Einführung in die Beratungspflicht im SGB

Questions and Answers

Welche Funktion hat die Auskunft nach § 15 SGB I?

Beratung in Rechtsfragen (correct)

Wegweiserfunktion (correct)

Verweigerung von Informationen

Zustellung von Anträgen

Die Auskunftsstelle ist nicht verpflichtet, Auskunft zu erteilen, wenn sie über kein Fachwissen verfügt.

True

Was bestimmt § 15 II SGB I?

Die Auskunftspflicht über den jeweils zuständigen Leistungsträger für eine Sozialleistung.

Welche Stellen sind nach § 15 I SGB I zu Auskünften verpflichtet?

Landratsämter Signup and view all the answers

Was ist das Ziel einer engen Zusammenarbeit der Auskunftsstellen laut § 15 III SGB I?

Steigerung des möglichen Auskunftsvolumens für den Bürger. Signup and view all the answers

Welchen Anspruch hat jeder Bürger nach § 14 SGB I?

Anspruch auf richtige und umfassende individuelle Beratung über seine Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch. Signup and view all the answers

Die Beratungspflicht gilt nur für volljährige und geschäftsfähige Personen.

False Signup and view all the answers

Was soll die Beratung der zuständigen Leistungsträger vermitteln?

Kenntnisse und Entscheidungsgrundlagen zur vollen Wahrnehmung der Rechte und Pflichten. Signup and view all the answers

Welche Beratungspflichten sind im SGB III verankert?

Mitwirkungspflicht Signup and view all the answers

Was versteht man unter Spontanberatungspflicht?

Die Pflicht, Kund*innen über alle klar sichtbaren Gestaltungsmöglichkeiten zu beraten während einer konkreten Sachbearbeitung. Signup and view all the answers

Die Beratungspflicht nach § 14 SGB I umfasst alle sozialrechtlichen Aspekte, die für Ratsuchende zur Beurteilung ihrer Rechte und Pflichten wichtig sind, oder __________ sein werden.

zukünftig Signup and view all the answers

Welche besonderen Räumlichkeiten können erforderlich sein, um Kund*innen korrekt zu beraten?

Leistungsportfolio anderer Leistungsträger. Signup and view all the answers

Ein Antrag muss immer in schriftlicher Form gestellt werden.

False Signup and view all the answers

Was besagen die §§ 60 ff. SGB I?

Sie regeln die Mitwirkungspflichten der Leistungsberechtigten. Signup and view all the answers

Was sind die Rechtsfolgen fehlender Mitwirkung?

Das Verfahren kann zunächst abgeschlossen werden. Signup and view all the answers

Wofür steht das Offizialprinzip in der Sozialhilfe?

Es wird aktiv, sobald dem Träger bekannt wird, dass Voraussetzungen für die Leistung vorliegen. Signup and view all the answers

Study Notes

Einführung in die Beratungspflicht

Jeder Bürger hat gemäß § 14 SGB I Anspruch auf umfassende Beratung zu Rechten und Pflichten im Sozialgesetzbuch.
Die Beratungspflicht umfasst alle Bereiche des Sozialverwaltungsrechts, die durchsetzbar gegenüber dem Leistungsträger sind.
Antragsteller müssen nicht volljährig oder geschäftsfähig sein; Sozialleistungen erfordern keine Gegenleistung.
Leistungsträger sind zuständig für die Bereitstellung relevanter Informationen im Zusammenhang mit den Rechten des Ratsuchenden.

Ziel der Beratung der Kund*innen

Beratung soll den Ratsuchenden Kenntnisse und Entscheidungsgrundlagen für die Wahrnehmung ihrer Rechte und Pflichten bieten.
Leistungsträger müssen auf Gestaltungsmöglichkeiten hinweisen, um informierte Entscheidungen zu ermöglichen.
Spezialgesetzliche Beratungspflichten finden sich in SGB II, III und XII, um spezifische Bedürfnisse zu adressieren.
Beratungspflichten bestehen auch proaktiv, wenn der Ratsuchende in einer unklaren Situation ist.

Spontanberatungspflicht

BSG hebt hervor, dass eine besondere Beratungspflicht für Mitarbeitende der BA und JC besteht.
Diese Pflicht umfasst das Aufzeigen objektiv erkennbarer Möglichkeiten, die für den Ratsuchenden erheblich sind.
Ratsuchende sollten nicht nur über „optimale“ Optionen informiert werden, sondern über gesetzlich vorgesehene Leistungen.

Inhalt der Beratung

Die Beratungspflicht umfasst alle sozialrechtlichen Aspekte, die für den Ratsuchenden wichtig sind.
Leistungsträger müssen individuelle Interessen berücksichtigen und dürfen sich nicht auf bloße Gesetzesverweise beschränken.
Schwierigkeiten treten häufig in der Rechtsanwendung und bei unbestimmten Rechtsbegriffen auf, sowie wenn Rechte in Sozialrechtsverhältnissen besprochen werden.

Pflichten in Bezug auf die Antragstellung

Anträge müssen klar und sachdienlich gestellt werden, um die sozialen Leistungen zügig zu gewähren.
Beratungspflichten bestehen bereits vor Antragstellung, auch bei Fragen zu Leistungsvoraussetzungen.
Antragsteller haben keinen Anspruch auf Leistungen ohne eingereichten Antrag.

Rechte und Pflichten der Mitwirkung

Mitwirkungspflichten gemäß § 60 SGB I erfordern die Angabe relevanter Tatsachen durch den Antragsteller.
Gesetzlich festgelegte Pflichten erfordern auch die Zustimmung zur Auskunftserteilung durch Dritte.
Fehlerhafte Mitwirkung kann zu Unterbrechungen im Verfahren führen.

Rechtsfolgen fehlerhafter und unterlassener Beratung

Fehlerhafte Beratung hat gegebenenfalls rechtliche Konsequenzen für den Leistungsträger.
Eine mangelhafte Anhörung kann zu einem rechtswidrigen Bescheid führen.

Auskunftsleistungen nach § 15 SGB I

§ 15 SGB I regelt die Auskunftspflichten zu sozialen Angelegenheiten, unterstützt durch Beratungsinformationspflichten.
Auskunftspflichtige Stellen müssen über Zuständigkeiten der Leistungsträger informieren und können bei fehlendem Wissen verweigern.
Es muss ein umfassendes Auskunftsnetzgebildet werden, um den Bürgern den Zugang zu Informationen zu erleichtern.

Studying That Suits You

Use AI to generate personalized quizzes and flashcards to suit your learning preferences.

Description

In diesem Quiz erfahren Sie alles über die Beratungspflichten gemäß § 14 SGB I. Entdecken Sie, welche Informationen den Ratsuchenden bereitgestellt werden müssen und wie diese ihnen helfen, ihre Rechte und Pflichten im Sozialgesetzbuch zu verstehen. Testen Sie Ihr Wissen über die verschiedenen Aspekte der Sozialberatung.