Internationaler Gerichtshof und seine Funktionen

False (B)

Streitbeilegung

<p>Die USA argumentierten, dass der IGH aufgrund der Widerrufung der obligatorischen Gerichtsbarkeit keine Zuständigkeit habe und dass Entscheidungen des IGH die Souveränität der Nationen verletzten.</p> Signup and view all the answers

<p>Ständiger Internationaler Gerichtshof = Der Vorgänger des IGH, der während des Völkerbundes existierte. Kompromissarische Klausel = Ein Abkommen, das die Gerichtsbarkeit eines bestimmten Gerichtshofs für festgelegte Fälle oder zwischen bestimmten Parteien anerkennt. Obligatorische Gerichtsbarkeit = Die Verpflichtung, sich der Rechtsprechung eines bestimmten Gerichtshofs zu unterwerfen. Vorbehalt = Eine Erklärung, die einen Staat von bestimmten Teilen eines Vertrags ausnimmt.</p> Signup and view all the answers

<p>True (A)</p> Signup and view all the answers

<p>Der IGH stützte sich auf allgemeines Völkerrecht. (A)</p> Signup and view all the answers

<p>Ein Staat, der die obligatorische Gerichtsbarkeit des IGH anerkennt, verpflichtet sich, sich in allen Streitigkeiten mit anderen Staaten, die ebenfalls diese Gerichtsbarkeit anerkannt haben, der Rechtsprechung des IGH zu unterwerfen.</p> Signup and view all the answers

<p>Großbritannien wurde wegen Missachtung von Konsultationspflichten verurteilt. (B)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>UN-Menschenrechtsausschuss</p> Signup and view all the answers

<p>Mauritius</p> Signup and view all the answers

<p>Zwangsumsiedlung als rechtswidrig erklärt = 2000 Bestätigung des Rückkehrverbots durch das House of Lords = 2008 Urteil des UNCLOS-Schiedsgerichts = 2015 Bereitschaft zur Rückgabe an Mauritius = 2024</p> Signup and view all the answers

<p>15 (D)</p> Signup and view all the answers

<p>True (A)</p> Signup and view all the answers

<p>Völkergewohnheitsrecht, Verträge, allgemeine Rechtsgrundsätze</p> Signup and view all the answers

<p>judikatives</p> Signup and view all the answers

<p>Hermann Mosler = 1976-1985 Carl-August Fleischauer = 1994-2003 Bruno Simma = 2003-2012 Georg Nolte = seit 2021</p> Signup and view all the answers

<p>Vorverfahren der Zuständigkeit (A)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Nachweis extrem schwierig, viele strittige Punkte.</p> Signup and view all the answers

<p>Muss auf Völkerrecht übertragbar sein (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Großbritannien lehnte das Gutachten ab und betrachtete es als bilaterale Streitigkeit. (A)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Kolonialismus, Selbstbestimmung und territoriale Integrität.</p> Signup and view all the answers

<p>Keine opinio juris nötig.</p> Signup and view all the answers

<p>vorläufigen Rechtsschutz</p> Signup and view all the answers

<p>Menschenrechte</p> Signup and view all the answers

<p>Trennung des Chagos-Archipels von Mauritius = 1965 durch das Vereinigte Königreich Errichtung einer US-Militärbasis auf Diego Garcia = Strategische militärische Nutzung Zwangsumsiedlung der Chagossianer = Verstoß gegen Menschenrechte Kritik an der britischen Verwaltung = Erwägung internationaler Gesetze</p> Signup and view all the answers

<p>Streitige Verfahren = Klassische gerichtliche Streitbeilegungsfunktion zwischen Staaten Rechtsgutachten = Nicht verbindliche Gutachten mit hohem Einfluss Vorläufiger Rechtsschutz = Schnelle Maßnahmen zur Sicherung von Rechten Advisory Opinions = Rechtsgutachten, die Einfluss auf das Völkerrecht haben</p> Signup and view all the answers

<p>Die Generalversammlung (D)</p> Signup and view all the answers

<p>Es verstärkte Spannungen zwischen den Staaten. (B)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>False (B)</p> Signup and view all the answers

<p>Er hat Ermessensspielraum und es müssen compelling reasons vorliegen, ein Gutachten nicht zu erstellen.</p> Signup and view all the answers

<p>Verpflichtung zur Einhaltung von Verträgen.</p> Signup and view all the answers

Frage der legalen Abtrennung der Chagos-Inseln von Mauritius.

Urteil gegen Großbritannien wegen Missachtung der Konsultationspflichten.

Rechtliche Entscheidung gegen die Zwangsumsiedlung der Chagossianer.

Ausschuss, der Rückkehrrecht und Rechte der Chagossianer fordert.

Britische Bereitschaft zur Rückgabe an Mauritius nach internationalem Druck.

Rechtsstreit, bei dem die USA vor den IGH gebracht wurden.

Akzeptanz der Zuständigkeit des IGH durch einen Staat.

Vereinbarung, bei Streitigkeiten den IGH anzurufen.

Verpflichtung eines Staates, vor Gericht zu erscheinen.

Rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Staaten.

Das grundlegende Dokument, das den IGH regelt.

Gründungstext der Vereinten Nationen mit grundlegenden Prinzipien.

Prozess zur Lösung von Konflikten zwischen Staaten.

Nichtmitglieder der VN können dem Statut nach Art. 93 Abs. 2 VN-Charta beitreten.

Der IGH besteht aus 15 Richtern, gewählt von Generalversammlung und Sicherheitsrat.

Die Wahlverfahren der Generalversammlung und des Sicherheitsrats sind unabhängig.

Die Zuständigkeit des IGH ist umfassend, jedoch ist nicht jede Klage zulässig.

Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut benennt anwendbare Rechte in IGH-Verfahren.

Völkergewohnheitsrecht erfordert Nachweis von Consentudo + opinio juris.

Der persistente Objektor bestreitet Normen, die ihm nicht gefallen.

Wird aus Staatenpraxis abgeleitet und induziert völkerrechtliche Meinungen.

Eine Frage, die die Vereinbarkeit einer Handlung mit dem Völkerrecht betrifft.

Eine Frage, die sowohl rechtliche als auch faktische Elemente beinhaltet.

Der IGH kann entscheiden, ob ein Rechtsgutachten erstellt wird.

Ein Rechtsgutachten des IGH über die Trennung des Chagos-Archipels von Mauritius.

Die rechtlichen und politischen Auswirkungen der Chagos-Entscheidung sind hoch.

Großbritannien lehnte das Gutachten ab und sah es als bilateralen Streit.

Beschlüsse der UN, die die Entkolonialisierung unterstützen.

Ein allgemeiner Rechtsgrundsatz im Völkerrecht, der besagt, dass Verträge in gutem Glauben eingehalten werden müssen.

Verfahren, die in den Artikeln 39-64 des IGH-Statuts geregelt sind und typischerweise zwischen zwei Staaten stattfinden.

Rechtsschutz, den der Gerichtshof gemäß Art. 41 gewähren kann, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.

Nicht verbindliche Stellungnahmen des IGH zu rechtlichen Fragen, die großen Einfluss auf das Völkerrecht haben können.

Institutionen, die gemäß Art. 65 IGH-Statut ein Rechtsgutachten anfragen können, wie z.B. die Generalversammlung.

Die Bindungswirkung von Entscheidungen beschränkt sich auf die beteiligten Parteien, hat aber Auswirkungen auf die Völkerrechtsgemeinschaft.

Rechtsnormen, die aus allgemeinen, anerkannten Verhaltensweisen im Völkerrecht entstehen.

Das Dokument, das den Internationalen Gerichtshof und seine Verfahren regelt, einschließlich der Artikel über Streitigkeiten und Rechtsgutachten.