Merkmale der Schiedsgerichtsbarkeit
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Questions and Answers

Was war ein Hauptgrund für die Gründung des Ständigen Schiedshofs?

  • Die Förderung der militärischen Konfliktlösung.
  • Um die rechtlichen Bindungen bei Schiedssprüchen zu verstärken.
  • Die Unterstützung bei der Beilegung von Streitigkeiten durch Schiedsgerichtsbarkeit. (correct)
  • Die Etablierung eines permanenten Gerichts in Den Haag.
  • Welches Dokument stärkte die Rolle des Ständigen Schiedshofs?

  • Nehmen von internationalen Verträgen.
  • Erstes Haager Abkommen. (correct)
  • Zweites Haager Abkommen.
  • Statuten des Internationalen Gerichtshofs.
  • Welche Rolle spielte der Jay-Vertrag von 1794 in Bezug auf die Schiedsgerichtsbarkeit?

  • Er führte zur abgeschafften Mediation durch den Papst.
  • Er war ein bilaterales Abkommen ohne Schiedsgerichte.
  • Er führte zur sofortigen Beilegung aller Konflikte zwischen den USA und GB.
  • Er stellte die Schiedsgerichte als neues Verhandlungsinstrument vor. (correct)
  • Welche Art der Schiedsgerichtsbarkeit kommt bei gemischten Schiedsverfahren vor?

    <p>Eine Kombination von Staaten und nichtstaatlichen Akteuren. (D)</p> Signup and view all the answers

    Welches Ereignis hatte maßgeblichen Einfluss auf die Schiedsgerichtsdogmatik im 19. Jahrhundert?

    <p>Der Alabama Claims Fall von 1873. (D)</p> Signup and view all the answers

    Welcher Aspekt ist bei der Wahl der Schiedsrichter*innen wichtig?

    <p>Die Parteien wollen den Einfluss von Drittstaaten reduzieren. (C)</p> Signup and view all the answers

    Was war eine der Hauptursachen für den Vertrag von Washington?

    <p>Die amerikanischen Sezessionskriege und ihre Handelsblockaden. (B)</p> Signup and view all the answers

    Was ist ein entscheidendes Merkmal des Ständigen Schiedshofs?

    <p>Er bietet administrativen und prozessualen Support. (D)</p> Signup and view all the answers

    Was ist eine häufige Herausforderung bei der Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Die strengen Anforderungen an die Zulässigkeit von Klagen. (D)</p> Signup and view all the answers

    Wie wurde die Frage nach den Ansprüchen der USA im Vertrag von Washington behandelt?

    <p>Sie wurde einem Schiedsgericht mit neutralen Juristen vorgelegt. (A)</p> Signup and view all the answers

    Welche Art von Schiedsgerichtsbarkeit existierte im Mittelalter, laut dem Inhalt?

    <p>Eine Schiedsgerichtsbarkeit, die vom Papst vermittelt wurde. (D)</p> Signup and view all the answers

    Wie wird die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts normalerweise festgelegt?

    <p>Durch eine rechtliche Basis, die den Fall regelt. (B)</p> Signup and view all the answers

    Was war die Hauptmotivation der Friedensbewegung im Zusammenhang mit der Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Die Etablierung von Schiedsverfahren als Hauptziel der Friedenskonferenzen. (B)</p> Signup and view all the answers

    Was war eine direkte Folge der beiden Weltkriege im Kontext der Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Die Schaffung gemischter Schiedskommissionen. (D)</p> Signup and view all the answers

    Was wurde bei der dritten Kommission der Haager Friedenskonferenz von 1899 behandelt?

    <p>Schiedsgerichtsbarkeit. (B)</p> Signup and view all the answers

    Was bezeichnet der Begriff 'Völkerrechtliche Konzepte' im Kontext des Treaty of Washington?

    <p>Regeln und Prinzipien, die den Umgang zwischen Staaten regeln. (C)</p> Signup and view all the answers

    Wie wird die Kompetenz eines Schiedsgerichts hergestellt?

    <p>Auf der Basis einer schriftlichen Erklärung der Streitparteien. (D)</p> Signup and view all the answers

    Was ist der typischen Struktur eines Schiedsgerichts hinsichtlich der Schiedsrichter?

    <p>Beide Parteien bestimmen gleich viele Schiedsrichter und wählen einen Vorsitzenden. (C)</p> Signup and view all the answers

    Was geschieht mit Schiedssprüchen im Vergleich zu Urteilen internationaler Gerichtshöfe?

    <p>Sie sind bindend und abschließend ohne Instanzenzug. (B)</p> Signup and view all the answers

    Was war das Hauptproblem im Alabama Claims Fall?

    <p>Großbritannien verletzte seine Neutralitätspflichten während des Bürgerkriegs. (D)</p> Signup and view all the answers

    Wie hoch war die Entschädigung, die Großbritannien im Alabama Claims Fall an die USA zahlen musste?

    <p>15,5 Millionen Dollar. (B)</p> Signup and view all the answers

    Welche Grundlage bildet die Flexibilität und Einwirkungsmöglichkeiten der Parteien im Schiedsverfahren?

    <p>Die Zusammensetzung, Prozessordnung und anwendbares Recht. (A)</p> Signup and view all the answers

    Welche Regelung gibt es für die Prozessordnung in einigen Verträgen wie dem SRÜ?

    <p>Die Prozessordnung wird im Vertrag festgelegt. (D)</p> Signup and view all the answers

    Was müssen Staaten sicherstellen, um ihre Neutralitätspflichten nicht zu verletzen?

    <p>Die Verhinderung von Handlungen auf ihrem Hoheitsgebiet, die die Neutralität gefährden. (A)</p> Signup and view all the answers

    Was ist ein wesentliches Merkmal der Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Die Streitparteien sind an die Entscheidung des Schiedsgerichts gebunden. (B), Die Schiedsgerichtsbarkeit erfordert die Zustimmung beider Parteien im konkreten Streitfall. (C)</p> Signup and view all the answers

    Was beschreibt die fakultative Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Sie kann im Einzelfall ad hoc entstehen. (D)</p> Signup and view all the answers

    Wie wird die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit festgelegt?

    <p>Durch einen multilateralen Vertrag mit einer Schiedsklausel. (C)</p> Signup and view all the answers

    Was war ein historisches Vorbild der Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Friedensverträge im antiken Griechenland mit Streitbeilegungsklauseln. (D)</p> Signup and view all the answers

    Welches Element ist entscheidend für die Einsetzung eines Schiedsgerichts in der fakultativen Schiedsgerichtsbarkeit?

    <p>Der Konsens der Streitparteien zur Wahl dieses Mittels. (D)</p> Signup and view all the answers

    In welchem Jahr wurde der Ständige Schiedshof in Den Haag gegründet?

    <p>1899 (B)</p> Signup and view all the answers

    Was stellt einen Nachteil der Schiedsgerichtsbarkeit dar?

    <p>Die Kosten können höher sein als bei staatsrechtlichen Verfahren. (C)</p> Signup and view all the answers

    Was ist das Hauptziel von Schiedsgerichtsverfahren?

    <p>Die endgültige Beilegung von Streitigkeiten. (A)</p> Signup and view all the answers

    Study Notes

    Merkmale der Schiedsgerichtsbarkeit

    • Schiedsgerichtsverfahren beruhen auf dem Willen der Streitparteien, um Streitigkeiten endgültig beizulegen.
    • Streitparteien entscheiden frei über die Prozessordnung und die Auswahl der Schiedsrichter.
    • Die Unterwerfung unter Schiedsgerichtsbarkeit kann vor dem tatsächlichen Streitfall erfolgen, z.B. in Verträgen.
    • Die Schiedsgerichtsbarkeit kann fakultativ sein, d.h. als Einzelfallentscheidung.
    • Fakultative Schiedsgerichtsbarkeit ist freiwillig, aber bindend und schnell.
    • Schiedsgerichtsbarkeit kann ein fester Bestandteil von Verträgen sein, muss aber nicht unbedingt obligatorisch sein.

    Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit

    • Die Entwicklung der modernen Schiedsgerichtsbarkeit verläuft parallel zur Entwicklung anderer friedlicher Konfliktlösungen.
    • Alternative zu diplomatischen Mitteln, z.B. in der Convention on the Pacific Settlement of Disputes von 1907.
    • Die Schiedsgerichtsbarkeit hat historische Vorbilder in der Antike (Griechenland) und dem Mittelalter.

    Friedensverträge und frühe Formen

    • Bereits im 5. Jahrhundert v. Chr. enthielten Friedensverträge zwischen griechischen Stadtstaaten Klauseln zur Beilegung von Streitigkeiten.
    • Im Mittelalter gab es ähnliche Strukturen, die sich von Mediation (z.B. durch den Papst) und Schiedsgerichtsbarkeit unterschieden.
    • Schiedsgerichtsbarkeit ist oft nicht klar von anderen Formen der Streitschlichtung getrennt.

    Beispiele für Schiedsgerichtsbarkeit

    • Der Jay-Vertrag von 1794 markiert einen bedeutenden Schritt zur modernen Schiedsgerichtsbarkeit.
    • Der Alabama Claims Fall (1873) hatte großen Einfluss auf die Schiedsgerichtsbarkeit des 19. Jahrhunderts, mit neuen völkerrechtlichen Konzepten.
    • Der Ständige Schiedshof in Den Haag (1899) wurde als Resultat der Friedensbewegung geschaffen und ist ein Beispiel für die Verwaltungsstruktur von Schiedsgerichtsverfahren.
    • Die Haager Konferenzen (1899 und 1907) und der Ständige Schiedshof spielten eine wichtige Rolle bei der Entwicklung moderner Schiedsverfahren.

    Parteien und Kompetenz

    • Unterscheidung zwischen handels-/wirtschaftsbezogener und zwischenstaatlicher Schiedsgerichtsbarkeit.
    • Die Parteien wählen die Schiedsrichter, um Einfluss Dritter zu reduzieren.
    • Ein Schiedsgericht entscheidet über seine Zuständigkeit, basierend auf den Vereinbarungen der Parteien.

    Zusammensetzung, Prozess und Recht

    • Die Zusammensetzung und der Prozess sind flexibel und abhängig von Vereinbarungen.
    • Oft werden Prozessordnungen verwendet, aber Staaten können spezifische Verfahren festlegen.
    • Anwendbares Recht kann vom Konsens der Parteien abhängen.

    Finalität und Durchsetzung

    • Schiedssprüche sind bindend und endgültig; es gibt keinen Rechtsweg danach.
    • Durchsetzung von Schiedssprüchen ist an Herausforderungen gebunden, wie bei anderen Urteilen internationaler Gerichte.

    Hausaufgaben

    • Alabama Claims Fall: Das Schiedstribunal entschied, dass Großbritannien gegen seine Neutralitätspflichten verstoßen hat und Entschädigung zahlen muss.
    • Rainbow Warrior Fall: Frankreich versenkte das Greenpeace-Schiff, was zur Entschädigung und formellen Entschuldigung Frankreichs führte. Frankreich musste auch den Handel mit Neuseeland nicht beeinträchtigen.

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    Dieser Quiz behandelt die grundlegenden Merkmale und die Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit. Erfahren Sie, wie Streitparteien über Prozessordnungen entscheiden und welche Rolle die Schiedsgerichtsbarkeit in der Konfliktlösung spielt. Testen Sie Ihr Wissen über diese wichtige rechtliche Alternative.

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