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Questions and Answers

Was ist eine typische Eigenschaft einer Mehrheitsregierung im parlamentarischen System?

  • Sie wird von einer einzelnen Partei gebildet, die die Mehrheit hat. (correct)
  • Sie hat keine Mehrheit im Parlament.
  • Sie ist auf die Unterstützung einer Koalition angewiesen.
  • Sie benötigt Unterstützung von anderen Parteien.

Welche Regierungsform zeichnet sich dadurch aus, dass sie Unterstützung von einer anderen Partei benötigt, obwohl sie selbst keine Mehrheit hat?

  • Koalitionsregierung
  • Präsidentialismus
  • Mehrheitsregierung
  • Minderheitsregierung (correct)

Welche Theorie beschreibt die Koalitionsbildung unter Berücksichtigung der Sitzverteilung und der Mehrheit?

  • Medianpartei
  • Office seeking
  • Minimalgröße (correct)
  • Minimal verbundenes Gewinnen

Welche der folgenden Aussagen über die Koalitionsbildung ist korrekt?

<p>Eine Medianpartei kann den Ausgang von Koalitionen entscheidend beeinflussen. (D)</p> Signup and view all the answers

Was beschreiben die Begriffe 'minimal winning', 'minimal range' und 'minimum size' in Bezug auf Koalitionen?

<p>Sie sind Begriffe zur Beschreibung der notwendigen Sitze oder Parteien für eine stabile Regierung. (B)</p> Signup and view all the answers

Welches Merkmal charakterisiert den Semi-Präsidentialismus?

<p>Die Regierung ist abhängig vom Parlament. (C)</p> Signup and view all the answers

Was erhöht die Macht des Präsidenten im Semi-Präsidentialismus?

<p>Wenn der Präsident eine absolute Mehrheit im Parlament hat. (C)</p> Signup and view all the answers

Welches Land hat ein direktoriales System implementiert?

<p>Schweiz (B)</p> Signup and view all the answers

Wie wird die Regierung im direktorialen System der Schweiz gewählt?

<p>Vom Parlament. (D)</p> Signup and view all the answers

Was ist ein charakteristisches Merkmal des parlamentarischen Systems?

<p>Die Regierung kann vom Parlament durch ein Misstrauensvotum abgesetzt werden. (C)</p> Signup and view all the answers

Was beschreibt den Zustand in autoritären Systemen hinsichtlich parlamentarischer Funktion?

<p>Die Macht konzentriert sich auf das Staatsoberhaupt. (B)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine Eigenschaft der semi-direkten Demokratie in der Schweiz?

<p>Es gibt keinen Präsidenten. (A), Das Parlament wird direkt vom Volk gewählt. (C)</p> Signup and view all the answers

Wie unterscheidet sich die Schweiz von anderen parlamentarischen Systemen?

<p>Die Regierung ist für eine feste Amtsdauer gewählt. (B)</p> Signup and view all the answers

Welche Aufgabe hat der Oberste Gerichtshof nicht?

<p>Kann Gesetze dem Kongress vorschlagen (C)</p> Signup and view all the answers

Was beschreibt den Begriff 'gridlock' in der Politik?

<p>Unfähigkeit, Beschlüsse zu fassen (A)</p> Signup and view all the answers

Welches Land hat ein konstruktives Misstrauensvotum?

<p>Deutschland (D)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine charakteristische Eigenschaft des Parlamentarismus?

<p>Die Regierung ruht auf dem Vertrauen des Parlaments (C)</p> Signup and view all the answers

Was zeigt die These von Mayhew (1991) über geteilte Regierungen?

<p>Geteilte Regierungen können genauso effizient sein wie vereinte Regierungen (D)</p> Signup and view all the answers

Welcher Begriff beschreibt die Kontrolle der Judikative über die Exekutive?

<p>Amtsenthebungsverfahren (C)</p> Signup and view all the answers

Welches politische System beruht auf dem Vertrauen des Parlaments?

<p>Parlamentarismus (D)</p> Signup and view all the answers

Welche Aussage über 'checks and balances' ist korrekt?

<p>Sie können den Gesetzgebungsprozess entschleunigen (D)</p> Signup and view all the answers

Was ist ein zentrales Merkmal des parlamentarischen Systems?

<p>Die gegenseitige Überwachung der Akteure (A)</p> Signup and view all the answers

Welche Institution hat die Macht, das Budget der Bundesregierung abzulehnen?

<p>Die Legislative (B)</p> Signup and view all the answers

Welches Organ hat die Aufgabe, Richter*Innen auf Bundesebene zu ernennen?

<p>Der Präsident (A)</p> Signup and view all the answers

Was kann die Legislative tun, um die Exekutive zu kontrollieren?

<p>Veto gegen gesetzgeberische Maßnahmen einlegen (D)</p> Signup and view all the answers

Wodurch kann der Senat die vom Präsidenten ernannten Richter*Innen bestätigen?

<p>Durch eine 2/3 Mehrheit (C)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine Funktion der Judikative im präsidentiellen System?

<p>Sie erklärt und interpretiert Gesetze (B)</p> Signup and view all the answers

Welche Funktion hat die Exekutive, um die Legislative zu kontrollieren?

<p>Veto gegen gesetzgeberische Maßnahmen einlegen (A)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine der wesentlichen Funktionen des Obersten Gerichtshofs?

<p>Entscheiden über Verfassungsfragen (B)</p> Signup and view all the answers

Welche Annahme wird in der funktionalistischen Erklärung zur Effizienzsteigerung bei öffentlichen Gütern gemacht?

<p>Es gibt immer eine ideale geographische Einheit für ihre Herstellung. (D)</p> Signup and view all the answers

Was erfordert die Herstellung öffentlicher Güter mit externen Effekten, die über nationale Grenzen hinausgehen?

<p>Eine Governance auf kontinentaler oder globaler Ebene. (B)</p> Signup and view all the answers

Welche Rolle spielt der Föderalismus in Bezug auf Konfliktlösungen?

<p>Er dient als Kompromiss nach Konflikten. (C)</p> Signup and view all the answers

Was ist ein Vorteil der Dezentralisierung/Föderalisierung in Bezug auf ethnische Konflikte?

<p>Machtteilung, die Anreize zur Zusammenarbeit schafft. (A)</p> Signup and view all the answers

Was kann als negativer Effekt der Dezentralisierung/Föderalisierung angesehen werden?

<p>Radikalisierung nationaler Minderheitenforderungen. (B)</p> Signup and view all the answers

Was zeigen Konfliktstudien insbesondere für Entwicklungsländer im Hinblick auf Machtteilung?

<p>Machtteilung verringert ethnische Konflikte. (B)</p> Signup and view all the answers

Welches Ziel verfolgt die supranationale Integration in einem Mehrebenensystem?

<p>Die Sicherung von Frieden und Stabilität. (B)</p> Signup and view all the answers

Welcher Aspekt wird als entscheidend für die Konfliktlösung im Föderalismus angesehen?

<p>Die Verteilung von Macht auf mehrere Ebenen. (D)</p> Signup and view all the answers

Was kennzeichnet eine Minimum Winning Koalition?

<p>Sie umfasst nur die notwendigen Parteien zur Mehrheitsbildung. (C)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine Minimum Size Koalition?

<p>Eine Koalition, die die kleinste Anzahl an Parteien involviert. (C)</p> Signup and view all the answers

Welche Theorie beschreibt die Koalition mit der geringsten ideologischen Spanne?

<p>Minimal Range Coalition (B)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine Medianpartei in Bezug auf Koalitionsbildung?

<p>Eine Partei, die alle Entscheidungen kontrolliert. (A)</p> Signup and view all the answers

Wie wird die Minimal Connected Range Coalition charakterisiert?

<p>Sie verbindet Nachbarparteien. (B)</p> Signup and view all the answers

Welche der folgenden Aussagen beschreibt das Konzept des Minimal Winning?

<p>Minimal erforderliche Sitze für eine Regierungsbildung. (A)</p> Signup and view all the answers

Welche Koalitionsteorie erfordert nur eine minimal erforderliche Anzahl an Parteien zur Mehrheit?

<p>Minimal Size Coalition (B)</p> Signup and view all the answers

In welcher Situation ist eine Minimal Winning Koalition am wahrscheinlichsten?

<p>Wenn keine Partei eine absolute Mehrheit erreicht. (C)</p> Signup and view all the answers

Warum sind minimal size Koalitionen politisch vorteilhaft?

<p>Sie erfordern weniger Kompromisse zwischen Parteien. (D)</p> Signup and view all the answers

Welche der folgenden Koalitionen betrachtet die ideologische Spanne zwischen den Parteien?

<p>Minimal Range Coalition (C)</p> Signup and view all the answers

Was ist das Hauptmerkmal einer Median Partei?

<p>Sie hat Einfluss auf alle Entscheidungen. (D)</p> Signup and view all the answers

Was ist eine gemeinsame Eigenschaft aller beschriebenen Koalitionstheorien?

<p>Sie berücksichtigen das Zusammenspiel zwischen mehreren Parteien. (A)</p> Signup and view all the answers

Welche Koalitionsform wird angestrebt, um eine stabile Regierung zu bilden?

<p>Minimal Winning Coalition (B)</p> Signup and view all the answers

Flashcards

Verfassungswidrigkeitserklärung durch den Obersten Gerichtshof

Das Oberste Gericht in den Vereinigten Staaten kann Gesetze, die vom Kongress verabschiedet werden, für verfassungswidrig erklären.

Geteilte Regierung

Die Exekutive und die Legislative werden von verschiedenen Parteien kontrolliert.

Gridlock

Eine Situation, in der es aufgrund von unterschiedlichen politischen Mehrheiten zu einer Blockade in der Gesetzgebung kommt.

Parlamentarismus

Die Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich und kann durch ein Misstrauensvotum abgewählt werden.

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Parlamentsauflösung

Die Regierung kann das Parlament auflösen und Neuwahlen anordnen.

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Verschränkung der Gewalten

Das Parlament wählt die Regierung. Die Regierung kann aber auch einzelne Minister durch ein Misstrauensvotum abwählen.

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Konstruktives Misstrauensvotum

Eine Regierung, die nur aufrechterhalten wird, wenn eine alternative Regierung gewählt wird.

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Präsidentialismus

Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt und ist nicht dem Parlament gegenüber verantwortlich.

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Präsidentialismus: Trennung der Gewalten

Im präsidentiellen System ist die Exekutive unabhängig von der Legislative. Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt und ist nicht dem Parlament gegenüber verantwortlich.

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Parlamentarismus: Verzahnung der Gewalten

Im parlamentarischen System ist die Exekutive (Regierung) der Legislative (Parlament) gegenüber verantwortlich. Die Regierung wird aus dem Parlament gewählt und kann durch ein Misstrauensvotum abgewählt werden.

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Legislative Kontrolle über Exekutive (Präsidentielles System)

Die Legislative (Parlament) kontrolliert die Exekutive (Präsident & Regierung). Die Legislative kann Gesetze verabschieden, die die Exekutive ausführen muss.

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Legislative Kontrolle über Judikative (Präsidentielles System)

Die Legislative (Parlament) kontrolliert die Judikative (Gerichte). Die Legislative kann die Zusammensetzung des Obersten Gerichtshofs beeinflussen, indem sie neue Richter ernennt oder bestehende Richter absetzt.

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Exekutive Kontrolle über Judikative (Präsidentielles System)

Die Exekutive (Präsident) kontrolliert die Judikative (Gerichte). Der Präsident ernennt Richter und kann Vetos gegen Entscheidungen der Gerichte einlegen.

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Judikative Kontrolle über Exekutive & Legislative (Präsidentielles System)

Die Judikative (Gerichte) kontrolliert die Exekutive (Präsident & Regierung) und die Legislative (Parlament). Die Gerichte können Gesetze für ungültig erklären, die gegen die Verfassung verstoßen.

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Präsidentielles Veto

Im präsidentiellen System hat der Präsident das Recht, Gesetze, die vom Parlament verabschiedet wurden, mit einem Veto zu blockieren.

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Amtenthebungsverfahren (Impeachment)

Im präsidentiellen System können Mitglieder des Parlaments eine Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einleiten, wenn er schwere Verbrechen oder Vergehen begangen hat.

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Mehrheits- vs. Minderheitsregierung

In einem parlamentarischen System kann eine Regierung entweder eine Mehrheit der Sitze im Parlament haben oder eine Minderheitsregierung bilden, wobei sie die Unterstützung anderer Parteien benötigt, um im Amt zu bleiben.

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Koalitionsregierung

Mehrere Parteien schließen sich zusammen, um eine Regierung zu bilden, weil keine einzelne Partei die Mehrheit der Sitze im Parlament hält. Beispiel: Deutschland.

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Koalitionstheorien

Theorien, die erklären, warum bestimmte Parteien sich in Koalitionen zusammenschließen und welche Faktoren die Koalitionsbildung beeinflussen. Beispiele: Minimale Gewinnstrategie, minimale Größe der Koalition, maximale politische Nähe.

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Medianpartei

Eine Partei in einem parlamentarischen System, die über die meisten Sitze im Parlament verfügt und daher einen starken Einfluss auf die Regierungsbildung hat.

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Semi-präsidentialismus

In einem semi-präsidialen System werden sowohl der Präsident als auch die Regierung direkt vom Volk gewählt. Die Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich, während der Präsident mehr Macht in Außenpolitik und der Ernennung der Regierung hat.

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Parlamentarismus vs. Präsidentialismus: Machtverhältnisse

Das Parlament kann die Regierung durch ein Misstrauensvotum absetzen. Der Präsident kann hingegen nur durch ein Amtsenthebungsverfahren abgewählt werden.

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Parlamentarismus vs. Präsidentialismus: Mehrheitsverhältnis

Ein semi-präsidentiales System, in dem der Präsident und seine Partei eine Mehrheit im Parlament haben, führt zu einer stärkeren Position des Präsidenten.

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Direktoriales System (Schweiz)

Das Schweizer Regierungssystem ist ein direktoriales System, in dem die Regierung (Bundesrat) vom Parlament gewählt wird, aber für eine fixe Amtsdauer gewählt ist. Es gibt kein Misstrauensvotum und das Parlament kann den Bundesrat nicht absetzen.

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Semi-präsidentialismus: Machtverteilung

In einem semi-präsidialen System ist die Macht zwischen dem Präsidenten und dem Parlament verteilt. Der Präsident hat mehr Macht in der Außenpolitik, während die Regierung dem Parlament verantwortlich ist.

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Autoritäre Systeme: Funktionierende Institutionen?

In autoritären Systemen werden die formalen politischen Institutionen (wie Parlament und Regierung) oft nicht nach den theoretischen Regeln des Systems angewendet. Die Macht ist oft konzentriert auf das Staatsoberhaupt.

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Parlamentarismus: Macht des Parlaments

Das Parlament besitzt die Macht, die Regierung abzulösen, indem es ein Misstrauensvotum abgibt.

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Semi-direkte Demokratie (Schweiz)

Die Schweiz hat ein semi-direktes demokratisches System, bei dem die Bürger an der Gesetzgebung mitbestimmen können.

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Ideale Geographische Einheit (öffentliche Güter)

Die Annahme, dass es für die Bereitstellung eines öffentlichen Gutes immer eine ideale geographische Einheit gibt.

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Lokale Behörden & Effizienz

Lokale Behörden sind besser informiert über lokale Bedingungen und somit effizienter in der Bereitstellung von öffentlichen Gütern, wenn Nutzen und Kosten auf lokaler Ebene liegen.

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Globale Governance bei externen Effekten

Öffentliche Güter mit externen Effekten, die über nationale Grenzen hinausgehen, erfordern eine Governance auf kontinentaler oder globaler Ebene.

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Konfliktlösung im Mehrebenensystem

Die EU als Friedensprojekt nach dem 2. Weltkrieg, föderale Strukturen als Kompromiss nach Konflikten (z.B. USA) oder Dezentralisierung zur Konfliktminderung (z.B. Belgien).

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Föderalismus & Ethnische Konflikte (Pro)

Dezentralisierung/Föderalisierung kann nationalistische Minderheiten teilweise befriedigen, indem sie Macht und Ressourcen teilt.

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Föderalismus & Ethnische Konflikte (Kontra)

Dezentralisierung/Föderalisierung kann Minderheiten-Nationalisten mehr Ressourcen geben, wenn sie an der Macht sind. Dies kann zu Forderungen nach Sezession führen.

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Zentrale Steuerung & Nationalismus

Zentrale Steuerung ('indirect rule') kann Nationalismus von Minderheiten verstärken.

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Machtteilung & Konflikte (Entwicklungsländer)

Studien zeigen, dass Machtteilung in Entwicklungsländern ethnische Konflikte oft verringert.

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Minimal Winning Theorie

Diese Theorie besagt, dass Koalitionen nur aus Parteien bestehen sollten, die für die Bildung der Mehrheitsregierung notwendig sind.

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Minimum / Minimal Size Theorie

Diese Theorie konzentriert sich auf die Größe der Koalition und strebt danach, die kleinstmögliche Anzahl von Sitzen zu erreichen, um die Mehrheit im Parlament zu sichern.

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Minimal Size Theorie: nach Parteien

Im Gegensatz zur Minimal Size Theorie zielt sie darauf ab, die kleinstmögliche Anzahl von Parteien in einer Koalition zu haben. Somit soll eine stabile Regierung mit weniger Kompromissbedarf erreicht werden.

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Minimal Range Coalition Theorie

Diese Theorie legt Wert darauf, dass die Ideologie der Koalitionspartner möglichst nah beieinanderliegt. Diese gestattet eine stabile Regierung, da die Parteien in wichtigen Fragen ähnliche Standpunkte haben und so leichter Kompromisse finden können.

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Minimal Connected Range Theorie

Minimal Connected Range Theorie

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Median Partei / Policy-Viable Coalition Theorie

Diese Theorie betont die Bedeutung der "Median-Partei" oder der "Policy-Viable Coalition". Diese sichert sich die Mehrheit im Parlament und hat de facto das Sagen in der Regierung.

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Minimal Winning Koalition

Eine Koalition aus Parteien, die für die Bildung der Mehrheit im Parlament notwendig sind.

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Minimale Mehrheit

Die kleinste Anzahl an Sitzen, die notwendig sind, um die Mehrheit im Parlament zu sichern.

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Minimal Winning: nach Parteien

Die kleinste Anzahl von Parteien, die notwendig sind, um die Mehrheit im Parlament zu bilden.

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Ideologische Spanne

Die kleinste ideologische Spanne zwischen den Parteien in einer Koalition.

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Minimal Connected Range Koalition

Eine Koalition, bei der sich die Parteien auf dem politischen Spektrum nebeneinander liegen und daher einfacher Kompromisse finden können.

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Policy-Viable Coalition

Eine Koalition die den Wünschen der Median-Partei entspricht und somit eine grosse Stabilität der Regierung sichert.

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Study Notes

Vergleichende Politikwissenschaft - Regierungssysteme: Theorie

  • Thema: Vergleichende Politikwissenschaft, insbesondere Theorien zu Regierungssystemen.
  • Referent: Prof. Oliver Strijbis, Universität St. Gallen, Institut für Politikwissenschaft.
  • Inhalte des Vortrags: Präsidentialismus vs. Parlamentarismus, Regierungsbildung in parlamentarischen Systemen, Regieren im Mehrebenensystem.
  • Idealtypen: Theoretische Konstrukte, die sehr eindeutig sind und eindeutiger als die Realität.
  • Prototypen: Beispiele in der Realität für Idealtypen.

Präsidentialismus vs. Parlamentarismus

  • Staatstypen: Liberale Demokratie, Direkte Demokratie, Deliberative Demokratie.
  • Idealtypen: Unterscheidung zwischen Präsidentiellem System und Parlamentarischem System.
  • Anwendung: Auch auf autoritäre Systeme (jedoch selten anwendbar).
  • Hybrid: Semi-Präsidentielles System
  • Besonderheit: Direktorales System (Schweiz) und EU.
  • Klassifizierung: Abbildung nach Cheibub (2007) zeigt Kriterien für die Unterscheidung.

Regierungsbildung im parlamentarischen System

  • Typologie: Mehrheitsregierung (z.B. Großbritannien), Minderheitsregierung (z.B. Spanien), Koalitionsregierung (z.B. Deutschland).
  • Koalitionsbildungstheorien: Berücksichtigung von Bürokratiestreben, politischen Positionen oder beiden; Herausarbeitung möglicher Ergebnisse und Strategien (Minimal Winning, Minimal Size, Minimal Range, Minimal Connected Winning, Medianpartei).
  • Koalitionsbildungsdiagramme: Grafische Darstellung möglicher Koalitionen basierend auf Parteien und Sitzverteilungen.

Regieren im Mehrebenensystem

  • Mehrebenensystem: Besteht aus verschiedenen politischen Ebenen (national, regional, lokal).
  • Verteilung der Macht: Subnationale und supranationale Politiken spielen eine wichtige Rolle.
  • Interaktionen: Machtverteilung (Symmetrisch/Asymmetrisch) zwischen nationalen und subnationalen Einheiten
  • Effizienzsteigerung: Annahme, dass optimale Governance-Ebene für politische Güter existiert abhängig von Kosten & Nutzen, Lokale vs. Nationale Grenzen, Supranationale Integration (z.B. Klima).
  • Konfliktlösung: Supranationale Integration als Konfliktlösung, Föderalismus als Kompromiss, Dezentralisierung als Abschwächung von Konflikten.
  • Effekte auf ethnische Konflikte: Föderalismus kann sowohl positiv (Zusammenarbeitssteigerung) als auch negativ (Forderungen nationalistischer Minderheiten) wirken.

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