Ein neues Europa: Europarat

Auf dem Weg in ein neues Europa

• Die Zukunftspläne wurden von den gescheiterten Europa-Vorstellungen der Zwischenkriegszeit und dem Widerstand gegen die NS-Herrschaft beeinflusst
• Ein Zusammenschluss scheiterte zunächst daran, dass die Regierungen nach 1945 ihre nationale Unabhängigkeit nicht aufgeben wollten
• Die Form einer künftigen Verbindung war umstritten: Bundesstaat oder Staatenbund?
• Diese Frage ist bis heute ein Schlüsselproblem des Vereinigungsprozesses

Start mit dem Europarat

• Ende der 1940er-Jahre nahm der erste politische Zusammenschluss westeuropäischer Staaten konkrete Formen an
• Im August 1949 fand in Straßburg die Gründungssitzung des Europarates statt
• Großbritannien, Frankreich, Irland, Italien, Dänemark, Norwegen, Schweden und die Beneluxstaaten entsandten Politiker ihrer Parlamente
• Der Europarat sollte die politische und kulturelle Einigung Westeuropas vorantreiben, hatte aber keine Gesetzgebungsrechte
• Er konnte nur freiwillige zwischenstaatliche Abkommen (Konventionen) verabschieden
• Zu den wirkungsvollsten Abkommen der ersten Jahre zählten die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (1950) und die Sozialcharta (1961)

Die Motive

• Wenige Jahre nach dem Kriegsende meinte John Foster Dulles: „Europa muss sich vereinigen oder untergehen."
• Die Gründe für den Meinungswandel nach dem Krieg waren:
  • Die Einsicht der Siegermächte, dass das zerstörte Europa nur gemeinsam wiederaufgebaut werden könne
  • Der beginnende Kalte Krieg
  • Das Interesse Großbritanniens und Frankreichs, Deutschland in eine westeuropäische Ordnung einzubinden, um neue Sonderwege zu verhindern
  • Die Hoffnung, ein einiges Westeuropa könne zu einer „dritten Kraft“ zwischen den USA und der Sowjetunion werden

Europa einigt sich wirtschaftlich

• 1951 einigten sich Frankreich, die Bundesrepublik, Italien und die Beneluxstaaten auf die Montanunion
• Durch eine gemeinsame Kontrolle der Kohle- und Stahlindustrie hoffte man, militärische Konflikte auszuschließen: Ohne Kohle kein Stahl, ohne Stahl keine Panzer
• Europäische Staaten gaben erstmals wirtschaftliche Zuständigkeiten an eine supranationale europäische Behörde ab
• Es war der erste große Schritt zur europäischen Integration
• Am 25. März 1957 unterzeichneten sie in Rom die Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM)
• Vereinbart wurden in den Römischen Verträgen:
  • Eine gemeinsame Politik in Landwirtschaft, Fischerei und Verkehr
  • Schrittweise Abschaffung der Zölle
  • Gemeinsame Zoll- und Handelspolitik
  • Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie
• 1967 wurden EGKS, EURATOM und EWG zur Europäischen Gemeinschaft (EG) zusammengefasst

„Lokomotive" der Einigung

• Voraussetzung für die europäische Einigung war die deutsch-französische Verständigung
• Es entstand ein Vertrauensverhältnis zwischen Charles de Gaulle und Konrad Adenauer seit Ende der 1950er-Jahre
• De Gaulle wünschte sich eine Stärkung Frankreichs auf dem europäischen Kontinent
• Adenauer sah in der Verbindung einen zusätzlichen Schutz gegen die kommunistische Bedrohung aus dem Osten
• Höhepunkt der Beziehungen war der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) vom 22. Januar 1963
• Er sah regelmäßige Beratungen, Zusammenarbeit in der Bildungs-, Kultur- und Jugendpolitik vor
• Es entstand das Deutsch-Französische Jugendwerk
• Die deutsch-französische Zusammenarbeit entwickelte sich zur „Lokomotive der europäischen Integration"

Der Europarat, gegründet 1949 in Straßburg, war der erste politische Zusammenschluss westeuropäischer Staaten. Ziel war die politische und kulturelle Einigung Westeuropas. Allerdings hatte der Europarat keine Gesetzgebungsrechte und basierte auf freiwilliger zwischenstaatlicher Zusammenarbeit.