Lobbyismus & Interessensverbände PDF

Summary

This document discusses lobbying and interest groups in a political context. It describes the historical context of lobbying, different types of lobbying groups, and various methods used to influence policy decisions. It also includes information regarding the role of lobbying groups in Germany, such as the Verband der Chemischen Industrie (VCI).

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Politik und Gesellschaft Datum: Klasse: F12TA LB 2: Thema: Lobbyismus & Interessensverbände Lobbyismus Der Begriff „Lobbyismus" wurzelt im frühen englischen und US-amer...

Politik und Gesellschaft Datum: Klasse: F12TA LB 2: Thema: Lobbyismus & Interessensverbände Lobbyismus Der Begriff „Lobbyismus" wurzelt im frühen englischen und US-amerikanischen Parlamentarismus. Damals war es üblich, dass in der Wandelhalle vor dem Parlament Vertreter aus Kirche, Wirtschaft und Gesellschaft auf die Abgeordneten warteten, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Diese Wandelhalle war die Lobby. Daran angelehnt wurden die Gespräche, die sich dort ergaben, als "lobbying" bezeichnet. Heute findet Lobbying an vielen Orten statt: in Büros, auf Empfängen, in Clubs, bei parlamentarischen Abenden und Frühstücken, in Fachausschüssen und Kneipen. In Berlin, Brüssel und in den Landesparlamenten versuchen Tausende Interessengruppen Einfluss auf Abbildung 1: https://www.istockphoto.com/de/search/2/image?m Entscheidungsträger auszuüben. Das ist nichts Neues: ediatype=illustration&phrase=lobbyismus Lobbygruppen, die ihre Interessen gegenüber der Politik und der Gesellschaft vertreten, gehören zur Demokratie dazu. Diese Art der Einflussnahme ist sogar im Rahmen des Grundgesetzes in der Bundesrepublik und auch in der Verfassung anderer Länder geschützt. In Deutschland geschieht dies zum Beispiel über verschiedene Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG), das Recht auf Demonstration (Art. 8 GG), das Recht auf Zusammenschluss (Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG) sowie das Recht auf politische Partizipation (z. B. Petitionsrecht, Art. 17 GG). Lobbyisten bieten Politikern ihr branchenspezifisches Fachwissen an – und fordern dafür umgekehrt Einfluss auf Debatten und Gesetze. Vor allem Branchen mit starken Lobbyverbänden haben inzwischen sehr viel Macht und üben einen großen Einfluss auf politische Entscheidungen in Berlin oder Brüssel aus. Die Politikwissenschaftler Thomas Leif und Rudolf Speth sehen Lobbyismus gar als die „fünfte Gewalt“ in Deutschland (Quelle: Thomas Leif/Rudolf Speth: Die fünfte Gewalt). Zur Arbeit von Lobbyisten gehört es, sich ein enges Netzwerk in die Politik aufzubauen. Unternehmensverbände, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Nichtregierungsorganisationen, Sozialverbände sowie Unternehmen und politische Gruppierungen bringen ihre Interessen in den politischen Meinungsbildungsprozess ein und geben ihren Mitgliedern und der Öffentlichkeit Informationen. Eine der größten Lobbyorganisationen, der Verband der Chemischen Industrie (VCI), hat zum Beispiel seinen Sitz direkt in Sichtweite des Bundestags. Seine Lobbyistinnen und Lobbyisten vertreten dort täglich die Interessen ihrer 1.900 Mitglieder. Ihr tägliches Geschäft: persönliche Gespräche mit Abgeordneten und Mitarbeitenden in Ministerien. Es haben sich aber auch Rechtsanwaltskanzleien, PR-Agenturen, Denkfabriken und selbständige Politikberaterinnen und -berater als externe Lobbyisten darauf spezialisiert, im Interesse ihrer Mandanten Verbindungen zu vermitteln, Informationen zu beschaffen oder Themen zu platzieren. Quellen: https://www.lpb-bw.de/lobbyismus#c67385; https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/der_deutsche_bundestag/lobbyisten-100.html Seite 1 von 4

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