Regierungsbildung und parlamentarische Systeme

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Questions and Answers

Was beschreibt den Zustand, in dem eine Regierung stark vom Parlament abhängt?

Exekutive Dominanz

Parlamentarische Unabhängigkeit

Verschmelzung der Gewalten (correct)

Gewaltenteilung

In parlamentarischen Demokratien haben Minister:innen im Allgemeinen eine schwache Position.

True

Wie wird der Prozess genannt, wenn Staatsoberhäupter Politiker:innen für die Regierungsbildung bestimmen?

Regierungsbildung

Parteidisziplin ist essenziell für das __________ des Systems.

Funktionieren Signup and view all the answers

Ordnen Sie die Länder den entsprechenden Rollen in der Regierungsbildung zu:

Italien = Formateur Belgien = Informateur UK = Premier Deutschland = Kanzler Signup and view all the answers

Welche der folgenden Regierungssysteme sind demokratisch?

Parlamentarische Signup and view all the answers

Die horizontale Gewaltenteilung beschreibt die Aufteilung der Staatsmacht zwischen nationalen und subnationalen Ebenen.

False Signup and view all the answers

Was sind die zwei Dimensionen der Gewaltenteilung?

Horizontale und vertikale Gewaltenteilung Signup and view all the answers

In einem parlamentarischen System ist die Regierung gegenüber dem __________ verantwortlich.

Parlament Signup and view all the answers

Ordne die folgenden Begriffe mit ihrer Beschreibung:

Legislative = Erstellt Gesetze Exekutive = Setzt Gesetze um Judikative = Überprüft die Gesetze Zentralismus = Staatsmacht konzentriert auf nationaler Ebene Signup and view all the answers

Was bedeutet der Begriff 'Office-seeking' in der Regierungsbildung?

Das Streben nach politischen Ämtern Signup and view all the answers

Eine 'minimal winning coalition' besteht aus der größtmöglichen Anzahl an Parteien, um Ämter zu erhalten.

False Signup and view all the answers

Was ist ein Beispiel für eine 'least minimal winning coalition'?

Eine Koalition, die aus der geringsten Anzahl an Parteien besteht und mit dem kleinstmöglichen Stimmenanteil bildet. Signup and view all the answers

Der Staatsoberhaupt ernennt den __________.

Regierungschef Signup and view all the answers

Ordnen Sie die folgenden Art der Regierungsbildung mit ihren Beschreibungen zu:

Office-seeking = Streben nach politischen Ämtern Policy-seeking = Durchsetzen von politischen Inhalten minimal winning coalition = Koalition mit der kleinstmöglichen Anzahl an Parteien least minimal winning coalition = Koalition mit kleinstmöglichem Stimmenanteil Signup and view all the answers

Welche Eigenschaft kennzeichnet semi-präsidentielle Demokratien?

Gemeinsame Exekutivmacht zwischen Präsident und Premier Signup and view all the answers

In Österreich hat der Präsident eine sehr starke Rolle in der Regierung.

False Signup and view all the answers

Nennen Sie ein Beispiel für ein Land mit einer semi-präsidentiellen Demokratie.

Frankreich Signup and view all the answers

Das Parlament wählt die Mitglieder des __________, während der Präsident nicht direkt vom Volk gewählt wird.

Parlaments Signup and view all the answers

Ordnen Sie die Länder ihren Eigenschaften zu:

Österreich = Präsident hat wenig Kompetenzen Frankreich = Präsident hat umfassende Entscheidungsmacht Irland = Beispiel für semi-präsidentielle Demokratie Deutschland = Parlamentarische Demokratie Signup and view all the answers

Was ist eine wichtige Aufgabe des Präsidenten in einer semi-präsidentiellen Demokratie?

Ernennung des Kabinetts Signup and view all the answers

Der Premier wird in allen semi-präsidentiellen Demokratien vom Präsidenten ernannt.

False Signup and view all the answers

Wer hat in Österreich den Regierungsbildungsauftrag nach Wahlen?

Der Präsident Signup and view all the answers

Was besagt Gamsons Law in Bezug auf Koalitionspartner?

Der Anteil der Sitze beeinflusst die Verteilung der Ämter in einer Koalition. Signup and view all the answers

Kleinere Koalitionspartner erhalten häufig weniger Ministerien als größere Partner.

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Was ist eine 'connected coalition'?

Eine Koalition, in der Parteien ideologisch nahe beieinander liegen und ihre Inhalte umsetzen können. Signup and view all the answers

Bei einer _______ hat die Regierung keine parlamentarische Mehrheit.

Minderheitsregierung Signup and view all the answers

Ordne die folgenden Länder den Minderheitsregierungen zu:

Schweden = Minderheitsregierung Dänemark = Minderheitsregierung Norwegen = Minderheitsregierung Deutschland = Minderheitsregierung Signup and view all the answers

Warum streben Parteien Koalitionen an?

Um Wähler:innen bei der nächsten Wahl zu gewinnen. Signup and view all the answers

Eine stabile Minderheitsregierung benötigt eine schwache Agenda-Setting Macht.

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Was ist eine 'Veto-Spieler'-Position?

Eine Position, die es einer Partei ermöglicht, Entscheidungen zu blockieren und dadurch mehr Einfluss auszuüben. Signup and view all the answers

Wo entstanden ursprünglich die präsidentiellen Demokratien?

USA Signup and view all the answers

In einem präsidentiellen System kann der Präsident das Parlament auflösen.

False Signup and view all the answers

Wie werden der Präsident und die Abgeordneten des Parlaments gewählt?

In getrennten Wahlen direkt vom Volk. Signup and view all the answers

Die Rolle von Parteien in präsidentiellen Demokratien ist __________.

schwächer Signup and view all the answers

Ordnen Sie die folgenden Kompetenzen des Präsidenten den entsprechenden Funktionen zu:

Veto im Gesetzgebungsverfahren = Gesetzgebende Macht Zusammensetzung des Kabinetts = Executive Funktionen Symbolische Funktion = Staatsoberhaupt Unabhängige Wahl = Volk Signup and view all the answers

Welches der folgenden Aussagen beschreibt die Entscheidungssituation in präsidentiellen Systemen am besten?

Legislative und Exekutive müssen gemeinsam Lösungen finden. Signup and view all the answers

Entscheidungen in der Legislative sind oft einfach aufgrund der hohen Parteidisziplin.

False Signup and view all the answers

Was passiert bei einem 'divided government'?

Es kommt zu Blockaden politischer Entscheidungen. Signup and view all the answers

Der Kongress hat das alleinige Recht, __________ zu verabschieden.

Gesetze Signup and view all the answers

Welche Macht besitzt ein Präsident in einem präsidentiellen System nicht?

Parlament auflösen Signup and view all the answers

Study Notes

Einführung in die Politikwissenschaft

Das Thema des Vortrags ist Parlamentarismus und Präsidentialismus.
Der Vortrag wurde am 05.11.2024 gehalten.
Der Dozentin ist Dr. Christina-Marie Juen.
Die Hochschule ist die Universität Oldenburg.

Regierungssysteme

Regierungssysteme beschreiben Aufbau und Funktionsweise politischer Systeme.
Demokratie lässt sich in präsidentielle, semi-präsidentielle und parlamentarische Systeme unterteilen.
Die Zugehörigkeit zu einem bestimmten System hängt von der Beziehung zwischen Regierung, Parlament und Präsident:in ab.
Die Gewaltenteilung ist ein wichtiger Aspekt von Regierungssystemen.

Gewaltenteilung

Horizontale Gewaltenteilung: Aufteilung auf Legislative, Exekutive und Judikative.
Vertikale Gewaltenteilung: Aufteilung zwischen nationaler und subnationalen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen).
Unterschiedliche konkrete Aufteilungen in verschiedenen Regierungssystemen.
Zentralismus vs. Föderalismus als Beispiele für vertikale Gewaltenteilung.

Klassifizierung von Demokratien

Kriterien zur Klassifizierung von Demokratien:
- Ist die Regierung dem gewählten Parlament verantwortlich?
- Ist der Staatsoberhaupt vom Volk für eine feste Amtszeit gewählt?
Die Antwort auf diese Fragen bestimmt Kategorisierung in:
- Präsidentielle Demokratien
- Semi-präsidentielle Demokratien
- Parlamentarische Demokratien

Präsidentielle Demokratien

Ursprünglich in den USA entstanden, verbreitet heute auch in Lateinamerika.
Klare Trennung der Gewalten: Präsident:in ist gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef:in.
Präsident:in ist nicht dem Parlament verantwortlich und kann vom Parlament nicht abgesetzt werden.
Parlament kann Präsident:in ebenfalls nicht absetzen.
Präsident:in hat umfassende Kompetenzen, z.B. Zusammensetzung des Kabinetts.

Präsident:in

Präsident:in und Abgeordnete werden unabhängig voneinander gewählt.
Legislative und Exekutive sind stark getrennt.
Umfassende Kompetenzen des Präsident:innenamtes:
- Zusammensetzung des Kabinetts
- Gesetzgebende Macht
- Veto im Gesetzgebungsverfahren
Amt des Präsident:innen fasst symbolische und politische Funktionen des Staatsoberhauptes zusammen.

Parteien

Rolle von Parteien ist schwächer als bei parlamentarischen Systemen.
Parteidisziplin ist weniger stark ausgeprägt.
Abgeordnete fühlen sich gegenüber ihrem Wahlkreis verantwortlich.
Erneute Nominierungen hängen von Unterstützung im Wahlkreis ab.
Parteipraferenzen sind weniger wichtig als die der eigenen Wahlkreiswähler.

Machtverteilung

Wahl von Exekutive und Legislative findet getrennt statt.
Entscheidungen können dadurch erschwert werden.
Exekutive und Legislative können sich nicht gegenseitig überstimmen und müssen gemeinsam Lösungen finden.
Entscheidungsfindung ist schwierig, wenn Präsident:in und Mehrheit im Parlament verschiedenen Parteien angehören.

Präsidentialismus in den USA

Blockierung politischer Entscheidungen durch "divided government" (verschiedene Seiten im Kongress).
Präsident:in ist Demokrat, Kongress hat eine andere Mehrheit.
Der Kongress hat das alleinige Recht Gesetze zu verabschieden.
Gesetze können vom Präsident:in durch Veto blockiert werden.
Veto kann vom Kongress überstimmt werden (wenn beide Kammern mit 2/3 Mehrheit zustimmen).

Semi-präsidentielle Demokratien

Kombination aus direkt gewähltem Präsidenten:in und einem Premier, der die Regierung leitet.
Beispiel: Österreich, Frankreich, Irland.
Die Regierung ist dem Parlament verantwortlich.
Präsident:in ernennt das Kabinett.
Häufig wird der Premier auch vom Präsident:in ernannt oder formell vom Präsident:in bestimmt.
Präsident:in und Premier teilen sich die Exekutivmacht im Staat.
Große Unterschiede in der Machtausdehnung des/der Präsident:in:
- In Frankreich umfassende Entscheidungsmacht
- Im Österreich nur begrenzte Kompetenzen.
Semi-präsidentialismus in Österreich:
- Offiziell ist der Präsident:in neutral, aber häufig Bezug zu einer Partei
- Präsident:in bestimmt den Kanzler:in und setzt den Kanzler:in und die Regierung ein.
- Formell ist der Präsident:in eher schwach
- Kann in manchen Situationen wichtig werden, etwa Ernenung der Regierung
- Präsident:in hat die Aufgabe die Demokratie zu schützen

Parlamentarische Demokratien

Wähler:innen wählen nur die Mitglieder des Parlaments.
Präsident:in wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom Parlament.
Parlament entscheidet, wer Regierungchef:in wird (und somit die Exekutive).
Kanzler:in ist dem Parlament verantwortlich (kann durch Misstrauensvotum abgesetzt werden).
Regierung braucht Wohlwollen des Parlaments (oft Mehrheit).
Abhängigkeit der Regierung vom Parlament wird als Gewaltenverschmelzung bezeichnet.
Unterschiedliche Macht zwischen Regierungen in parlamentarischen Systemen
Verhältnis zwischen Kanzler:in/Premier und anderen Mitgliedern des Kabinetts variiert stark
Beispiele:
- UK: Premier formell und informell sehr mächtig, Minister:innen weniger stark.
- Deutschland: Kanzler:in zentrale Position, Minister:innen ebenfalls stark.

Parteien (Parlamentarische Systeme)

Rolle von Parteien ist sehr stark ausgeprägt.
Parteidisziplin ist essentiell für Funktionieren des Systems und für Entscheidungsfindungen.
Entscheidungen bedürfen einer Mehrheit im Parlament.
Koalitionsregierungen sind stark von Parteidisziplin abhängig.
Kandidierende hängen von Parteien ab.

Regierungsbildung in parlamentarischen Systemen

Regierungsbildung oft durch „free-style bargaining“ und Staatsoberhaupt ernennt Regierungschef.
Bei Regierungsbildungen oft Trade-Off zwischen office-seeking und policy-seeking.
Trade off zwischen politischen Ämtern und durchsetzung von Inhalt.
Unterschiedliche Arten von Koalitionen können gebildet werden.

Rolle des Staatsoberhauptes

Staatsoberhaupt bestimmt Politiker:in (meist designierter Premier/als „Formateur“ der Regierungsbildung.
Staatsoberhaupt bestimmt Politiker:in als „Informateur“, dann einen Formateur (z.B. Belgien)
Regierungsbildung durch „free-style bargaining“.
Staatsoberhaupt ernennt Regierungschef:in. nach Konvention oft die größte Partei.