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Questions and Answers
Was ist ein Wesensmerkmal des Rechts?
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Welches Ziel verfolgt das Recht im Allgemeinen?
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Was bedeutet die Objektivierbarkeit von sozialen und ökonomischen Umständen?
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Was gehört nicht zu den Materialien der juristischen Arbeit?
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Was ist die Grundlage gerichtlicher Entscheidungen?
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Was beschreibt die Unterscheidung zwischen positivem und gewohnheitsrechtlichem Recht?
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Welches der folgenden Rechte ist ein Beispiel für subjektives Recht?
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Wie unterscheiden sich öffentliches Recht und Privatrecht in Bezug auf den Zuständigkeitsbereich?
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Was kennzeichnet die Normenhierarchie im Rechtswesen?
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Welcher Grundsatz beschreibt die Privatautonomie im Privatrecht?
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Was ist eine vollständige Norm?
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Welche der folgenden Aussagen beschreibt eine unvollständige Norm korrekt?
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Welche der folgenden Verknüpfungen beschreibt eine gebundene Entscheidung?
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Was beschreibt das „wenn-dann-Schema“ in Bezug auf zivilrechtliche Normen?
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Welche der folgenden Bedingungen beschreibt einen Haftungsausfüllenden Tatbestand?
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Was sind die Anspruchsgrundlagen im Schuldrecht?
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Welche Normenarten sprechen keine Gebote oder Verbote aus?
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Was beschreibt der Begriff „Ermessen bzgl. Rechtsfolge“?
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Was ist eine grundlegende Voraussetzung für die rechtliche Begründung von Entscheidungen?
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In welchem Modus sollte eine rechtliche Analyse vor allem formuliert werden?
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Was sollte bei der Suche nach Anspruchsgrundlagen beachtet werden?
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Welche der folgenden Formulierungen ist typischerweise in einem Gutachtenstil enthalten?
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Welche Art von Sachverhalt erfordert eine Aktenauszug für die rechtliche Prüfung?
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Welches Gericht ist für Zivilverfahren mit einem Streitwert über 5000€ zuständig?
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Welcher der folgenden Schritte ist Teil des Gutachtenstils in der zivilrechtlichen Fallbearbeitung?
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Was ist eine Hauptaufgabe des Bundesgerichtshofs (BGH)?
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In welchem Fall wird eine Subsumtion durchgeführt?
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Welches Gericht ist für Angelegenheiten im Bereich Familienrecht zuständig?
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Was beschreibt der Urteilsstil in der rechtlichen Fallbearbeitung?
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Welche Aussage trifft nicht auf den Gutachtenstil zu?
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Was ist eine der Rahmenbedingungen für die gerichtliche Zuständigkeit im Zivilrecht?
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Study Notes
Algorithmen und Rechtsnormen
- Rechtliche Normen sind hoheitliche Anordnungen mit allgemein verbindlichen Regelungen, die sich an jeden richten
- Wesensmerkmale von Recht: Rechtsetzung in einem festgelegten Verfahren, Zwangsdurchsetzung durch den Staat, Erzwingbarkeit durch den Einzelnen (Rechtsanspruch), Rechtsdurchsetzung durch förmliche Verfahren, schriftliche Fixierung (optional), Gerechtigkeit als Ziel
- Abstrakte Regeln müssen von den Rechtsunterworfenen als gerecht empfunden werden, um Befolgung und Frieden zu fördern
- Recht ist abhängig von wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Objektivierung von sozialen und ökonomischen Umständen
- Recht bildet die Grundlage für Gerichts- und Behördenentscheidungen
- Recht ist die Ordnungsidee der Gesellschaft und stellt die Spielregeln des Zusammenlebens dar
Materialien der Juristischen Arbeit
- Entscheidungsquellen: Gesetzgebung, Judikatur, wissenschaftliche Literatur
- Judikatur: Entscheidungen der Gerichte werden in amtlichen Sammlungen, juristischen Zeitschriften und online veröffentlicht
- Wissenschaftliche Literatur umfasst Lehrbücher, Kommentare, Monografien, juristische Zeitschriften, Fallsammlungen und Aufbauschemata
Rechtsordnung
- Positive Recht vs. Gewohnheitsrecht
- Materielles Recht vs. Formelles Recht
- Materielles Gesetz vs. Formelles Gesetz
- Objektives Recht vs. Subjektives Recht
- Zwingendes Recht vs. Dispositives Recht
- Recht-haben vs. Recht-bekommen
Methodenlehre und Recht
- Ziel der Methodenlehre ist die Sicherung der Gerechtigkeit
- Die Gesellschaft und die Rechtsordnung werden durch Recht, Sitte, Moral und Religion bestimmt
- Recht umfasst die äußeren Verhaltensregeln, Sitte und Moral die innere Haltung und das Verhalten
- Das (Zivil-)Recht formuliert abstrakte Regeln für die Rechtsordnung
- Objektives Recht umfasst die Rechtsquellen, subjektives Recht die Berechtigung
- Gewohnheitsrecht, Gesetztes Recht und Herrschaftsrecht bilden die Rechtsquellen
- Forderungsrechte und Gestaltungsrechte sind Beispiele für subjektives Recht
Öffentliches vs. Privatrecht
- Öffentliches Recht: Über- und Unterordnung (Staat vs. Bürger), Verwaltungsakt
- Privatrecht: Gleichordnung (Bürger vs. Bürger), Vertrag
- Ius publicum (öffentliches Recht) vs. Ius privatum (Privatrecht)
- Hauptrechtsquellen: Grundgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Hauptgrundsätze: Vorbehalt des Gesetzes, Privatautonomie, Amtsermittlungsgrundsatz, Beibringungsgrundsatz
Rechtsquellen
- Art. 1 & 20 GG: Bindung von Rechtsprechung und Verwaltung an Recht und Gesetz
- Normenhierarchie: Überstaatliches Recht, Verfassungsrecht des Bundes, Bundesgesetze, Bundesrechtsverordnungen, Bundes Satzungen, Landesverfassungsrecht, Landesgesetze, Landesrechtsverordnungen, Landes Satzungen
- Kennzeichen einer Norm: Normgeber, Adressatenkreis, Normbegünstigte, Geltungsbereich, Verbindlichkeit (Erzwingbarkeit, Sanktionen)
- Abgrenzung zu sozialen Verhaltensbestimmungen: Sitte, Sittlichkeit, Moral, Anstandsregeln, Umgangsformen, Bräuche, sozialer Druck: nicht verbindlich/erzwingbar
Arten von Normen
- Vollständige Normen: Konkrete Handlungsanweisungen (Tun/Dulden/Unterlassen)
- Unvollständige Normen: Keine unmittelbare Einwirkung auf Lebenssachverhalte, erfordern das Zusammenwirken mit anderen Rechtssätzen
- Verknüpfung Tatbestand--Rechtsfolge
- Gebundene Entscheidung: keine Ermessensfreiheit, Rechtsfolge tritt zwingend ein
- Ermessen bzgl. Rechtsfolge: Entscheidungsspielraum (kann-Verbindung), Auswahlermessen und Entschließungsermessen
- Gesetzeslektüre vorrangig vor Lehrbuchlektüre
- Zivilrechtliche Normen: Aufbau im "wenn-dann-Schema"
Aufbau zivilrechtlicher Normen
- Tatbestand: Voraussetzungen der gesetzlichen Regelung
- Rechtsfolge: Festlegung der Folgen oder des Anspruchs
Unzulässige Handlung § 823 BGB (Grundtatbestand)
- Tatbestand
- Rechtswidrigkeit
- Verschulden
- Ersatzfähiger Schaden
- Kausalität
Wichtige Begriffe im Zivilrecht
- Anspruch: das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen
- Anspruchsgrundlage: Beschreibung des tatsächlich regelnden Sachverhalts mit abstrakten Tatbestandsmerkmalen
- Forderung: Verbindlichkeit zwischen Gläubiger und Schuldner (im Schuldrecht)
- Übung
Aufbau des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)
-
- Buch: Allgemeiner Teil
-
- Buch: Schuldrecht
-
- Buch: Sachenrecht
-
- Buch: Familienrecht
-
- Buch: Erbrecht
Judikatur
- Aufbau der Gerichtsbarkeit im Zivilrecht: Bundesgerichtshof (BGH), Oberlandesgericht (OLG), Landgericht (LG), Amtsgericht (AG)
- Die nationalen Gerichtsbarkeiten
- Juristische Arbeitsweise
Technik zivilrechtlicher Fallbearbeitung
- Gutachtenstil/Urteilsstil
- Gutachtenstil: Fallfrage steht am Anfang, das Ergebnis ist zunächst offen, im Studium einzuhalten, um den Denkprozess nachvollziehbar zu machen
- Hypothese: "A könnte gegen B ein Anspruch auf Kaufpreiszahlung aus § 433 BGB zustehen" oder "Es ist zu prüfen, ob…" oder "Fraglich ist…" oder "Zu untersuchen ist…"
- Prüfung: "Dies setzt voraus, dass zwischen A und B ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen ist." "Hierfür ist von Bedeutung, ob…" "Damit ergibt sich die Frage,…"
- Subsumtion: "Zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme)“
- Ergebnis: "Somit steht A gegen B ein Anspruch auf…/kein Anspruch auf…zu."
- Urteilsstil: Feststehendes Ergebnis wird begründet
- Mitteilung des Ergebnisses: "A steht gegen B ein Anspruch auf Schadensersatz zu..."
- Prüfungsvoraussetzungen: "Der Anspruch ergibt sich aus § 823 BGB, denn…" "Er hat nämlich..., indem er...Dies erfüllt den Tatbestand des §..., da er…"
- Subsumtion: Begründung der einzelnen Voraussetzungen, Schwerpunkte setzen bei unstrittigem Sachverhalt
-
Gutachtenstil vs. Urteilsstil:*
-
Gutachtenstil: Beschreibung, mit Frage beginnen, Prüfung führt zum Ergebnis
-
Urteilsstil: Mit Antwort beginnen, Prüfung und Begründung des Ergebnisses
-
Modus Gutachtenstil: Konjunktiv
-
Modus Urteilsstil: Indikativ
-
Formulierungen Gutachtenstil: "könnte zustehen", "möglicherweise", "also", "da", "weil", "denn", "folglich", "zu prüfen ist, ob", "daher", "infolge dessen"
-
Formulierungen Urteilsstil: "X hat einen Anspruch", "X ist verpflichtet", "als Folge dessen", "weil", "denn"
-
Fallbeispiele:
-
Juristen müssen Entscheidungen rechtlich begründen
-
Übung der entsprechenden Denk- und Vorgehensweisen in Klausuren und Übungen
Arbeitsschritte der Falllösung
- Erfassen von Sachverhalt und Bearbeitungsvermerk: Gründlich, ggf. Aktenauszug
- Suche nach Anspruchsgrundlagen: Konzept- und Gliederungserstellung
- Klausuren immer im Gutachtenstil!!
- Falllösung im Gutachtenstil:
Falllösung im Gutachtenstil
-
Erfassung des Sachverhalts: a. Prozess: Unstreitiger Sachverhalt, Streitiger Sachverhalt (erwiesener Sachverhalt + Beweislastverteilung)
-
Konkretisierung/Aufbereitung der Fragestellung: a. Offene Frage: "A möchte wissen, welche Rechte er gegen B hat" b. "X fragt nach seinen Ansprüchen" c. "Wer trägt den Schaden?" d. “Was würden Sie B raten?" e. Frage nach einem Recht (≠ Anspruch): "Kann X vom…?"
-
Anspruchsgrundlage suchen: a. Rechtliche Würdigung des Falls: Eine gesetzliche Norm suchen, die für den konkreten Anspruch relevant ist b. Straftatbestände c. Suche der einschlägigen Rechtsnorm(en): Nach betroffenem Rechtsgebiet/Vertragsart abgrenzen, dann den konkreten Anspruch ermitteln (Wenn..dann...) d. Systematik der Gesetze: Im Zivilrecht werden oft Anspruchsgrundlagen gesucht = Normen, deren Rechtsfolge dem Begehren im Sachverhalt entspricht e. Zahlungsanspruch: Beispielsweise auf Geldleistung gerichtete Erfüllungsansprüche
- Übungen
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Description
Dieser Quiz behandelt die Grundlagen der rechtlichen Normen und deren Verhältnis zu Algorithmen. Es werden die Merkmale des Rechts, die Bedeutung der Gerechtigkeit und die Quellen der juristischen Arbeit beleuchtet. Verstehen Sie, wie Recht als Ordnungsidee der Gesellschaft fungiert und die sozialen und ökonomischen Umstände beeinflusst.
