UNO: Friedenssicherung nach 1945

Friedenssicherung nach 1945 - Die Organisation der Vereinten Nationen

• Gründung am 26. Juni 1945 als Nachfolgeorganisation des Völkerbunds.
• Ziel ist ein umfassendes Friedensverständnis durch die Atlantik-Charta.

Aufgabenbereiche

• Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
• Schutz der Menschenrechte und des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
• Bearbeitung von globalen Problemen durch internationale Zusammenarbeit in wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Bereichen.

Grundprinzipien

• Gleichberechtigte Zusammenarbeit souveräner Staaten auf Regierungsebene. Die UNO kann nur durch Beschlüsse des Sicherheitsrates Maßnahmen ergreifen.
• Grundsätzliches Gewaltverbot, jedoch Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung (Artikel 51).
• Durch Beschlüsse des Sicherheitsrats können militärische Mittel zur Friedenswahrung eingesetzt werden (Artikel 42).

Sicherheitsrat

• Wichtigstes Organ der UN.
• Das einzige Organ, das Beschlüsse fassen und umsetzen darf, stellt fest, ob eine Bedrohung des Weltfriedens vorliegt (Artikel 39).
• Fünf ständige Mitglieder mit Vetorecht: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China.
• Es gibt außerdem zehn nichtständige Mitglieder.
• Diplomatische Maßnahmen müssen vor nicht-militärischen und militärischen Sanktionen erfolgen (Artikel 41 und Artikel 42).
• Verstärkter Fokus auf innerstaatliche Konflikte, die sich über Grenzen ausbreiten.
• Friedensmissionen (Blauhelme) werden entsendet, um Konflikte zu bewältigen.
• Zusammenarbeit erfolgt durch internationale Organisationen wie NATO, EU, OSZE und AU.

Friedensmissionen der Vereinten Nationen

• Einführung eines neuen Konzepts für Friedensmissionen im Jahr 1992.

Instrumente

• Vorbeugende Diplomatie zur Verhinderung von Konflikten durch Verhandlungen.
• Friedenschaffung, um Kriegsparteien mithilfe von Sanktionen zu einer Lösung zu zwingen.
• Friedenssicherung zur Überwachung und Sicherung von Waffenstillständen mithilfe von Blauhelmen.
• Friedenskonsolidierung zur Stabilisierung nach einem Krieg durch den Aufbau neuer Strukturen und Regierungen.

Die Blauhelme

• Streitkräfte der UN, die zur Friedenssicherung entsendet werden.
• UN-Mitglieder stellen eigene Streitkräfte (Zivilhelfer, Polizisten, Soldaten) als UN-Blauhelme bereit.
• Die UN besitzt keine eigenen Streitkräfte.
• Zusammenarbeit erfolgt mit NATO, EU und OSZE.

Regeln für Blauhelmeinsätze

• Zustimmung der Konfliktparteien zum Einsatz.
• Einhaltung der Unparteilichkeit der Blauhelmsoldaten.
• Beschränkung des Waffeneinsatzes zur Selbstverteidigung.

Schwächen der Vereinten Nationen

• Handlungsunfähigkeit und politische Instrumentalisierung durch das Veto-Recht im Sicherheitsrat.
• Die fünf ständigen Mitglieder können durch ihr Veto-Recht Resolutionen blockieren.
• Sie können ihren eigenen Interessen nachgehen und können nicht aus ihrer Position entfernt werden, selbst wenn sie gegen UN-Prinzipien verstoßen.
• Im Kalten Krieg blockierten sich USA und Sowjetunion gegenseitig.
• Russland blockiert sämtliche Sanktionen im Ukraine-Krieg.
• China blockiert Sanktionen gegen seinen Verbündeten Nordkorea.
• USA blockiert Sanktionen gegen seinen Verbündeten Israel.
• Ineffizienz, unzureichende Sanktionsmittel und Abhängigkeit.
• Für Resolutionen ist eine Zustimmung von 9/15 im Sicherheitsrat erforderlich, was die UN verlangsamt.
• Die UN kann wegen des Sicherheitsrats nicht gegen Mitgliedstaaten vorgehen, die gegen UN-Prinzipien verstoßen.
• Viele Staaten ignorieren UN-Beschlüsse, da die Sanktionen nicht wirkungsvoll genug sind.
• Die UNO besitzt keine eigene Streitkraft und ist auf Mitgliedstaaten angewiesen, die sich weigern können, Resolutionen durchzuführen.
• Viele Staatschefs nehmen nicht mehr an UN-Versammlungen teil.
• Unterrepräsentation im Sicherheitsrat und fehlende Reformmöglichkeiten.
• Die fünf ständigen Mitglieder wurden 1945 festgelegt und werden nicht an die multipolare Weltordnung angepasst, da die ständigen Mitglieder Reformen blockieren.
• Es gibt nur zehn nicht-ständige Mitglieder, die den Rest der Welt nicht ausreichend repräsentieren.

Die Militärischen Bündnisse im Ost-West-Konflikt – NATO und Warschauer Pakt

• NATO (North Atlantic Treaty Organization) wurde 1949 als westliches Verteidigungsbündnis unter Führung der USA gegen die sowjetische Bedrohung gegründet.
• Ziele der NATO sind die Sicherung des Friedens, der Demokratie und der individuellen Freiheit.
• Grundlagen der NATO sind die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand im Bündnisfall, verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Wahrung der Charta der UNO.
• Beitritt der BRD zur NATO im Jahr 1955 war ein wichtiger Schritt zur Westintegration.
• Der Warschauer Pakt wurde als Gegenstück zur NATO gegründet.
• Durch die Gründung des Warschauer Paktes vertieften sich die militärische Spaltung und die Teilung Deutschlands.
• Nach dem Kalten Krieg ab 1991 verlor die NATO ihre ursprüngliche Aufgabe.
• Die NATO orientierte sich zu einer globalen Militärmacht um, die die internationale Stabilität gewährleisten soll.
• Der Warschauer Pakt wurde 1955 als östliches Verteidigungsbündnis unter Führung der Sowjetunion gegen die westliche Bedrohung gegründet.
• Ziel des Warschauer Paktes war es, ein Gegenstück zur NATO zu schaffen.
• Grundlagen des Warschauer Paktes waren militärische Verteidigung bei Angriff auf einen Mitgliedsstaat.
• Aufnahme der DDR in den Warschauer Pakt. Die BRD und die DDR standen sich als Mitglieder feindlicher Militärbündnisse gegenüber.
• Innere Kontrollfunktion des Lagers.
• Brutale Niederschlagung sämtlicher Aufstandsversuche im Ostblock (Ungarn-Aufstand/Prager Frühling).
• 1990 Revolutionen im Ostblock: Ruf nach Abzug der sowjetischen Truppen und nach Unabhängigkeit.

Die Organisation der Europäischen Union

• Bedürfnis nach europäischer Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg aufgrund von Kriegserfahrungen.
• Wunsch nach langfristiger Friedenssicherung, Schwächung europäischer Großmächte durch die Bipolare Weltordnung und wirtschaftliche Zerstörung Europas.

Zentrale Anliegen der EU

• Friedenssicherung.
• Zusammenarbeit der europäischen Staaten als Gegengewicht zu den Großmächten.
• Wiederherstellung und Erhaltung der europäischen Werte.
• Förderung der Wirtschaft.

Grundprinzipien der EU

• Subsidiaritätsprinzip regelt, welche Tätigkeiten EU-weit ausgeführt werden sollen.
• Entscheidungen sollen immer auf der niedrigstmöglichen Ebene getroffen werden, um das Selbstbestimmungsrecht der Mitgliedsstaaten zu schützen.
• Primärrecht: Die EU besitzt die höchste Rechtsgrundlage.
• Gesetzgebung: Die EU legitimiert Gesetze für EU-Mitgliedstaaten.
• Gesetzausführung: Die EU legitimiert EU-Mitgliedstaaten bei Verstößen zu bestrafen.
• Völkerrechtliche Handlungsfähigkeit: Die EU kann internationale Verträge abschließen.
• Charta der EU-Grundrechte: Die Charta muss von Mitgliedstaaten eingehalten werden.
• Beitrittsbedingungen: Staaten, die der EU beitreten möchten, müssen Bestimmungen erfüllen.

Die Gründung der Europäischen Union

• Nach dem Ersten Weltkrieg kam die Idee der Gründung eines europäischen Staatenbundes auf.
• 1922: Gründung der Paneuropa-Union durch Richard Coudenhove-Kalergi (erster Versuch einer europäischen Vereinigung).
• 1929: Vorstellung des Konzepts einer europäischen Föderation im Völkerbund, das an der Weltwirtschaftskrise, der NS-Zeit und dem Zweiten Weltkrieg scheiterte.
• 1945: Visionäre Rede Churchills zu einem europäischen Zusammenschluss „Vereinigte Staaten von Europa“ in Zürich.
• Haag-Kongress propagiert europäische Zusammenarbeit (Europäische Bewegung).
• Mai 1949: Gründung des Europarats als beratendes Organ zur Wahrung der Menschenrechte und Förderung der Demokratie.
• Schuman-Plan 1950: Gründung eines gemeinsamen Marktes für die Schwerindustrie, um geheime Aufrüstung zu verhindern.
• 1951/52 Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl „Montanunion“ (EGKS).
• Gründungsmitglieder: Frankreich, BRD, Italien, Benelux.
• Die EGKS war der erste Schritt zur politischen und wirtschaftlichen Integration Europas und führte zur Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs.
• 1954: Westeuropäische Union (WEU).

Wirtschaftliche und Politische Zusammenarbeit während des Kalten Krieges

• 1957/58: Römische Verträge.
• Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit gemeinsamer Wirtschaftspolitik und Zollunion.
• Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) zur Zusammenarbeit in der Forschungspolitik für die friedliche Nutzung der Atomenergie (technologische Zusammenarbeit).
• Elysée-Vertrag (1963): Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich als Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft und Motor der europäischen Einigung.
• 1967: Europäische Gemeinschaften (EG): Zusammenführung von EGKS, EWG und EURATOM.

Gründung der Union nach dem Kalten Krieg

• Nach dem Fall der Sowjetunion war die europäische Politik von weiteren Zusammenarbeiten geprägt.
• 1990: Wiedervereinigung Deutschlands.
• Ausbau des europäischen Binnenmarkts mit freiem Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr.
• Erweiterung der EU-Politik.
• Vertrag von Maastricht (1992/93): Europäische Gemeinschaft (EG) wird zur Europäischen Union (EU).
• Einführung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion

Beitritt von Drittstaaten zur EU

• Das Vereinte Königreich stimmte in einem Referendum für den Austritt aus der EU.
• Es kam zur Verstärkung des Euroskeptizismus und zu Reformforderungen.

Vertiefung der europäischen Integration

• 2004: Große Erweiterung mit dem Beitritt von zehn neuen Ländern.
• EU benötigte neue politische Reformen.
• 2007: Vertrag von Lissabon.
• Grundlegendes Ziel: Immer engere Union zwischen den Völkern Europas schaffen.
• Erweiterte Befugnisse des Europäischen Parlaments, insbesondere bei der Gesetzgebung.
• Einführung einer Rechtsgrundlage für den Europäischen Rat (Verfassung) und Schaffung einer dauerhaften Präsidentschaft.
• Stärkung des staatsbürgerlichen Rechts durch die Charta der Grundrechte der EU.
• Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 führte zu Vertrauensverlust in die Union.
• EU benötigte neue wirtschaftliche Reformen.
• 2011: Europäische Bankenaufsicht (Finanzaufsicht).
• 2012: Einführung eines europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zur Bewältigung finanzieller Krisen.
• 2012: Gründung des Fiskalpakts (Vereinbarungen zur Haushaltsdisziplin).
• 2015: Flüchtlingskrise verursachte politische Spannungen über die Verteilung der Flüchtlinge.
• Es kam zur Überlastung der Schengen-Zone und des Dublin-Systems.

Verhältnis der NATO und UN/EU

NATO und die EU

• Militärische Zusammenarbeit: Die EU besitzt keine eigene Armee, daher sind viele Mitglieder auch NATO-Mitglieder und werden von der NATO unterstützt.
• Durch das Berlin-Plus-Abkommen kann auf die NATO-Infrastruktur zugegriffen werden.
• Gegenseitige Abhängigkeit: Die EU nutzt wirtschaftliche Maßnahmen, während die NATO für militärische Sicherheit sorgt.
• Spannungen ergeben sich daraus, dass die NATO stark von den USA geprägt ist, während die EU ihre Eigenständigkeit erhöhen möchte.
• Die Türkei ist NATO-Mitglied, aber nicht in der EU, was die Zusammenarbeit erschwert.

NATO und die UN

• Militärische Zusammenarbeit: Die UN besitzt keine eigene Armee und wird von der NATO bei Friedensmissionen mit Truppen, Ausrüstung und Logistik unterstützt.
• Gegenseitige Abhängigkeit: Die NATO muss sich zur Einhaltung der UN-Charta verpflichten und benötigt für Einsätze außerhalb der kollektiven Verteidigung ein UN-Mandat, um Truppen zu entsenden.
• Konflikte entstanden, weil manche NATO-Einsätze ohne UN-Mandat stattfanden, was Kritik an der NATO als "Weltpolizei" hervorrief.