Einführung in Politikwissenschaft: Schlüsselkonzepte

Zentrale Begriffe im Politikverständnis

• Niccolò Machiavelli: Politik wird als die Kunst der Macht betrachtet, die sich auf Erwerb, Erhalt und Nutzung konzentriert.
• Carl Schmitt: Politik basiert auf der Unterscheidung zwischen Freund und Feind. Politische Entscheidungen sind die Essenz von Konflikten und Abgrenzung.
• Hannah Arendt: Politik gründet auf der Pluralität der Menschen und dem Zusammenleben in einer Gemeinschaft.

Positive Arbeitsdefinition von "Politik"

• Politik findet dort statt, wo kollektiv verbindliche Entscheidungen getroffen werden.
• David Easton: Politik ist das Verständnis, wie autoritative Entscheidungen für eine Gesellschaft getroffen und ausgeführt werden.

Drei Gegenstandsbereiche der Politikwissenschaft

• Polity (Strukturen): Politischer Handlungsrahmen, wie Verfassungen, Institutionen und Normen.
• Politics (Prozesse): Willensbildung, Entscheidungsfindung und Umsetzung politischer Prozesse.
• Policy (Inhalte): Politische Inhalte, Ziele und Maßnahmen in spezifischen Politikfeldern.

Definition des Begriffs "politisches System"

• Umfasst Aktivitäten, Rollen und Institutionen, die auf gesamtgesellschaftlich verbindliche Entscheidungen abzielen.
• Es reguliert das Zusammenleben und legitimiert Entscheidungen als Subsystem der Gesellschaft.

Funktion, Medium und Mittel der Erhaltung eines politischen Systems

• Die Funktion ist das Treffen und Durchsetzen von gesamtgesellschaftlich verbindlichen Entscheidungen.
• Medium ist Macht, die durch Legitimität, Sanktionen oder Gewalt ausgeübt wird.
• Mittel der Erhaltung sind politische Sozialisation, Finanzierung und Verwaltung/Militär.

Schritte zur Umwandlung von Problemen in verbindliche Entscheidungen

• Interessenartikulation durch Verbände oder Bürgerinitiativen.
• Interessenaggregation durch Parteien.
• Regelsetzung durch Parlamente und Regierungen.
• Regelanwendung durch die Verwaltung.
• Kommunikation mit der Systemumwelt, z. B. durch Medien.
• Korrektur von Regelanwendungen, z. B. durch Gerichte.

Scheitern der Weimarer Republik 1930-1933

• Die NSDAP erreichte 1930 18,3% der Stimmen, die SPD 24,5% und die KPD 13,1%.
• Radikale Parteien gewannen an Einfluss, während moderate Parteien schwächer wurden.
• Die NSDAP erreichte im Juli 1932 mit 37,4% ihren Höhepunkt, die KPD war auch mit 14,6% stark.
• Nach dem Reichstagsbrand und dem Ermächtigungsgesetz wurde die Demokratie de facto aufgehoben, nachdem die NSDAP 1933 43,9 % gewann.

Frankfurter Dokumente, Verfassungskonvent von Herrenchiemsee, Parlamentarischer Rat

• Die Alliierten beauftragten 1948 deutsche Ministerpräsidenten mit der Ausarbeitung einer Verfassung für die westdeutschen Länder.
• Experten entwarfen 1948 erste Leitlinien für das Grundgesetz im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee.
• Der Parlamentarische Rat war von 1948 bis 1949 aktiv.
• 65 Vertreter der Landtage beschlossen den Entwurf des Grundgesetzes, das am 23. Mai 1949 in Kraft trat.

Wirtschaftliche und militärische Bündnisse von BRD und DDR

• Die BRD war wirtschaftlich in den Europäischen Gemeinschaften (ab 1957) und militärisch in der NATO (1955).
• Die DDR war wirtschaftlich im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW/COMECON) und militärisch im Warschauer Pakt (1955).

Einigungsvertrag

• Am 31. August 1990 wurde der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland geregelt.
• Der Vertrag ermöglichte die Wiedervereinigung und überführte die DDR-Gebiete in die BRD.

Zwei-plus-Vier-Vertrag (1990)

• Der Vertrag brachte der BRD volle völkerrechtliche Souveränität.
• Deutschland erhielt volle Souveränität und verpflichtete sich zu friedlicher Außenpolitik.

Slogan auf dem Wahlplakat von Bündnis 90 (1990)

• Kritisiert schnellen Beitritt der DDR zur BRD.

Der Staat als Bezugsrahmen politischen Handelns

• Der Staat dient als grundlegender organisatorischer Rahmen für politisches Handeln und Basis der politischen Ordnung.
• Er besteht aus Regierung, Parlament und Gerichten mit Entscheidungsbefugnissen auf verschiedenen Ebenen.
• Intermediäre Akteure wie Parteien, Verbände, Medien vermitteln zwischen Bevölkerung und staatlichen Organen.
• Bürger beeinflussen die politische Gestaltung durch Wahlen und Meinungsäußerung.
• Der Staat ist in ein internationales Umfeld eingebettet.
• Entscheidungen über Umweltpolitik erfolgen unter Berücksichtigung globaler Regelungen.

Drei-Elementen-Lehre

• Nach Georg Jellinek wird der Staat durch Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt de niert.
• Staatsgebiet: abgegrenztes Territorium, das zum dauerhaften Aufenthalt von Menschen geeignet ist.
• Staatsvolk: Gesamtheit der Staatsangehörigen durch Geburt, Abstammung oder Einbürgerung. Geregelt durch Art. 116 GG.
• Staatsgewalt: Gewaltmonopol zur Durchsetzung von Regeln und Gesetzen, bestehend aus Gebietshoheit und Personalhoheit.

Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht

• Das maßgebliche Prinzip ist das Abstammungsprinzip (ius sanguinis).
• Die Staatsangehörigkeit wird durch Geburt von einem deutschen Elternteil erworben (§ 4 Abs. 1 StAG).
• Das Territorialprinzip (ius soli) ermöglicht es Kindern ausländischer Eltern, unter Bedingungen die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten (§ 4 Abs. 3 StAG), wenn ein Elternteil mindestens acht Jahre rechtmäßig in DE lebt.
• Voraussetzungen für die Einbürgerung sind u. a. fünf bzw. drei Jahre rechtmäßiger Aufenthalt, Deutschkenntnisse und Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Anknüpfungspunkte für die Unterscheidung von Staatsformen

• Träger der Staatsgewalt: Einzelperson (Monarchie/Diktatur), Gruppe (Aristokratie/Oligarchie), Volk (Demokratie/Politie).
• Repräsentation der Staatsgewalt: Monarchie (erblich) vs. Republik (gewählt).
• Innere Gliederung: Einheitsstaat (zentrale Regierung) vs. Bundesstaat (Machtverteilung).

Normenpyramide bzw. Normenhierarchie

• Europarecht steht über nationalem Recht.
• Grundgesetz ist höchstrangiges Recht in Deutschland.

Formelle Gesetze

• Von Parlamenten beschlossene Gesetze (z.B. Bundes- und Landesgesetze)

Rechtsverordnungen und Satzungen

• Konkrete Anweisungen zur Umsetzung von Gesetzen (z. B. Verkehrsverordnungen).

Verfassung demokratischer Staaten

• Grundrechtekatalog: Schutz der individuellen Freiheit und Gleichheit.
• Staatsstrukturprinzipien: Regeln zur Organisation des Staates.
• Gewaltenteilung: Aufteilung der Macht auf Legislative, Exekutive und Judikative.

Grundprinzipien der Staatsstruktur (Verfassungsprinzipien) der BRD

• Republik: Staatsoberhaupt wird gewählt (Art. 20 Abs. 1 GG).
• Demokratie: Volkssouveränität, repräsentative Demokratie, Mehrheitsprinzip und Parteienpluralismus (Art. 20 Abs. 1, 2 GG).
• Rechtsstaat: Gewaltenteilung, Vorrang des Gesetzes und Rechtsschutz gegen staatliches Handeln.
• Bundesstaat: Föderales System mit Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern (Art. 20 Abs. 1 GG).
• Sozialstaat: Sicherung sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit (Art. 20 Abs. 1 GG).

Ewigkeitsklausel

• Nach Art. 79 Abs. 3 GG sind die Grundprinzipien der Verfassung und Grundrechte sind dauerhaft geschützt.

Beispiele für die im GG angelegte Gewaltenverschränkung

• Der Bundestag wählt den Bundeskanzler (Art. 63 GG).
• Bundesrat und Bundestag wählen Richter des Bundesverfassungsgerichts (Art. 94 GG).
• Die Bundesregierung erlässt Rechtsverordnungen (Art. 80 GG).

Staatszielbestimmungen

• Rechtlich verbindliche Vorgaben für staatliches Handeln, jedoch nicht einklagbar.
• Beispiele: Sozialstaat (Art. 20 GG), Gleichgewicht (Art. 109 Abs. 2 GG), Schutz (Art. 20a GG), Europäische Einigung (Art. 23 Abs. 1 GG).

Carlo Schmitt und „Mut zur Intoleranz“

• Demokratie darf keine Angriffe auf ihre Grundwerte dulden.
• Intoleranz gegenüber Demokratiefeinden ist notwendig.

Wehrhafte Demokratie

• Aktiv gegen Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
• Instrumente im GG: Parteienverbote (Art. 21 GG), Recht zum Widerstand (Art. 20 Abs. 4 GG), Verfassungsschutz.

Merkmale der FDGO für Parteiverbotsverfahren (seit 2017)

• Würde des Menschen (Art. 1 GG).
• Demokratieprinzip (Volkssouveränität).
• Rechtsstaatsprinzip (Bindung der Gewalt an das Recht).

Möglichkeiten des GG gegen Feinde der FDGO

• Verwirkung von Grundrechten (Art. 18 GG).
• Verbot verfassungswidriger Vereinigungen (Art. 9 GG).
• Ausschluss vom öffentlichen Dienst (Art. 33 GG).
• Recht zum Widerstand (Art. 20 Abs. 4 GG).

Parlamentarisches Regierungssystem

• Direkt gewähltes Parlament im Zentrum.
• Legislative kontrolliert Exekutive (Regierung).
• Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt (Art. 63 GG).
• Gewaltenteilung mit Abhängigkeit der Exekutive.
• Regierung kann durch Misstrauensvotum abgewählt werden (Art. 67 GG).
• Parlament vertritt Bürger und entscheidet in ihrem Namen.

Bundesorgane (Verfassungsorgane)

• Bundestag: Direkt gewähltes Parlament (Art. 38 ff. GG).
• Bundesrat: Vertretung der BLA auf Länderebene (Art. 50 ff. GG).
• Bundespräsident: Staatsoberhaupt, repräsentative Aufgaben (Art. 54 ff. GG).
• Bundesregierung: Exekutive, bestehend aus dem Bundeskanzler und den Ministern (Art. 62 ff. GG).
• Bundesverfassungsgericht: Hüter der Verfassung, entscheidet über Verfassungsstreitigkeiten (Art. 93 ff. GG).

Neuwahlen des Bundestages

• Scheitern der Kanzlerwahl (Art. 63 Abs. 4 GG).
• Vertrauensfrage (Art. 68 GG).
• Konstruktives Misstrauensvotum (Art. 67 GG).

Funktionen des Bundestages

• Gesetzgebungsfunktion: Beschließt Gesetze (Art. 76 ff. GG).
• Wahlfunktion: Wählt wichtige Ämter.
• Kontrollfunktion: Kontrolliert Regierung durch Instrumente.
• Selbstorganisationsfunktion: Gibt sich eine Geschäftsordnung (Art. 40 GG).

Merkmale des freien Mandats

• Unabhängigkeit von Weisungen: Nur dem Gewissen verpflichtet (Art. 38 Abs. 1 GG).
• Schutz vor Druck: Kein Zwang zur Abstimmung.
• Freiheit der Amtsausübung: Garantiert durch Indemnität und Immunität (Art. 46 GG).

Indemnität und Immunität

• Indemnität (Art. 46 Abs. 1 GG): Straffreiheit für Äußerungen im Bundestag.
• Immunität (Art. 46 Abs. 2 GG): Schutz vor Verfolgung während der Amtszeit.

Rechte und Regelungen der Abgeordneten

• Zeugnisverweigerungsrecht (Art. 47 GG).
• Vergütung (Art. 48 Abs. 3 GG).
• Kündigungsschutz (Art. 48 Abs. 2 GG).
• Nutzung staatlicher Verkehrsmittel (Art. 48 Abs. 3 GG).
• Nebentätigkeiten: Zulässig aber transparent (§ 45 AbgG).

Konstituierende Sitzung des Bundestages

• Wahl des Bundestagspräsidenten (Art. 40 GG).
• Wahl der Stellvertreter (Präsidium).
• Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten.
• Beschluss der Geschäftsordnung (GOBT).
• Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG).

Einrichtungen des Bundestages

• Bundestagspräsident/in: Leitet Sitzungen, repräsentiert den Bundestag.
• Präsidium: Unterstützt den Präsidenten.
• Ältestenrat: Koordiniert die Tagesordnung.
• Ausschüsse: Bereiten Gesetzentwürfe vor.

Pflichtausschüsse bzw. freiwillige Ausschüsse

• P ichtausschüsse sind gesetzlich vorgeschrieben.
• Freiwillige Ausschüsse werden vom Bundestag nach Bedarf eingerichtet.

Untersuchungsausschuss

• Einberufung: Antrag von 25% der Abgeordneten erforderlich (Art. 44 GG).
• Rechte: Vorladung von Zeugen, Anforderung von Akten.
• Aufgaben: Untersuchung bestimmter Sachverhalte.
• Abschluss: Vorlage eines Berichts an das Plenum.

Redezeit der Abgeordneten im Bundestag

• Wird durch den Ältestenrat vorgeschlagen und vom Bundestag beschlossen.
• Verteilung erfolgt nach Fraktionsstärke.
• Regierungsmitglieder haben unbegrenzte Redezeit, die jedoch der Fraktion angerechnet wird.

Mehrheiten im Bundestag

• Einfache Mehrheit (Art. 42 Abs. 2 GG): Mehrheit der anwesenden Abgeordneten.
• Absolute Mehrheit: Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl.
• 2/3-Mehrheit: Für Verfassungsänderungen erforderlich (Art. 79 GG).

Abstimmungsverfahren im Bundestag

• Handzeichen oder Aufstehen: Standardverfahren.
• Namentliche Abstimmung: Protokollierte Abstimmung, auf Antrag.
• Geheime Abstimmung: Z. B. bei Wahl des Bundespräsidenten.
• Hammelsprung: Abgeordnete verlassen Saal und treten durch Türen zurück.

Beschlussfähigkeit des Bundestages

• Wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist, ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Schritte des Gesetzgebungsverfahrens

• Gesetzesinitiative: Vorschläge durch Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestagsabgeordnete (Art. 76 GG).
• Beschlussverfahren: Beratung in drei Lesungen und Abstimmung im Bundestag und Bundesrat (Art. 77 GG).
• Ausfertigung und Verkündung: Bundespräsident und Bundesgesetzblatt (Art. 82 GG).

Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren

• Bundesregierung.
• Bundesrat.
• Bundestagsabgeordnete (5% Mindestanteil).

Vermittlungsausschuss

• 16 Vertreter des Bundestages und 16 Vertreter des Bundesrates vermitteln bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundestag und Bundesrat.

Mitwirkung des Bundesrates bei Einspruchs- und Zustimmungsgesetzen

• Einspruchsgesetze: Der Bundesrat kann Einspruch einlegen, aber der Bundestag kann diesen überstimmen.
• Zustimmungsgesetze: Die Zustimmung des Bundesrates ist zwingend erforderlich.

Inkrafttreten eines neuen Gesetzes

• Zu einem im Gesetz festgelegten Datum oder 14 Tage nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Art. 82 GG).

Wahl des Bundespräsidenten

• Wird von der Bundesversammlung gewählt (Art. 54 GG).
• Wahl erfolgt ohne Aussprache in maximal drei Wahlgängen: absolute Mehrheit erforderlich.
• Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.
• Wählbar ist jede Person, die 40. Lebensjahr vollendet hat, Deutsche:r ist, aktives Wahlrecht.

Zusammensetzung der Bundesversammlung

• Alle Mitglieder des Bundestages.
• Gleiche Anzahl an Vertretern, die von Landtagen bestimmt werden.
• Die Vertreter:innen aus den Ländern müssen nicht den Landtagen angehören.
• Harte/Niemeyer-Verfahren

Aufgaben des Bundespräsidenz

• Repräsentationsfunktion: Deutschland nach innen und außen
• Ernennung und Entlassung: des Bundeskanzlers, der Bundesminister:innen
• Gesetzgebungsverfahren: Prüfung und Ausfertigung von Gesetzen
• Reservefunktion: Krisensituationen, B Auflösung des Bundestages nach einer gescheiterten Vertrauensfrage.
• Integrationsfunktion: Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Formelle und materielle Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei Gesetzen

• Formelle Prüfungskompetenz: ob das Gesetz verfahrensgerecht zustande gekommen ist
• Materielle Prüfungskompetenz: Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes

Zusammensetzung der Bundesregierung

• Bundeskanzler:in (Art. 62 GG).
• Bundesminister:innen, die von der Bundeskanzler:in vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt werden.
• Die Anzahl der Ministerien wird durch den/die Kanzler:in festgelegt (Art. 64 Abs. 1 GG).

Funktionsweise des konstruktiven Misstrauensvotums

 Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG):