Summary

Diese Folien behandeln das Thema Kennzeichenrecht, einschließlich des Prioritätsprinzips beim Immaterialgüterrecht. Sie beschreiben die Unterscheidung zwischen Formalrechten und sonstigen Rechten, die keiner formalen Anmeldung bedürfen, wie Name, Titel, Firma, Unternehmenskennzeichen und Marke. Die Folien beinhalten auch ein Literaturverzeichnis und rechtliche Hinweise.

Full Transcript

Domainrecht, Namensrecht, Kennzeichenrecht, Markenrecht 1 Kennzeichenrecht 2 Lerninhalte Kennzeichenrecht Prioritätsprinzip beim Immaterialgüterrecht 3 Kennzeichenrecht Marke...

Domainrecht, Namensrecht, Kennzeichenrecht, Markenrecht 1 Kennzeichenrecht 2 Lerninhalte Kennzeichenrecht Prioritätsprinzip beim Immaterialgüterrecht 3 Kennzeichenrecht Marke und sonstige Kennzeichen zielen darauf ab, Personen, Unternehmen, Waren oder Dienstleistungen zu individualisieren, und dadurch von anderen Personen, Unternehmen, Waren oder Dienstleistungen zu unterscheiden. Unterscheidung zwischen Formalrechten und sonstigen Rechten, die keiner formalen Anmeldung bedürfen: Name (durch Geburt bzw. Namensgebung), Titel (eines Buches, einer Zeitung usw.), Firma (Anmeldung im Firmenbuch), Unternehmenskennzeichen (durch Ingebrauchnahme), Marke (Registrierung im Markenregister). 4 Prioritätsprinzip beim Immaterialgüterrecht Das Immaterialgüterrecht wird allgemein davon beherrscht, dass im Fall des Zusammentreffens mehrerer Rechte für den Vorrang der jeweilige Zeitrang maßgeblich ist. Beim Zusammentreffen mehrerer Schutzrechte entscheidet der Zeitvorrang. 5 Literaturverzeichnis Alle Literaturquellen, welche für die Erstellung dieses Foliensatzes verwendet wurden sowie weiterführende Literaturempfehlungen befinden sich in einem eigenen Foliensatz „Literaturverzeichnis“. 6 Rechtliche Hinweise Download und Verwendung von Bildern Disclaimer CC0 Alle zum Download bereitgestellten Bilder auf Der vorliegende Foliensatz wurde mit bestem Wissen und Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) Gewissen erstellt. Der*die Autor*in übernimmt keinerlei entsprechend der Verzichtserklärung Creative Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit Commons CC0. Soweit gesetzlich möglich, wurden oder Qualität der bereitgestellten Informationen. von den Bildautor*innen sämtliche Urheber- und verwandten Rechte an den Bildern abgetreten. Die Bilder unterliegen damit keinem Kopierrecht und können - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis verwendet werden. Dennoch wissen wir einen freiwilligen Link auf die Quelle Pixabay sehr zu schätzen. http://pixabay.com/de/service/terms/#download_ terms Version: 4

Use Quizgecko on...
Browser
Browser