Grundlagen der Sozialversicherung
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Was bezeichnet das materielle Sozialrecht?

  • Die Vorschriften im Verwaltungsrecht
  • Die zivilrechtlichen Verträge zwischen Bürgern
  • Die Gesetze des Strafrechts
  • Die gesetzlichen Regelungen des Sozialgesetzbuches (correct)

    • Was gehört nicht zu den Teilen des materiellen Sozialrechts?

  • Zivilrecht
  • Öffentliches Recht
  • Verwaltungsrecht
  • Strafrecht (correct)

    • Welches Recht wird im Kontext des Sozialrechts nicht erwähnt?

  • Familienrecht
  • Erbrecht
  • Arbeitsrecht
  • Vertragsrecht (correct)

    • Welche Aussage über das Sozialrecht ist korrekt?

    <p>Sozialrecht ist eine Form des öffentlichen Rechts.</p> Signup and view all the answers

    Was ist ein wichtiges Merkmal des Sozialrechts?

    <p>Es beinhaltet Regelungen für die soziale Sicherung.</p> Signup and view all the answers

    Welche Beziehung beschreibt das öffentliche Recht?

    <p>Über-Unterordnung</p> Signup and view all the answers

    Welches der folgenden Rechte wird nicht dem Sozialrecht zugeordnet?

    <p>Verkaufsrecht</p> Signup and view all the answers

    Welche Elemente sind Bestandteile der Gesetze, die zum Sozialrecht gehören?

    <p>SGB und Verwaltungsakte</p> Signup and view all the answers

    Was ist eine der fünf Säulen der Sozialversicherung in Deutschland?

    <p>Pflichtversicherung</p> Signup and view all the answers

    Welches Sozialversicherungsgesetz bezieht sich auf die Arbeitslosenversicherung?

    <p>SGB III</p> Signup and view all the answers

    Wie hoch ist der Beitrag zur Rentenversicherung?

    <p>14,6 %</p> Signup and view all the answers

    Wann wurde die Pflegeversicherung in Deutschland eingeführt?

    <p>1889</p> Signup and view all the answers

    Welcher Sozialversicherungsträger ist unabhängig?

    <p>Alle Sozialversicherungsträger</p> Signup and view all the answers

    Welches der folgenden Gesetze regelt die Unfallversicherung?

    <p>SGB VII</p> Signup and view all the answers

    Welche Form der Versicherung hat eine Anknüpfung an die Erwerbstätigkeit?

    <p>Arbeitslosenversicherung</p> Signup and view all the answers

    Welcher Beitragssatz gilt für die Krankenversicherung?

    <p>14,6 %</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Aussagen beschreibt eine grundlegende Charakteristik der Sozialversicherung?

    <p>Die Versicherungsträger sind unabhängig.</p> Signup and view all the answers

    Was ist der Beitrag zur Unfallversicherung?

    <p>Arbeitgeber trägt Beitrag allein</p> Signup and view all the answers

    Was zeichnet mehrseitige Rechtsgeschäfte aus?

    <p>Es erfordert mindestens zwei Willenserklärungen.</p> Signup and view all the answers

    Welches der folgenden Beispiele ist ein einseitiges Rechtsgeschäft?

    <p>Kündigung eines Mietvertrages.</p> Signup and view all the answers

    Was ist kein Beispiel für ein mehrseitiges Rechtsgeschäft?

    <p>Anfechtung einer Willenserklärung.</p> Signup and view all the answers

    Welche Aussage über Verwaltungsakte ist korrekt?

    <p>Ein Verwaltungsakt hat unmittelbare Rechtswirkung nach außen.</p> Signup and view all the answers

    Was ist eine Allgemeinverfügung?

    <p>Ein Verwaltungsakt, der sich an einen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet.</p> Signup and view all the answers

    Welches Recht befasst sich unter anderem mit Verpflichtungsgeschäften?

    <p>Zivilrecht.</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Definitionen beschreibt einen Verwaltungsakt am besten?

    <p>Eine hoheitliche Maßnahme einer Behörde zur Regelung eines Einzelfalles.</p> Signup and view all the answers

    Welches der folgenden Geschäfte ist NICHT ein Beispiel für ein Verfügungsgeschäft?

    <p>Abschluss eines Mietvertrages.</p> Signup and view all the answers

    Was ist ein Verwaltungsakt?

    <p>Eine hoheitliche Maßnahme einer Behörde mit unmittelbarer Außenwirkung.</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Aussagen beschreibt am besten eine Allgemeinverfügung?

    <p>Sie betrifft die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder deren Benutzung durch die Allgemeinheit.</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Eigenschaften ist nicht Teil des Begriffs Verwaltungsakt?

    <p>Er muss auf privatrechtlichen Grundlagen basieren.</p> Signup and view all the answers

    Was bedeutet die unmittelbare Rechtswirkung eines Verwaltungsaktes?

    <p>Die Entscheidung wirkt direkt auf die Rechte und Pflichten der Betroffenen.</p> Signup and view all the answers

    Welche Merkmale sind entscheidend für die Klassifizierung eines Verwaltungsaktes?

    <p>Der Akt muss hoheitlich und auf den Einzelfall gerichtet sein.</p> Signup and view all the answers

    In welchem Zusammenhang wird der Begriff 'Einzelfall' in Bezug auf Verwaltungsakte verwendet?

    <p>Er bezieht sich auf spezifische, individuelle Regelungen und Entscheidungen.</p> Signup and view all the answers

    Welches dieser Elemente ist nicht Teil des Verwaltungsaktes laut § 35 VwVfG?

    <p>Die Maßnahme muss von einer privaten Organisation getroffen werden.</p> Signup and view all the answers

    Was stellt die zentrale Funktion eines Verwaltungsaktes dar?

    <p>Die Regelung von Einzelfällen im öffentlichen Recht.</p> Signup and view all the answers

    Wer gehört zur Zielgruppe der Grundsicherung?

    <p>Menschen im Alter und dauerhaft Erwerbsgeminderte</p> Signup and view all the answers

    Was wird durch das Bürgergeld unterstützt?

    <p>Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung</p> Signup and view all the answers

    Welches Gesetz regelt die Grundsicherung?

    <p>Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)</p> Signup and view all the answers

    Was ist das Hauptziel der Grundsicherung?

    <p>Sicherung des Existenzminimums für dauerhaft erwerbsgeminderte Personen</p> Signup and view all the answers

    Welches der folgenden Merkmale gehört nicht zum Bürgergeld?

    <p>Einmalige Beihilfen für besondere Anlässe</p> Signup and view all the answers

    Welches dieser Merkmale ist spezifisch für das Bürgergeld?

    <p>Leistungen zur Eingliederung in Arbeit</p> Signup and view all the answers

    Welche der folgenden Aussagen zu den Leistungen der Grundsicherung ist korrekt?

    <p>Die Grundsicherung deckt die Kosten für Unterkunft und Heizung.</p> Signup and view all the answers

    Was sind die gemeinsamen Leistungen beider Systeme?

    <p>Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung</p> Signup and view all the answers

    Study Notes

    Grundlagen der Sozialversicherung

    • Fünf Säulen der Sozialversicherung in Deutschland: Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Pflegeversicherung.
    • Pflichtversicherung verankert in der Erwerbstätigkeit; Beiträge richten sich nach dem Einkommen.
    • Sozialversicherungsträger operieren unabhängig.

    Sozialversicherungszweige

    • SGB III: Arbeitslosenversicherung, eingeführt 1995.
    • SGB V: Krankenversicherung, seit 1883, Beitragssatz 14,6%.
    • SGB VI: Rentenversicherung, Beitrag 18,6% seit 1927.
    • SGB VII: Unfallversicherung, Grundlage seit 1884, Arbeitgeber trägt den Beitrag allein.
    • SGB XI: Pflegeversicherung, Beitrag 3,4%, seit 1995.

    Gliederung des Rechts

    • Rechtssystem unterteilt in öffentliches Recht, privates Recht, und Spezialrechtsgebiete wie Sozialrecht, Strafrecht, und Finanzrecht.
    • Sozialrecht bezieht sich auf Gesetze des Sozialgesetzbuches sowie ergänzende Gesetze.

    Sozialrecht: Notwendigkeit

    • Argumente für das Sozialrecht: sozialen Schutz gewährleisten, Armutsbekämpfung, Chancengleichheit schaffen.
    • Argumente gegen das Sozialrecht: Ressourcenverschwendung, Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung, mögliche Missbrauchsfälle.

    Materielles Sozialrecht

    • Unterschiede zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht: Öffentliches Recht regelt Über- und Unterordnung, während Zivilrecht gleiche Rechtsbeziehungen definiert.
    • Einteilung in mehrseitige (Verträge) und einseitige Rechtsgeschäfte.

    Verwaltungshandlungen

    • Verwaltungsakt nach § 31 SGB X: Hoheitliche Maßnahme einer Behörde, die Einzelfälle im öffentlichen Recht regelt und unmittelbare Rechtswirkung hat.
    • Allgemeinverfügung: Verwaltungsakt, der an einen bestimmten Personenkreis gerichtet ist.

    Grundsicherung und Bürgergeld

    • Bürgergeld: Gesetzliche Grundlage im SGB II, unterstützt erwerbsfähige Leistungsberechtigte; Leistungen umfassen Lebensunterhalt, Unterkunft, und Eingliederungsmaßnahmen.
    • Grundsicherung: Zielgruppe sind Menschen im Alter und dauerhaft Erwerbsgeminderte; Leistungen sichern das Existenzminimum ohne berufliche Eingliederung.

    Unterschiede zwischen Grundsicherung und Bürgergeld

    • Zielgruppe: Grundsicherung für ältere und erwerbsgeminderte Menschen; Bürgergeld für erwerbsfähige Personen in Bedarfsgemeinschaften.
    • Leistungen: Beide sichern Lebensunterhalt und Unterkunft, Bürgergeld fördert zusätzlich die Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
    • Gesetzliche Grundlagen: Grundsicherung nach SGB XII; Bürgergeld nach SGB II.

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