Politik Lernquizz

Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen, Brandenburg

• Thüringen: Gewinnerpartei AfD, Regierung schwierig, da AfD von anderen Parteien abgelehnt wird, Ministerpräsident/in noch unklar.
• Sachsen: Gewinnerpartei CDU, Regierungsmöglichkeit durch Zusammenarbeit mit SPD, Grünen oder FDP, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).
• Brandenburg: Gewinnerpartei SPD, Regierungsmöglichkeit durch Fortsetzung der Koalition mit CDU und Grünen ("Kenia-Koalition"), Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
• Probleme der Wahlergebnisse:
  • AfD als Protestpartei, was die Gesellschaft spaltet.
  • Schwierige Regierungsbildung durch Ablehnung der AfD durch andere Parteien.
  • Schwächung von CDU und SPD.
  • Differenzierte Wahlverhalten zwischen Stadt und Land.

Werteverständnis in der BRD

• Grundwerte der BRD:
  • Menschenwürde (Artikel 1 GG)
  • Freiheit (Meinungs-, Presse-, Religionsfreiheit)
  • Gleichheit (Gleichheit vor dem Gesetz)
  • Demokratie (Volkssouveränität)
  • Rechtsstaatlichkeit (Gesetzesbindung der Regierung)
  • Sozialstaatlichkeit (staatliche Unterstützung Bedürftiger)
• Wichtigkeit des gemeinsamen Werteverständnisses:
  • Sozialer Zusammenhalt
  • Vertrauen in Staat und Gesetze
  • Vermeidung von Konflikten
• Wertwandel:
  • Neue Prioritäten (z.B. Umweltschutz, Gleichstellung)
  • Konflikte zwischen alten und neuen Werten (z.B. Generationenkonflikte)
  • Gefährdung von Grundwerten durch manche Veränderungen
• Politische Bedeutung des Wertewandels:
  • Anpassung der Parteien an neue Wünsche
  • Gefahr von Populismus durch Ausnutzung von Wut und Unsicherheit
  • Langfristige Beeinflussung des Zusammenlebens

Extremismus

• Definition: Gruppen oder Einzelpersonen, die die Demokratie durch Gewalt oder Radikalität verändern wollen.
• Arten von Extremismus:
  • Rechtsextremismus: Abschaffung der Demokratie, Vorherrschaft einer bestimmten Gruppe, Gefahr von Gewalt, Rassismus, Terror.
  • Linksextremismus: Beseitigung des Kapitalismus, Einführung einer klassenlosen Gesellschaft (z.B. Kommunismus), Gefahr von Angriffen auf Polizei, Behörden, Unternehmen.
  • Islamismus: Einführung religiöser Gesetze (z.B. Scharia), Ablehnung der Demokratie, Gefahr von Radikalisierung und Terrorismus.
• Radikalismus vs. Extremismus: Radikalismus strebt Veränderungen an, ohne die Demokratie zu zerstören; Extremismus will die Demokratie beseitigen, oft mit Gewalt.

Freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO)

• Definition: Basis der deutschen Demokratie, Schutz der Freiheit und Rechte aller Bürger
• Ursprung: Entstanden nach dem Zweiten Weltkrieg zur Vermeidung weiterer Diktaturen (z.B. Nationalsozialismus).
• Verankerung: Im Grundgesetz, insbesondere Artikel 20 (Grundprinzipien des Staates)
• Wichtige Elemente der FDGO:
  • Menschenwürde
  • Demokratie
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Freiheit
  • Sozialstaatlichkeit

Ewigkeitsklausel

• Definition: Unveränderliche Grundprinzipien im Grundgesetz.
• Schutz: Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaat, Föderalismus
• Verankerung: Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ("Die Grundsätze in den Artikeln 1 und 20 dürfen nicht geändert werden.")