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Questions and Answers
Welche Aussage zur Grundsicherung trifft nicht zu?
Welche Aussage zur Grundsicherung trifft nicht zu?
- Die gesetzliche Grundlage ist im SGB XII festgelegt.
- Die Leistungen beinhalten die Sicherung des Lebensunterhalts.
- Die Grundsicherung richtet sich an Erwerbsfähige ab 15 Jahren. (correct)
- Zielgruppe sind auch dauerhaft Erwerbsgeminderte.
In welchem Bereich bietet das Bürgergeld zusätzliche Leistungen an?
In welchem Bereich bietet das Bürgergeld zusätzliche Leistungen an?
- Sicherung der Wohnkosten ohne weitere Unterstützung.
- Finanzielle Unterstützung bei gesundheitlichen Einschränkungen.
- Exclusiv für Personen über 65 Jahre.
- Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. (correct)
Welches Merkmal unterscheidet Bürgergeld von Grundsicherung?
Welches Merkmal unterscheidet Bürgergeld von Grundsicherung?
- Bürgergeld richtet sich an ältere Menschen ab der Regelaltersgrenze.
- Die Zielgruppe des Bürgergeldes sind Erwerbsfähige Personen. (correct)
- Beide bieten keine Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
- Die Grundsicherung hat eine gesetzliche Grundlage im SGB II.
Welche Leistung wird nicht von der Grundsicherung abgedeckt?
Welche Leistung wird nicht von der Grundsicherung abgedeckt?
Welches Gesetz regelt die Grundsicherung?
Welches Gesetz regelt die Grundsicherung?
Wer gehört nicht zur Zielgruppe des Bürgergeldes?
Wer gehört nicht zur Zielgruppe des Bürgergeldes?
Welches der folgenden Rechte stellt das gesamte System der Rechtsnormen dar?
Welches der folgenden Rechte stellt das gesamte System der Rechtsnormen dar?
Was beschreibt das formelle Sozialrecht?
Was beschreibt das formelle Sozialrecht?
Welche Art von Recht beschränkt sich auf ungeschriebene Normen?
Welche Art von Recht beschränkt sich auf ungeschriebene Normen?
Welcher Grundsatz besagt, dass der Richter im Prozess alle relevanten Fakten von Amts wegen ermitteln muss?
Welcher Grundsatz besagt, dass der Richter im Prozess alle relevanten Fakten von Amts wegen ermitteln muss?
Was beschreibt das materielle Sozialrecht?
Was beschreibt das materielle Sozialrecht?
Was ist ein Hauptmerkmal des öffentlichen Rechts?
Was ist ein Hauptmerkmal des öffentlichen Rechts?
Welches Gericht ist zuständig für zivilrechtliche Streitigkeiten?
Welches Gericht ist zuständig für zivilrechtliche Streitigkeiten?
Welche Aussage über das Richterrecht ist korrekt?
Welche Aussage über das Richterrecht ist korrekt?
Welche Aussage beschreibt die primärrechtlichen Rechtsquellen korrekt?
Welche Aussage beschreibt die primärrechtlichen Rechtsquellen korrekt?
Was ist ein Charakteristikum des öffentlichen Rechts?
Was ist ein Charakteristikum des öffentlichen Rechts?
Was fällt NICHT unter privatrechtliche Regelungen?
Was fällt NICHT unter privatrechtliche Regelungen?
Welches Beispiel stellt einen Verwaltungsakt dar?
Welches Beispiel stellt einen Verwaltungsakt dar?
Welche der folgenden Aussagen zu sekundärrechtlichen Rechtsquellen ist falsch?
Welche der folgenden Aussagen zu sekundärrechtlichen Rechtsquellen ist falsch?
Welche Funktion hat das öffentliche Recht?
Welche Funktion hat das öffentliche Recht?
Welches der folgenden Merkmale ist im Verwaltungsrecht nicht zu finden?
Welches der folgenden Merkmale ist im Verwaltungsrecht nicht zu finden?
Was ist eine charakteristische Eigenschaft von privatrechtlichen Beziehungen?
Was ist eine charakteristische Eigenschaft von privatrechtlichen Beziehungen?
Was ist der Hauptzweck eines Verwaltungsaktes?
Was ist der Hauptzweck eines Verwaltungsaktes?
In welchem Bereich ist die Parteimaxime nicht relevant?
In welchem Bereich ist die Parteimaxime nicht relevant?
Welches Prinzip beschreibt die finanzielle Unterstützung für Personen ohne existenzsicherndes Einkommen?
Welches Prinzip beschreibt die finanzielle Unterstützung für Personen ohne existenzsicherndes Einkommen?
Welche der folgenden Versicherungen gehört nicht zum Vorsorge-/Versicherungsprinzip?
Welche der folgenden Versicherungen gehört nicht zum Vorsorge-/Versicherungsprinzip?
Was ist ein Grundprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung?
Was ist ein Grundprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung?
Für wen sind die staatlichen Leistungen gemäß dem Versorgungsprinzip bestimmt?
Für wen sind die staatlichen Leistungen gemäß dem Versorgungsprinzip bestimmt?
Worin unterscheidet sich das Vorsorgeprinzip vom Fürsorgeprinzip?
Worin unterscheidet sich das Vorsorgeprinzip vom Fürsorgeprinzip?
Welches Statement beschreibt am besten die Rolle des arbeitenden Teils der Bevölkerung im Generationenvertrag?
Welches Statement beschreibt am besten die Rolle des arbeitenden Teils der Bevölkerung im Generationenvertrag?
Study Notes
Grundsicherung und Bürgergeld
- Grundsicherung: Regelt die finanzielle Unterstützung für ältere Menschen und dauerhaft Erwerbsgeminderte, basierend auf SGB XII.
- Bürgergeld: Unterstützt erwerbsfähige Personen (15 bis Regelaltersgrenze) mit Leistungsgesuchen gemäß SGB II einschließlich Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen.
Rechtsordnung
- Geschriebenes Recht: Umfasst Grundgesetz, Gesetze (z.B. SGB), prägt die formale Rechtsordnung.
- Gewohnheitsrecht: Bildet sich durch langfortdauernde Praktiken und allgemeine Überzeugung in der Gesellschaft.
- Richterrecht: Gerichtliche Entscheidungen schaffen Präzedenzfälle, jedoch sind Gerichte nicht verpflichtet, frühere Urteile zu übernehmen.
Sozialrecht
- Materielles Sozialrecht: Umfasst Gesetze, die soziale Gerechtigkeit und Sicherheit gewährleisten, auch privatwirtschaftlich.
- Formelles Sozialrecht: Bezieht sich auf die Struktur des Sozialrechts, wie das Sozialgesetzbuch und zugehörige gesetze.
Öffentliches Recht
- Regelt Beziehungen zwischen Bürgern und dem Staat, häufig mit einer Hierarchie, in der der Staat als übergeordnete Instanz agiert.
- Rechtsnormen betreffen staatliche Institutionen und umfassen u.a. Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Strafrecht.
- Amtsermittlungsgrundsatz: Richter ermittelt erforderliche Fakten von Amts wegen; geringe Gerichtskosten im Sozialrecht.
Privatrecht
- Regelt die Beziehungen zwischen Privatpersonen gleichrangig, wobei der Staat meist nicht interveniert.
- Umgang mit zivilrechtlichen Streitigkeiten erfolgt über Zivilgerichte (AG, LG/OLG, BGH).
Rechtsquellen
- Primärrechtliche Quellen: Grundgesetz, Europäisches Unionsrecht, internationale Abkommen, bilden die Basis der Rechtsordnung.
- Sekundärrechtliche Quellen: Umfassen Bundes- und Landesgesetze sowie Rechtsverordnungen.
- Verwaltungsrechtliche Quellen: Vorschriften und Richtlinien, die Verwaltungshandeln steuern.
Verwaltungsakt
- Definiert als behördliche Maßnahme, die spezifische rechtliche Auswirkungen nach außen hat.
- Typische Beispiele sind BAföG-Bescheide oder Rentenbescheide.
Grundprinzipien der sozialen Sicherung
- Versorgung: Staatliche Leistungen für Personen in öffentlichem Dienst oder besondere Opfer.
- Fürsorge: Finanzielle Unterstützung für Bedürftige ohne vorherige Beitragszahlung (z.B. Bürgergeld).
- Vorsorge: Prinzip der Versicherung, das finanzielle Absicherung bei bestimmten Risiken bietet.
Wichtige Begriffe
- Vorsorge-/Versicherungsprinzip: Mitglieder zahlen Beiträge und erhalten Leistungen im Versicherungsfall.
- Fürsorgeprinzip: Bietet Hilfe für Menschen ohne existenzsicherndes Einkommen, steuerfinanziert.
- Generationenvertrag: Finanzierungsmodell der Rentenversicherung, bei dem die aktive Generation für die Renten der Ruheständler aufkommt.
Rechtsgrundlagen
- §§ 31 SGB X und 35 VwVfG definieren den Verwaltungsakt und regeln dessen Voraussetzungen.
Abgrenzung von Sozialrecht und Verwaltungsrecht
- Prozesskosten: Verwaltungsstreitigkeiten sind kostenpflichtig, während Verfahren im Sozialrecht in der Regel kostenfrei sind.
- Rechtsweg: Unterschiedliche Zuständigkeiten für verwaltungsrechtliche (Verwaltungsgerichte) und sozialrechtliche Streitigkeiten (Sozialgerichte).
Arten von Rechtsgeschäften des Zivilrechts
- Mehrseitige Rechtsgeschäfte: Verträge erfordern mindestens zwei Willenserklärungen (z.B. Kaufvertrag).
- Einseitige Rechtsgeschäfte: Eine Willenserklärung führt zu Rechtsfolgen (z.B. Kündigung).
Sozialrechtliches Dreieck
- Beziehungen: Versicherer, Leistungserbringer und Leistungsnehmer im Sozialrecht.
- Versicherer: Erhält Beiträge und stellt Leistungen bereit.
- Leistungserbringer: Bieten Dienste an und erhalten Vergütungen.
- Leistungsnehmer: Erhalten Leistungen in Bezug auf ihre Beiträge.
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Description
In diesem Quiz werden die Unterschiede zwischen Grundsicherung und Bürgergeld untersucht. Es wird auf gesetzliche Grundlagen, Zielgruppen und Leistungen der beiden Systeme eingegangen. Testen Sie Ihr Wissen über soziale Sicherungssysteme in Deutschland!
