Grundlagen des Privatrechts und BGB

Das Privatrecht regelt die Beziehungen zwischen gleichgestellten Rechtssubjekten (z.B. Personen, Unternehmen).

Das öffentliche Recht bezieht sich auf die Beziehung zwischen Bürgern und staatlichen Behörden.

Das BGB gliedert sich in fünf Bücher, die verschiedene Rechtsgebiete abdecken.

Der Allgemeine Teil des BGB enthält grundlegende Regeln und Prinzipien, die für alle Rechtsgebiete gelten.

Das Schuldrecht regelt den Umgang mit Verpflichtungen zwischen Personen, z.B. durch Verträge.

Die Privatautonomie bedeutet, dass jeder frei entscheiden kann, welche Rechtsbeziehungen er eingehen möchte.

Das Trennungs Prinzip besagt, dass das Verpflichtungsgeschäft (z.B. Kaufvertrag) rechtlich getrennt vom Verfügungsgeschäft (z.B. Eigentumsübergang) betrachtet wird.

Das Abstraktionsprinzip besagt, dass die Wirksamkeit des Verfügungsgeschäfts unabhängig vom Verpflichtungsgeschäft ist.

Der Vertreter muss auf ein äußeres Zeichen hin deutlich machen, für wen er handelt.

Sachen sind Gegenstände der Außenwelt, die Gegenstand von Rechten sein können. Sie unterteilen sich in bewegliche Sachen (z.B. Fahrzeuge, Möbel) und unbewegliche Sachen (z.B. Grundstücke).

Tiere im Sinne des BGB sind keine Sachen, aber die Sachvorschriften des BGB sind in Bezug auf Tiere anwendbar.

Eine Willenserklärung ist eine Erklärung eines rechtlich erheblichen Willens, die auf eine Rechtsfolge gerichtet ist. Sie besteht aus einem objektiven Tatbestand (sichtbare Erklärung) und einem subjektiven Tatbestand (Handlungswille, Erklärungsbewusstsein, Geschäftswille).

Rechtsgeschäfte sind Tatbestände, die aus einer oder mehreren Willenserklärungen bestehen. Sie werden in einseitige (nur eine WE) und mehrseitige (übereinstimmende WE) Rechtsgeschäfte unterteilt.

Ein Angebot ist eine bindende Willenserklärung, die an eine bestimmte Person gerichtet ist und einen Vertragsschluss bewirken soll. Die Annahme ist die rechtzeitige und vorbehaltlose Zustimmung zum Angebot.

Die Anfechtung ermöglicht es, eine Willenserklärung aufgrund eines Willensmangels rückwirkend aufzuheben. Gründe dafür sind z.B. Inhaltsirrtum, Erklärungsirrtum, Eigenschaftsirrtum, arglistige Täuschung oder widerrechtliche Drohung.

Ein Inhaltsirrtum liegt vor, wenn sich der Erklärende über die Bedeutung seiner Willenserklärung irrt. Beispiel: Verwechslung von „Miete“ und „Kauf“

Die Anfechtungserklärung muss gegenüber dem richtigen Anfechtungsgegner erfolgen. Bei Verträgen ist dies der Vertragspartner.

Die Anfechtung einer Willenserklärung aufgrund von Irrtum, Täuschung oder Drohung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem der Anfechtende von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt.

Die Erklärung, mit der der Anfechtende die Gültigkeit seiner Willenserklärung aufhebt.

Die Anfechtung wird wirksam, wenn die Anfechtungserklärung dem anderen Teil zugegangen ist.

Die Anfechtung einer Willenserklärung kann nur erfolgen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind: Erklärung, Frist und Grund.

Die Rechtsfolge der Anfechtung, die bewirkt, dass das Rechtsgeschäft als von Anfang an nichtig gilt.

Bei Anfechtung wegen Irrtums haftet der Anfechtende für den Schaden, der dem anderen Teil entstanden ist, weil er auf die Gültigkeit des Vertrages vertraut hat.

Minderjährige zwischen 7 und 18 Jahren haben eingeschränkte Geschäftsfähigkeit. Sie dürfen Verträge nur abschließen, wenn sie dafür eine Einwilligung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten haben.

Verträge, bei denen der Minderjährige die Leistung mit eigenen Mitteln erbringt, sind wirksam, auch ohne Einwilligung der Eltern.