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Die Verfassung des Deutschen Reiches von 1849

1. Die Nationalversammlung betitelte das Dokument als Verfassung des Deutschen Reiches.

2. Das Originaldokument war nach dem 2. Weltkrieg verschollen, bis es 1951 gefunden wurde.

3. Deutschland wurde nach der Herrschaft Napoleons 1815 als Deutscher Bund neuorganisiert.

4. Der Bundeszweck war sehr eingeschränkt und es gab keine Gewaltenteilung.

5. Die Nationalversammlung und die Zentralgewalt wurden als revolutionäre Organe des Deutschen Bundes angesehen.

6. Die Verfassung bezieht sich ausdrücklich auf den Bund.

7. Das Reich behielt sich vor, seine Kompetenzen zu erweitern.

8. Das Reich hatte ausschließliche Kompetenz in auswärtigen und militärischen Angelegenheiten.

9. Das Reich hatte eine Vielzahl von Tätigkeitsfeldern für die Reichsgesetzgebung vorgesehen.

10. Die Reichsminister wurden vom Kaiser ernannt, eine parlamentarische Regierungsweise war nicht ausdrücklich festgeschrieben.

11. Der Reichstag bestand aus zwei Kammern und alle Mitglieder hatten ein freies Mandat, Immunität und Diäten.

12. Ein Beschluss des Reichstags bedurfte der Zustimmung beider Kammern.Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1849

13. Die Verfassung des Deutschen Reichs von 1849 wurde nach demokratischem Männerwahlrecht gewählt.

14. Die Legislaturperiode betrug vier Jahre nach der ersten Reichstagswahl, danach drei Jahre.

15. Das Staatenhaus vertrat die Einzelstaaten und wies jedem eine bestimmte Anzahl von Staatenhaus-Mitgliedern zu.

16. Das Reichsgericht übte die Gerichtsbarkeit des Reiches aus und war die einzige Instanz für verfassungsrechtliche und politische Fragen.

17. Das Reich hatte die Aufgabe, die innere Sicherheit zu gewährleisten und die Verfassung vor Umstürzen zu schützen.

18. Die Verfassung konnte nur durch einen Beschluss von Reichstag und Kaiser mit Zweidrittelmehrheit geändert werden.

19. Kaiser, Reichsminister, Beamte, Angehörige der Armee und Abgeordnete hatten einen Eid auf die Reichsverfassung zu leisten.

20. Reichsinterventionen und Reichsexekutionen waren den entsprechenden Maßnahmen des Deutschen Bundes nachempfunden.

21. Das Reich konnte verschiedene Einnahmequellen haben, darunter Matrikularbeiträge, Zölle und Produktion- und Verbrauchssteuern.

22. Die Einnahmen aus Zöllen, gemeinschaftlichen indirekten Steuern und Finanzmonopole durfte das Reich nach eigener Entscheidung an die Einzelstaaten verteilen.

23. Die FRV erwähnte zahlreiche Grundrechte wie Pressefreiheit, Freizügigkeit, Vereins- und Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit.

24. Es gibt unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Reichsverfassung juristisch wirksam geworden ist, aber das Bundesverfassungsgericht erkennt ihre Rechtsgeltung an.Zusammenfassung der Frankfurter Reichsverfassung von 1849

25. Die Frankfurter Reichsverfassung wurde 1849 von der Nationalversammlung in Frankfurt am Main verabschiedet.

26. Sie sollte eine konstitutionelle Monarchie schaffen und die Einheit Deutschlands unter einem demokratischen System gewährleisten.

27. Die Verfassung wurde von 30 meist kleineren Staaten unterstützt, aber von den größeren Mittelstaaten und dem preußischen König abgelehnt.

28. Die geplanten Reichstagswahlen fanden nicht statt und die Verfassung wurde nicht mit Leben gefüllt.

29. Die Verfassung wurde von einigen Einzelstaaten wie Württemberg und der Pfalz angenommen.

30. In Württemberg kam es 1850 zu einer Ministeranklage aufgrund der Frankfurter Reichsverfassung.

31. Die Verfassung wurde von der Geschichtswissenschaft und Staatsrechtslehre als fortschrittlich und praktikabel angesehen.

32. Sie war ein geschlossener und ausgewogener Wurf und behielt ihre Ausstrahlungskraft bis in die Modernisierungsbestrebungen des kaiserlichen Deutschlands.

33. Die Verfassung hielt liberale Ziele im Strafrecht fest, wie die Abschaffung der Todesstrafe und die Subjektqualität des Beschuldigten.

34. Die Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Rechtspflege wurden ebenfalls betont.

35. Die Verfassung sollte nicht einmal in Notstandszeiten eingeschränkt werden dürfen.

36. Die Frankfurter Reichsverfassung war eine bedeutende Leistung, für die breite Bevölkerungskreise aktiv gekämpft haben, und behielt eine bestimmende Kraft im politischen Denken und Handeln Deutschlands über ein volles Jahrhundert hinaus.