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Questions and Answers
Was wird als Aufenthaltsbeendende Maßnahme betrachtet?
Was wird als Aufenthaltsbeendende Maßnahme betrachtet?
Was geschieht, wenn ein Asylantrag für einen Drittstaatsangehörigen abgelehnt wird?
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Wie lange kann ein Einreiseverbot für Drittstaatsangehörige maximal festgelegt werden?
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Welche der folgenden Aussagen über das Einreiseverbot ist korrekt?
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Was ist der Hauptunterschied zwischen Rückkehrentscheidung und Ausweisung für Drittstaatsangehörige?
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Unter welchen Bedingungen darf Schubhaft angeordnet werden?
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Welche der folgenden Aussagen beschreibt eine Situation, in der Fluchtgefahr besteht?
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Wie oft muss das BFA die Verhältnismäßigkeit der Schubhaft überprüfen?
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Wie lange darf Schubhaft für Erwachsene maximal dauern?
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Was ist eine Voraussetzung für die Anwendung eines gelinderen Mittels?
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Was ist die maximale Dauer, um die die Aufenthaltsbewilligung Student verlängert werden kann?
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Welche Voraussetzung muss erfüllt sein, um eine Rot-Weiß-Rot Karte für Selbständige Schlüsselkräfte zu beantragen?
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Welches Kriterium ist nicht notwendig für die Beantragung einer Rot-Weiß-Rot Karte für Selbständige Schlüsselkräfte?
Welches Kriterium ist nicht notwendig für die Beantragung einer Rot-Weiß-Rot Karte für Selbständige Schlüsselkräfte?
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Welche der folgenden Aussagen trifft nicht auf die Aufenthaltsbewilligung Student zu?
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Wann beginnt die Frist zur Durchsetzbarkeit?
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Wann wird eine Ausweisung gegenstandslos?
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Wann tritt ein Aufenthaltsverbot außer Kraft?
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Wann wird eine Abschiebung angeordnet?
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Was muss das BFA tun, wenn die Person über kein Reisedokument verfügt?
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Wann ist eine Abschiebung gemäß § 50 FPG verboten?
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Wann ist der Aufenthalt eines Fremden geduldet?
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Was geschieht mit der Duldung, wenn die Hinderungsgründe wegfallen?
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Unter welchen Bedingungen kann ein Aufenthaltsverbot gegen EWR-Bürger, Schweizer Bürger oder begünstigte Drittstaatsangehörige erlassen werden?
Unter welchen Bedingungen kann ein Aufenthaltsverbot gegen EWR-Bürger, Schweizer Bürger oder begünstigte Drittstaatsangehörige erlassen werden?
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Wie lange kann ein Aufenthaltsverbot maximal erlassen werden?
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Wann kann ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen werden?
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Welche der folgenden Fakten rechtfertigt die Annahme, dass ein Aufenthalt im Bundesgebiet nicht gewährleistet werden kann?
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Nach welchen Kriterien wird die Gültigkeitsdauer eines Aufenthaltsverbotes festgelegt?
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Welche Aussage über Minderjährige im Zusammenhang mit Aufenthaltsverboten ist korrekt?
Welche Aussage über Minderjährige im Zusammenhang mit Aufenthaltsverboten ist korrekt?
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Welche der folgenden Handlungen könnte ein Aufenthaltsverbot rechtfertigen?
Welche der folgenden Handlungen könnte ein Aufenthaltsverbot rechtfertigen?
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Wann kann ein Aufenthaltsverbot nicht erlassen werden?
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Wer muss keinen Nachweis von Deutschkenntnissen erbringen?
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In welchem Fall kann die Behörde auf die Erbringung des Nachweises von Deutschkenntnissen verzichten?
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Wer ist grundsätzlich verpflichtet, die Integrationsvereinbarung (IV) zu erfüllen?
Wer ist grundsätzlich verpflichtet, die Integrationsvereinbarung (IV) zu erfüllen?
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In welchem Fall ist eine Unmündigkeit nicht relevant für den Nachweis?
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Wer ist von der Integrationsvereinbarung nicht verpflichtet?
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Welche Aussage über die Nachweispflicht ist korrekt?
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Für wen gilt die Ausnahme von der Nachweisverpflichtung nicht?
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Study Notes
Fremdenpolizeiliche Maßnahmen
- Aufenthaltsbeendende Maßnahmen werden von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführt.
- Das FPG sieht verschiedene Verfahren vor:
- Anordnung des Landesverlassens (Rückkehrentscheidung für Drittstaatsangehörige, Ausweisung für EWR-Bürger*innen).
- Verbot der Wiedereinreise und des Aufenthalts (Einreiseverbot, Aufenthaltsverbot) für eine bestimmte, oder unbefristete Zeit.
- Ausweisung und Aufenthaltsverbot gelten für EU-Bürger(innen). Rückkehrentscheidung und Einreiseverbot gelten für Drittstaatsangehörige.
Rückkehrentscheidung und Einreiseverbot
- Für Drittstaatsangehörige wird eine Rückkehrentscheidung bereits im Asylverfahren erlassen, wenn der Asylantrag zurückgewiesen oder abgelehnt wird oder Asyl/subsidiärer Schutz aberkannt wird.
- Diese Entscheidung kann mit einem Einreiseverbot verbunden werden.
- Ein Einreiseverbot gilt für maximal 5 oder 10 Jahre, oder unbefristet.
- Die Frist beginnt nach Ablauf des Tages der Ausreise zu laufen.
Einreiseverbot für die Dauer von höchstens 5 Jahren
- Gesetzliche Verstöße oder Vergehen:
- Verkehrsvergehen (z.B. Alkohol am Steuer)
- Störung der öffentlichen Ordnung
- Verstöße gegen das FPG oder das NAG
- Vorsätzliche Finanzvergehen
- Verstöße gegen Prostitutionsvorschriften
- „Schwarzarbeit“
- Mittelosigkeit
- Aufenthaltshe oder Aufenthaltspartnerschaft
- Aufenthaltsadoption
Einreiseverbot für die Dauer von höchstens 10 Jahren
- Rechtskräftige Verurteilung aufgrund bestimmter Straftaten.
- Rechtskräftige Verurteilung wegen Zuhälterei.
Aufenthaltsverbot - unbefristet
- Rechtskräftige Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren.
- Zugehörigkeit zu einer kriminellen Organisation oder terroristischen Vereinigung und weitere Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus
- Gefährdung der nationalen Sicherheit through öffentliche Beteiligung an Gewalt, öffentliche Aufrufe zu Gewalt, öffentliche Billigung oder Werbung für Verbrechen gegen den Frieden, gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen oder terroristische Taten.
Ausweisung und Aufenthaltsverbot
- EWR-Bürger, Schweizer Bürger und begünstigte Drittstaatsangehörige können ausgewiesen werden, wenn ihnen das unionsrechtliche Aufenthaltsrecht nicht oder nicht mehr zusteht.
- Eine Ausweisung kann nur zulässig sein, wenn ihr Aufenthalt eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt.
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Description
In diesem Quiz werden die verschiedenen fremdenpolizeilichen Maßnahmen und Verfahren behandelt, die von den Sicherheitsbehörden durchgeführt werden. Es werden Rückkehrentscheidungen, Einreiseverbote und die unterschiedlichen Regelungen für Drittstaatsangehörige sowie EU-Bürger erläutert.
