Podcast
Questions and Answers
Der Internationale Gerichtshof (IGH) folgte auf den ______ Ständigen Internationalen Gerichtshof des Völkerbundes.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) folgte auf den ______ Ständigen Internationalen Gerichtshof des Völkerbundes.
ehemaligen
Der Ständige Internationale Gerichtshof des Völkerbundes hatte seinen Sitz im ______ in Den Haag.
Der Ständige Internationale Gerichtshof des Völkerbundes hatte seinen Sitz im ______ in Den Haag.
Friedenspalast
Der Ständige Internationale Gerichtshof des Völkerbundes entschied zwischen 1922 und 1946 über ______ streitige Verfahren.
Der Ständige Internationale Gerichtshof des Völkerbundes entschied zwischen 1922 und 1946 über ______ streitige Verfahren.
29
Im Jahr 1942 begannen die Alliierten mit Gesprächen über eine "neue Weltordnung" nach dem ______.
Im Jahr 1942 begannen die Alliierten mit Gesprächen über eine "neue Weltordnung" nach dem ______.
Signup and view all the answers
Die Charta der Vereinten Nationen und Art. 1 und 36 des IGH-Statut stellen klar, dass der Gerichtshof die ______ Institution für die gerichtliche Streitbeilegung sein soll.
Die Charta der Vereinten Nationen und Art. 1 und 36 des IGH-Statut stellen klar, dass der Gerichtshof die ______ Institution für die gerichtliche Streitbeilegung sein soll.
Signup and view all the answers
Das Statut des IGH ist ein ______ Vertrag.
Das Statut des IGH ist ein ______ Vertrag.
Signup and view all the answers
Nach Art. 93 Abs. 1 der VN Charta sind alle Mitglieder der VN ipso facto auch Mitglieder des ______.
Nach Art. 93 Abs. 1 der VN Charta sind alle Mitglieder der VN ipso facto auch Mitglieder des ______.
Signup and view all the answers
Der Konsens über die obligatorische Streitbeilegung muss allgemein oder ______ erklärt werden.
Der Konsens über die obligatorische Streitbeilegung muss allgemein oder ______ erklärt werden.
Signup and view all the answers
Der ______ besteht aus 15 Richter*innen.
Der ______ besteht aus 15 Richter*innen.
Signup and view all the answers
Die ______ des Gerichtshofs wird häufig bestritten.
Die ______ des Gerichtshofs wird häufig bestritten.
Signup and view all the answers
Der Anspruch des Gerichtshofs als „principel judicial organ of the United Nations“ führt nicht automatisch zu einer ______ Klage.
Der Anspruch des Gerichtshofs als „principel judicial organ of the United Nations“ führt nicht automatisch zu einer ______ Klage.
Signup and view all the answers
Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut legt das in Verfahren vor dem IGH anwendbare ______ fest.
Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut legt das in Verfahren vor dem IGH anwendbare ______ fest.
Signup and view all the answers
Völkergewohnheitsrecht wird durch ______ und ______ festgestellt.
Völkergewohnheitsrecht wird durch ______ und ______ festgestellt.
Signup and view all the answers
Der Nachweis von Völkergewohnheitsrecht ist ______.
Der Nachweis von Völkergewohnheitsrecht ist ______.
Signup and view all the answers
Ein ______ ist ein Staat, der sich gegen eine neue Regel des Völkergewohnheitsrechts wehrt.
Ein ______ ist ein Staat, der sich gegen eine neue Regel des Völkergewohnheitsrechts wehrt.
Signup and view all the answers
Deutsche Richter am IGH waren unter anderem Hermann Mosler, Carl-August Fleischauer, Bruno Simma und ______.
Deutsche Richter am IGH waren unter anderem Hermann Mosler, Carl-August Fleischauer, Bruno Simma und ______.
Signup and view all the answers
Die britische Regierung erklärte im Oktober 2024 ihre Bereitschaft, das Chagos-Archipel an ______ zurückzugeben.
Die britische Regierung erklärte im Oktober 2024 ihre Bereitschaft, das Chagos-Archipel an ______ zurückzugeben.
Signup and view all the answers
Das UNCLOS-Schiedsgericht entschied 2015, dass Großbritannien bei der Errichtung einer ______ in der Meeresschutzzone Konsultationspflichten missachtet hatte.
Das UNCLOS-Schiedsgericht entschied 2015, dass Großbritannien bei der Errichtung einer ______ in der Meeresschutzzone Konsultationspflichten missachtet hatte.
Signup and view all the answers
In den 2000er Jahren erklärten britische Gerichte die Zwangsumsiedlung der Chagossianer zunächst als ______.
In den 2000er Jahren erklärten britische Gerichte die Zwangsumsiedlung der Chagossianer zunächst als ______.
Signup and view all the answers
Der ______ übte durch seine Forderungen nach Rückkehrrecht und Schutz der Rechte der Chagossianer erheblichen Druck auf Großbritannien aus.
Der ______ übte durch seine Forderungen nach Rückkehrrecht und Schutz der Rechte der Chagossianer erheblichen Druck auf Großbritannien aus.
Signup and view all the answers
Das Gutachten des IGH von 2019, das die ______ des Chagos-Archipels forderte, führte zu erheblichen diplomatischen Druck auf Großbritannien.
Das Gutachten des IGH von 2019, das die ______ des Chagos-Archipels forderte, führte zu erheblichen diplomatischen Druck auf Großbritannien.
Signup and view all the answers
Der IGH stellte fest, dass eine Frage, die ausdrücklich danach fragt, ob eine bestimmte Handlung mit dem ______ vereinbar ist, eine Rechtsfrage zu sein scheint.
Der IGH stellte fest, dass eine Frage, die ausdrücklich danach fragt, ob eine bestimmte Handlung mit dem ______ vereinbar ist, eine Rechtsfrage zu sein scheint.
Signup and view all the answers
Der IGH betonte, dass eine ______ Frage, die sowohl Rechts- als auch Sachaspekte umfasst, dennoch eine Rechtsfrage ist.
Der IGH betonte, dass eine ______ Frage, die sowohl Rechts- als auch Sachaspekte umfasst, dennoch eine Rechtsfrage ist.
Signup and view all the answers
Der IGH hat einen ______ , ein Gutachten zu erstellen, nachdem er seine Zuständigkeit festgestellt hat.
Der IGH hat einen ______ , ein Gutachten zu erstellen, nachdem er seine Zuständigkeit festgestellt hat.
Signup and view all the answers
Bis dato wurde noch kein zulässiger Gutachtenantrag vom IGH ______.
Bis dato wurde noch kein zulässiger Gutachtenantrag vom IGH ______.
Signup and view all the answers
Aktuelle Streitigkeiten können Grundlage für ein ______ sein, da es nicht bindend ist.
Aktuelle Streitigkeiten können Grundlage für ein ______ sein, da es nicht bindend ist.
Signup and view all the answers
Die Erstellung des Rechtsgutachtens zu Chagos war politisch ______ aufgrund des Themas Kolonialismus, Selbstbestimmung und territorialer Integrität.
Die Erstellung des Rechtsgutachtens zu Chagos war politisch ______ aufgrund des Themas Kolonialismus, Selbstbestimmung und territorialer Integrität.
Signup and view all the answers
Großbritannien lehnte das Gutachten ab und stellte es als ______ Streitigkeit dar.
Großbritannien lehnte das Gutachten ab und stellte es als ______ Streitigkeit dar.
Signup and view all the answers
Das Gutachten kritisierte die rechtlichen Grundlagen der britischen Verwaltung und verstärkte die ______ zwischen ehemaligen Kolonialmächten und postkolonialen Staaten.
Das Gutachten kritisierte die rechtlichen Grundlagen der britischen Verwaltung und verstärkte die ______ zwischen ehemaligen Kolonialmächten und postkolonialen Staaten.
Signup and view all the answers
Die ______ von Rechtsgrundsätzen gegenüber dem Völkergewohnheitsrecht liegt darin, dass keine opinio juris erforderlich ist.
Die ______ von Rechtsgrundsätzen gegenüber dem Völkergewohnheitsrecht liegt darin, dass keine opinio juris erforderlich ist.
Signup and view all the answers
Die Verfahrensarten für ______ Verfahren sind in den Artikeln 39-64 des Statuts geregelt.
Die Verfahrensarten für ______ Verfahren sind in den Artikeln 39-64 des Statuts geregelt.
Signup and view all the answers
Das ______ Verfahren ist in Artikel 66-68 des IGH-Statuts geregelt.
Das ______ Verfahren ist in Artikel 66-68 des IGH-Statuts geregelt.
Signup and view all the answers
Der IGH befasst sich nur mit ______ Fragen.
Der IGH befasst sich nur mit ______ Fragen.
Signup and view all the answers
Die Bindungswirkung von Entscheidungen des IGH beschränkt sich auf die ______ .
Die Bindungswirkung von Entscheidungen des IGH beschränkt sich auf die ______ .
Signup and view all the answers
Eine wichtige ______ von Entscheidungen des IGH ist ihre Indizwirkung.
Eine wichtige ______ von Entscheidungen des IGH ist ihre Indizwirkung.
Signup and view all the answers
Im Rahmen der ______ muss ein Rechtsgrundsatz auf das Völkerrecht übertragbar sein.
Im Rahmen der ______ muss ein Rechtsgrundsatz auf das Völkerrecht übertragbar sein.
Signup and view all the answers
Die ______ können im Rahmen ihrer Sachkompetenz Anträge auf Rechtsgutachten stellen.
Die ______ können im Rahmen ihrer Sachkompetenz Anträge auf Rechtsgutachten stellen.
Signup and view all the answers
Study Notes
Internationaler Gerichtshof (IGH)
- Der IGH ist das wichtigste Gerichtsorgan der Vereinten Nationen.
- Er basiert auf dem Statut des Ständigen Internationalen Gerichtshofs.
- Der IGH hat die Aufgabe, Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten zu lösen.
- Er kann Rechtsgutachten zu rechtlichen Fragen erstellen.
Zuständigkeit des IGH
- Die Zuständigkeit des IGH umfasst alle Fälle, die die beteiligten Staaten ihm vorlegen.
- Sie umfasst auch Angelegenheiten, die in der Charta der Vereinten Nationen oder in Verträgen geregelt sind.
- Der IGH strebt eine umfassende Zuständigkeit an, um dem Anspruch als "Hauptgericht der Vereinten Nationen" gerecht zu werden.
- Die Entscheidung darüber, ob die Zuständigkeit gegeben ist, kann ein separater Prozess sein, bevor der Fall an sich entschieden wird.
Verfahren vor dem IGH
- Streitige Verfahren werden nach Art. 36 und 38 des IGH-Statuts geregelt.
- Rechtsgutachten werden nach Art. 66-68 des IGH-Statuts behandelt.
- Die Entscheidungsgrundlagen beruhen auf Völkergewohnheitsrecht, Verträgen und Rechtsgrundsätzen.
- Die Gerichtsbarkeit und Entscheidungsfindung unterliegt den jeweiligen Regeln und Vorschriften des IGH.
- Nur Staaten können direkt vor dem IGH klagen.
Rechtsquellen
- Das IGH-Statut legt fest, welche Rechtsquellen im Gerichtsverfahren anzuwenden sind.
- Diese umfassen neben Verträgen völkergewohnheitsrechtliche Regeln und allgemeine Rechtsgrundsätze.
- Der Konsens aller Parteien muss gegeben sein, oder der IGH muss die Zuständigkeit feststellen können, beispielsweise durch völkerrechtliche Vereinbarung.
- Der Konsens muss nicht im Moment der Mitgliedschaft in den UN, sondern allgemeingültig oder fallbezogen erfolgen.
Zusammensetzung des Gerichtshofs
- Der IGH setzt sich aus 15 Richtern zusammen, die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in unabhängige Wahlen gewählt werden.
- Alle Staaten sind gemäß Artikel 93 Abs. 1 der VN-Charta de facto Mitglied des IGH-Statuts.
- Nichtmitglieder der UN können ebenfalls per separatem Vertrag Mitglied werden.
- Einem Staat ist es nicht erlaubt nach Artikel 92 Abs. 1 der UN-Charta selbst zu entscheiden, ob ein Verfahren zuzulässig ist, sondern der IGH entscheidet über seine Zuständigkeit.
- Personen/Organisationen können kein Verfahren vor dem IGH anregen.
Historie des IGH
- Der IGH trat 1946 in den Friedenspalast in Den Haag zu Sitzungen zusammen.
- Der IGH folgte dem Ständigen Internationalen Gerichtshof des Völkerbundes.
- Der IGH verfasste Rechtsgutachten und entschied in Streitigkeiten zwischen Staaten.
Gutachten
- Rechtsgutachten des IGH sind nicht verbindlich, jedoch können sie sehr einflussreich sein.
- Sie helfen bei der Klarstellung und Auslegung von Völkerrecht.
- Sie können für die Entscheidungen von Staaten und internationalen Organisationen von größter Bedeutung sein.
Studying That Suits You
Use AI to generate personalized quizzes and flashcards to suit your learning preferences.
Related Documents
Description
Testen Sie Ihr Wissen über den Internationalen Gerichtshof (IGH) und dessen Vorgänger, den Ständigen Internationalen Gerichtshof des Völkerbundes. Beantworten Sie Fragen zu seiner Funktion, den Mitgliedstaaten und den Verfahren. Ideal für Studierende der Rechtswissenschaften und Internationale Beziehungen.
