Sonderwirtschaftszonen in Tadschikistan

Sonderwirtschaftszonen in Tadschikistan

• Sonderwirtschaftszonen sind Gebiete eines Landes, in denen besondere, unternehmensfreundliche Regelungen gelten.
• Sie sollen Investoren zu Einlagen in technologiebasierte, kapitalintensive und zukunftsträchtige Vorhaben motivieren.
• Sie dienen als Wachstumspole der Wirtschaftsentwicklung, der Verbesserung der Positionierung in der globalisierten Wirtschaft und dem Abbau regionaler Disparitäten.
• International existiert der Sammelbegriff der Sonderwirtschaftszonen für "geographisch abgegrenzte Areale, in denen Regierungen mittels fiskalischer und regulativer Anreize sowie infrastruktureller Hilfestellung [ökonomische] Aktivitäten fördern".
• Die Reglements umfassen Zoll- und Steuerbefreiungen, staatliche Förderung und rechtliche Deregulierungen.
• Der Handelsverbund der Hanse, Freihäfen und Vorposten europäischer Kolonialmächte erzielten durch die Gewährung von Handelsprivilegien große Einkünfte.
• Der Flughafen Shannon wurde 1959 ausgewiesen, um die Regionalwirtschaft im Zeitalter der Düsenflugzeuge zu fördern.
• Mit der Globalisierung nimmt die Anzahl der Sonderwirtschaftszonen und der Länder, die dieses Instrument nutzen, zu.
• Im Jahr 2018 wurden fast 5400 solcher Zonen in 147 Ländern gezählt, wobei China mit über 2500 den größten Anteil hat.
• International bekannte Sonderwirtschaftszonen sind die Insel Qeschm (Iran), das Kaliningrader Gebiet (Russland) und die Metropole Shenzhen in China.
• Tabelle 1 zeigt die regionalen Direktinvestitionen in Zentralasien im Jahr 2018 in Mrd. US-$.

Vielfältige Ziele

• Länder mit geringem Einkommen setzen auf die Entwicklung exportorientierter Industrie und Infrastruktur.
• Nordkorea mit der Zone Kaesong zählt zu dieser Gruppe.
• Länder mit mittleren Einkommen setzen auf Aufwertung und Diversifizierung bestehender Industrien.
• Die Dominikanische Republik mit ihren 73 Sonderwirtschaftszonen gehört in diese Gruppe.
• Hochlohnländer versuchen häufig, Plattformen für komplexe Lieferketten zu etablieren.
• Japan betreibt ein Logistikzentrum auf der Insel Okinawa.
• Praktisch alle Zonen dienen der Anlockung von Kapital und sollen den Exportsektor entwickeln.
• Sie sind Maßnahmen der Arbeitsbeschaffung und dienen als Reallabore für marktliberale Programme.
• Es steht der Vorwurf der Exportsubvention und damit der Bruch eines zentralen Paradigmas der Welthandelsorganisation im Raum.
• Problematisch sind Exportorientierung, ausbleibende Spillover-Effekte, prekäre Arbeitsbedingungen und mangelnde staatliche Steuerung.
• Angesichts der Steuervermeidungsstrategien wird auf die Ungewissheit der tatsächlichen Nettoeffekte verwiesen.
• Gefahren sind Verschmutzung und Gesundheitsprobleme, Enteignungen und Zerstörungen etablierter Lebenssicherungssysteme.
• Für die Länder Zentralasiens entfiel mit der staatlichen Unabhängigkeit 1991 die Unterstützung durch das frühere Zentrum der Sowjetunion.
• Es wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen, inklusive Sonderwirtschaftszonen nach der Jahrtausendwende.
• Dies ist im Kontext des chinesischen Projekts der „Neuen Seidenstraßen“ zu sehen.

Sonderwirtschaftszonen in Tadschikistan

• Tadschikistan ist das kleinste Niedriglohnland Zentralasiens mit einem gering diversifizierten und schwachen sekundären Sektor.
• Es hat hohe Arbeitsmigrationsraten und hängt erheblich von Rücküberweisungen ab.
• Im Jahr 2004 wurde ein Gesetz über „Freie Wirtschaftszonen“ eingeführt und 2011 ersetzt.
• Freie Wirtschaftszonen werden als Gebiete mit rechtlichen Regeln für Geschäfts- und Investitionstätigkeiten definiert.
• Zu den Hauptzielen zählen die Entwicklung des Wirtschaftspotenzials der Regionen, Investitionen in exportorientierte und importsubstituierende Industrien, Ansiedlung moderner Produktionsstätten und Technologien und Schaffung von Arbeitsplätzen.
• Bisher wurden fünf Freie Wirtschaftszonen ausgewiesen.
• Vier befinden sich im wirtschaftlich stärkeren Westen und Norden, eine im östlichen Teil des Landes.

Bescheidene Erfolge in Sogd

• Die 2008 etablierte Zone Sogd befindet sich in der wirtschaftlich stärksten Provinz.
• Sie liegt in unmittelbarer Nähe der Großstadt Chodschand, mehreren Grenzübergängen zu Usbekistan und Kirgisistan sowie Infrastrukturen.
• Im Regelwerk werden Ziele und Aufgaben wiederholt sowie Leicht- und biochemische Industrie, Baumaterialproduktion, Maschinen- und Heimtechnikbau und Dienstleistungen definiert.
• Als Anreize werden geringe Miet- und Pachtsätze und Zoll- und Steuerbefreiung geboten.
• Für ausländische Investoren und Angestellte wird Unterstützung bei der Visabeantragung angeboten, Streiks sind verboten.
• Es haben sich 30 Unternehmen niedergelassen, davon zwölf mit ausländischer Beteiligung.
• Das Investitionsvolumen liegt bei rund 97 Mio. Tadschikischen Somoni (TS).
• Die rund 670 Angestellten werden mit durchschnittlich 1200–1500 TS entlohnt und stellen zu 90 % lokale Kräfte dar.
• Gemessen in TS wächst die insbesondere Baumaterial, Möbel, Kinderspielzeug und Trockenfrüchte umfassende, vor allem den Binnenmarkt bedienende Produktion der Zone kontinuierlich.
• Sie umfasste 2020 rund 11 % des jährlichen Produktionsvolumens der Stadt Chodschand bzw. 1 % der Provinz Sogd.
• Der seit 2015 ausschließlich innerhalb Zentralasiens stattfindende Export derselben Waren wächst ebenso.

Stagnation in Ischkoschim

• Die 2011 gegründete und 200 ha große Zone Ischkoschim liegt in der Autonomen Provinz Gorno-Badachschan im Osten des Landes.
• Die Hintergründe der Standortwahl sind der Wunsch, einen in als günstig angesehener verkehrstechnischer Lage befindlichen Handels- und Produktionsknoten zu etablieren.
• Als Standortvorteile werden der unmittelbare Zugang zum afghanischen Straßennetz, ein Flugfeld sowie die noch zu erstellende Straßenanbindung zum „Chinesisch-Pakistanischen Wirtschaftskorridor“ genannt.
• Hervorgehoben werden die Verarbeitung von agrarischen Produkten, regional produzierten Wollfasern, Tierhäuten und Natursteinen sowie tourismus- und gesundheitsbezogene Dienstleistungen.
• Ein öffentlicher Aushang des Flächennutzungskonzepts weist neben agrarischen Produktionsstätten Zucht- und Tierproduktverarbeitungsbetriebe, Einrichtungen der Leicht- und Bauindu.
• Eine nur sehr kleine Zahl lokaler Unternehmer hat sich bisher registrieren lassen.
• Sowohl Produktion und Anzahl neu geschaffener Arbeitsplätze, als auch der Umfang des Grenzhandels blieben bisher marginal.