Vorläufiger Rechtsschutz im internationalen Recht

False (B)

Vertiefung

<p>Der IGH muss feststellen, dass ein irreparabler Schaden droht, wenn keine Maßnahmen ergriffen werden, und dass die vorläufige Entscheidung nicht so weit gehen darf, dass die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr möglich ist.</p> Signup and view all the answers

<p>IGH und ITLOS = Antrag ist erforderlich EGMR und IAGMR = Recht „proprio motu“ (ohne Antrag)</p> Signup and view all the answers

<p>Der IGH hat die einstweilige Verfügung abgelehnt und das Verfahren in die Hauptsache verlagert. (A)</p> Signup and view all the answers

<p>True (A)</p> Signup and view all the answers

<p>Die Bewertung des Vorgehens des IGH im Text ist sowohl positiv, da Zeit für die Beantwortung komplexer Fragen gewonnen wurde und die Verlagerung in die Hauptsache sinnvoll ist, als auch negativ, da das Vorgehen nicht transparent genug war und zukünftig mehr Kriterien aufgestellt werden sollten, um die Glaubwürdigkeit und Vorhersehbarkeit des Gerichtshofs zu stärken.</p> Signup and view all the answers

<p>Akzeptanz</p> Signup and view all the answers

<p>Richter (laut Text) = Die Kriterien für die Erteilung einer einstweiligen Verfügung sind kumulativ. Autor = Die Frage, ob Israel ein ‚indispensable third party‘ ist, müsste teilweise mit dem üblichen Prüfungsschema (erga omnes) beantwortet werden.</p> Signup and view all the answers

<p>True (A)</p> Signup and view all the answers

<p>Fisheries Jurisdiction Case</p> Signup and view all the answers

<p>Verhinderung des Eingriffs in die Rechtsordnung (D)</p> Signup and view all the answers

<p>Vorsorgliche Maßnahmen sind BINDEND, wie ein Urteil.</p> Signup and view all the answers

<p>Streitgegend</p> Signup and view all the answers

<p>Verfahren mit langer Dauer (A), Verhinderung von unvorhersehbaren Schäden (C), Schutz des Staates, während ein Verfahren noch nicht abgeschlossen ist (D)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Fisheries Jurisdiction Case = Definition von drei Kriterien für vorläufige Maßnahmen Südafrika v. Israel = Feststellung einer Streitgegend, trotz Gemeinwohlinteressen Passage through the Belt Case = Annahme der Eilbedürftigkeit als Voraussetzung für vorläufige Maßnahmen</p> Signup and view all the answers

<p>Die Sicherung der Integrität des Hauptsacheverfahrens</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Die Nichteinhaltung von vorsorglichen Maßnahmen stellt einen neuen völkerrechtlichen Verstoß dar.</p> Signup and view all the answers

<p>Ausnahme</p> Signup and view all the answers

<p>Art. 41 IGH-Statut = Internationaler Gerichtshof Art. 290 I SRÜ = Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen Rule 39 ECtHR Rules = Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte</p> Signup and view all the answers

<p>Die Gefahr eines schweren Schadens für die Meeresumwelt (A)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Die Situation könnte sich so zugespitzt haben, dass die Gefahr von unerwünschten Folgen besteht, wenn das Verfahren nicht zeitnah abgeschlossen wird.</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Der IGH akzeptiert die prima facie Zuständigkeit als Voraussetzung für vorläufige Maßnahmen. (B), Der IGH weicht in diesem Fall von seiner bisherigen Rechtsprechung ab. (C)</p> Signup and view all the answers

<p>wiederholt</p> Signup and view all the answers

<p>Der ITLOS muss eine prima facie Zuständigkeit seiner selbst oder eines Schiedsgerichts in der Hauptsache erkennen und die Eilbedürftigkeit des Falles feststellen.</p> Signup and view all the answers

<p>Fisheries Jurisdiction = Der IGH entwickelte die Überlegung weiter, dass er nicht abschließend von seiner Zuständigkeit überzeugt sein muss, um vorläufige Maßnahmen zu erlassen. Nuclear Tests = Der IGH weicht von seiner vorherigen Rechtsprechung ab, indem er feststellte, dass vorläufige Maßnahmen nur dann erlassen werden können, wenn der IGH auf der Basis der vom Kläger vorgebrachten Rechte jedenfalls prima facie eine Zuständigkeit in der Hauptsache etablieren könnte. LaGrand = Der IGH wiederholte seine Formel aus dem Nuclear Tests Case. Mox Plant = Der ITLOS erließ vorläufige Maßnahmen, nachdem die prima facie Zuständigkeit des Schiedsgerichts nach Annex VII für die Hauptsache bejaht worden war.</p> Signup and view all the answers

<p>Die Eilbedürftigkeit des Falles. (D)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Russland beteiligte sich nicht am Verfahren und sandte keine Vertreter, arguing that the court was not competent.</p> Signup and view all the answers

Maßnahmen zur Verhinderung irreparabler Beeinträchtigungen in Rechtsstreitigkeiten.

Bestimmte Kriterien, die erreicht werden müssen, um vorläufige Maßnahmen anzuordnen.

Anordnung zur Verhinderung der Eskalation eines Rechtsstreits.

Bedarf eines Antrags einer Partei zur Einleitung des Verfahrens.

Rechtliche Befugnis des IGH, über Hauptsachen und vorläufige Maßnahmen zu entscheiden.

Der IGH kann vorläufige Maßnahmen unabhängig von der Hauptsache erlassen.

Veränderungen in der Entscheidungsfindung des IGH über vorläufigen Rechtsschutz.

Ein Fall, in dem der IGH vorläufige Zuständigkeit anerkannte.

Wichtig, um vorhersehbare Schäden während langwieriger Verfahren zu verhindern.

Gerichte haben Interesse, die Legitimität und Relevanz der Verfahren zu wahren.

Sicherung der Integrität des Hauptverfahren und Schutz der Parteienrechte.

Befugnis des Gerichtshofs zur Ergreifung von Maßnahmen für die Rechte der Parteien.

Gerichte müssen Schutzmaßnahmen ergreifen, um ihre Autorität zu wahren.

Vorläufiger Rechtsschutz ist nicht für jedes Verfahren geeignet.

Basieren oft auf den Statuten internationaler Gerichtshöfe.

Vorläufige Maßnahmen, die in einem Verfahren verlangt werden können, um Rechte zu sichern.

Alle Kriterien müssen erfüllt sein; schon eines nicht reicht aus.

Gericht kann in dringenden Fällen verschiedene Ansätze wählen und anpassen.

Ein Drittstaat, dessen Beteiligung für die Entscheidung zwingend notwendig ist.

Die Klarheit und Offenheit des gerichtlichen Vorgehens, besonders in Entscheidungen.

Ein geringer Standard, der viel Spielraum lässt, ohne positive Feststellung oder Ablehnung.

IGH muss nicht von Zuständigkeit überzeugt sein, um vorläufige Maßnahmen zu erlassen.

IGH veränderte die Vorgehensweise, stellte aber prima facie Zuständigkeit als Voraussetzung fest.

Hier wiederholte der IGH die Formel des Nuclear Tests Case, um mehr Sicherheit zu bieten.

Prüft prima facie Zuständigkeit als Voraussetzung für vorläufigen Rechtsschutz nach Art. 290 SRÜ.

Vorläufige Maßnahmen wurden erlassen, nachdem prima facie Zuständigkeit bejaht wurde.

Die Zuständigkeit des Annex VII Schiedsgerichts ist im Kontext der Hauptsache offen.

IGH Statut und Regeln enthalten keine klaren Aussagen über Eilbedürftigkeit.

Maßnahmen, die vor einer endgültigen Entscheidung ergriffen werden, um Rechte zu schützen.

Die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs, die Richtlinien für völkerrechtliche Fragen setzen.

Ein Schaden, der nicht rückgängig gemacht werden kann und die Rechte einer Partei verletzt.

Vorläufige Entscheidungen, die verpflichtend sind und eingehalten werden müssen.

Das Versäumnis, bindende Entscheidungen des IGH zu befolgen, was einen völkerrechtlichen Verstoß darstellt.

Die festgelegte Reihenfolge von Kriterien zur Beurteilung von vorläufigen Maßnahmen im IGH-Prozess.

Das Ziel vorläufiger Maßnahmen, die Rechte der Parteien bis zur Hauptsache zu schützen.