die anfängliche Zielsetzung bei der Eigentumserrichtung.</p> Signup and view all the answers

    Was wurde über die Symmetrie der Vorsorge in der Eigentümerschaft festgestellt?

    <p>Sie sprach nur für die Person, die im Gebäude lebte.</p> Signup and view all the answers

    Warum wird die Behauptung der Recourante in Bezug auf das Tacit Agreement (stillschweigende Vereinbarung) nicht akzeptiert?

    <p>Weil es nicht formalisiert wurde.</p> Signup and view all the answers

    Welche rechtlichen Vorschriften sind für den Ausschluss des Teilens einer Immobilie relevant?

    <p>Artikel 650 des Zivilgesetzbuches.</p> Signup and view all the answers

    Welche Rolle spielt die Trennung des Paares für die Argumentation der Recourante?

    <p>Sie wird als Grund für die Zielverlagerung herangezogen.</p> Signup and view all the answers

    Welches der folgenden Elemente gilt nicht als objektiv für die Dauerhaftigkeit der Zielsetzung?

    <p>Der Erhalt einer gemeinsam genutzten Fläche.</p> Signup and view all the answers

    Was wird über die Gerichtskosten im Schlussurteil entschieden?

    <p>Die Recourante muss die gesamten Kosten tragen.</p> Signup and view all the answers

    Welches emotionale Argument bringt die Recourante vor, um gegen den Teilungsantrag zu argumentieren?

    <p>Das Bedürfnis nach finanzieller Sicherheit.</p> Signup and view all the answers

    Welche dieser Aussagen beschreibt das Verhältnis zwischen der Recourante und dem Verstorbenen am besten?

    <p>Ihre Beziehung war geprägt von rechtlichen Konflikten.</p> Signup and view all the answers

    Was geschah mit dem Antrag auf Erhalt des vorläufigen Aufschubs?

    <p>Er wurde genehmigt.</p> Signup and view all the answers

    Wie wird die rechtliche Untermauerung der Argumente der Recourante insgesamt bewertet?

    <p>Sie wird als unzureichend und schwach erachtet.</p> Signup and view all the answers

    Welches Recht wird von der Recourante im Rahmen ihres Rechtsmittels beansprucht?

    <p>Das Recht auf Anhörung gemäß Art. 29 Abs. 2 Cst.</p> Signup and view all the answers

    Was ist die Hauptaussage des Gerichts hinsichtlich der Legitimation der Intimisierten?

    <p>Die Legitimation kann durch die Eintragung ins Grundbuch abgeleitet werden.</p> Signup and view all the answers

    Welche rechtliche Grundlage führt die Recourante an, um die Legitimität der Intimisierten zu bestreiten?

    <p>Art. 650 CC, welcher die Teilung von Eigentum regelt.</p> Signup and view all the answers

    Was hätte die Recourante nach Ansicht des Gerichts tun müssen, um ihre Ansprüche durchzusetzen?

    <p>Selbst eine Klage zur Feststellung ihrer Erbenstellung einreichen.</p> Signup and view all the answers

    Welche Bedeutung hat der Erbschein im Kontext des Grundbuches?

    <p>Er hat keine rechtliche Bedeutung für die Einschreibung im Grundbuch.</p> Signup and view all the answers

    Was besagt die Regelung des Art. 937 al. 1 CC regarding Grundbuch?

    <p>Die Einschreibung im Grundbuch ist Beweis für das Eigentum.</p> Signup and view all the answers

    Welcher Aspekt ist für die Recourante von Bedeutung, um den Erfolg ihrer Forderung zu sichern?

    <p>Der Nachweis ihrer Erbenstellung.</p> Signup and view all the answers

    Was muss die Recourante tun, um ihre Ansprüche an den Immobilienbesitz geltend zu machen?

    <p>Eine Klage zur Berichtigung des Grundbuchs einleiten.</p> Signup and view all the answers

    In welchem Zeitraum muss der Erbe seine Ansprüche geltend machen, um von rechtlichen Vorteilen zu profitieren?

    <p>Innerhalb eines Jahres gemäß Art. 600 CC.</p> Signup and view all the answers

    Was war der Hauptkritikpunkt der Recourante gegenüber der Entscheidung der kantonalen Instanz?

    <p>Die Beweisführung zu ihrer Erbenstellung sei unzulässig abgelehnt worden.</p> Signup and view all the answers

    Welche Handlung ist erforderlich, wenn die Recourante als einzige Erbin betrachtet wird?

    <p>Der Eintrag ins Grundbuch muss erfolgen.</p> Signup and view all the answers

    Wie wird die Klage auf Teilung im Erbrecht auch bezeichnet?

    <p>Klage auf Erbteilung.</p> Signup and view all the answers

    Zu welchem Zweck können Erben die Klage auf Anfechtung des Erbscheins erheben?

    <p>Um ihre Rechte auf den Nachlass geltend zu machen.</p> Signup and view all the answers

    Was ist die rechtliche Relevanz des Grundbuchs im Erbrecht?

    <p>Es zeigt die Besitzverhältnisse und Rechte an Immobilien auf.</p> Signup and view all the answers

    Study Notes

    Bundesgericht - Entscheidungsdetails

    • Fallnummer: 5A_764/2010
    • Datum des Entscheids: 10. März 2011
    • Gericht: IIe Cour de droit civil, Tribunal fédéral
    • Zusammensetzung: Präsidentin Hohl, L. Meyer, Herrmann (Richter/innen) + de Poret Bortolaso (Greffière)
    • Parteien:
      • A.________ (Recourantin/in): Vertretung Me Jean-Samuel Leuba
      • B.________ und C.________ (Intim/innen): Vertretung Me Bernard Katz
    • Streitgegenstand: Parteiungsstreit über Miteigentum an zwei Liegenschaften (Parzelle 495 und Grundstück 677)
    • Hintergrund: A. und D. waren Miteigentümer. D. verstarb 2008. B. und C. sind die Erben von D.. alle drei sind Miteigentümer. A. verlangt, dass der Erbschaftsanspruch von B. und C. angezweifelt wird.
    • Vorinstanz: Kammer der Beschwerden des Kantonsgerichts VD vom 3. Juni 2010
    • Begründung des Bundesgerichts:
      • Zuständigkeit: Das Bundesgericht hat Zuständigkeit, da der Streitwert 30'000 CHF übersteigt und es sich um eine Schlussentscheidung der kantonalen Instanz handelt.
      • Legitimation des Klageführers: Das Bundesgericht bestätigt die Legitimation der Erben(B. und C.). Die Eintragung im Grundbuch genügt für die Annahme der Eigenschaft als Miteigentümer.
      • Überprüfung der Legitimation: Der Hergang und Begründung der Legitimation muss die gerichtliche Überprüfung der Nachfolge (Erbschaft) durch den Richter der Erbschaftsstreitigkeiten nicht verhindern. Eine vorhergehende Überprüfung durch den Erbschaftsrichter war nicht erforderlich. Die Recourantin muss eine eigene Erbschaftsklage einreichen, sollte sie die Legitimation der Erben anzweifeln.
      • Dauerhafter Zweck: Das Argument der Recourantin, dass die Liegenschaft einem dauerhaften Zweck (Vorsorge) diente, wird vom Bundesgericht abgelehnt. Der Zweck muss bei der Begründung des Miteigentums bereits vorgelegen haben, und nicht erst nach der Begründung (nach der Trennung).
      • Nichtigkeit des Erbschaftszeugnisses: Ein Erbschaftszeugnis, das nicht rechtskräftig ist, kann vom Richter nicht als Begründung für das Miteigentum gelten.
    • Entscheidung des Bundesgerichts: Der Rückweisungsantrag der Recourantin wird zurückgewiesen. Die Kosten von 8000 CHF sind von der Recourantin zu tragen.

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    Dieses Quiz behandelt die Entscheidungsdetails des Falles 5A_764/2010 des Bundesgerichts. Der Streitgegenstand betrifft Miteigentum an zwei Liegenschaften und die Erbschaftsansprüche zwischen den Parteien. Testen Sie Ihr Wissen über die rechtlichen Aspekte und die Hintergründe dieses Falles.

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