Internationaler Seegerichtshof (ISGH) Geschichte

Der ISGH ist kein Organ der Vereinten Nationen, sondern ein Gericht der Vertragsstaaten des Seerechtsübereinkommens (SRÜ). Der IGH hingegen ist ein Organ der Vereinten Nationen.

Die Richter*innen werden von der Vertragsstaatenkonferenz in geheimer Wahl aus den Regionalgruppen der Vereinten Nationen gewählt.

Die Richter*innen werden für neun Jahre gewählt.

<p>Die Richter<em>innen müssen Jurist</em>innen sein und Expertise im Seerecht besitzen. Eine Altersgrenze gibt es nicht, wohl aber eine gewisse Erfahrung.</p> Signup and view all the answers

<p>Der ISGH wird von den Vertragsparteien und der Internationalen Meeresbodenbehörde finanziert.</p> Signup and view all the answers

<p>Das SRÜ sieht die obligatorische Streitbeilegung als „Herzstück“ des Abkommens vor. Das bedeutet, dass Staaten in streitige Verfahren gezwungen werden können.</p> Signup and view all the answers

<p>Ja, bestimmte Streitigkeiten, wie z.B. Grenzstreitigkeiten, können vom ISGH nicht behandelt werden.</p> Signup and view all the answers

<p>Alle drei Jahre wird ein Drittel der Richter*innen neu gewählt. Durch dieses System wird sichergestellt, dass es immer eine gewisse Kontinuität, aber auch Erneuerung im Gericht gibt.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Kosten werden von den Vertragsstaaten getragen, die Mitglied des Seerechtsübereinkommens sind.</p> Signup and view all the answers

<p>Das Seerechtsübereinkommen trat 1994 in Kraft.</p> Signup and view all the answers

<p>Der erste Fall war der Seiger Fall im Jahr 1998.</p> Signup and view all the answers

<p>Der ursprüngliche Vorschlag kam von den Vereinigten Staaten.</p> Signup and view all the answers

<p>Das Ziel war die Schaffung eines seerechtlichen Streitbeilegungssystems.</p> Signup and view all the answers

<p>Ein zentraler Aspekt war der Vorschlag zur Errichtung eines unabhängigen Spruchkörpers.</p> Signup and view all the answers

<p>Es gibt viele Möglichkeiten zur Streitbeilegung, einschließlich der Einbindung von Privatpersonen.</p> Signup and view all the answers

<p>Der Entwurf beinhaltete einen Vorschlag für ein 'International Maritime Court'.</p> Signup and view all the answers

<p>ISGH, IGH oder ein Schiedsgericht nach Annex VII.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Auffangkompetenz bedeutet, dass ein Schiedsgericht nach Annex VII zuständig ist, wenn es keine Einigung über das zuständige Gericht gibt.</p> Signup and view all the answers

<p>Vertragsparteien des SRÜ und andere, die aufgrund einer Unterwerfungserklärung klagen.</p> Signup and view all the answers

<p>Streitigkeiten über die Auslegung und Anwendung des SRÜ sowie verwandte internationale Übereinkommen.</p> Signup and view all the answers

<p>Der ISGH entscheidet selbst über die Zuständigkeiten gemäß Art. 288 SRÜ.</p> Signup and view all the answers

<p>In Teil XI der Konvention.</p> Signup and view all the answers

<p>Es kann zur Fragmentierung und zur Zuweisung ähnlicher Fälle an verschiedene Gerichte führen.</p> Signup and view all the answers

<p>Sie ermöglicht Streitigkeiten zwischen einer Vertragspartei und einem Nicht-Vertragsstaat.</p> Signup and view all the answers

<p>Der Fall wurde auf Grundlage der Erklärungen gemäß Artikel 287 des UN-Seerechtsübereinkommens (SRÜ) von Luxemburg und Mexiko vor den ISGH gebracht.</p> Signup and view all the answers

<p>Ohne die zustimmenden Erklärungen von Luxemburg und Mexiko wäre der Seegerichtshof möglicherweise nicht zuständig gewesen und der Fall hätte vor einem Schiedsgericht entschieden werden können.</p> Signup and view all the answers

<p>Luxemburg wirft Mexiko die Verletzung verschiedener Artikel des SRÜ vor.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Zustimmung beider Staaten ist entscheidend für die Zuständigkeit des ISGH und ermöglicht eine gerichtliche Klärung der Streitigkeiten.</p> Signup and view all the answers

<p>Der ISGH hat in bestimmten Fällen wie der Sub-Regional Fisheries Commission und Climate Change and International Law seine Zuständigkeit bejaht.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Legitimität und faktische Wirkung von Gutachten könnte leiden, wenn die Zuständigkeit nicht klar in einer Konvention festgelegt wäre.</p> Signup and view all the answers

<p>Ad hoc Richter sind für Binnenstaaten wichtig, um deren Interessen angemessen vor dem ISGH zu vertreten.</p> Signup and view all the answers

<p>Der neue BBNJ-Vertrag sieht ausdrücklich die Zuständigkeit des ISGH für Rechtsgutachten vor.</p> Signup and view all the answers