Notstandsgesetze in Deutschland
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Notstandsgesetze in Deutschland

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Questions and Answers

Die Notstandsgesetze wurden am 30. Mai ____ vom Deutschen Bundestag verabschiedet.

1968

Bundespräsident Lübke unterzeichnete die Notstandsgesetze am 27. ____ 1968.

Juni

Die Notstandsgesetze sind vorgesehen für den Fall von Krisensituationen, Naturkatastrophe, ____ oder Krieg.

Aufstand

Bereits Ende der 1950er Jahre wurden eine Reihe von Notstandsgesetzen verabschiedet, für die keine Änderung des ____ notwendig war.

<p>Grundgesetzes</p> Signup and view all the answers

Die anwendungsbezogenen Regeln sind in den Gesetzen zur Sicherstellung und ____ verankert.

<p>Vorsorge</p> Signup and view all the answers

Study Notes

Notstandsgesetze

  • Grundgesetzänderungen zur Einführung von Notstandsgesetzen wurden am 30. Mai 1968 vom Deutschen Bundestag verabschiedet.
  • Zustimmung des Bundesrates erfolgte am 14. Juni 1968 und die Unterzeichnung durch Bundespräsident Lübke fand am 27. Juni 1968 statt.
  • Die Notstandsgesetze waren eine Antwort auf gewaltsame Proteste der Außerparlamentarischen Opposition in den 1960er Jahren.
  • Bereits Ende der 1950er Jahre wurden ähnliche Notstandsgesetze eingeführt, die keine Grundgesetzänderung erforderten.

Anwendungsbereich der Notstandsgesetze

  • Die Gesetze sind für Krisensituationen vorgesehen, einschließlich Naturkatastrophen, Aufständen oder Kriegen.
  • Anwendung der Gesetze erfolgt nur, wenn ein tatsächlicher Notstand vorliegt.
  • Regelungen zur Sicherstellung und Vorsorge sind in spezifischen Gesetzen und Verordnungen verankert, wie dem Wirtschaftssicherstellungsgesetz.

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Description

Dieser Quiz befasst sich mit den Notstandsgesetzen, die im Jahr 1968 vom Deutschen Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurden. Sie analysieren die Gründe, die zu dieser gesetzgeberischen Initiative führten, sowie die grundlegenden Änderungen des Grundgesetzes. Testen Sie Ihr Wissen über dieses wichtige Kapitel der deutschen Rechtsgeschichte.

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