Summary

This document is a lecture or study guide on human rights, focusing on the work of Hannah Arendt and her ideas on human rights. It includes sections on the historical development of human rights concepts and the contemporary relevance of human rights principles. It also explores the relationship between human rights and the political system within the subject matter of political theory and philosophy.

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Aufbaumodul Politische Theorie und Ideengeschichte Menschenrechte [Hannah Arendt -- das Recht, Rechte zu haben („Wir Flüchtlinge", Januar 1943)] - Nationalstaat versagt als Garant der Grundrechte - Wird von ideologischer Bewegung überwältigt - Kollabiert unter äußerem Druck -...

Aufbaumodul Politische Theorie und Ideengeschichte Menschenrechte [Hannah Arendt -- das Recht, Rechte zu haben („Wir Flüchtlinge", Januar 1943)] - Nationalstaat versagt als Garant der Grundrechte - Wird von ideologischer Bewegung überwältigt - Kollabiert unter äußerem Druck - Supra-/internationale Instanz fehlt - *Zum Schutz/als Instanz um rechte einzuklagen bei Staatenlosigkeit* - Ende des Rechtsstaats - Ausgeliefertsein des verfolgten Bevölkerungsteils - *Wenig Staaten die Flüchtlinge aufnehmen* - *Immer auf der Suche irgendwo Schutz zu suchen* - *Paria als wichtiger Begriff =\> laut Arendt Mensch, der wegen seines Andersseins zum Außenseiter erklärt und von der Gesellschaft verachtet wurde* - *Gründe fürs Zurückdrängen Menschenrechte* - *„Rassenlehre"* - *Eugenik* - *Auch Kommunismus und Sozialismus sind gegen Menschenrechte* - *Keine Achtung individueller Rechte im Kollektiv* - *Klassen konnten nur mit Gewalt bekämpft werden* - *Rechte können erst nach Gleichheit umgesetzt werden* - *Ihr Werk „Totalitarianism" erklärt Menschenrechte als angeboren, obwohl sie in einem Aushandlungsprozess entstanden sind* - „Daß es so etwas gibt wie ein Recht, Rechte zu haben -- und dies ist gleichbedeutend damit, in einem Beziehungssystem zu leben, in dem man auf Grund von Handlungen und Meinungen beurteilt wird --wissen wir erst, seitdem Millionen von Menschen aufgetaucht sind, die dieses Recht verloren haben und zufolge der neuen globalen Organisation der Welt nicht imstande sind, es wiederzugewinnen." - *Hannah Arendt meinte mit dem „Recht, Rechte zu haben", dass jeder Mensch allein durch sein Menschsein ein Grundrecht haben sollte, Rechte zu besitzen und geschützt zu sein. Sie betonte dies vor allem im Kontext von Staatenlosen, die oft keine Rechte hatten, weil sie keinem Staat angehörten. Ohne Zugehörigkeit zu einer politischen Gemeinschaft fehlt diesen Menschen der Schutz und die Möglichkeit, ihre Rechte einzufordern. Für Arendt war dieses Recht die Grundlage für ein Leben in Würde und politischer Teilhabe.* - *Politische Gemeinschaftsprägung von Abgrenzung geprägt* - *Zivilisatorischer Rückschritt* - *Janusköpfigkeit der Moderne* [Zwischenüberlegung ] - Staatlichkeit: Staaten sind nicht nur das Mittel zur Umsetzung von Menschenrechten, sondern auch ihre Bedrohung - Moral und Recht: Menschenrechte sind nicht lediglich moralische Ansprüche, die sich an einzelne Individuen, sondern an eine politische Ordnung (Politik/Staat) richten - Menschenrechte sind eine politische Kategorie und werden nicht schon vorgefunden - Menschenrechte können schwerlich neutral begründet werden - Menschenrechte und Bürgerrechte stehen in einem inkongruenten Verhältnis [Entstehung und Entwicklung des Menschenrechtsdiskurses ] - Ideengeschichtliche Wurzeln - 1\. Das moderne Naturrechtsdenken (John Locke) - Verstaatlichte Rechte - Staat als Hüter - 2\. Universalistische Morallehre (Immanuel Kant) - Menschen mit Vernunft gehen Übereinstimmungen ein als Mitglied einer politischen Gemeinschaft - 3\. Rechtphilosophische Begründung subjektiver Rechte - Verfassungsrechtliche Schranke des Staates=\> Schutzmechanismus - Grundrechte garantieren - 4\. Kosmopolitismus - Nicht nur nationale Geltung - Historische Genese - A\) Recht auf Leben und Sicherheit (Hobbes) - B\) Negative Freiheitsrechte (Constante) - C\) Positive Freiheitsrechte (Arendt, Aristoteles) - Soziale Rechte (Lebensstandard, Recht auf Bildung) - Kollektive -- kulturelle Rechte (Gleichstellung von Gruppen) - Erweiterung der Rechte auf die Umwelt (eigene Rechte der Natur) [Politik der Menschenrechte ab 1948] - Die UN-Vollversammlung verabschiedet am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. - *Menschenrechte durch Herrschaft des Rechtes zu schützen* - Schutz der Menschenwürde - Gleichheit - Geist der Brüderlichkeit - Verbot der Diskriminierung - Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit - Verbot der Sklaverei - Verbot der Folter - Gleichheit vor dem Gesetz - Asylrecht - Recht auf Staatsangehörigkeit - Recht auf soziale Sicherheit - Recht auf Arbeit und freie Berufswahl - Recht auf Bildung - Recht auf Erholung und Freizeit [Menschenrechte und Demokratie] - Probleme - Selbstbestimmung des Volkes vs. Selbstbestimmung des Individuums - Menschenrechte für die Gegner der freiheitlichen Demokratie? - Wertekonflikt: Freiheit vs. Gleichheit, individuelle vs. Kollektive Rechte - Humanitäre Intervention: Gewalt im Namen der Menschenrechte? - Universalismus vs. Partikularismus [Kritik am Menschenrechtsdiskurs und Perspektiven ] - Jeremy Bentham - Bentham hielt Menschenrechte für „Unsinn auf Stelzen", da sie nicht aus Gesetzen abgeleitet, sondern abstrakt und unpraktisch seien. Für ihn zählten nur gesetzlich garantierte Rechte. - Edmund Burke - Burke kritisierte Menschenrechte als zu abstrakt und universal. Er betonte stattdessen die Bedeutung traditioneller Rechte, die aus der konkreten Geschichte und Kultur eines Landes erwachsen - Emile Durkheim - Durkheim war skeptisch gegenüber individuellen Rechten, da er die Gesellschaft als vorrangig betrachtete. Er sah soziale Solidarität und kollektive Pflichten als wichtiger an als universelle Rechte - Menschenrechte sind keine Naturrechte - Hängen vom gesellschaftlichen Zustand ab - Carl Schmitt - Schmitt lehnte universale Menschenrechte ab, weil er sie als Instrument der Machtpolitik sah. Er betonte den Vorrang des Staates und das Recht des Souveräns, Entscheidungen zu treffen. - Welt ist Pluriversum statt Universum - Kritikpunkte - Abstraktheit normativer Forderungen - Ohen Bezug zu gesellschaftlichen Strukturen - Wandelbarkeit der Menschenrechtsvorstellungen - Realitätsferne des Kosmopolitismus - Gefahr der Ideologisierung & Fetischisierung - Kulturelle Unvereinbarkeit/Differenzen (Kairoer Erklärung: Menschenrechte und Scharia) - Wirkungen und Perspektiven - Implementierung einer Politik der Menschenrechte - Schaffung eines institutionellen Rahmens - Gemeinsame Sprache über moralische Standards und Grundrechte - Maßstab für eine internationale Politik der Friedenssicherung - Ausweis für weltgeschichtliches Bewusstsein

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