Herausforderungen für Frieden im 21. Jahrhundert

Terrorismus, der über nationale Grenzen hinweg operiert.

Ein Staat verliert die Kontrolle über sein Territorium und seine Bevölkerung.

Angriffe ohne Kriegserklärung mit anonymen Tätern.

Waffen, die in der Lage sind, massenhaft Menschenleben zu zerstören.

Angriffe auf Computer- und Kommunikationsnetze.

Falsche Informationen, die gezielt verbreitet werden.

Kriege zwischen Gegnern mit ungleichen Kräften und Taktiken.

Die Bewegung von Menschen über Grenzen hinweg aus verschiedenen Gründen, einschliesslich Dürren, Naturkatastrophen und Klimawandel.

Der Gedanke, dass Europa nie wieder Krieg führen soll. Dieser Gedanke wurde durch die beiden Weltkriege angetrieben; die Staaten wollten sich gegenseitig unterstützen und Deutschland kontrollieren.

Menschenwürde, Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Minderheitenschutz bilden die Grundlage der europäischen Werte.

Die EU zielt auf Frieden, Wohlergehen der Völker und die Förderung sozialer Gerechtigkeit ab.

Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten in anderen EU-Ländern.

Pflicht, Lebensmittel mit ausreichend Informationen zu kennzeichnen.

Die EU kann Sanktionen wie das Einfrieren von Geldern verhängen, um europäische Werte zu verteidigen.

Ein Raum in der EU ohne Binnengrenzen, der den freien Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr ermöglicht.

Gebiete, in denen Fahrzeuge, die bestimmte Schadstoffemissionen überschreiten, durch Verkehrsbeschränkungen reguliert werden, um Umweltschutz zu gewährleisten.

Dieser Vertrag aus dem Jahr 1992 markierte die Gründung der Europäischen Union. Er führte zur Einführung des Euro, der EU-Bürgerschaft und schuf die drei Säulen der EU: Gemeinsame Außenpolitik, gemeinsame Innen- und Justizpolitik und erweiterte Befugnisse für das Europäische Parlament.

Im Jahr 2003 wurde ein Entwurf für eine EU-Verfassung erstellt. Dieser Entwurf sollte die EU-Institutionen und -Prozesse effizienter und transparenter gestalten.

Im Jahr 2004 traten mehrere Länder aus Mittel- und Osteuropa der EU bei. Dies erweiterte den geografischen Geltungsbereich der EU und führte zu einer Vergrößerung der Union.

Dieser Vertrag aus dem Jahr 2007 rettete wichtige Elemente des gescheiterten EU-Verfassungsentwurfs und führte zur Trennung der Charta der Grundrechte von der Europäischen Union.

Im Jahr 2012 wurde der Europäische Union der Friedensnobelpreis für ihre Verdienste um die Förderung von Frieden, Demokratie und Menschenrechten in Europa verliehen.

Die EU ist ein Zusammenschluss von 27 Staaten, die in einigen Bereichen souverän bleiben, sich aber intergovernmental zu einem gemeinsamen Vorgehen verabreden. Die EU ist somit mehr als nur eine internationale Organisation, aber noch kein Bundesstaat.

Supernationalismus liegt vor, wenn Staaten Hoheitsrechte an überstaatliche Institutionen übertragen. In der EU betrifft dies vor allem ökonomische Bereiche und wurde bereits vor Maastricht durch die Europäischen Gemeinschaften (EU-Parlament, EU-Kommission, EuGH) praktiziert.

Intergouvernementalismus beschreibt die zwischenstaatliche Zusammenarbeit, wobei die nationale Souveränität erhalten bleibt. Dieser Ansatz findet in der EU Anwendung bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Polizeigewalt und Justizlichen Zusammenarbeit in Strafsachen.

Der Intergouvernementalismus bietet den Vorteil, dass die Mitgliedsstaaten die Kontrolle über politische Entscheidungen behalten, weniger Souveränität abgeben müssen und die demokratische Legitimation durch nationale Wahlen gewährleistet ist. Außerdem können die Interessen der Mitgliedstaaten besser berücksichtigt werden und regionale Lösungen finden.

Zu den Nachteilen des Intergouvernementalismus zählt, dass nationale Interessen im Vordergrund stehen, die Entscheidungsfindung langwierig ist und ineffiziente Lösungen möglich sind. Außerdem signalisiert dieser Ansatz eine geringe Bereitschaft zur Abgabe von Souveränität und der Weiterentwicklung der EU-Integration.

Das Europäische Parlament ist das einzige gewählte Organ der EU mit 705 Abgeordneten. Die Anzahl der Abgeordneten pro Land hängt von der Bevölkerungszahl ab, beträgt aber mindestens 6. Es gibt keine Wahlgleichheit oder transnationale Wahllisten; die Wahlen erfolgen nach nationalem Recht. Die Abgeordneten schließen sich übernationalen Fraktionen an, die nach dem politischen Spektrum ausgerichtet sind.

Das Europäische Parlament verfügt über 20 ständige Ausschüsse, die sich ein- bis zweimal monatlich, meist in Brüssel, treffen. Diese Ausschüsse behandeln Vorschläge der Kommission und des Ministerrats und sind für die eigentliche gesetzgeberische Arbeit zuständig.

Das Europäische Parlament hat die Aufgabe, gemeinsam mit dem Ministerrat Gesetze zu verabschieden. Es kann selbst keine Gesetze vorschlagen und muss sich für die Interessen der Einzelstaaten in den europäischen Gesetzgebungsprozess einbringen.

Gemeinsam mit dem Ministerrat erstellt das Europäische Parlament den EU-Haushalt. Es genehmigt die Ausgaben des EU-Budgets und stimmt internationalen Abkommen der EU zu.

Das Europäische Parlament wählt den Kommissionspräsidenten. Es kann den Kommissionspräsidenten nicht vorschlagen (kein Spitzenkandidat-Prinzip) und muss der Ernennung der gesamten Kommission zustimmen.

Das Trilog-Verfahren ist ein informelles Verfahren zwischen Kommissions-, Parlaments- und Ministerratsabgeordneten, um Einigungsmöglichkeiten in der Gesetzgebung ausloten.