Merkmale der Schiedsgerichtsbarkeit

Merkmale der Schiedsgerichtsbarkeit

• Schiedsgerichtsverfahren beruhen auf dem Willen der Streitparteien, um Streitigkeiten endgültig beizulegen.
• Streitparteien entscheiden frei über die Prozessordnung und die Auswahl der Schiedsrichter.
• Die Unterwerfung unter Schiedsgerichtsbarkeit kann vor dem tatsächlichen Streitfall erfolgen, z.B. in Verträgen.
• Die Schiedsgerichtsbarkeit kann fakultativ sein, d.h. als Einzelfallentscheidung.
• Fakultative Schiedsgerichtsbarkeit ist freiwillig, aber bindend und schnell.
• Schiedsgerichtsbarkeit kann ein fester Bestandteil von Verträgen sein, muss aber nicht unbedingt obligatorisch sein.

Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit

• Die Entwicklung der modernen Schiedsgerichtsbarkeit verläuft parallel zur Entwicklung anderer friedlicher Konfliktlösungen.
• Alternative zu diplomatischen Mitteln, z.B. in der Convention on the Pacific Settlement of Disputes von 1907.
• Die Schiedsgerichtsbarkeit hat historische Vorbilder in der Antike (Griechenland) und dem Mittelalter.

Friedensverträge und frühe Formen

• Bereits im 5. Jahrhundert v. Chr. enthielten Friedensverträge zwischen griechischen Stadtstaaten Klauseln zur Beilegung von Streitigkeiten.
• Im Mittelalter gab es ähnliche Strukturen, die sich von Mediation (z.B. durch den Papst) und Schiedsgerichtsbarkeit unterschieden.
• Schiedsgerichtsbarkeit ist oft nicht klar von anderen Formen der Streitschlichtung getrennt.

Beispiele für Schiedsgerichtsbarkeit

• Der Jay-Vertrag von 1794 markiert einen bedeutenden Schritt zur modernen Schiedsgerichtsbarkeit.
• Der Alabama Claims Fall (1873) hatte großen Einfluss auf die Schiedsgerichtsbarkeit des 19. Jahrhunderts, mit neuen völkerrechtlichen Konzepten.
• Der Ständige Schiedshof in Den Haag (1899) wurde als Resultat der Friedensbewegung geschaffen und ist ein Beispiel für die Verwaltungsstruktur von Schiedsgerichtsverfahren.
• Die Haager Konferenzen (1899 und 1907) und der Ständige Schiedshof spielten eine wichtige Rolle bei der Entwicklung moderner Schiedsverfahren.

Parteien und Kompetenz

• Unterscheidung zwischen handels-/wirtschaftsbezogener und zwischenstaatlicher Schiedsgerichtsbarkeit.
• Die Parteien wählen die Schiedsrichter, um Einfluss Dritter zu reduzieren.
• Ein Schiedsgericht entscheidet über seine Zuständigkeit, basierend auf den Vereinbarungen der Parteien.

Zusammensetzung, Prozess und Recht

• Die Zusammensetzung und der Prozess sind flexibel und abhängig von Vereinbarungen.
• Oft werden Prozessordnungen verwendet, aber Staaten können spezifische Verfahren festlegen.
• Anwendbares Recht kann vom Konsens der Parteien abhängen.

Finalität und Durchsetzung

• Schiedssprüche sind bindend und endgültig; es gibt keinen Rechtsweg danach.
• Durchsetzung von Schiedssprüchen ist an Herausforderungen gebunden, wie bei anderen Urteilen internationaler Gerichte.

Hausaufgaben

• Alabama Claims Fall: Das Schiedstribunal entschied, dass Großbritannien gegen seine Neutralitätspflichten verstoßen hat und Entschädigung zahlen muss.
• Rainbow Warrior Fall: Frankreich versenkte das Greenpeace-Schiff, was zur Entschädigung und formellen Entschuldigung Frankreichs führte. Frankreich musste auch den Handel mit Neuseeland nicht beeinträchtigen.