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Austrian Constitutional Development

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24 Questions

Welche Verfassung trat 1934 in Kraft und enthielt einen eigenen Grundrechtskatalog?

Maiverfassung

Welches Ereignis markierte den Beginn des Endes der Existenz von Grundrechten in Österreich?

Reichstagsbrandverordnung 1933

Wann trat die Maiverfassung von selbst außer Kraft?

  1. März 1938

Welche Erklärung wurde 1948 beschlossen, als Reaktion auf die Erfahrungen mit dem NS-Terror?

Universelle Erklärung der Menschenrechte

Welche Organisation beschloss 1950 die Europäische Menschenrechtskonvention?

Europarat

Wann trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention bei?

1958

Welche Kompetenz hatte der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) seit 1919?

Die Kompetenz, Verwaltungsakte aufzuheben, wenn sie verfassungswidrig waren.

Wann erhielt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Kompetenz, verfassungswidrige Gesetze aufzuheben?

Seit 1920

Wann war es dem Gesetzgeber möglich, Grundrechte durch einfache Gesetze nach Belieben einzuschränken?

Bis 1920

Was war in der Zeit des Autoritären Ständestaates (1934-38) und in der NS-Zeit (1938-45) für den Schutz von Individualrechten?

Es gab einen Bruch

Welche Verbindung gibt es zwischen der nationalsozialistischen Gedanken und dem Schutz von Individualrechten?

Die nationalsozialistische Gedanken waren mit dem Schutz von Individualrechten unvereinbar.

Seit wann gibt es eine besondere Grundrechtsbeschwerde beim OGH?

Seit 1992

Welche Organisation schützte ethnische Minderheiten in Österreich?

Staatsvertrag von Wien-Belvedere

Welche Menschenrechtsakte der UNO haben nur geringe praktische Bedeutung?

UN-Menschenrechtspakte

Wer leitete die Kommission, die die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündete?

Eleanor Roosevelt

Welche Bestimmungen in den Verträgen von 1919/20 schützen ethnische und religiöse Minderheiten?

Artikel 62-69

Was war das Ziel des Verfahrens der Europäischen Menschenrechtskonvention?

Die Beilegung von Menschenrechtskonflikten durch außergerichtliche Einigung

Wer war mit der endgültigen Entscheidung in Menschenrechtsfällen beauftragt?

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Welches Organ der EU hat den Sitz in Luxemburg?

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

In welchem Jahr wurde die Europäische Kommission für Menschenrechte abgeschafft?

1998

Welches Recht wurde 1973 in das StGG-ARStB aufgenommen?

Schutz des Fernmeldegeheimnisses

Welches Recht wird im Datenschutzgesetz enthalten?

Grundrecht auf Datenschutz

Von wem kann der EGMR direkt angerufen werden?

Einzelpersonen

Welcher Gerichtshof wendet immer jenen der beiden Grundrechtskataloge an, der im konkreten Fall einen umfassenderen Schutz gewährt?

Verfassungsgerichtshof (VfGH)

Learn about the development of the Austrian Constitution, including the role of the Constitutional Court and its powers to review administrative acts.

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