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Vergleich Politischer Systeme 1. Sitzung: Konzepte und Operationalisierung 1 - Demokratie Leitfragen: Was sind die zentralen Definitionsmerkmale demokratischer Regime? Welche Institutionen und Prozesse determinieren die Regierungsführung in Demokratien? In welche Subgruppen lassen sich unterschiedliche Ausprägungen von Demokratien unterteilen? Welche Merkmale definieren eine Demokratie? Liberale Dimension: Gewaltenteilung Grundlegende Partizipationsrechte, freie Wahlen Kein Merkmal: Religiöse Autoriäten sollten eine entscheidende Rolle spielen bei der Auslegung von Gesetzen Daten aus World Value Survey Umfragen Elemente um Verständnis von Demokratie, politische Teilhabe Vergleichbare Daten zur politischen Einstellung in unterschiedlichen Ländern Democracy: Religious authorities interpret the laws 32% der Befragten weltweit sagen wir brauchen das nicht Ein substantieller Anteil stimmt zu, dass das zu Demokratie gehört Anderes Element: dass die Armee die Kontrolle übernimmt, wenn der Staat inkompetent ist Für 10% der Welt ist das ein substantieller Anteil von dem, was Demokratie ausmacht Antworten aus kulturell sehr unterschiedlichen Ländern Wissen die Menschen, was Demokratie überhaupt ist? Diktaturen, andere kulturelle Kontexte – unterschiedliche Verständnisse davon, was Demokratie ist Was ist das Liberale an Demokratie? - meine Freiheitsrechte vor Unterdrückung geschützt (civil rights) Das, was Demokratie ausmacht alles andere als trivial Unterschiedliche Vorstellungen davon, was Demokratie ist Was sind die zentralen Definitionsmerkmale demokratischer Regime?  Welche Institutionen und Prozesse determinieren die Regierungsführung in Demokratien? In welche Subgruppen lassen sich unterschiedliche Ausprägungen von Demokratien unterteilen? Warum ist es so wichtig zu verstehen, was Demokratie ist? Vergleichenden Politikwissenschaft: unterschiedliche politische Systeme vergleichen Typologien notwendig zum Vergleich Messinstrumentarium – Definition von Demokratie (Konzeptualisierung) um messen zu können, Messung um vergleichen zu können Wie lassen sich Demokratien definieren (Tilly 2007)? Verfassungsansatz (constitutional approach) Konzentriert sich auf die Gesetze, die ein Regime in Bezug auf politische Aktivitäten erlässt Stehen bestimmte Dinge in der Verfassung, von denen wir erwarten dass sie in der Demokratie gegeben sein müssen? (Beispiel: Wahlrecht) Ermöglicht historische Vergleiche zwischen Oligarchien, Monarchien, Republiken und anderen Regimetypen anhand unterschiedlicher rechtlicher Regelungen Nachteil: Nicht klar, ob diese Rechte auch wirklich umgesetzt werden Substanzielle Ansätze (substantive approach) Fokussieren auf die Lebens- und politischen Bedingungen, die ein Regime fördert Leitfragen: o Fördert das Regime das Wohlergehen der Menschen? o Unterstützt es individuelle Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit? o Fördert es soziale Gleichheit, öffentliche Debatten und friedliche Konfliktlösungen? Prozedurale Definitionen (procedural definitions) Begrenzen sich auf eine enge Auswahl staatlicher Praktiken zur Bewertung der Demokratie eines Regimes. Schwerpunkt meist auf Wahlen: o Sind die Wahlen wirklich wettbewerbsfähig? o Beteiligen sich regelmäßig große Teile der Bevölkerung (z.B. Dahl)? Normativer Anspruch: den Leuten geht es in Demokratien besser als in Autokratien Muss mit bestimmten Lebensumständen der Bürger einhergehen Unterscheidung Demokratie vs nicht Demokratie über die Lebensumstände der Personen in den entsprechenden Staaten Problem: wirtschaftliche Entwicklung mit Demokratie verwechseln Verwechslung von zwei Elementen, z.B. viele Menschen in China denen es (wirtschaftlich) besser geht (Konzessioneller Ansatz) Prozeduraler Ansatz: bestimmte Prozesse, die in einer Demokratie gegeben sein müssen Zentraler Vertreter: Robert Dahl Einflussreiche Bücher: Democracy and its Critics, On Democracy, On Political Equality Definition von Robert Dahl im Kern von Indexen Ausgangspunkt von Dahls Argument Unterscheidung: Ideale Demokratie vs Reale Demokratie Ideale Demokratie: Bereich der politischen Theorie, empirisch nicht erreichbar, ideale Form der Volksherrschaft - Ein theoretisches Konzept, das maximale Bürgerbeteiligung, politische Gleichheit und Transparenz voraussetzt. Reale Demokratie: Praktische Umsetzung demokratischer Prinzipien, die oft durch institutionelle und gesellschaftliche Einschränkungen begrenzt ist.  A. Versammlungsdemokratien - Demokratie in kleinen Einheiten, in denen Bürger direkt Entscheidungen treffen können; typisch für kleine Gemeinschaften oder antike Demokratien wie Athen B. Polyarchie Demokratische Systeme in großen, modernen Gesellschaften, Entscheidungen werden durch gewählte Vertreter getroffen (repräsentativ) real existierende Demokratien, die durch wettbewerbsfähige Wahlen und breiten politischen Pluralismus gekennzeichnet sind Kernpunkt: Dahl betont, dass echte Demokratien sich niemals vollständig mit idealen Vorstellungen decken können. Stattdessen entwickeln sie sich als praktische Systeme, die durch Kompromisse und institutionelle Mechanismen geprägt sind Versammlungsdemokratie als second best option, wenn wir die ideale Demokratie nicht haben können Repräsentative Demokratie: Möglichkeit, wie wir uns in größeren Gruppen der idealen Demokratie annähern z.B. Informationsfreiheit – Recht, sich durch Quellen zu informieren Standards idealer Demokratie nach Dahl 1. Effektive Partizipation (effective participation): Alle Mitglieder müssen vor der Verabschiedung einer Politik gleiche und wirksame Möglichkeiten haben, ihre Ansichten einzubringen. 2. Gleichheit beim Wählen (voting equality): Jede Person muss bei der Entscheidungsfindung gleiche und wirksame Möglichkeiten zum Abstimmen haben; alle Stimmen müssen gleich gezählt werden. 3. Aufgeklärtes Verständnis (enlightened understanding): Alle Mitglieder sollen gleiche und effektive Chancen erhalten, um sich über die relevanten politischen Alternativen zu informieren. 4. Kontrolle der Agenda (control of the agenda): Die Mitglieder müssen das exklusive Recht haben, über die Themen zu entscheiden, die auf die Tagesordnung kommen. 5. Inklusion der Erwachsenen (inclusion of adults): Alle oder zumindest die Mehrheit der erwachsenen, dauerhaft ansässigen Personen sollen die vollen Bürgerrechte haben, die aus den ersten vier Kriterien abgeleitet werden. - Reale Demokratie versucht sich diesen Merkmalen maximal anzunähern Die Polyarchie nähert sich diesen Standards durch bestimmte Verfahren: 1. Wichtige politische Entscheidungen werden direkt oder indirekt von in allgemeinen Wahlen gewählten Vertretern getroffen (elected representatives) 2. Bürger haben das Recht, an freien, fairen und relativ regelmäßigen Wahlen teilzunehmen, die i.d.R. ohne Zwang ablaufen (free, fair and frequent elections) 3. Bürger haben das Recht, für Wahlämter zu kandidieren und diese zu übernehmen, auch wenn es Auflagen (z.B. Alter) geben kann (right to run for office) 4. Bürger können ihre Meinung öffentlich über eine große Bandbreite politisch relevanter Gegenstände äußern (freedom of expression) 5. Alle Bürger haben das Recht, unabhängige Informationsquellen zu konsultieren; darüber hinaus werden die Informationsquellen nicht von der Regierung oder einer Gruppe kontrolliert (alternative sources of information) 6. Zur Ausübung dieser verschiedenen Rechte benötigen die Bürger das Recht, relativ unabhängige Assoziationen und Organisationen zu bilden (associational autonomy) Was fehlt? - Minderheitenschutz (Gegenseite zu Mehrheitsentscheidung) - Merkmal liberaler Demokratien Larry Diamond (1951-) - zentrales Argument: Mehrheitsentscheidung reicht nicht aus Demokratie muss mehr leisten als das - zusätzlich zum Mehrheitsentscheid ist der Minderheitenschutz notwendig Liberale Demokratien nach Diamond Erweiterung von Freiheit, Fairness, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtsstaatlichkeit. Diese Prinzipien gelten nicht nur für den Wahlprozess, sondern auch für: o Alle wichtigen Aspekte der Regierungsführung. o Interessenartikulation, Wettbewerb und Repräsentation. - Wir sagen Demokratie, meinen aber eigentlich liberale Demokratie Gängige Arbeitsdefinition (Bernauer et. Al 2013) Demokratie bezeichnet ein politisches System, in dem alle Macht vom Volk ausgeht (Volkssouveränität) und durch das Volk bzw. durch die von ihm gewählten Repräsentanten in seinem Interesse ausgeübt wird Dies umfasst in modernen Demokratien die direkte Übertragung der Entscheidungsmacht vom Volk an die Repräsentanten durch freie und faire Wahlen, wobei die Staatsgewalt nur zeitlich befristet übertragen werden kann Dies wird durch institutionalisierte, dauerhaft angelegte Grundprinzipien und Mechanismen gesichert, wie z.B. der Rechtsstaat und die Gewaltenteilung - Das kommt dem am nächsten, was wir im Sinne haben implizit wenn wir von Demokratie sprechen Polyarchie, liberale Demokratie – unterschiedliche Demokratieverständnisse Oder: Unterscheidung nach dem Grad direkter Demokratie Direkte Demokratie: alle politischen Entscheidungen werden direkt vom Souverän - also den Bürgern - getroffen und es wird versucht, den Volkswillen so unverfälscht wie möglich einfließen zu lassen Halbdirekte Demokratie: politische Entscheidungen gehen von der Regierung und dem Parlament aus, das Volk hat jedoch die Möglichkeit mittels den ihr zur Verfügung stehenden direktdemokratischen Instrumenten der Volksabstimmung in den politischen Entscheidungsprozess einzugreifen; Entscheide unterstehen in gewissen Bereichen von Verfassungs- oder Gesetzeswegen dem obligatorischen Referendum Repräsentativen Demokratien (auch indirekte Demokratie): demokratische Herrschaftsform, bei der das Volk seine Souveränität im Gegensatz zur direkten Demokratie nur mittelbar, d.h. indirekt durch seine gewählten Vertreter im Parlament und der Regierung ausübt Demokratien mit Adjektiven - Viktor Orban Zitat - Kein direkter Zusammenhang zwischen (liberaler) Demokratie und Wohlstand - Nur weil ein Staat eine liberale Demokratie ist, heißt dies nicht dass man in diesem Staat besser lebt als in einem nicht demokratischen Staat Ziel: Das Organisationsmodell finden, das eine Nation international wettbewerbsfähig macht. o Untersuchung von Systemen, die nicht westlich, nicht liberal und keine liberalen Demokratien sind. o Fokus auf Systeme, die möglicherweise nicht einmal demokratisch sind, aber dennoch nationale Erfolge erzielen. The Decline of Democracy in the World (2006-2016) Decline heißt nur, dass Demokratien “weniger gut” werden im Vergleich zu früher (relative Veränderungen) Skala: Volle Demokratie auf der einen Seite, volle Autokratie auf der anderen Seite Schlechtere Demokratie heißt nicht: Autokratie Deutschland ist immernoch eine liberale Demokratie Was ist Ungarn? Türkei? Türkei - keine Demokratie mehr, autoritäres Regime Ungarn in unserem Verständnis entspricht nicht mehr dem Idealtypus der Demokratie Deshalb: Demokratien mit Adjektiven - Versuch das empirische Phänomen, dass Demokratien sich verändern zu berücksichtigen, indem wir Begriffe zur Beschreibung unvollständiger Demokratie hinzufügen Begriffe zur Beschreibung unvollständiger Demokratien Missing: Full Suffrage a. Limited democracy b. Male democracy c. Oligarchical democracy Missing: Full Contestation a. Controlled democracy  b. De facto one-party democracy c. Restrictive democracy Missing: Civil Liberties a. Electoral democracy b. Hard democracy c. Illiberal democracy Missing: Effective Power of the Elected Government a. Guarded democracy b. Protected democracy c. Tutelary democracy “Defekte” Demokratien (Merkel 1999) In der Grauzone von konsolidierter liberaler Demokratie und offener Autokratie siedelnde Regime Herrschaftssysteme mit funktionierendem demokratischem Wahlregime zur Regelung des Herrschaftszugangs. Störungen in der Funktionslogik eines oder mehrerer anderer Teilregime. Verlust der komplementären Stützen, die für eine funktionierende Demokratie notwendig sind. Folgen der Störungen: Beeinträchtigung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle, die zentral für eine stabile Demokratie sind. Video: “Defekte” Demokratie (Wolfgang Merkel 1999) Herausforderungen der Demokratie: 1. Wachsende Ungleichheit in den Gesellschaften der etabilierten Demokratien – deshalb rückgängiges politisches Engagement Menschen wieder in die politische Sphäre zurückholen - dafür braucht man Angebote Civic organisations – auch dort nur die Mittelschichten, lösen deshalb nicht das Ungleichheitproblem Demokratie braucht ein soziales Fundament: gleiche Partizipationsmöglichkeiten 2. Globalisierung  Bestimmte Entscheidungen, die nicht mehr im nationalen Rahmen getroffen werden, z.B, World Trade Organisation, Klimagipfel Entscheidungseliten, die nicht legitimiert worden sind Entscheidungen (internationalen Status) haben keine Legitimation Demokratiesierung darf nicht nur im nationalen Rahmen verfolgt werden, sondern supranationale Regimes müssen ebenso demokratisiert werden Stärkere institutionelle Kreativität 3. Kurze Handlungsorizonte – werden beschränkt durch Wahlen Langfristige Fragen werden nur sehr schwer angegangen, z.B. Klimawandel, Demographieproblem Handlungsschwierigkeiten, weil Politiker gewählt werden müssen - schauen deshalb auf die Interessen der Mehrheit Streiten darüber, welche Lösungen die besten sind - Optimistisches Statement: Demokratie lernfähiger als jedes andere System “Defekte” Demokratien für Merkel Herausforderungen betreffen nicht nur Wahlregime, sondern vor allem auf anderen Ebenen Teilsysteme von Demokratei: A. Wahlregime - Mediatisierung - Finanzielle Ressourcen - Wählerrückgang B. Politische Rechte - Staatsbürgerschaft - Selektive Partizipation - Niedergang: Volksparteien - Indifferenz der Programme - Herausforderung: sozioökonomische und ethnische Ungleichheit C. Bürgerrechte - Menschenrechte - Datenschutz - Minderheiten - Herausforderung: Terrorismus D. Gewaltenkontrolle  - Exekutivdominanz - Bedeutungsverlust der Parlamente - Verfassungsgericht als Nebenregierung - Herausforderung: Globalisierung, Europäisierung E. Effektive Regierungsgewalt - Souveänitätsverlust des Nationalstaats - Handlungsverlust der Regierung - Einfluss: Banken, Zentralbank - Herausforderungen: Globalisierung, Europäisierung, deregulierter Finanzkapitalismus Formen der defekten Demokratie Exklusive Demokratie: Eingeschränktes Wahlrecht (nicht frei, fair allgemein) - Beschädigte Dimension: Vertikale Legitimations- und Kontrolldimension (A&B) Illiberale Demokratie: Beschädigung der Menschen, Freiheits- und Bürgerrechte - Beschädigte Dimension: Rechtsstaat (C) Delegative Demokratie: Regierungen dominieren Parlament/Justiz - Beschädigte Dimension: Horizontale Kontrolldimension (D) Enklavendemokratie: Vetomacht bei Akteuren ohne Legitimation durch Wahlen Beschädigte Dimension: Effektive Herrschaftsgewalt (E) Video: Illiberale Demokratien (Zakaria 1997) Worrying trend: rise of illiberal democracies Democracy – fusing of two different traditions: Liberty and law (individual freedoms) (liberal tradition) on one hand plus free vote on the other (democratic tradition) Two strands have come apart in many countries What sustains democracies: democratic behaviour - competition in elections, competition in the media Open meritocratic competitive system – common good, civic life, liberal democracy lost importance Bewegung vom Liberalen zum Illiberalen  Manifestierung von diesem Prozess der Illiberalisierung – was ist schief gelaufen? - Normative Basis geht verloren Institutionell – Puffer können nicht mehr bewirken Demokratie von vornherein in den USA so gedacht als System, das Minderheiten vor der Mehrheit schützt - Gewaltenteilung vertikaler Natur, Supreme Court, Pressefreiheit – Institutionen deshalb eingerichtet um zu verhindern, dass die Mehrheit gegen Minderheiten wirkt - Diese Institutionen verlieren an Bedeutung Es geht nicht um Normen, Werten und Repräsentation von bestimmten Meinungen sondern es geht nur um Wettbewerb Institutionen erodieren – dann erodiert auch das Fundament des Minderheitenschutz Nur Mehrheitswahl bleibt übrig Trend der Illiberalisierung überall auf der Welt, nicht nur in den USA Staaten entwickeln sich zu illiberaleren Demokratien bis hin zu Diktaturen The liberalism-democracy matrix Unterscheidung: Illiberal vs undemocratic a. Liberal Democracy (e.g. Canada) b. Illiberal Democracy (e.g. Poland) c. Undemocratic Liberalism (e.g. European Union) d. Dictatorship (neither liberal nor democratic, e.g. Russia) 3. Sitzung: Konzepte und Operationalisierung 2 – Autokratie Leitfragen: Was sind die zentralen Definitionsmerkmale autokratischer Regime? Welche Institutionen und Prozesse determinieren die Regierungsführung in Autokratien? In welche Subgruppen lassen sich unterschiedliche Ausprägungen von Autokratien unterteilen? 2. Autokratie-Typen und Selektoratstheorie Trend der letzten Jahre: Zunahme an Autokratien, Abnahme an Demokratien - Global zunehmende Autokratisierung Selektorats-Theorie und Autokratie-Typen Selektoratstheorie (Selectorate Theory): lokalisiert alle Regierungen in einem zweidimensionalem Raum - abhängig von der Größe des Selektorats und der Winning Coalition Modell der politischen Ökonomie, das erklärt, wie politische Führer Macht erhalten und behalten; analysiert insbesondere, wie die Zusammensetzung politischer Unterstützungsbasen das Verhalten von Regierungen und die Verteilung von Ressourcen beeinflusst  1. Selektorat: Alle Personen, die eine Rolle in der Auswahl der politischen Führung spielen können Die Gruppe von Personen, die das Recht haben, Einfluss auf die Wahl des Führers auszuüben (z. B. alle Wähler in einer Demokratie oder eine kleine Elite in einer Autokratie) 2. Winning Coalition: Alle Personen, deren Unterstützung für den Machterhalt der politischen Führung erforderlich ist Teilmenge des Selektorats, deren Unterstützung der Führer benötigt, um an der Macht zu bleiben Zentrale Aussagen der Theorie: Die Größe der gewinnenden Koalition und des Selektorats beeinflusst das Verhalten eines Führers Führer verteilen Ressourcen und Güter strategisch, um die Unterstützung der gewinnenden Koalition zu sichern In Autokratien ist die gewinnende Koalition oft klein. Um ihre Macht zu sichern, bevorzugen Führer private Güter (z. B. Bestechungen oder Privilegien für Eliten), um diese Gruppe loyal zu halten In Demokratien ist die gewinnende Koalition größer. Hier tendieren Führer dazu, öffentliche Güter (z. B. Infrastruktur, Bildung) bereitzustellen, um die breite Unterstützung zu gewährleisten Konsequenzen der Theorie: Korruption und Patronage sind in Regimen mit einer kleinen gewinnenden Koalition häufig, da der Führer weniger Menschen loyal halten muss  Effiziente Regierungsführung und die Bereitstellung öffentlicher Güter sind wahrscheinlicher, wenn die gewinnende Koalition groß ist, wie es in Demokratien der Fall ist Die Theorie kann auch erklären, warum autoritäre Führer oft repressiv gegen das Selektorat oder potenzielle Rivalen vorgehen, um die Stabilität ihres Regimes zu sichern Typologie nach Machtgrundlagen (Cheibub et al. 2010): Wer installiert die politische Führung und wer kann sie absetzen? Monarchien: Familien / Verwandtschafts-netzwerke Militärregime: Juntas / hochrangige Offiziere der Sicherheitsdienste Zivile Diktaturen: zivile Akteure; alle anderen autokratischen Regime Unterscheidung unterschiedlicher ziviler Autokratien Dictatorships 1. Monarchy 2. Military 3. Civilian A. Politically closed a. Dominant party dictatorships: Politische Kontrolle durch eine zentrale Partei b. Personalistic dictatorships: Politische Kontrolle durch einen politischen Führer (Personenkult) B. Electoral authoritarian a. Hegemonic electoral b. Competitive authoritarian Electoral authoritarian – autokratische Regime... - In denen Wahlen abgehalten werden - Pluralismus und Parteien zugelassen werden - Aber fundamentale demokratische Normen nicht gültig sind Electoral autocracies – zwischen Autokratie und Demokratie? Aus welchem Grund könnte die Erweiterung der Typologie um “electoral autocracies” problematisch sein? Stabilität von autokratischen Regimen – Autokratische Herrschaftsmechanismen Empfehlungen im Dictator´s Handbook 1. Je kleiner die gewinnende Koalition, desto weniger Menschen müssen zufrieden gestellt werden, um die Kontrolle zu behalten.  2. Je größer das Selektorat, desto leichter ist es, Abweichler in der gewinnenden Koalition zu ersetzen. 3. Ziehe so viel Reichtum wie möglich aus der Bevölkerung, ohne eine Rebellion oder eine wirtschaftliche Rezession zu provozieren. 4. Gib deinen essenziellen Unterstützern gerade genug Belohnungen, um ihre Loyalität zu sichern. 5. Die verbleibenden Mittel kannst du nach eigenem Ermessen ausgeben, aber gib deinen Unterstützern keine zusätzlichen Belohnungen, da sie sonst zu unabhängig werden und eine Bedrohung darstellen könnten. Stabilität von autokratischen Regimen - Autokratische Herrschaftsmechanismen Autokratisches Regime: Mechanismen zur Machtsicherung 1. Legitimation a. Diffuse Legitimation: i. Breite, allgemeine Akzeptanz des Regimes in der Bevölkerung. ii. Beruht auf Ideologie, Nationalismus oder einer historischen Mission (z. B. "Wir sind die Retter der Nation"). b. Spezifische Legitimation: i. Akzeptanz durch konkrete Vorteile, die das Regime bereitstellt (z. B. wirtschaftlicher Wohlstand, Infrastrukturprojekte, soziale Sicherheit). ii. Ziel: Die Bevölkerung davon überzeugen, dass das Regime ihre Interessen direkt fördert. 2. Repression a. Repression mit hoher Intensität: i. Brutale Maßnahmen wie Gewalt, politische Säuberungen oder willkürliche Verhaftungen. ii. Ziel: Angst verbreiten und offenen Widerstand ersticken. b. Repression mit niedriger Intensität: i. Subtilere Kontrollmechanismen wie Überwachung, Zensur oder Einschränkungen der Meinungsfreiheit. ii. Ziel: Kontrolle durch Alltagsmaßnahmen ohne massive Gewalt. 3. Kooptation (Einbindung von Akteuren in das System) a. Formelle Kooptation: i. Einbindung von Eliten und Opposition in institutionalisierte Strukturen, wie Parlamente oder politische Gremien. ii. Ziel: Legitimität und Kontrolle durch institutionelle Beteiligung.  b. Informelle Kooptation: i. Durch Patronage, Korruption oder geheime Absprachen mit Akteuren. ii. Ziel: Loyalität sichern und potenziellen Widerstand unterbinden. 4. Komplementäre Vorteile a. Nutzung verschiedener Mechanismen (Legitimation, Repression, Kooptation) in Kombination, um Stabilität zu gewährleisten. b. Ziel: Die Schwächen eines Mechanismus durch die Stärken eines anderen ausgleichen. Akteure und Dynamiken in autokratischen Regimen 1. Regime-Elite vs. Bevölkerung Motiv: Rechtschaffenheit (Righteousness) o Das Regime präsentiert sich als gerecht und legitim, um Zustimmung zu gewinnen. o Beispiele: Betonung von Ideologie, Führerpersönlichkeit oder wirtschaftlichem Fortschritt. Funktion: Unterstützung gewinnen o Ziel: Das Regime als Beschützer der Bevölkerung oder als einzige stabile Führungskraft darstellen. 2. Regime-Elite vs. potenzielle Opposition Motiv: Furcht o Repression und Überwachung werden genutzt, um die Opposition einzuschüchtern. o Beispiele: Drohungen, Verhaftungen oder die Verbreitung von Misstrauen innerhalb der Opposition. Funktion: Forderungen kanalisieren o Kontrolle darüber, wie und ob oppositionelle Stimmen überhaupt artikuliert werden können. o Ziel: Potenziellen Widerstand in kontrollierte Bahnen lenken und neutralisieren. 3. Regime-Elite vs. strategische Elite Motiv: Kosten-Nutzen-Kalkül o Strategische Entscheidungen werden getroffen, um die Elitenloyalität zu sichern. o Beispiele: Vorteile für loyale Unterstützer (Posten, Ressourcen) oder Ausschluss von Verrätern. Funktion: Kohäsion und Steuerungsfähigkeit aufrechterhalten o Ziel: Die Regime-Elite geeint halten und ihre Fähigkeit bewahren, das System effektiv zu lenken. Letztlich geht es darum, die Machtbasis des Regimes zu sichern und den Machterhalt durch eine Kombination aus Gewalt, Belohnung und ideologischer Rechtfertigung zu garantieren Selektorats-Theorie und Autokratie-Typen Entwicklung von 1946 bis 2010: - Anzahl an Monarchien ist relativ konstant geblieben (um die 10) - Insgesamt weniger monarchische Autokratien (Monarchien) als Militärregime und zivile Diktaturen - Zahl von Militärdiktaturen (Militärregimes) ab 1966 stark angestiegen (von ca. 20 auf 40), um die 1990er Jahren wieder (auf ca. 20) gesunken - Mehr zivile Diktaturen (insgesamt) - Ab 1958 Anstieg der Anzahl ziviler Diktaturen - Im Jahr 1978 über 50 zivile Diktaturen - Ab den 1990er Jahren sinkt die Anzahl ziviler Diktaturen leicht - Die Anzahl ziviler Diktaturen liegt um 2010 bei ca. 40 1. Monarchische Autokratien Entwicklung: Die Anzahl monarchischer Autokratien blieb relativ konstant bei etwa 10. Erklärung anhand der Selektorats-Theorie: o Monarchien haben typischerweise eine sehr kleine gewinnende Koalition (z. B. eine königliche Familie oder enge Beraterkreise).  o Die Loyalität dieser Koalition wird durch private Güter (Patronage, exklusive Privilegien) gesichert, was eine relative Stabilität ermöglicht. o Monarchien sind daher weniger anfällig für häufige Machtwechsel oder Aufstände, da die Macht stark institutionalisiert und auf traditionelle Legitimation gestützt ist. Zusätzliche Faktoren: o Kulturelle und religiöse Legitimation (z. B. Saudi-Arabien) sichert die Akzeptanz in der Bevölkerung. o Internationale Akteure (z. B. westliche Länder) haben monarchische Regime oft gestützt, insbesondere in ressourcenreichen Ländern. 2. Militärdiktaturen (Militärregimes) Entwicklung: o Anstieg der Militärdiktaturen bis 1966 (ca. 20 auf 40) und anschließender Rückgang ab den 1990er Jahren. Erklärung anhand der Selektorats-Theorie: o In Militärregimes ist die gewinnende Koalition meist mittelgroß und besteht aus hochrangigen Offizieren. Diese Gruppen erhalten private Güter wie finanzielle Privilegien oder politische Machtpositionen. o Militärregime sind jedoch oft instabil, da die Loyalität innerhalb des Militärs durch interne Konkurrenz gefährdet ist (z. B. Putschgefahr). o Wenn die Kosten für die Machterhaltung zu hoch werden (z. B. durch interne Fraktionen oder internationalen Druck), ziehen sich Militärs oft aus der Politik zurück. Zusätzliche Faktoren: o Der Kalte Krieg führte zu einem Anstieg von Militärregimes, da die USA und die Sowjetunion rivalisierende Regierungen unterstützten, oft durch militärische Führer. o Nach dem Ende des Kalten Krieges verloren viele Militärregimes externe Unterstützung, was zu ihrem Rückgang beitrug. o Demokratisierungswellen in den 1990er Jahren führten zur Ablösung vieler Militärdiktaturen. 3. Zivile Diktaturen Entwicklung:  o Starker Anstieg ab 1958 bis 1978 (über 50 zivile Diktaturen) und leichter Rückgang nach den 1990er Jahren (ca. 40 zivile Diktaturen im Jahr 2010). Erklärung anhand der Selektorats-Theorie: o Zivile Diktaturen haben oft eine größere gewinnende Koalition als Monarchien oder Militärregime. Diese besteht aus Bürokraten, Partei- Mitgliedern und wirtschaftlichen Eliten. o Die Sicherung der Macht erfolgt durch eine Kombination aus öffentlichen Gütern (z. B. Infrastrukturprojekte) und privaten Gütern für die Eliten. o Sie sind flexibler als Militärregime, da sie verschiedene Machtinstrumente (Partei, Medien, Geheimdienste) nutzen, um Legitimität zu simulieren und Opposition zu unterdrücken. Zusätzliche Faktoren: o Der Kalte Krieg begünstigte zivile Diktaturen, die ideologische Legitimation boten (z. B. sozialistische Regime wie Kuba oder DDR). o Ab den 1990er Jahren führte der Zusammenbruch des Ostblocks und die Demokratisierungswellen zu einem Rückgang ziviler Diktaturen, da sie durch wirtschaftliche Schwäche und internationalen Druck destabilisiert wurden. o Viele zivile Diktaturen transformierten sich in hybride Regime, die demokratische Elemente (Wahlen) mit autoritären Strukturen kombinieren. Welche Autokratie-Typen sind mehr oder weniger resilient? Leader succession in Three Types of Dictatorial Regime 1946-1996 1. Monarchien a. Hohe Resilienz: b. Monarchien zeigen tendenziell eine hohe Stabilität. Die Führungsnachfolge ist oft institutionalisiert und folgt klaren Regeln (z. B. dynastische Thronfolge). i. Nachfolgeprozesse sind vorhersehbar und verursachen weniger interne Konflikte. ii. Die geringe Anzahl an Führungswechseln deutet auf eine stabile Machtstruktur hin. 2. Militärregime a. Mittlere Resilienz: Militärregime sind moderat resilient, aber anfälliger für interne Konflikte. i. Nachfolgeprozesse in Militärregimen sind weniger institutionalisiert, was häufig zu internen Machtkämpfen oder Putschen führt.  ii. Führungswechsel geschehen oft durch gewaltsame Umstürze oder Reorganisationen innerhalb der militärischen Elite. 3. Zivile Diktaturen a. Geringe Resilienz: Zivile Diktaturen sind am wenigsten resilient, da sie stark von der persönlichen Macht eines Führers abhängen. i. Nachfolgeprozesse sind oft chaotisch oder nicht klar geregelt, was die Wahrscheinlichkeit von politischen Krisen oder Regimezusammenbrüchen erhöht. ii. Die Machtbasis zerfällt häufig nach dem Tod oder Sturz des Führers, da keine stabilen institutionellen Strukturen existieren. Monarchien - Monarchien sind tendenziell weniger instabil und von Gewalt betroffen als andere Autokratie-Typen - Politische Führer in Monarchien bleiben in der Regel länger im Amt als politische Führer anderer Autokratie-Typen - Monarchien haben in der Regel stärkere Institutionen und ein größeres Wirtschaftswachstum als andere Autokratien Warum sind Monarchien vergleichsweise stabil? - Monarchien verfügen über eine politische Kultur, in der die Verteilung von Renten durch die politische Führung besonders glaubwürdig ist - Es gibt klare Regeln dafür, wer zum inneren Machtkreis gehört und wer nicht - Es gibt verlässliche Regeln und Institutionen dafür, wie Renten innerhalb der königlichen Familie verteilt werden Militärdiktaturen - Militärdiktaturen haben i.d.R. eine kürzere Überlebensdauer; sie enden häufiger durch Verhandlungen (vs. Gewalt) - Es gibt Evidenz dafür, dass Militärdiktaturen häufiger in Demokratien übergehen als in andere Formen der Diktatur - Für Militärregierungen ist es einfacher / sicherer Macht abzugeben (weil sie weiterhin über entscheidende Machtmittel verfügen) Zivile Diktaturen Zivile Diktaturen haben keine feste Machtbasis; sie versuchen die Machtbasis durch zwei Mechanismen herzustellen  1. Parteienherrschaft: Verteilung von Renten durch Parteimechanismen; vergleichsweise stabil, idR Kauf Loyalität von Minderheiten, deshalb Risiken in Zeiten wirtschaftlichen Abschwungs 2. Personenkult: Verteilung von Renten durch persönliche Beziehungen; idR hohes Maß an Repression, enden häufig gewaltsam 8z.B. nach Tod des Führers, nach Coups) Zusammenfassung - Autokratien lassen sich nach dem Typus ihrer Winning Coalition unterscheiden: Monarchie, Militärdiktatur und zivile Diktatur - Nach der Selektorats-Theorie bestimmt das Größenverhältnis zwischen Selektorat und Winning Coalition die Überlebensstrategie und das Ausgabeverhalten von Diktaturen - Die spezifische Merkmale unterschiedlicher Autokratietypen machen sie auch unterschiedlich widerstandsfähig - vor allem Monarchien und Militärdiktaturen sind besonders resilient 4. Sitzung: Konzepte und Operationalisierung 3 – Daten und Messungen Leitfragen Wie lassen sich Regimemerkmale systematisch empirisch messen? Was sind die gängigen Indikatoren für unterschiedliche Demokratie- und Autokratietypen In welchen Bereichen liegen die Stärken und die Grenzen solcher Indizes? 1. Rückblick - Autokratien Klassifizierung von Regimen Wie würden Sie die Türkei heute entlang des Kontinuums Demokratie-Autokratie klassifizieren? - Auf welche Merkmalen kann die Klassifizierung beruhen? - Auf Basis welcher Informationen würden Sie die Merkmale erheben? Gütekriterien für Demokratieindizes – Konzeptualisierung Challenge: Conceptualization Task 1: Identification of attributes Standard of assessment: Concept specification: Avoid maximalist definitions (the inclusion of theoretically irrelevant attributes) or minimalist definitions (the exclusion of theoretically relevant attributes) - z.B. wirtschaftliche Entwicklung als Indikator ndikator für Demokratie aufnehmen - z.B. Wahlen als Indikator für Demokratie weglassen Task 2: Vertical organization of attributes by level of abstraction Standard of asessment: Conceptual logic: Isolate the “leaves” of the concept tree and avoid the problems of redundancy and conflation - z.B. sowohl die Offenheit als auch die Regulierung von Partizipation messen - z.B. Wahlen als Indikator für die Dimension Rechtsstaatlichkeit benutzen Gütekriterien für Demokratieindizes – Messung Challenge: Measurement Task 1: Selection of indicators - z.B. Verwendung unterschiedlicher Indikatoren zur Überprüfung der Güte; Berücksichtigung möglicher Messfehler: z.B. erhöhte Wahlbeteiligung kann Pluralismus oder Normenwandel reflektieren Standard of assessment: - Validity: Use multiple indicators and establish the cross-system equivalence of these indicators; use indicators that minimize measurement error and can be crosschecked through multiple sources - Reliability Task 2: Selection of measurement level - Wie detalliert soll die Messung sein (Erhöhung der Information vs. Machbarkeit und Sinnhaftigkeit) Standard of assessment: - Validity: Maximize homogeneity within measurement classes with the minimum number of necessary distinctions  - Reliability Task 3: Recording and publicizing of coding rules, coding process, and disaggregate data Standard of assessment: - Replicability Gütekriterien für Demokratieindizes – Aggregierung Challenge: Aggregation Task 1: Selection of level of aggregation - z.B. Wie stark soll zurück aggregiert werden (von einzelnen Dimensionen bis zu einem Indexwert für Demokratie) Standard of assessment: - Validity: Balance the goal of parsimony with the concern with underlying dimensionality and differentiation Task 2: Selection of aggregation rule - Auf welche Weise kann / soll sinnvoll aggregiert werden? - Durch einfache Summierung der einzelnen Elemente? Standard of assessment: - Validity: Ensure the correspondence between the theory of the relationship between attributes and the selected rule of aggregation - Robustness of aggregate data Task 3: Recording and publicizing of aggregation rules and aggregate data Standard of assessment: - Replicability Zentrale Demokratieindizes: Freedom House, Polity IV, Vanhanen, V-Dem Vorstellung zentraler Indizes – Vanhanen (2003) Konstruktion eines Indizes aus zwei Komponenten: 1) P: Wahlbeteiligung (Prozentual an der Gesamtbevölkerung) 2) W: 100-Stimmanteil der stärksten Partei bei der letzten Wahl Demokratieindex = P* W/100 ; Klassifizierung als Demokratie bei einem Indexwert > 6,0 Nachteile: - Nur Input-Seite der Politik, Wahlbeteiligung kann unterschiedliche Gründe haben, - Qualität von Wahlen nicht berücksichtigt, elektorale Autokratien werden demokratisch bewertet Freedom House Freedom House – independent nongovernmental organization that supports the expansion of freedom in the world - Founded 1947 in New York - Index since 1972 - Based on expert coding Konstruktion eines Indizes aus zwei Komponenten: 1. Politische Rechte (1-7) 2. Bürgerfreiheiten (1-7) Aggregierter Index = Politische Rechte + Bürgerfreiheiten (jeweils klassifiziert in frei 1-2,5; halbfrei 3-5; unfrei 5,5-7) Politische Rechte (1-7) A. Wahlen 1. Wird der Regierungschef oder eine andere zentrale Autorität in freien und fairen Wahlen gewählt? 2. Werden die Repräsentanten des Volkes in der gesamtstaatlichen Legislative in freien und fairen Wahlen gewählt? 3. Sind das Wahlrecht und sein Bezugsrahmen fair? 4. Hat das Volk das Recht, sich in politischen Parteien oder anderen konkurrierenden politischen Gruppierungen seiner Wahl zu organisieren, und ist das System offen für Aufstieg und Fall dieser Parteien oder Gruppierungen? B. Politischer Pluralismus und Partizipation  5. Gibt es einen signifikanten Stimmenanteil der Opposition und hat die Opposition eine realistische Chance, ihren Wähleranhang zu vergrößern oder die Macht durch Wahlen zu erwerben? 6. Sind die Wahlhandlungen des Volkes frei von Dominanz des Militärs, ausländischer Mächte, totalitärer Parteien, religiöser Hierarchien, ökonomischer Oligarchien oder anderer mächtiger Gruppen? 7. Haben kulturelle, ethnische, religiöse oder andere Minderheiten volle politische Rechte und Beteiligungschancen? C. Funktionsweise des Regierungssystems 8. Determinieren der frei gewählte Regierungschef und die Volksvertreter im Parlament die Politiker der Regierung? 9. Ist die Regierung frei von umfassender Korruption? 10. Ist die Regierung den Wählern zwischen den Wahlen rechenschaftspflichtig? Und operiert sie offen und transparent? Bürgerfreiheiten (1-7) A. Meinungs- und Glaubensfreiheit 1. Sind die Medien und andere kulturelle Ausdrucksformen frei und unabhängig? 2. Sind die religiösen Institutionen und Gemeinden frei in der Ausübung ihres Glaubens und in der öffentlichen und privaten Äußerung ihres Bekenntnisses? 3. Besteht akademische Freiheit, und ist das Bildungswesen frei von extensiver politischer Indoktrination 4. Ist die private Diskussion offen und frei? B. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit 5. Besteht Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, und ist öffentliche Diskussion zulässig? 6. Besteht Organisationsfreiheit für NGOs? 7. Existieren freie Gewerkschaften und Bauernorganisationen oder Äquivalente, und gibt es effektive Kollektivverhandlungen? Bestehen freie professionelle und andere private Organisationen? C. Rechtsstaat 8. Ist die Judikative unabhängig? 9. Sind Zivil- und Strafrecht rechtsstaatlich geregelt? Untersteht die Polizei ziviler Kontrolle? 10. Besteht Schutz vor politischem Terror, ungerechtfertigtem Freiheitsentzug, Exiliserung oder Folter, gleichviel ob diese von Systemunterstützern oder Systemgegnern zu verantworten sind? Herrschen Krieg oder bewaffnete Aufstände?  11. Garantieren die Gesetze, die Politiker und die Praktiken die Gleichbehandlung der Bürger? D. Persönliche Autonomie und Individualrechte 12. Schränkt der Staat die Freizügigkeit, die Berufsfreiheit und die Ausbildungsfreiheit ein? 13. Haben die Bürger Recht auf Eigentum und Gewerbefreiheit? Wird die Privatwirtschaft über Gebühr beeinflusst von Beamten, den Sicherheitskräften, politischen Parteien und sonstigen Organisationen oder organisierter Kriminalität? 14. Sind die persönlichen Freiheitsrechte (personal social freedoms) gewährleistet, einschließlich Geschlechterfreiheit, freier Ehepartnerwahl und freier Entscheidung über die Zahl der Kinder? 15. Sind Chancengleichheit und Freiheit von ökonomischer Ausbeutung gegeben? Nachteile: - Veränderung der Fragenkataloge über die Zeit - Informationsbasis für die Messung variiert – zwischen solider Information und intuitiver Beobachtung, westlich dominierte Normen der Demokratie? - Kodierungsregeln nicht transparent, keine Inter-Code Tests Polity IV Geht zurück auf akademische Initiative von Ted Robert Gurr, Monty G. Marshall und Keith Jaggers an der Universität Maryland Bereitstellung des Index seit 2002 Basiert auf Experten-Kodierung (basierend auf historischen Monographien, Verfassungen etc.) Konstruktion des Polity-Wertes aus Komponenten: 1. Demokratiewert (0-10) 2. Autokratiewert (0-10) Polity-Index = Demokratiewert – Autokratiewert 1. Demokratiewert (1-10) Authority Coding Competitiveness of Executive Recruitment (XRCOMP): (3) Election +2 (2) Transitional +1 Openness of Executive Recruitment (XROPEN): only if XRCOMP is Election (3) or Transitional (2) (3) Dual/election +1 (4) Election +1 Constraint on Chief Executive (XCONST): (7) Executive parity or subordination +4 (6) Intermediate category +2 (5) Substantial limitations +2 (4) Intermediate category +1 Competitiveness of Political Participation (PARCOMP): (5) Competitive +3 (4) Transitional +2 (3) Factional +1 Autokratiewert (0-10) Authority Coding Competitiveness of Executive Recruitment (XRCOMP): (1) Selection +2 Openness of Executive Recruitment (XROPEN): only if XRCOMP is coded Selection (1) (1) Closed +1 (2) Dual / designation +1 Constraints on Chief Executive (XCONST): (1) Unlimited authority +3 (2) Intermediate category +2 (3) Slight to moderate limitations +1 Regulation of participation (PARREG): (4) Restricted +2 (3) Sectarian +1 Competitiveness of Participation (PARCOMP) (1) Repressed +2 (2) Suppressed +1 Nachteile: - Erfasst vor allem Wettbewerb und Begrenzung der Exekutiven; Fokus auf Verfassungsinhalten - Kaum Erfassung der Verfassungswirklichkeit der Realisierung politischer Rechte - Politischer Pluralismus und politische Teilhabe sind nicht ausreichend im Index brücksichtigt Vergleich zwischen Freedom House und Polity Varities of Democracy Akademische Initiative von verschiedenen Instituten weltweit: notre Dame, Göteborg, Arhus Die Federführung liegt heute bei der Universität von Göteborg Die Datensammlung wurde 2015 abgeschlossen, seit 2016 sind die Daten frei verfügbar Kodierung aller Daten durch jeweils 5 Experten Absolute Transparenz aller einzelnen Kodierungsentscheidungen Ziel ist die Breitstellung von disaggregierten Daten: 1. Erfassung von sieben Demokratieprinzipien: participatory, consensual, majoritarian, deliberative, egalitarian, electoral, liberal democracy 2. Aufgliederung dieser Dimensionen in über 400 Einzelindikatoren Demokratieprinzipien: 1. Electoral Core values: Contestation, competition Question: Are important government offices filled by free and fair multiparty elections before a broad electorate? Institutions: elections, political parties, competitiveness, suffrage, turnover 2. Liberal Core values: individual liberty, protection against tyranny of majority and state repression Question: Is power constrained and are individual rights guaranteed? Institutions: civil liberties, independent bodies (media, interest groups); separation of powers, constitutional constraints on the executive, strong judiciary with political role 3. Majoritarian Core values: majority rule, governing capacity, accountability Question: does the majority rule via one party, and can implement its policies? Institutions: consolidated and centralized, with special focus on the role of political parties, single-member districts, first-past-the post electoral rules 4. Consensual Core values: voice and representation of all groups, possibly sharing power Question: how numerous, independent and diverse are the groups and institutions that participate in policymaking? Institutions: federalism, PR, supermajorities, oversized cabinets, multiple parties 5. Participatory Core values: direct, active participation in decision-making by the people Question: do citizens participate in political decision-making? Institutions: voting, civil society, strong local government, direct democracy instruments 6. Deliberative Core values: reasoned debate and rational arguments Question: are political decisions the product of public deliberation based on reasoned and rational justification? Institutions: media, hearings, panels, other deliberative and consultative bodies 7. Egalitarian Core values: equal political empowerment Question: are all citizens equally empowered to use their political rights?  Institutions: formal and informal practices that safeguard or promote equal distribution of resources and equal treatment Übergreifende Kritikpunkte 1. Mehr oder weniger arbiträre Auswahl von Dimensionen, Gewichtungen und Grenzwerten 2. Pseudoexaktheit durch kontinuierliche Variablen (Suggestion man könne Unterschiede komma-genau quantifizieren) 3. Unzureichende Abgrenzung zwischen Verfassung und Wirklichkeit (bzw. Annahme, dass der Unterschied konstant ist) 4. Fokus auf Quantität statt Qualität zentraler Dimensionen (z.B. Bürgerbeteiligung) 5. Systematischer Code-Bias lässt sich nicht ausschließen Aber: Demokratieindizes erlauben bei allen Einschränkungen auch eine systematische vergleichende Analyse von Determinanten und Konsequenzen von Regimemerkmalen 5. Sitzung: Entstehung von Demokratien 1 - Ökonomische Voraussetzungen Leitfragen: Welche sozialen und ökonomischen Voraussetzungen müssen innerhalb einer Gesellschaft gegeben sein, damit sich Demokratien herausbilden können? Präjudizieren bestimmte ökonomische Merkmale einer Gesellschaft die politische Verfasstheit des entsprechenden Regimes? Sind gefestigte demokratische Regime an bestimmte ökonomische Voraussetzungen gebunden? Rückblick: Demokratie Messungen Schritte der Messung 1. Schritt: Konzeptualisierung Komponenten von Demokratie bestimmen 2. Schritt: Komponente von Demokratie messen (Messung) Validität, Relibilität, Information zur Replikation von Indikatoren Code-books  3. Schritt: Aggregation Problem: Meiste Indizes die es gibt sind ExpertInnen kodiert - Menschen – beeinflusst von subjektiven Wahrnehmungen - Subjektives Befinden der ExpertInnen - Mehr oder weniger arbiträre Auswahl von Dimensionen, Gewichtungen und Grenzwerten Warum entwickeln sich Demokratien? Was sind die Grundvoraussetzungen? Aristoteles-Lipset-Hypothese Annahme: Damit Demokratie funktionieren kann brauchen wir ein Mindestmaß an wirtschaftlicher Entwicklung Seit Aristoteles ist immer wieder argumentiert worden, dass die Masse der Bevölkerung nur in einer wohlhabeenden Gesellschaft, in der verhältnismäßig wenige Bürger in wirklicher Armut leben, wahrhaft am politischen Leben teilnehmen und genügend Selbstbeherrschung aufbringen können, um den Verlockungen verantwortungsloser Demagogen zu widerstehen Empirische Daten Beispiel: USA (1780 – 2000) - Parallele zeitliche Entwicklung von Demokratie und Wirtschaft - Wirtschaftliche Entwicklung und Demokratie korrelieren Entwickelte Demokratien – die meisten sind wohlhabend Zusammenhang: Alle wirklich entwickelten Demokratien sind überdurchschnittlich reich Einkommen und Demokratie: Proportion of Democracies at Various Levels of Income, 1950-1990 China als Ausnahme von der Regel Erklärungen für den Zusammenhang von wirtschaftlicher Entwicklung und Demokratie: 1. Reichere Staaten demokratisieren sich mit höherer Wahrscheinlichkeit 2. Demokratisierung ist unabhängig von Einkommen, aber reichere Staaten bleiben eher demokratisch - Regimekonstanz Empirische Daten:  Erwartungsgemäß sind Demokratien in reichen Ländern sehr viel weiter verbreitet als in armen Ländern; bei Diktaturen verhält es sich genau umgekehrt Das Einkommen hat einen starken Effekt auf die Art des Regimewechsels; Transitionen zur Autokratie sind in armen Ländern vielfach wahrscheinlicher Einkommen und Demokratie Klassische ökonomische Erkärungen von Demokratie basieren auf dem Paradigma der Modernisierungstheorie Modernisierungstheorie: Staaten und Gesellschaften durchlaufen die gleichen Modernisierungsphasen (Entwicklungsphasen) Aus dieser Perspektive werden sich Staaten automatisch demokratisieren, wenn sie sich wirtschaftlich entwickeln Warum führt diese Entwicklung wirtschaftlicher Natur zu einer Entwicklung des politischen Systems? Verschiebung der Einkommensgenerierung von Wirtschaftssektoren: von Landwirtshaft hin zur Industrie- und vor allem Dienstleistungssektor Bevölkerung KANN mehr gegenüber dem Diktator Mehr Verhandlungsmacht gegenüber dem Diktator Bänke können ihr Kapital bewegn Kapital in der landwirtschaftlichen Gesellschaft ist nicht mobil Verhandlungsmacht gegenüber dem Diktator denn man kann sagen: Wenn du mich nicht mitbestimmen lässt transferiere ich mein Kapital woanders Auf welche Weise sollte ein höheres Einkommen die Demokratiewahrscheinlichkeit erhöhen? (Modernisierungstheorie) Das Beispiel Englands: 1. Modernisierung, wirtschaftlicher Strukturwandel 2. Bedeutungsgewinn von Händlern und Dienstleistern 3. Glaubhafte Exit-Option der (neuen) ökonomischen Elite 4. Verhandlungsdruck auf den Staat (Steuerabhängigkeit) 5. Forderung nach politischer Mitbestimmung 6. Herausbildung politischer Institutionen Gemäß der Modernisierungstheorie: Mechanisch – wirtschaftliche Entwicklung führt zu institutionellen Veränderungen Wie kann man den Fall China erklären? Auf welche Weise sollte ein höheres Einkommen die Robustheit (das Überleben von Demokratie) beinflussen? - Wirtschaftliche Stablität: Wohlhabende Länder verfügen über mehr Ressourcen, um wirtschaftliche Krisen zu bewältigen - seltener bedrohende Unruhen - Institutionelle Robustheit: mit wachsendem Wohlstand entwickeln Länder stärkere und stabilere Institutionen, die demokratische Prozesse schützen - Erhöhte Bildung: Wohlstand ist oft mit einem höheren Bildungsniveau verbunden -> führt zu einer größeren Wertschätzung für demokratische Werte - Mittelschichtstärkung: eine starke Mittelschicht in wohlhabenden Ländern kann als Bollwerk für die Demokratie dienen, da sie oft ein Interesse an der Aufrechterhaltung demokratischer Prozesse hat, die ihre wirtschaftlichen Interessen schützen Empirisch: Tabelle 2: Entwicklungsansatz, Effekt von Entwicklungsstand auf Demokratie Große Reihe von Studien findet keinen Zusammenhang Fixed effect: man vergleich das selbe Land über eine längere Zeit (z.B. man vergleicht nur Deutschland mit sich selbst über die Zeit, um altenative Erkärungen auszuschließe) Positiver Effekt. Niedriger Ungleichheit  - Niedrige Ungleichheit geht mit Demokratie einher Positiver Effekt: Handelsoffenheit Positiver Effekt: Natürliche Ressourcen Ungleichheit: Gut oder schlecht für Demokratie? Redistributions-Argument: Acemoglu und Robinson 2 unterschiedliche Argumentationen 1. Je ungleicher eine Gesellschaft wird, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit von Demokratie 2. Wir brauchen ein gewissen Maß an Ungleichheit, damit eine Demokratie wahrscheinlicher ist. Ab einem bestimmten Punkt (zu viel Ungleichheit) wird sie jedoch wieder unwahrscheinlichen Boix: je gleicher die Gesellschaft, desto geringer die Steuern, die regierende autokratische Eliten fürchten müssten und desto geringer die relativen Kosten dieser Steuern im Verhältnis zur Repression in der Diktatur Acemoglu / Robinson: Je gleicher die Gesellschaft, desto geringer die Nachfrage nach Demokratie. - Sehr gleiche Gesellschaft, sehr gleiche Diktatur: kein Grund Druck für ein Regimewechsel Es geht um Trends -wir gehen nicht davon aus, dass es diesen Zustand wirklich gibt Restributions-Argument vs. Eliten-Wettbewerb Das Distributionsargument betont, dass die Erwägungen von autokratische Eliten entscheidend sind: Unterschiediche in der Ungleichheit – Demokratie Zusammenhang Ungleichheit führt zu partieller Demokratie Aufstreben der ökonomischen Elite manifestiert sich in Ungleichheit Hat kein Interesse mehr, von der autokratischen Elite gesteuert zu werden Eliten-Wettbewerb Aufstrebende ökonomische Eliten streben nach Demokratie, um nicht mehr durch Autokraten besteuert zu werden Ungleichheit führt zu part China: warum funktioniert es dort nicht? Massive Staatsstärke Kombination von unterschiedlichen Faktoren Patriotic education: Boosting Nationalism Economic 6. Sitzung: Entstehung von Demokratie 2 – Kulturelle Voraussetzungen Leitfragen: Welche kulturellen Voraussetzungen müssen innerhalb einer Gesellschaft gegeben sein, damit sich Demokratien herausbilden können? Präjudizieren bestimmte kulturelle Merkmale einer Gesellschaft die politische Verfasstheit des entsprechenden Regimes? Sind gefestigte demokratische Regime an bestimmte kulturelle Voraussetzungen gebunden? Klausur Teil 1: 20 single choice Fragen jeweils 1 Punkt Teil 2: 4 offene Fragen, jeweils 5 Punkte, alle 4 bearbeiten Hinweis: Inhalte der Vorlesung maßgeblich, nur mit den Folien vorbereiten reicht nicht aus Regelmäßige Teilnahme und Notizen aus den Vorlesungen wichtig Begleitende Pflichtliteratur Elemente aus der Pflichtliteratur, die nicht in der Vorlesung besprochen wurden kommen nicht vor Determinanten von Demokratie 1. Wirtschaftliche Faktoren 2. Kulturelle Faktoren Rückblick: wirtschaftliche Faktoren, ökonomische Determinanten Positiver Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Demokratie Warum? Modernisierungstheorie – was sind die Hauptargumente? Gesellschaften durchlaufen Phasen bis hin zur demokratischen Regierungsform Warum geht wirtschaftlicher Strukturwandel mit politischem Strukturwandel einher? Es geht um die Mobilität von Kapital Entwicklung von Agrarsektor zum Dienstleistungssektor - Mobilität des Kapitals steigt Verhandlungsposition von nicht regierungs Akteuren gegenüber der regierenden Elite steigt - Verhandlungsstruktur von der nicht regierenden Elite FOLIE 3 1. Modernisierung, wirtschaftlicher Strukturwandel 2. Bedeutungsgewinn von Händlern und Dienstleistern 3. Glaubhafte Exit-Option der (neuen) ökonomischen Elite 4. Verhandlungsdruck auf den Staat (Steuerabhängigkeit) 5. Forderung nach politischer Selbstbestimmung 6. Herausbildung demokratischer Institutionen -> zurück zu Punkt 1 (Zyklus) Argumentieren mit anderen wirtschaftliche Faktoren  - Entscheidend, wie das Einkommen verteilt ist: Distributionsargument und Argument des Eliten-Wettbewerbs FOLIE 4 Auf welche Weise wirkt die wirtschaftliche Entwicklung auf die Demokratisierung? Distributionsargument: betont, dass die Erwägungen von autokratische Eliten entscheidend sind: wie hoch ist der ökonomische Verlust durch Besteuerung / Umverteilung in der Demokratie? Argument des Eliten-Wettbewerbs: betont, dass Demokratisierung eine Folge des Versuchs (ausgeschlossener) aufstrebender ökonomischer Gruppen ist, glaubhafte Versicherungen gegen die Enteignung / Besteuerung durch regierende Eliten zu erhalten Höhere Ungleichheit - erhöht es oder erniedrigt es die Demokratisierungswahrscheinlichkeit? Was kann man dafür oder dagegen argumentieren? Warum ist die regierende Elite bei hoher ökonomischer Gleichheit eher bereit sich zu demokratisieren? Je ungleicher die Gesellschaft, desto höher die Unverteilung (Verteilung von Gütern, Dienstleistungen) Je gleicher, desto weniger gibt es unzuverteilen Argument fokussiert auf die Interessenslage der regierenden Elite Andere Faktoren die relevant sind für Demokratisierungsprozesse: Änderung der Perspektive: gucken auf die Bevölkerung Mit abnehmender Ungleichheit geringere Demokratisierungswahrscheinlichkeit, denn Wunsch zum politischen Wandel ist weniger groß Wirtschaftliche Elite gewinnt an Bedeutung, hat aber keine pol. Macht - Möchte sich der willkürlichen Besteurung von der Regierung entziehen - Sicherstellen, dass man nicht übermäßig besteuert wird Wichtig, sich anzuschauen: welche Akteursgruppe möchte was? Kulturelle Determinanten – sind bestimmte kulturelle Merkmale mit Demokratie unvereinbar? Graph (Folie 5): Frankreich – haben religiöse Werte Vorrang vor republikanischen Werten? Alle Franzosen vs französische Muslime 85% aller Franzosen antworten Nein 17% aller Franzosen antworten Ja 60% Französischer Muslime antworten Nein 40% Französischer Muslime antworten Ja Andere Daten Folie 6) : Französische Personen, für die Religion Vorrang vor republikanischen Werten hat differenziert nach unterschiedlichen Altersgruppen 16-24 jährige: 37% aller Franzosen, die 16-24 Jahre alt sind, gaben an, dass Religion Vorrang über republikanischen Werten hat Davon 74% Muslime 25-34 jährige 42% aller Franzosen, die 25-34 Jahre alt sind, gaben an, dass Religion Vorrang über republikanischen Werten hat Davon 42% Muslime 35 und älter Franzosen im Alter ab 35 Jahre, gaben an, dass Religion Vorrang über republikanischen Werten hat Davon 25% Muslime Zeigt: Sehr junge Muslime – priorisieren Religion über demokratische Normen Was schließen wir daraus? Haben demokratie und demokratische Normen nur für bestimmte Gruppen Priorität? Funktioniert Demokratie nur unter bestimmten Kulturgruppen? Wir brauchen ein bestimmtes kulturelles Fundament Können nur Christen Demokratie? Können nur Menschen aus Westeuropa Demokratie? Meldung: Was hat Vorrang – bedeutet nicht, dass die Werte nicht vereinbar ist - Heißt nur, dass die Religion eine größere Rolle für sie spielt Ist das mit Religion vereinbar? - in dem Moment wo ein substantieller Einteil der Bevölkerung findet, dass demokratische Werte gegebenfalls nicht zählen oder weniger wichtig sind, ist das ein Problem für die Demokratie Andere Daten (Folie 7) – anti demokratische religiös-politische Überzeugungen in Deutschland / Schweiz nach Religionen Evangelische Freikirche: 32% der Befragten in Deutschland geben an, dass ihre Religion Vorrang vor der Verfassung haben im Gegesatz zu 11 bei römisch-katholisch und evangelisch reformierte Personen - In der Schweiz liegt diese Zahl bei 49% - Bei Muslimen in Deutschland liegt die Zahl bei 28% und bei Muslimen in der Schweiz bei 23% 25% der Muslime in Deutschland stimmt zu, dass Religion die einzige und letztgültige politische Autorität sein sollte - In der Schweiz sind das 23% ABER: Solche Bivariate Relationen sagen nichts über Ursache Wirkungs Zusammenhänge aus!! - bedeutet nicht zwingend bzw man darf nicht allein anhand dieser Daten darauf schlißen, dass Demokratie nur unter bestimmten Kulturgruppen funktioniert, dass Muslime wenider “demokratiefähig” sind usw - Es gibt Scheinkorrelationen - Es gibt Drittvariablen, die auch eine Rolle spielen könnten, z.B. muslimische Personen einkommensärmer, höhere Anzahl von muslimischen Personen in ärmeren Vierteln – hat einen Einfluss auf die Ergebnisse Problem der Scheinkorrelation Sind bestimmte kulturelle Merkmale mit Demokratie unvereinbar? Youtube Video – Jeffrey Sachs Different societies – different deep rooted political traditions, different narratives Importance of listening to different narratives and speaking with each other China - centralized administartive state - Their political culture is based on how it was historically - Same as Russian and American political culture - Deep cultural distinctions – should not just simplify them “You can be democratic at home and ruthlessly imperial outside” Was ist sein zentrales Argument? Politische Kulturen historisch gewachsen - Länderspezifische politische Kultur - Bestimmte Kernmerkmale einer politischen Kultur können identifiziert werden – spiegelt sich wieder im aktuellen pol. System Demokratie kann nur funktionieren in bestimmten kulturellen Kontexten 2 Sichtweisen auf Kultur 1) Primordiale Sichtweise Kultur ist etwas objektives und vererbtes, reicht sehr weit zuruck – sie überdauert weitestgehend unverändert seit “Urzeiten” 2) Konstruktivistische Argumente Kultur ist etwas konstruiertes oder erfundenes – sie verändert sich über die Zeit Politische Kultur Einer der einflussreichsten Arbeiten für politische Kultur: Politische Kultur nach Almond und Verba Wie sichert man langfristig Stabilität, Effektivität- und Legitimität von demokratischen Prozessen? Welche politischen Einstellungen tragen zum Erhalt demokratischer Systeme bei? Argument – wir mussen uns angucken, was es in den jeweiligen Ländern fur eine politische Kultur gibt Grundelemente politischer Kultur 1. Einstellungen gegenuber dem politischen System (z.B. Demokratie als Regierungsform, politischen Instititutionen) 2. Inputbewertung: Bewertung der Prozesse der Gestaltung politischer Entscheidungen / Programme 3. Outputbewertung: Bewertung der Leistungsfähigkeit politischer Autoritäten und des politischen Regimes 4. Politisches Selbstbild: eigenes politisches Interesse, politisches Wissen; eigene Verortung im Hinblick auf Input und Output des Systems Es kann sein, dass sich in bestimmten Staaten diese Elemente unterscheiden Idealtypen politischer Kultur Unterscheiden sich je nach dominante Sichtweise Tabelle Dritte Welt – parochial Zweite Welt – subject Ich bin ein Objekt des Handelns des politischem Gebilde Erste Welt - participant Menschen sehen sich nicht nur als Objekte des politischen Handelns sondern auch als Subjekte Idealtypen politischer Kultur 1. Parochial culture: die Beziehung zwischen Bürger:innen und politischem System ist durch wechselseitige “Nichteinmischung” geprägt. Bürger:innen sind politisch kenntnisarm, inaktiv; sie haben keine Erwartung an das politische System 2. Subject culture: Bürger:Innen beurteilen die Leistungen der herrschenden Eliten (Output) sowie das politische System als Gesamtheit; distanzierte, passive politische Haltung 3. Participant culture: Bürger:Innen besitzen grundlegendes politisches Wissen, nehmen an der Entwicklung des Systems teil und bringen sich konstruktiv ein Das, was am besten funktioniert für eine Demokratie ist die civic culture - Mischung von Subject und Participant Culture Wie uberzeugend finden Sie das? Es fehlen viele Punkte Sehr primordiale Argumentationen Lassen wenige Veränderungen zu Bedeutet, dass Wandel kaum moglich ist Sehr essentialistisch Sehr vereinfachendes, kategorisierendes Weltbild, was kein Wandel zulasst In der Realität treten unterschiedliche Mischformen politischer Kultur auf; eine dieser Mischformen ist die Civic Culture: 1. Starke partizipative Orientierung, positive Einstellungen ggü. den Strukturen und Instituten des politischen Systems 2. Elemente der Untertanenkultur, in Form einer starken Bindung an das politische System sowie der Akzeptanz des politischen Systems --> Die nicht-partizipativen Elemente gewährleisten durch Folgebereitschaft die Regierbarkeit eines politischen Systems Religion als Voraussetzung von Demokratie Fokus auf das Christentum Im Christentum normative Grundlage, die besonders demokratiekompatibel ist Alexis de Tocqueville (1835/40): Demokratie erfordert sittliche und ethische Verfasstheit der Gesellschaft; das Christentum spielt hier eine entscheidende Rolle Wolfgang Böckenförde (1967): religiöse normative Grundlagen als substanzielle Bestandsvoraussetzung moderner demokratischer (säkularer) Gesellschaften Fokus auf die protestantische Kirche Max Weber (1904-1905): Protestantism promotes democracy because of its connection to capitalism and economic development Lipset (1959): Protestantism`s emphasis on individual responsibility furthered the emergence of democratic values Woodberry (2004): The depth and breadth of Protestant missionary activity during colonial periods explains why some countries are democratic Samuel Huntington – A Clash of Civilizations and the Remaking of World Order Welt besteht aus unterschiedlichen Kulturkreisen Westlichen Kulturkreis, afrikanischen Kulturkreis usw Der kalte Krieg hat den Kampf der Kulturen nur kulturell eingefroren Konfliktpotenzial zwischen den Kulturkreisen verstärkt Krieg da, wo Kulturen aufeinander (gegeneinander) treffen Bruchlinie zwischen den westlichen und den muslimischen Kulturkreis am gefährlichsten Argument, dass wir Demokratie nur in westlichen Kulturkreisen finden Demokratie mit den Grundnormen anderer Kulturkreisen nicht kompatibel Unterteilung de Welt in Kulturkreise: Western, Confucian, Japanese, Islamic, Hindu, Slavic- Orthodox, Latin America, Africa “Western ideas of individualism, liberalism, constitutionalism, human rights, equality, liberty, the rule of law, democracy, free markets, the separation of church and state, often have little resonance in Islamic, Confucian, Japanese, Hindu, Buddhist or Orthodox Cultures.” Samuel Huntington – Clash of Civilizations: Katholische Kirche - Hierarchisch, Papst - Zentrale Ämter konnen nicht von Frauen besetzt werden Katholizismus: Akzeptanz von nur einem Gott steht pluralistischen Normen entgegen; Hierarchisierung steht egalitären Normen entgegen Islam: lässt keine Trennung von Staat und Religion zu; ungleiche Behandlung von Mann und Frau - Frauen – Gleichheitsproblem - Lässt keine richtige Trennung von Staat und Religion zu Konfuzianismus: Normen der Akzeptanz von Autorität sind mit dem Fundament der Demokratie unvereinbar Sehr primordiale Argumente Es gibt nicht DAS Christentum, DEN Islam Es gibt nicht die objektive unvereinbare Kultur - Ungeeignet, Wandel zu erklären Graph (Folie 19): Korrelation zwischen Religion und Demokratie Zeigt: - “Full democracy” vor allem in christlischen Ländern - Nur sehr kleiner Anteil bei muslimischen Ländern Korrelation zwischen Religion und Demokratie Regressionstabelle zeigt: Korrelation zwischen wie muslimisch / christlich ist eine Gesellschaft und wie demokratisch ist sie - je hoher der Anteil der muslimischen Bevölkerung eines Landes, desto niedriger die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um ein demokratisches Land handelt - Korrelation ist statistisch signifikant ABER Bivariate Korrelation besonders anfällig fur Scheinkorrelation - Deshalb wichtig, sich mehere Variablen anzugucken (um Drittvariablen auszuschließen) Es handelt sich um ein multivariates Regressionsmodell - Bezieht mehrere Variablen mit ein Weitere Variablen: Erklärende Variable, die nichts mit Religion zu tun hat Länder, die nicht mehrheitlich muslimisch sind strukturell anders als Länder, die nicht mehrheitlich muslimisch sind Faktoren - GDP per capita - Ölproduktion Modernisierungstheorie Ölproduktion – als regierende Elite muss man mit niemandem verhandeln Auf Basis von welcher Verhandlungsmacht sollte ich Konzessionen machen? Geld der regierenden Elite basiert auf Öl – wird von ihr kontrolliert - Deshalb keine Demokratisierung Ölproduktion ist schädlich fur Demokratie Vorsichtig mit bivariaten Korrelationen - Immer anschauen: gibt es Alternativerklarungen? Integration ökonomischer und kultureller Faktoren Wechselbeziehungen Kombinieren von kulturellen (Gedanke der Primordialität von Kulturen) und ökonomischen Ansatzen Ökonomische Entwicklung beeinflusst Kultur und Kultur beeinflusst Demokratiewahrscheinlichkeit - Kultur als Konsequenz von strukturellen Entwicklungen Ökonomische Entwicklung entscheidend aber nur über den Zwischenschritt von Kultur Oder: Durch eine bestimmte Kukltur Entwicklung hin zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Demokratie Oder: Bestimmte Kultur und wirtschaftliche Entwicklung führen beide zur Demokratie Ingelhar / Welzl schlagen ein Argument zur hitsorischen Entstehung der politischen Kultur vor: 1. Ausgangspunkt ist die Modernisierungstheorie – Kritik an der vereinfachten Interpretation der Entstehung von Demokartie 2. Die Modernisierung umfasst eine Industrialisierungs- und Post- Indsutrialisierungsphase; in letzterer Phase entstehen post-materielle Werte. Das erlaubt ihnen sich auf Selbstverwirklichung zu konzentreieren. Menschen können sich auf andere Dinge konzentrieren wenn es ihnen finanziell gut geht - Nicht nur um ihr physisches Überleben beschaftigt Wirtschaftliche Entwicklung als Voraussetzung fur eine bestimmte kulturelle Entwicklung Unterschiedliche Arten von Werten Traditional values Secular rational values Survival values Self expression values Stärke der Selbstverwirklichungswerte korreliert sehr stark mit Demokratie Argument – ökonomische Entwicklung als Voraussetzung dafür Gleiches Ergebnis wie die Modernisierungstheorie, andere Begründung 7. Sitzung: Entstehung von Demokratie 3 – Demokratisierung Leitfragen Im Rahmen welcher (historischen) Prozesse haben sich Demokratien herausgebildet (Entkolonialisierung, Regimewandel, Revolution)? Welche globalen und regionalen Trends lassen sich im Hinblick auf die Demokratisierung identifizieren? Lässt sich der Demokratisierungsprozess von außen befördern? 1. Rückblick 2. Demokratisierungsprozesse 3. Demokratische Konsolidierung Rückblick Was sind Elemente / Ausprägungen von politischer Kultur die man sich anschauen kann? Problem von Kultur: Wir können Veränderungen nicht erklären mit irgendwas, was sich nicht verändert Wir brauchen etwas, was die Veränderung von Kultur erklärt Vorschlag: Wirtschaftliche Entwicklung führt zu einer Veränderung der Kultur, Veränderung der Werte (von Religiiöse Werten zu Selbstverwirklichung) Was beeinflusst die Demokratisierung? Bestimmte Form der Diktatur hat ein Ende gefunden - Why Al-Assad fell Wir können solche politischen Umstürze nicht prognostizieren Demokratisierung – 2 Sichtweisen 1. Top-Down 2. Bottom-Up 1. Demokratisierung als Eliten-dominierter Prozess (Top-Down) - Eliten entscheiden sich strategisch für institutionelle Reform Wirtschaftliche Entwicklung / Strukturwandel erhöhen Kapitalmobilität und erzeugen dadurch Verhandlungsdruck auf dominante Eliten (Boix 2003, Rogowski) Reduzierte Ungleichheit infolge wirtschaftlicher Entwicklung reduziert Ängste ökonomischer Eliten vor Umverteilung nach Demokratisierung (Boix 2003, Acemoglu / Robinson 2001) Wirtschaftlicher Wandel erzeugt einen Wertewandel (durch Bildung, Urbanisierung, Entstehung einer Mittelschicht); dieser Wertewandel befördert Demokratisierung (Lipset 1959) 2. Demokratisierung als BürgerInnen-dominierter Prozess (Bottom-Up) - Bevölkerung erzwingt die Demokratisierung durch Revolution Im Zentrum steht die Frage nach Motiven und der Überwindung des Problems des kollektiven Handelns (olson 1965) In Diktaturen halten Menschen ihre wahren Präferenzen geheim; “Tipping Modelle” betonen, dass sie erst ab einer bestimmten Protestgröße bereit sind, ihre Präferenzen offenzulegen und sich selbst zu beteiligen (Kuran 1989) So können Protest Kaskaden entstehen: jede weitere TeilnehmerIn erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass sich weitere TeilnehmerInnen engagieren (Schellig 1978) Demokratisierung als BürgerInnen-dominierter Prozess Die Unvorhersehbarkeit von Revolutionen  1. Revolutionen hängen von individuellen Protest-Präferenzen ab 2. Menschen verbergen ihre Protestpräferenzen (preference falsification) 3. Struktureller Wandel kann Protestpräferenzen unerkannt verschieben 4. Das Risiko einer Revolution steigt, ohne dass dies erkennbar wäre Problem des kollektiven Handelns: Andere können es auch machen, man profitiert trotzdem davon Kosten Nutzen abwägend - ich profitiere von einem Gut, auch wenn ich nichts beitrage Warum gehen trotzdem Menschen auf die Straße? Warum ist das Problem des kollektiven Handelns auf einmal nicht so relevant? Unterschiedliche Menschen – unterschiedliche Risikoakzeptanz - Kaskadenmodell Was versuchen Diktaturen dem entgegenzusetzen? Ich muss sie dazu bringen, wirklich das gleiche wie ich zu wollen Instrument: Indoktrination Präferenzen so nah einander wie möglich Darum braucht man Ideologien!! Wie entwickelt sich die Karriere von einem Individuum, die den Wehrdienst geleistet hat Karriereentwicklung – stehen in den ersten Jahren den anderen hinterher Drei Wellen der Democratiser Samuel Huntington – The Third Wave Argumentiert, dass es in der modernen Geschichte drei Wellen der Demokratiserung gegeben hat Erste zweite und dritte Demokratisierungswelle Zwei Demokratiedefinitionen für unterschiedliche Zeitperioden Definition 1: 19. Jahrhundert - 50% of adult males can vote - There is an executive that either maintains majority support in an elected parliament, or is chosen in periodic popular elections Definition 2: 20. Jahrhundert - Virtually all adults can vote - Leaders are selected through fair, honest and periodic elections Erste Demokratisierungswelle: Hat insbesondere in Nordeuropa und in Siedlungskolonien stattgefunden 1. Religiöse Faktoren: Demokratisierung in protestantischen Staaten 2. Der erste Weltkrieg: Niederlage autokratischer Staaten gegen Demokratien 3. Ökonomische Ursachen: Industrialisierung, Urbanisierung, Entstehung einer urbanen Mittelschicht 4. Ereignisse und intellektuelle Entwicklungen: Französische Revolution, Locke, Montesquieu, Mill Zweite Demokratisierungswelle: Wurde insbesondere durch den zweiten Weltkrieg angetrieben 1. Externe Demokratisierung: Siegermächte diktieren Demokratisierung in Deutschland und Japan 2. Demokratisierungseffekte: kleinere Staaten folgen dem Beispiel der Siegermächte 3. Entkolonialisierung: Erste Entkolonialisierung (u.a. Druck der USA) Dritte Demokratisierungswelle: Demokratisierung von 30 weiteren Staaten 1. Legitimität: Verbreitung demokratischer Normen, ökonomische Ineffizienz autoritärer Staaten 2. Wirtschaftliches Wachstum: Ausdehnung einer urbanen Mittelschicht 3. Katholische Kirche: Normenwandel in der katholischen Kirche 4. Außenpolitik: Zerfall der SU, Ausdehnung der EU, international Demokratieförderung 5. Demonstrationseffekte: Stimulation durch Medienberichterstattung Nach Huntington erfolgt Demokratisierung durch drei mögliche Prozesse a. Democratic transformation: takes place when powerholders take the lead in bringing about democracy b. Democratic replacement: takes place when opposition groups take the lead in bringing about democracy  - Old authoritarian regime is overthrown c. Democratic transplacement: takes place when there is joint action by the government and opposition groups to promote democratization Faktoren, die Demokratisierungsprozesse befördern / erleichtern: Previous experience of democracy: the more prior experience the higher the likelihood of effective democratic consolidation Relatively high GNP per capita Economic development: higher education, more industrialized, more complex societies etc. foster democratic consolidation Favorable external environment: better prospects for democratic consolidation if environment has close ties, is itself democratic, promotes democratization Democratic transition at an earlier, rather than later, stage in the third wave Timing of democratization: the earlier in the third wave, the higher the likelihood that democratization is indigenous (not demonstration effect) Democratization via transplacement, rather than transformation or replacement Type of democratization: higher likelihood of democratic consolidation in cases of transplacement (no violence involved, autocratic elites satisfied) Was folgen daraus für Prognosen für die Aussichten auf eine effektive Konsolidierung der Demokratie? Intensiver bottom up Prozesse – durch die Bevolkerung, Revolution Wie Protestkaskaden enstehen Menschen haben individuelle Risikopraferenzen Grundannahme des homo economicus Menschen mit höheren Risikobereitschaft – Kaskade Tipping point – Punkt, an dem es umschlagt und sich grosse Massen an Protestbewegungen beteiligen Schwer von aussen prognostizieren, wann der tipping point stattfindet Koordinationsproblem – preference qualification – keine Ausserung von Praferenzen, denn negative Folgen, wenn man seine Praferenzen aussern Man verhalt sich regimeloyal – man weiss nicht, wer wirklich regimetreu ist Man kann nur in seinem sehr engen Umfeld Netzwerke fur Revolutionen aufbauen Revolutionen deshalb unvorhersehbar fur Sozialwissenschaftler Drei Wellen der Demokratisierung Zukunft wird in der langen Frist immer demokratischer Unter welchen Voraussetzung Demokratisierung erfolgreich ist Verschiedene Faktoren, die Demokratien stabiler machen 8. Sitzung: Entstehung von Demokratien 4 – Internationale Demokratisierungshilfe Leitfragen: In welcher Weise beeinflussen internationale Faktoren und Prozesse den Demokratisierungsprozess? Können Staaten durch internationale Maßnahmen demokratisiert werden? Erläuterungen zur Klausur Zwei Teile Teil 1 45min, 15-20 Single Choice Fragen - 4 Antwortmoglichkeiten, eine Moglichkeit ist korrekt Teil 2 45min 4-5 offene Fragen - Einfache Wissensabfragen - Verknupfung einzelner Vorlesungen und / oder Anwendung theoretischer / methodischer Inhalte Keine negative Bepunktung Welches der folgenden Merkmale steht nicht im Vordergrund substantieller Demokratie- Definitionen? Amtwort Wahlverfahren - Kein Output, sondern ein Prozedere 40 Punkte insgesamt Welcher der folgenden Begriffe bezeichnet nicht einen Ideal-Typus Die klassische Modernisierungs Beispiele fur offene Klausurfragen Kaskadenmodell erklaren Dann Modell auf Frage anwenden Wichtig Frage genau durchlesen, nicht auf Schlagworter reagieren Reproduktion von Wissen 2 Frage Modernisierungstheorie erklaren Dann Frage beantworten 3 Frage Internationale Demokratisierungshilfe Commitment in den meisten westlichen Demokratien Deutschland engagiert sich in Demokratisierungshilfe Umfasst Wahlbeobachtung, Deu macht sich zur Aufgabe, den Regimewandel von anderen Ländern zu befordern Nicht nur Deutschland auch andere westliche Landern Warum engagiert sich Deutschland in Demokratiserungshilfe – engagiert sich finanziell und politisch Was bewegt westliche Länder das zu tun Antworten (Meldungen) Migration unterbinden Okonomisches Interesse Schutz vor Autokraten – Schutz vor Krieg Schutz der Menschenrechte – nicht fur den einzelnen Staatenvorteil Utilitaristische Perspektiven – strategisches Vorgehen, um die eigenen Ziele zu erreichen Baut politischen Druck auf aufgrund von Migration Zeit des sog. Arabischen Frühlings Demokratien erst zuruckhaltend, dann unterstutzend Lybien, Syrien, Agypten, Tunesien Ergebnis von diesen Bemuhungen? Utilitaristische Perspektive macht keinen Sinn – wurde bedeuten, dass westliche Demokratien naiv sind Demokratisierungsprozesse oft mit Gewalt verbunden, schaffen Unsicherheit Outcome in hohem Masse unsicher, kurzfristig wahrscheinlich negative Auswirkung Hohe Kosten mit einem vergleichbaren geringen oder unsicehern Nutzen Kosten Nutzen Kalkül spricht dagegen, dass sich Staaten dafür einsetzen Wenn es nicht utilitaristisch ist, was ist es dann? Normativ – Demokratisien wollen ihre internen Normen externalisieren Davon ubverzeugt, dass die demokratische Regierungsform die richtige ist Ich tue etwas, wovon ich uberzeugt bin Was spräche dagegen? Ist staatliches Handeln nur strategisch gepragt? Politik nur getrieben vom Kosten Nutzen Kalkul Wurde bedeuten, Staaten handeln nur strategisch Meldung – paternalistisch, Neokolonialismus, soft power Wenn es normativ geleitet ist, hat dieser Zugang inhart einen normativen Konflikt - Prinzip von Souveranitat und Selbstbestimmung wird nicht berucksichtigt Nicht nur normativ und nicht nur utilitaristisch - Beide Motive spielen eine Rolle Strukturierend – so konnen wir uber Demokratisierungsprozesse nachdenken, in der Realität komplexer Wie engagieren sich westliche Demokratien in der Demokratieforderung? 1. Militarische Intervention Beispiel wo es nicht geklappt hat – Afghanistan Anderes Beispiel – Mali, militärische Interventionen in Mali Erstes beispiel – Aufghanistan Intervention in 2001 Bruch 2001, Anstieg in Demokratiewerten auf unterschiedliche Index Komponenten Im Nachhinein wieder abgesunken Kurzfristig 20 Jahre dazu beigetragen, rein objektiv den Grad von Demokratie zu erhohen Im Folge der Intervention war es demokratischer als vorher - Langfristig? - Richtige Demokratie? Zweites Beispiel Iraq Nach der Intervention ebenso erhohung des Demokratieindex Kurzfristig, wenige Dekaden, Erhohung des Grads der Demokratiefuhrung Beispiel für langfristigen Erfolg Deutschland Demokratiserung durch militarische Intervention Langfristiges Erfolgsbeispiel Militärische Intervention gehen oft schief, aber es gibt Beispiele wo sie erfoilgreich waren Stellt sich die Frage, was die Voraussetzungen sinf Argumente fur und gegen die Wirksamkeit Landern, in denen es weder Bottom up noch top down Prozesse gibt Schwer, aus der Bevolkerung heraus zu interve Kurzfristige demokratische Besatzung Intervention erforderlich um verankerte autoritare Ohne solche externe Besatzungsmachte besteht die Gefahr, das kontarrevolutionare sich durchsetzen, demokratiebedrohend, z.B. Parteiverbot von antidemokratischen Parteien Wie kann man gegen solche militarische Interventionen argumentieren Meldung – Deutschland war davor schon eine Demokratie Moralische Probleme Militar einzusetzen Im Vordergrund von Interventionen steht meistens nicht langfristige Interessen, sondern nur kurzfristige Gewinne zB wirtschaftlicher Natur Aus Sicht der Interventen selbst – risikoreich, man weiss nie was bei einer Demokratie rauskommt - Demokratie kann dazu fuhren, dass Regierungen gewahlt werden was feindlich ist - ZB estremistische Parteien kommen an die Macht Wie sieht es empirisch in der Summe aus Vergleich Polity score – alternativer Demokratiescore FIRC – erzwungene Demokratien von aussen Empirische Daten zeigen - Demokratiscore nach der Intervention erhoht sich gegenuber dem Wert vor der Intervention - Erzwungener Demokratiewandel fuhrt dazu, dass sich der Demokratiewert mittelfristig erhoht Sehr verengter Blick darauf Wenn wir es nur anhand des Ziels der Demokratisierung messen sehen wir, dass es in Summe funktioniert Andere Form der Demokratisierung – uber politischem Druck Welche Faktoren beeinflussen die Demokratisierung in der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges Leverage – Vulnerabilitat gegenuber demokratischen Staaten Beispiel fur Determinanten von Leverage – wirtschaftliche Schwache Linkage – Dichte und Substanz von Beziehungen zwischen Staaten - Interaktionen und Interdependenzen von Staaten - Diplomatische und zivilgesellschafte Interktionen Wie funktioniert leverage Beispiel Uganda Gesetzgebung Intensive Verfolgung von homosexuellen Menschen - Okonomische Folgen fur Uganda, keine finanzielle Hilfe mehr usw - Beispiel fur leverage Wie funktioniert linkage 3 Wirkungen fur linkages Wenn es in Deutschland viele syrische Gefluchtete sind – im Diskurs wird mehr daruber gesprochen Funktioniert indirekt - Wahrnehmung, dass etwas in einem anderen Staat passiert erhoht sich Zivilgesellschaft in der Autokratie profitiert von diesen linkages durch Unterstutzung Nicht staatliche Akteure auf beiden Seiten, die auf eine Demokratisierung hinwirken konnen Durch linkages zivile Gesellschaften in autokratischen Regierungen werden mobilisiert Je nach Auspragung von linkage und leverage - Enge Beziehungen zur zivilen Gesellschaft Wir brauchen diese Kombination, politischer Druck allein reicht nicht Motivation muss aus den linkages entstehen Starke likanges hohere Demokratisierungswahrscheinlichkeit - Verbindung zu Huntingstons Argument – Autokratie umgeben von Demokratie bedeutet starke linkages und hohe leverage, macht also Demokratisierung wahrscheinlicher Linkages in Form von geographischer Nahe Umfang spielt wichtige Rolle – erklart durch hohe leverages und linkages Dritte Demokratisierungsmethode – Entwicklungszusammenarbeit Internationale Entwicklungshilfe nach unterschiedlichen Entwicklungstypen Ruckgang im Zugang zur internationalen Entwicklungshilfe an electoral democracy Warum kriegen Autokratien immer mehr Geld? Was sagt uns das? Meldungen Strategisch Armere unterstutzen Vielleicht weil es dadurch fuhrt, dass es wahrscheinlicher ist dass Autokratien sich demokratisieren (wirtschaftlicher Wohlstand macht Demokratie wahrscheinlicher) Vor allem an Autokratien, weil man sich erhofft, dass Entwicklungszusammenarbeit dazu fuhrt dass sich autokratische Staaten demokratisieren Uber eine Verbersserung der matereiellen Lebensbedingungen der Menschen kann man dazu fuhren, dass sie sich eher fur Demokratie einsetzen (Lipset) Leverage Argument – wir schaffen okonomische Abhangigkeit Wie wirkt Entwicklungszusammenarbeit auf Demokratisierung Veranderung der politischen Kultur – Gegenstuck zum Argument der Verbesserung materieller Lebensbedingungen Haufig wird Entwicklungszusammenarbeit konditional vergeben – bekommt nur Hilfe, wenn bestimmte Reformen Funktioniert diese Art von Demokratisierungshilfe Was ist das Problem, wenn man diesen Zusammenhang untersuchen mochte Entwicklungshilfe korrelieren mit Demokratisierungswahrscheinlichkeit Was konnte ein Problem dabei sein - Moglichkeit von Dritterklarungen - Friedensvertrag fuhrt dazu, dass sowohl Entwicklungshilfe wie auch Demokratsierungswahrscheinlichkeit fuhrt - Es kann auch sein, dass ein Land Entwicklungshilfe bekommt, weil es demokratischer wird (Ursache Wirkungs Beziehung ist anders rum) - Man kann nicht von der Korrelation zwischen zwei Faktoren nicht auf ein Kausalbeziehung schliessen Aus methodischen Grunden einen anderen Faktor miteinbeziehen Drittfaktor der vorgelagert ist Zeige, dass es einen vorgelagerten Drittfaktor gibt der zu den zwei Faktoren fuhrt Abhangig davon, was in der EU passiert Hat es einen Einfluss Uber Linie – positive Korrelation Unter der Linie – negative Korrelation Null – keine Korrelation Entwicklungszusammenarbeitsschock fuhrt im ersten Jahr dazu, dass Kurzfristiger Effekt der kurzfristigen Zunahme an Entwicklungszusammenarbeit Positive Effekte auf Ahnlich wie bei militarischer Intervention Konnen sehr kurzfristig dazu beitragen, aber nicht langfristig Durch den Schock erhohung von leverage Kann nur kurzfristig beitargen Fazit Unterschiedliche Massnahmen – militarische Intervention und Entwicklungshilfe nur sehr kurzfristige Erfolge Das einzige, was langfristige Wirkung hat – leverage und linkage 9. Sitzung: Zerfall von Demokratien 1- Krieg, Putsch und Backsliding Leitfragen: Wie hat sich die Stabilität demokratischer Regime über die Zeit verändert? Auf welche unterschiedliche Weisen zerfallen Demokratien? Haben sich die Bedrohungen der Demokratie über die Zeit verändert? Zerfall von Demokratien Anteil der Weltbevölkerung, der in demo/autokratischen Regimes lebt à Trendumkehr bei Anzahl der Länder heftiger, wenn man die Bevölkerung dazu zählt 2 Mechanismen In autokratischen Ländern gibt es eine hohe Geburten-Entwicklung Länder, in denen viele Leute leben, autokratisieren sich zunehmend Erst seit frühen 2000ern nehmen nicht demokratische Länder zu und autokratische ab, sondern umgekehrt à Prozess der Autokratisierung Prozess der Autokratisierung hängt nicht nur von einem Land ab v-Dem Probe: Chinas Rolle spielt nicht die Autokratisierung des Regimes, sondern die wachsende Bevölkerungszahl à eher Zunahme von vielen anderen Ländern, die sich alle autokratisieren Democratic Backsliding ist kein Breakdown, sondern ein schleichender Prozess Zentrale Todesursache für Demokratien sind Putsche und Coups (Machtübernahme durch das Militär) Coups (Entfernung der amtierenden Regierung durch gewaltsame Mittel) sind nicht immer militärisch Weitere Gründe: (Bürger-)Krieg und Staatszerfall à häufiger führen Bürgerkrieger aber erst durch militärische Coups die Demokratie zu einem Ende Unvollendete Demokratien: Sterben einer solchen Demokratie ist das Scheitern einer Demokratisierung Bürgerkrieg: Gewaltsame Auseinandersetzung durch organisierte, gewaltsame Akteure, einer der Akteure ist der Souveräne Staat, es muss auf dem Staatsgebiet stattfinden Gewaltsame Auseinandersetzungen je nachdem wie schwer: Armed Conflicts definiert durch Battle Related Deaths à mehr als 25 BRD pro Jahr ist es ein Ared Conflict Gibt es jährlich mindestens 1000 BRD, ist es ein Bürgerkrieg Regimetyp hängen mit Gewalt zusammen à Beeinflusst Demokratie den Krieg oder Krieg die Demokratie? à Wie hängen Demokratie und Bürgerkrieg zusammen? Democratic Breakdowns und Bürgerkriege haben einen Zusammenhang (siehe Grafik) Wieso Bürgerkrieg? Kosten fallen niedriger aus als der Gewinn, wenn man sich bei einem BK anschließt /| Warum ist der erwartete Nutzen so hoch (Motiv?) Motive: Natürliche Ressourcen Ethnische und religiöse Identität Politische Unterdrückung BK ist ein seltenes Phänomen, aber Motive für BKs sind omnipräsent, denn in so gut wie jedem Land gibt es ausreichend Motive einen BK zu starten. Also sind es nicht die Motive? Verhalten: Commitment Problem, nicht vollständige Information → Machbarkeit: Entscheidende Frage ist eher, bin ich in der Lage diesen Krieg zu organisieren? Staatsstärke, Repressionsstärke Verhandlung zwischen Rebellenführer und Staat: Erstmal Waffen ablegen, dann Versprechen abgeben zB politische Erlösung (Sicherheitsdilemma: Beide wollen Entwaffnung nicht, sondern wollen nur, dass der andere die Waffen weglegt, um zuzuschlagen und deshalb ist so eine Friedensverhandlung quasi unmöglich) → oft BK weil es Probleme gibt bei den Verhandlungen, weil man sich gegenseitig nicht vertrauen kann BK in Demokratien? Siehe Folie Demokratie reduziert das Risiko von Bürgerkrieg Motive eher nicht gegeben, weil man viele Möglichkeiten hat zu partizipieren, allgemein viele Freiheiten, Rechtsstaat: Staat, der im Zweifelsfall sicherstellt, dass man fair und den gesetzesgemäß behandelt wird, Normen der friedlichen Konfliktbewältigung Machbarkeitsproblem auch schwierig, weil sich Leute in Demos. nur schwer mobilisieren lassen Bürgerkrieg als Erklärung für den Zerfall von Demokratie nur relevant in Staaten, die eine imperfekte Demokratie haben Zwei unterschiedliche Mechanismus: Voll-etablierte Demokratien haben Institutionen, die das verhindern Voll-etablierte Autokratien können Oppositionen sehr stark unterdrücken Die Staaten dazwischen haben beide Möglichkeiten nicht Tipp: Schau Indizes genau an, bevor du sie verwendest BK führen zu Zerfall von Demokratien, aber nur schwachen Back to Coups: Häufigster Grund für Breakdowns Was ist ihr Effekt? à Demokratie erodiert und Regime wird gewechselt und verändert sich (Zentraler Motor für politischen Wandel) à Können Coups eigentlich demokratisieren und nicht nur autokratisieren? à Militärputsche zu Terrorismusbekämpfung (innere Feinde) Unsere Leute sterben durch inkompetente Regierung (bestehende innerstaatliche Unordnung) à Interessenkonflikt zwischen Militär und Regierung à Regierung wird abgesetzt für das eigene Interesse Was ist das Resultat von diesem Coup? Gelegenheitsfenster: Nicht perfekte demokratische Regime wird vernichtet à Neue Machthaber müssen sicherstellen, dass sie konstruktive iBs aufbauen, evtl, dafür Reformzugeständnisse à Coup legitimieren (nicht nur für uns, sondern für das gesamte Volk), denn Diktatoren leben ein gefährliches Leben: Vllt not bad zu demokratisieren, weil nachdem mein Amt entnommen wird, sollen sie vllt doch nicht geköpft werden Viele Demokratisierende Staaten verharren sehr lange in einem Zwischenzustand zwischen Demo- und Autokratie, trotz anderer Angaben in Indizes, falsche Wahrnehmung von demokr. Zerfall, weil so ein Staat nie ganz demokratisch war, sondern die Demokratisierung einfach gescheitert ist. Demokratien zerfallen in einer hohen Frequenz und tun es relativ kurzfristig, durch BK, Coups oder nie gelungene Demokratisierung à es zerfallen die qualitativ schwachen Demokratien, westliche liberale Demokratien scheitern über Backsliding 10. Sitzung: Zerfall von Demokratien 2 - Ökonomische Ursachen Leitfragen: Welche nationalen oder internationalen ökonomischen Prozesse sind für die Dekonsolidierung von Demokratien verantwortlich? Welche ökonomischen Faktoren sind im Hinblick auf die Erosion demokratischer Normen besonders relevant? Folie 2: Inhalt der Sitzung: 1) Rückblick: Zerfall von Demokratien 2) Democratic Backsliding 3) Ökonomische Determinanten von Backsliding Folie 3: Rückblick: Zerfall von Demokratien Wie können Demokratien kurzfristig zerfallen? 1. Krieg und Staatszerfall – Autokratisierung durch gewaltsame innerstaatliche Konflikte 2. Militärische Coups – Autokratisierung nach Machtübernahme durch das Militär 3. Gescheiterte Demokratisierung – Autokratisierung nach kurzen Phasen der Demokratisierung Folie 4: 1. Bürgerkrieg Demokratisches System zerbricht infolge von Krieg Wie erklärungskräftig ist der Bürgerkrieg? Meldung: Bürgerkrieg findet eher in nicht verfestigten Demokratien statt Theorie des innerstaatlichen demokratischen Friedens – Demokratien erfahren sehr selten Bürgerkriege Warum Bürgerkrieg in Demokratien so selten? Unterschiedliche Ursachen für Bürgerkriege Motive für Bürgerkrieg: Diskriminierung, Armut Kriegsforschung bis jetzt fokussiert auf Motivbasierte Erklärungen Warum sind diese Erklärungen begrenzt in ihrer Erklärungskraft? Argument von Kritikern: Motive ominpräsent, es gibt zB überall Armut Argument über Motive reicht nicht aus, man muss sich andere Faktoren anschauen Schwierig in Demokratien zu mobilisieren weil Normen der friedlichen Konfliktbearbeitung in der demokratischen Gesellschaft verankert sind Keine Gewalt, weil sie alternative Wege haben ihre Interesse zu zeigen bzw. durchzusetzen - durch Möglichkeiten der Partizipation In konsolidierte Demokratien scheint Krieg keine große Rolle zu spielen Gilt nur als Erklärung in von vorn herein relativ schwache Demokratien, in denen es wenige Partizipationsmöglichkeiten gibt High capacity for peaceful conflict management -> low ability to repre