StVO - Zuständigkeit und Begriffsbestimmungen

15 Minuten Wartezeit = Nach dem Aufstoßen von Flüssigkeiten oder Erbrechen Ruhig & normal atmen = Vor der Messung Lange durch das Mundstück blasen = Nach tiefem Einatmen Keine alkoholischen Dämpfe in Umgebung = Zur Vermeidung von Fehlmessungen

Lallendes Sprechen = Sprachliche Beeinträchtigung Schwankender Gang = Motorische Beeinträchtigung Gerötete Augenbindehäute = Zustandsanzeichen Aufbrausendes Verhalten = Verhaltensauffälligkeit

Situationsunangepasstes Verhalten = Verhaltensauffälligkeit Enge oder weite Pupillen = Physiologische Veränderung Ungewöhnliche Benommenheit = Veränderter Bewusstseinszustand Außergewöhnliche Schweißneigung = Körperliche Reaktion

<p>Brille = 01.01 Kontaktlinsen = 01.02 Kein Alkohol = 68 Automatikgetriebe = 78</p> Signup and view all the answers

<p>0,26 mg/l Atemalkohol = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (wenn Kraftfahrzeug gelenkt/in Betrieb genommen) 0,8 g/l Blutalkohol = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (wenn Kraftfahrzeug gelenkt/in Betrieb genommen) 0,4 mg/l Atemalkohol = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (wenn Kraftfahrzeug gelenkt/in Betrieb genommen) Verweigerung der Atemluftuntersuchung = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (wenn Kraftfahrzeug gelenkt/in Betrieb genommen)</p> Signup and view all the answers

<p>Jederzeit an Ort und Stelle = Durchführungszeitpunkt, wenn Gerät vorhanden Überprüfung der Atemluft = Zweck der Überprüfung Ab 0,22 mg/l AAK = Verdacht der Alkoholisierung Verweigerung nicht strafbar = Rechtliche Folge</p> Signup and view all the answers

<p>2 verwertbare Messungen = Bestandteil der abgeschlossenen Analyse Protokollausdruck 'Messung verwertbar' = Ausgabe des Geräts Niedrigerer Messwert = Relevantes Ergebnis Verbringung auf Polizeidienststelle = Folge eines Verdachts</p> Signup and view all the answers

<p>Nichteinhaltung der Führerscheinauflagen = Mögliche Zwangsmaßnahmen nach § 38 FSG Verweigerung einer Atemluftuntersuchung = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (wenn Kraftfahrzeug gelenkt/in Betrieb genommen) Nichtabgabe von Dokumenten an Behörde = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (wenn Kraftfahrzeug gelenkt/in Betrieb genommen) Geschwindigkeitsübertretung mit Entziehungsgrund = Kann zu vorläufiger Abnahme der Lenkberechtigung führen</p> Signup and view all the answers

<p>Alkoholgehalt von 0,2 Promille im Blut = keine Konsequenz (unterhalb Grenzwert) Ein Alkoholgehalt des Blutes von 0,8 g/l = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (bei Kraftfahrzeug) Ein Alkoholgehalt von 0,4 mg/l in der Atemluft = Vorläufige Abnahme des Führerscheins (bei Kraftfahrzeug) Alkoholgehalt der Atemluft von 0,0 mg/l = keine Konsequenz (kein Alkoholverstoß)</p> Signup and view all the answers

<p>§ 5 StVO = Rechtliche Grundlage Versuchen zu lenken = Einschränkung für die Überprüfung Polizeidienststelle = Ort der Auswertung Berechtigte Organe = Zuständigkeitsbereich für die Untersuchung</p> Signup and view all the answers

<p>Bei Alkohol am Steuer (0,26 mg/l Atemalkohol) = Führerschein kann vorläufig abgenommen werden Bei nicht einhalten Auflagen des Führerscheins = Mögliche Zwangsmaßnahmen nach § 38 FSG Nach Verweigerung eines Alkomattests = Führerschein kann vorläufig abgenommen werden Bei Abholung des Führerscheins nach Entzug = keine vorläufige Abnahme mehr</p> Signup and view all the answers

<p>Fahrzeug lenken = Aktive Teilnahme am Verkehr Versuchen zu Lenken = Potenzielle Teilnahme am Verkehr in Betrieb nehmen = Vorbereitung zur Teilnahme am Verkehr Versuchen in Betrieb zu nehmen = Potenzielle Vorbereitung zur Verkehrsteilnahme</p> Signup and view all the answers

<p>Alkovortest durchführen = Erster Schritt zur Verdachtsüberprüfung Alkomattest durchführen = Zweiter Schritt bei Verdacht Analyse der Umgebungsluft = Vermeidung von Fehlmessungen Protokollausdruck mit Messwerten = Dokumentation des Ergebnisses</p> Signup and view all the answers

<p>Inbetriebnahme = Tätigkeit, die der Lenkung eines Fahrzeuges vorausgeht Lenken = Richtungsänderung während eines Bewegungsvorganges, auch ohne Maschinenkraft BAK = Alkoholgehalt des Blutes in Promille (g/l) AAK = Alkoholgehalt der Atemluft (mg/l)</p> Signup and view all the answers

<p>0,8 g/l = Zustand gilt jedenfalls als von Alkohol beeinträchtigt Unter 0,8 g/l = Beeinträchtigung kann gegebenenfalls festgestellt werden durch klinische Untersuchung 0,0 g/l = Keine Alkoholbeeinträchtigung Über 1,6 g/l = Absolute Fahruntüchtigkeit</p> Signup and view all the answers

<p>Aufforderung zur Untersuchung = Muss klar, deutlich und unmissverständlich erfolgen Belehrung über Durchführung = Muss die Einhaltung der Vorbedingungen vor dem Alkomattest beinhalten Unverbindliche Einladung = Sollte vermieden werden, um eine klare Aufforderung zu gewährleisten Dokumentation des Zeitpunkts = Ist erforderlich, um den Test nachvollziehbar zu machen</p> Signup and view all the answers

<p>Flüssigkeiten = Dürfen mind. 15 Minuten vorher nicht mehr eingenommen werden Rauchen = Ist mind. 15 Minuten vor dem Test zu vermeiden Medikamente = Dürfen mind. 15 Minuten vorher nicht mehr eingenommen werden Nahrungsmittel = Dürfen mind. 15 Minuten vorher nicht mehr eingenommen werden</p> Signup and view all the answers

<p>Beeinträchtigung durch Alkohol = Fahrzeug darf weder gelenkt noch in Betrieb genommen werden Minderalkoholisierung = Beeinträchtigung kann trotz Unterschreitung der Grenzwerte vorliegen Fahren trotz Alkoholisierung = Kann zu Strafen und Führerscheinentzug führen Verweigerung des Alkomattests = Kann rechtliche Konsequenzen bei Verdacht haben</p> Signup and view all the answers

<p>Aufforderung = Muss unmissverständlich sein Belehrung = Muss die Vorbedingungen erklären Testvorgang = Sollte korrekt durchgeführt werden Dokumentation = Sichert die Nachvollziehbarkeit des Tests</p> Signup and view all the answers

<p>Alkohol = Kann die Fahrtüchtigkeit erheblich beeinträchtigen Suchtgift = Führt ebenfalls zu Fahruntüchtigkeit und ist strengstens verboten Medikamente = Können die Fahrtüchtigkeit beeinflussen Koffein = Kann kurzzeitig die Konzentration steigern, aber hat keine signifikante Auswirkung auf die Fahrtüchtigkeit im Sinne von Alkohol</p> Signup and view all the answers

<p>0,4 mg/l AAK = Gilt als Grenzwert für eine mögliche Alkoholbeeinträchtigung 0,8 g/l BAK = Gilt als Grenzwert, bei dem die Person jedenfalls als von Alkohol beeinträchtigt gilt Unter 0,4 mg/l AAK = Beeinträchtigung durch klinische Untersuchung möglich Über 0,4 mg/l AAK = Führt zu einer Beeinträchtigung, die rechtliche Folgen hat</p> Signup and view all the answers

<p>15 Minuten vor dem Alkomattest = Keine Aufnahme von Substanzen, Rauchen usw. Zeitpunkt der Aufforderung = Muss dokumentiert werden Sofort nach Aufforderung = Die Testperson muss auf die Vorbedingungen hingewiesen werden Nach dem Test = Die Ergebnisse werden der Testperson mitgeteilt</p> Signup and view all the answers

<p>Vorbereitung = Sicherstellung, dass keine kontaminierenden Faktoren für den Test vorliegen (kein Rauchen, etc.) Testdurchführung = Der Atemalkoholtest erfolgt mit einem geeichten Messgerät Überwachung = Sicherstellung dass die Vorbedingungen eingehalten werden Befundung = Die Ergebnisse werden protokolliert und mitgeteilt</p> Signup and view all the answers

<p>Lenken eines Fahrzeugs = Verdachtsunabhängige Untersuchung bei Vorhandensein eines Alkomaten vor Ort Versuch des Lenkens eines Fahrzeugs = Verdachtsunabhängige Untersuchung bei Vorhandensein eines Alkomaten vor Ort Inbetriebnahme eines Fahrzeugs = Verdachtsunabhängige Untersuchung bei Vorhandensein eines Alkomaten vor Ort Verdacht, ein Fahrzeug in alkoholbeeinträchtigtem Zustand gelenkt zu haben = Verbringung zur Dienststelle bei Verdacht auf Alkoholisierung</p> Signup and view all the answers

<p>Besonders geschulte Organe = Dürfen jederzeit Atemluftuntersuchungen an Ort und Stelle durchführen Organe des amtsärztlichen Dienstes = Dürfen jederzeit Atemluftuntersuchungen an Ort und Stelle durchführen Organe der Bundespolizei = Dürfen jederzeit Atemluftuntersuchungen an Ort und Stelle durchführen Von der BH ermächtigte Organe der Straßenaufsicht = Dürfen jederzeit Atemluftuntersuchungen an Ort und Stelle durchführen</p> Signup and view all the answers

<p>Kein Symptom, Alkomat vor Ort = Keine Verbringung zur Dienststelle Mind. 1 Symptom, Alkomat nicht vor Ort = Verbringung zur Dienststelle zulässig Wert am Vortestgerät &gt;= 0,22 mg/l, Alkomat nicht vor Ort = Verbringung zur Dienststelle zulässig Alkomat vor Ort mit Symptomen = Keine Verbringung notwendig, Test vor Ort</p> Signup and view all the answers

<p>Keine Alkoholisierungsmerkmale = Klinische Untersuchung nicht zulässig Mind. 1 Symptom auf Alkoholisierung = Klinische Untersuchung zulässig Ergebnis am Vortestgerät &gt;= 0,22 mg/l = Klinische Untersuchung zulässig Verdacht, aber kein Symptom = Klinische Untersuchung nicht zulässig</p> Signup and view all the answers

<p>Verbringung zur Dienststelle = Nur bei Vermutung auf Alkoholisierung und wenn Alkomat nicht vor Ort Atemluftuntersuchung an Ort und Stelle = Immer möglich bei Vorhandensein des Alkomaten Klinische Untersuchung = Nur bei Vermutung (mind. 1 Symptom) auf Alkoholisierung Aussage von Zeugen = Kann für Vermutung auf Alkoholisierung herangezogen werden</p> Signup and view all the answers

<p>Verdachtsunabhängige Atemluftuntersuchung = Bei Fahrzeuglenkung, Versuchen des Lenkens oder Inbetriebnahmen Verdachtsabhängige Atemluftuntersuchung = Wenn der Verdacht einer Alkoholbeeinträchtigung vorliegt Klinische Untersuchung = Nur wenn Vermutung auf Alkoholisierung besteht Verbringung zur Dienststelle = Wenn kein Alkomat vor Ort und Verdacht auf Alkoholisierung besteht</p> Signup and view all the answers

<p>Atemluftuntersuchung = Kann an Ort und Stelle oder auf der Dienststelle durchgeführt werden Alkomattest vor Ort = Verdachtsunabhängig bei Vorhandensein des Geräts Vortestgerät = Zur Feststellung einer Mindestbeeinträchtigung von 0,22mg/l Klinische Untersuchung = Durchgeführt von einem Arzt, bei Verdacht auf Alkoholisierung</p> Signup and view all the answers

<p>Alkomattest vor Ort positiv = Weitere Konsequenzen abhängig vom genauen Messwert Verweigerung der Atemluftuntersuchung = Kann weitere rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen Verbringung auf die Dienststelle = Wenn Alkomat nicht vor Ort aber Verdacht besteht Klinische Untersuchung notwendig = Erfordert Zustimmung der betroffenen Person</p> Signup and view all the answers

<p>Verdachtsunabhängig = Möglich bei Fahrzeuglenkung ohne konkreten Anlass Verdachtsabhängig = Wenn konkrete Anzeichen einer Alkoholisierung vorliegen Symptom = Ein Zeichen, das auf Alkoholisierung hindeutet Alkomat = Gerät zur Messung des Alkoholgehalts in der Atemluft</p> Signup and view all the answers

<p>Fahrzeuglenker = Kann jederzeit einer Atemluftuntersuchung unterzogen werden Beifahrer = Keine Atemluftuntersuchung ohne konkreten Verdacht Unfallbeteiligte = Können einer Atemluftuntersuchung unterzogen werden Zeuge eines Unfalls = Aussage kann Verdacht auf Alkoholbeeinträchtigung begründen</p> Signup and view all the answers

<p>Fahrlässige Tötung = § 80 StGB Grob fahrlässige Tötung = § 81 StGB Fahrlässige Körperverletzung = § 88 StGB</p> Signup and view all the answers

<p>Promillegrenze für Fahranfänger während der Probezeit = 0,1 g/l oder 0,05 mg/l in der Atemluft Promillegrenze für Bewerber um eine Lenkberechtigung bei Ausbildungsfahrten = 0,1 g/l oder 0,05 mg/l in der Atemluft Promillegrenze für Fahrer der Klasse AM und F bis zum 20. Lebensjahr = 0,1 g/l oder 0,05 mg/l in der Atemluft Konsequenz bei Überschreitung der Promillegrenze = Anordnung der amtsärztlichen Begutachtung</p> Signup and view all the answers

<p>Allgemein vorgeschriebene Dokumente für einen Lenker = Führerschein Dokumente während der Gültigkeitsdauer des vorläufigen Führerscheins = Vorläufiger Führerschein und Lichtbildausweis Dokumente für das Lenken eines Feuerwehrfahrzeuges der Klasse C,D,CE oder DE = Führerschein und Feuerwehrführerschein Dokumente für das Lenken von Rettungs- und Krankentransportfahrzeugen bis 5500kg = Führerschein und Bestätigung</p> Signup and view all the answers

<p>Maximale Anzahl der Verlängerung der Probezeit = 3 Konsequenz nach mehrmaligen Verstößen während der Probezeit = Gesundheitliche Eignungsprüfung durch Amtsarzt Eintragung der Probezeitverlängerung = wird hinten in den Führerschein eingetragen Rechtliche Grundlage für die Verlängerung der Probezeit = FSG</p> Signup and view all the answers

<p>Alkoholgrenze für Fahranfänger = 0,1 g/l Blutalkohol oder 0,05 mg/l Atemalkohol Alkoholgrenze für Fahrschüler = 0,1 g/l Blutalkohol oder 0,05 mg/l Atemalkohol Alkoholgrenze für Lenker unter 20 Jahren (Klasse AM und F) = 0,1 g/l Blutalkohol oder 0,05 mg/l Atemalkohol Nulltoleranz während der Fahrt = Kein Alkoholkonsum während der Fahrt und bei Unterbrechungen</p> Signup and view all the answers

<p>Bei Lenken eines Feuerwehrfahrzeuges = Führerschein und Feuerwehrführerschein Bei Lenken eines Rettungswagen = Führerschein und Bestätigung Bei Vorliegen eines vorläufigen Führerscheines = Vorläufiger Führerschein und Lichtbildausweis Bei einer regulären Lenkerkontrolle = Führerschein</p> Signup and view all the answers

<p>Maximale Anzahl an möglichen Probezeitverlängerungen = 3 Mal Folge bei neuerlichem Vergehen innerhalb der Probezeit = Amtsärztliches Gutachten Voraussetzung für die Verlängerung der Probezeit = Verstoß gegen das FSG Vermerk der Verlängerung der Probezeit im Führerschein = wird hinten eingetragen</p> Signup and view all the answers

<p>Fahrschüler während der Ausbildungsfahrt = 0,1 Promille Fahranfänger während der Probezeit = 0,1 Promille Person vor Vollendung des 20. Lebensjahres = 0,1 Promille Rechtliche Grundlage = §5 FSG</p> Signup and view all the answers

<p>Lenker eines Feuerwehrfahrzeuges der Kl.C(C1), D(D1), CE(C1E) oder DE(D1E) = Führerschein und Feuerwehrführerschein Lenker eines Feuerwehrfahrzeuges / Rettungs- und Krankentransportfahrzeuges bis 5.500kg hzlGM = Führerschein und Bestätigung Allgemeine Dokumente bei einer Lenkerkontrolle = Führerschein Dokumente wenn der Führerschein noch nicht ausgestellt wurde = vorläufiger Führerschein und Lichtbildausweis</p> Signup and view all the answers